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Rettungskette in Sachsen - Sammelplätze für Rettungsfahrzeuge bei Rettungseinsätzen

Der Datensatz enthält die Treffpunkte für den Rettungsdienst im sächsischen Wald. Rettungspunkte sind Sammelpunkte für Rettungsfahrzeuge, Forstleute und Einsatzpersonal während eines Brandes und zur Koordinierung der Rettungseinsätze bei Unfällen im Rahmen der Waldarbeit, an denen jedoch keine Hubschrauberlandemöglichkeit besteht. Zu jedem Rettungspunkt sind neben seiner landesweit eindeutigen Identifikationsnummer und seinen geographischen- und UTM-Koordinaten eine Beschreibung der Örtlichkeit und die Art des Rettungspunktes (Hubschrauberlandeplatz, Rettungswagentreffpunkt etc.) angegeben. Die Daten werden für die Waldbrandschutzkarte und die Karte der Rettungspunkte im Maßstab 1:25.000 verwendet.

Rettungskette in Sachsen - alle Treffpunkte bei Rettungseinsätzen

Der Datensatz enthält alle Treffpunkte für den Rettungsdienst (Stellplätze für KFZ und Hubschrauberlandeplätze) im sächsischen Wald. Die Stellplätze dienen als Rettungspunkte/ Sammelpunkte für Forstleute und Einsatzpersonal während eines Brandes und zur Koordinierung der Rettungseinsätze bei Unfällen im Rahmen der Waldarbeit. Zu jedem Rettungspunkt sind neben seiner landesweit eindeutigen Identifikationsnummer und seinen geographischen- und UTM-Koordinaten eine Beschreibung der Örtlichkeit und die Art des Rettungspunktes (Hubschrauberlandeplatz, Rettungswagentreffpunkt etc.) angegeben. Die Daten werden für die Waldbrandschutzkarte und die Karte der Rettungspunkte im Maßstab 1:25.000 verwendet.

Rettungskette in Sachsen - Hubschrauberlandeplätze bei Rettungseinsätzen

Der Datensatz enthält die Hubschrauberlandeplätze für den Rettungsdienst im sächsischen Wald. Hubschrauberlandeplätze sind Rettungspunkte/ Sammelpunkte für Forstleute und Einsatzpersonal während eines Brandes und zur Koordinierung der Rettungseinsätze bei Unfällen im Rahmen der Waldarbeit, an denen zusätzlich eine Hubschrauberlandemöglichkeit besteht. Zu jedem Rettungspunkt sind neben seiner landesweit eindeutigen Identifikationsnummer und seinen geographischen- und UTM-Koordinaten eine Beschreibung der Örtlichkeit und die Art des Rettungspunktes (Hubschrauberlandeplatz, Rettungswagentreffpunkt etc.) angegeben. Die Daten werden für die Waldbrandschutzkarte und die Karte der Rettungspunkte im Maßstab 1:25.000 verwendet.

Jahresbericht 2018 Gewerbeaufsicht

Broschüre "Jahresbericht der Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz für das Jahr 2018": 42. Bundesimmissionsschutzverordnung, Pfälzer Arbeitsschutztag, Tag gegen Lärm, Inspektionen in Industriebetrieben, Abverkauf von Ladenhütern - CLP-Kennzeichnung, Arbeitsunfall in Rheinhessischem Weinbaubetrieb, Programmarbeit 2018, Umgang mit Nachbarbeschwerden; Anhänge: statistische Angaben für das Jahr 2018

Statistischer Jahresbericht 2023 der Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz

[Redaktioneller Hinweis: Die folgende Beschreibung ist eine unstrukturierte Extraktion aus dem originalem PDF] STATISTISCHER JAHRESBERICHT 2023 der Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz (gemäß der Anleitung für die Erstattung der Jahresberichte der Arbeitsschutzbehörden der Länder) Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Rheinland-Pfalz IMPRESSUM Herausgeber: Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz Kaiser-Friedrich-Str. 1, 55116 Mainz Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Rheinland-Pfalz Bauhofstr. 9, 55116 Mainz Redaktion Statistik: Martin Franz, Landesamt für Umwelt, Mainz © Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz, September 2025 STATISTISCHE ANGABEN 2023 INHALT Personal Gewerbeaufsicht und Gewerbeärztlicher Dienst* (Anhang 1 – Stand 30.06.2023)4 Betriebsstätten und Beschäftigte in Rheinland-Pfalz* (Anhang 2)5 Dienstgeschäfte in Betriebsstätten (Anhang 3.1 Teil A)6 Dienstgeschäfte in Betriebsstätten (Anhang 3.1 Teil B)7 Dienstgeschäfte außerhalb von Betriebsstätten (Anhang 3.2)8 Produktorientierte Darstellung der Tätigkeiten (Anhang 4 Teil A)9 Produktorientierte Darstellung der Tätigkeiten (Anhang 4 Teil B)10 Marktüberwachung nach dem Produktsicherheitsgesetz (Anhang 5)11 Begutachtete Berufskrankheiten (Anhang 6)12 Begutachtung von Berufskrankheiten von 2013 bis 2023* (Anhang 7)12 Arbeitsunfälle* (Anhang 8)13 Kontrollen Fahrpersonalrechtlicher Vorschriften 2023 (Anhänge 9.1 und 9.2)14 Genehmigungspflichtige Anlagen nach dem Anhang zur 4. BImSchV1 (Anhang 10)15 Störfallrelevante Betriebsbereiche der oberen Klasse (erweiterte Pflichten) nach Tätigkeiten (NACE-Code) und Aufsichtsbereichen (Anhang 11.1)16 Störfallrelevante Betriebsbereiche der unteren Klasse (Grundpflichten) nach Tätigkeiten (NACE-Code) und Aufsichtsbereichen (Anhang 11.2)17 Meldepflichtige Ereignisse nach § 19 der Störfall-Verordnung (Anhang 12)18 Verfahren nach Strahlenschutzgesetz (Anhang 13)19 Gentechnische Anlagen – Genehmigungs- und Anzeigeverfahren (Anhang 14)20 3 PERSONAL GEWERBEAUFSICHT UND GEWERBEÄRZTLICHER DIENST* (Anhang 1 – Stand 30.06.2023) weiblichmännlichGesamt Höherer Dienst20,943,464,3 Gehobener Dienst41,2114,8156,0 mittlerer Dienst37,863,6101,4 Summe 199,9221,8321,7 Höherer Dienst12,119,932,0 Gehobener Dienst22,875,097,8 mittlerer Dienst8,648,657,2 Summe 243,5143,5187,0 Beschäftigte insgesamt** 1 Aufsichtsbeamtinnen-/beamte*** 2 Aufsichtsbeamtinnen-/beamte mit Arbeitsschutzaufgaben**** 3 Höherer Dienst2,43,35,7 Gehobener Dienst7,521,328,8 mittlerer Dienst7,226,633,8 Summe 317,151,268,3 Höherer Dienst0,00,00,0 Gehobener Dienst2,02,04,0 mittlerer Dienst0,02,02,0 Summe 42,04,06,0 Höherer Dienst1,71,02,7 Gehobener Dienst0,00,00,0 mittlerer Dienst0,00,00,0 Summe 51,71,02,7 Aufsichtsbeamtinnen-/beamte in Ausbildung 4 Gewerbeärztinnen-/ärzte 5 * Hier ist das zum Stichtag tatsächlich verfügbare Personal angegeben. Nicht besetzte Stellen sowie gesperrte Stel- len sind nicht berücksichtigt. ** Beschäftigte insgesamt: alle Beschäftigten in den für den Arbeitsschutz zuständigen (z. B. Ministerien, den Struktur- und Genehmigungsdirektionen) sowie dem Landesamt für Umwelt, einschließlich Leitungs-, Verwaltungs-, Ser- vice- und Büropersonal, welche dem Geschäftsbereich der Gewerbeaufsicht zugeordnet sind (ggf. in Zeitanteilen geschätzt). *** Aufsichtsbeamtinnen-/beamte (AB) sind - unabhängig von ihrem Beschäftigungsstatus als Angestellte oder Beamte - diejenigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abteilungen Gewerbeaufsicht der Struktur-und Genehmigungsdi- rektionen Nord und Süd, denen die Befugnis zum hoheitlichen Handeln (u. a. Anordnungsbefugnis) erteilt worden ist und die zum Vollzug der den Arbeitsschutzbehörden insgesamt übertragenen Aufgaben (Gruppen A, B und C gemäß Ziffer 2.4.4 der LV 1) eingesetzt werden. **** Aufsichtsbeamtinnen-/beamte mit Arbeitsschutzaufgaben sind - unabhängig von ihrem Beschäftigungsstatus als Angestellte oder Beamte - diejenigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abteilungen Gewerbeaufsicht der Struktur- und Genehmigungsdirektionen Nord und Süd, denen die Befugnis zum hoheitlichen Handeln (u. a. Anordnungsbefugnis) erteilt worden ist und die zum Vollzug der Arbeitsschutzaufgaben (Gruppe A gemäß der LV 1) eingesetzt werden - ggf. in Zeitanteilen geschätzt). 4 Jahresbericht der Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz 2023 BETRIEBSSTÄTTEN UND BESCHÄFTIGTE IN RHEINLAND-PFALZ* (Anhang 2) Betriebs- stätten Größenklasse Beschäftigte Jugendliche Erwachsene Summe männl.weibl.Summemännl.weibl.Summe2345678 2173.0001.6064.606181.296102.661283.957288.563 1 1Großbetriebsstätten (500 und mehr Beschäftigte)2Mittelbetriebsstätten (20 bis 499 Beschäftigte)11.9617.1724.84712.019452.360283.726736.086748.105 3Kleinbetriebsstätten (1 bis 19 Beschäftigte)184.83111.0968.30319.399339.948243.594583.542602.941 Summe 1 bis 3197.00921.26814.75636.024973.604629.9811.603.5851.639.609 422.45021.26814.75636.024973.604629.9811.603.5851.639.609 ohne Beschäftigte Insgesamt 219.459 * Straffung der Statistiken ab Jahresbericht 2012 5

„azubi- und studientage“ in Koblenz – SGD Nord präsentiert ihre Karrieremöglichkeiten

Nach der Schule ist vor der Berufswahl: In Rheinland-Pfalz stehen die Schülerinnen und Schüler kurz vor dem Abschluss. Damit stehen sie auch vor der Frage, welchen Berufsweg sie danach einschlagen möchten. Als beliebter Wirtschaftsstandort beheimatet Rheinland-Pfalz viele spannende Arbeitgeber. Welche Ausbildungs- und Karrieremöglichkeiten die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord bietet, erfahren Interessierte an den „azubi- und studientagen“ am 04. April zwischen 9.00 und 14.00 Uhr und am 05. April zwischen 10.00 und 15.00 Uhr in der EPG Arena in Koblenz. Ein Wasserschutzgebiet festsetzen, bedrohte Arten schützen, Arbeitsunfälle untersuchen oder an Entscheidungen über große Infrastrukturprojekte wie Gewerbegebiete oder Straßenplanungen mitwirken – als Bündelungsbehörde hat die SGD Nord verschiedenste Berufs- und Tätigkeitsfelder zu bieten. Am Stand der SGD Nord können Interessierte Fragen stellen und Informationen über erforderliche Qualifikationen, Ausbildungsdauer, Karriere- und Gehaltsaussichten erhalten. Für Informationen aus erster Hand sind Auszubildende vor Ort, die gerne von ihren eigenen Erfahrungen berichten. Die Bildungs- und Karrieremesse wird von der mmm message messe & marketing GmbH in Zusammenarbeit mit der Stadt Koblenz, der Agentur für Arbeit Koblenz-Mayen, der Handwerkskammer Koblenz sowie der Industrie- und Handelskammer Koblenz veranstaltet. Weitere Informationen gibt es unter https://azubitage.de/koblenz .

Jahresbericht 2022 Gewerbeaufsicht

Jahresbericht der Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz für das Jahr 2022 [Redaktioneller Hinweis: Die folgende Beschreibung ist eine unstrukturierte Extraktion aus dem originalem PDF] JAHRESBERICHT 2022 GEWERBEAUFSICHT Jahresbericht der Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz für das Jahr 2022 IMPRESSUM Herausgeber: Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz Kaiser-Friedrich-Str. 1, 55116 Mainz Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Rheinland-Pfalz Bauhofstr. 9, 55116 Mainz Redaktion Textteil: Dr. Martin Göttgen, Jenny Hema, Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität, Mainz Redaktion Statistik: Martin Franz, Landesamt für Umwelt, Mainz Layout: Tatjana Schollmayer, Landesamt für Umwelt, Mainz Titelbild: Wasserstofftank ©SCHOTT AG Fotos: Seite 7 (Infrarot-Thermometer) ©SGD Süd; Seite 11 (Wasserstofftank) ©SCHOTT AG; Seite 15 (Gewerbearzt) ©SGD Nord © Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz, Juli 2024 VORWORT Liebe Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrte Damen und Herren, das Jahr 2022 war ein Jahr der Herausforde- rungen: mit dem Krieg in der Ukraine löste eine neue Krise die Coronavirus-Pandemie ab und prägte die öffentliche Debatte. Lieferengpässe sowie die drohende Gas- und Energieknappheit befeuerten die Inflation. Der Ukraine-Russland- Konflikt ging einher mit Sanktionen, Einfuhrver- boten von russischer Steinkohle und Erdöl sowie drastischer Minderung der Gasliefermengen. Diese Umstände bedrohten die Existenz von vie- len Unternehmen, sodass ein Notfallplan Gas ins Leben gerufen wurde. Um die Produktion zu ge- währleisten, mussten viele Firmen kurzfristig auf Ersatzbrennstoffe oder Hilfskraftwerke auswei- chen. Jede Zulassung von Ausnahmen zur Bewäl- tigung der Gasmangellage stellte eine große He- rausforderung für die Fachbehörden dar und war eine Aufgabe, welche die SGDen auch im Jahr 2023 weiter beschäftigte. Nicht nur für die Aufrechterhaltung der Gasver- sorgung musste eine Lösung gefunden werden, sondern auch im Hinblick auf den Klimawandel: die Landesregierung hat sich die Klimaneutralität bis 2040 im Koalitionsvertrag zum Ziel gesetzt. Ein wichtiger Aspekt zur Erreichung dieses Klima- zieles ist dabei der treibhausgasneutral erzeug- te sogenannte grüne Wasserstoff. Dieser wird durch Elektrolyse von Wasser gewonnen, die mit elektrischer Energie aus regenerativen Quellen betrieben wird. Beim Unternehmen SCHOTT AG in Mainz lau- fen erste Versuche, Wasserstoff in der industri- ellen Produktion als möglichen Ersatz für fossile Brennstoffe zu nutzen und somit CO2-Emissio- nen zu vermeiden. Auch finanziell unterstützt das Land die Klimawende in Rheinland-Pfalz Katrin Eder Staatsministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität tatkräftig wie zum Beispiel mit der Förderung einer Elektrolyseanlage für den Wirtschaftsbe- trieb Mainz AöR. Die Inbetriebnahme der Anlage ist für das Jahr 2024 geplant, womit ein weiterer Grundstein für die Klimaneutralität des Landes gelegt ist. Die Gewerbeaufsicht übernimmt als zuständige Arbeitsschutzbehörde vielfältige Aufgaben, die zu einer nachhaltigen Verbesserung des Arbeits- schutzes und der Arbeitssicherheit beitragen. Besonders bedeutsam ist dabei neben der risiko- orientierten Inspektion von Betrieben und Bau- stellen die Untersuchung von Arbeitsunfällen. Im Jahr 2022 wurde im Rahmen der Programm- arbeit die Schwerpunktaktion „Arbeitsschutz bei Paketzustellern“ aus dem vorangegangenen Jahr fortgesetzt. Ferner wurde eine Programmarbeit Jugendarbeitsschutz bei Landschaftsgärtnern und Floristen durchgeführt. Als Teil der Gemein- samen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA) beteiligt sich die rheinland-pfälzische Gewerbe- aufsicht an der Überprüfung der betrieblichen Arbeitsschutzorganisation und der Gefährdungs- beurteilung auf Basis gemeinsamer Leitlinien. In ausgewählten Betrieben wird im Rahmen der ak- tuellen GDA-Periode (2021-2025) zusätzlich der Gesundheitsschutz der Beschäftigten hinsicht- lich psychischer Belastungen, Muskel-Skelett-Be- lastungen und beim Umgang mit krebserzeugen- den Gefahrstoffen überprüft. Ein herzliches Dankeschön gilt allen Mitarbei- terinnen und Mitarbeitern der rheinland-pfäl- zischen Gewerbeaufsicht, die tagtäglich ihren Anteil am Schutz von Mensch und Umwelt auch unter schwierigen Rahmenbedingungen leisten. Dörte Schall Staatsministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung 3 INHALT 4 AGENDA 2022 – ZUR ARBEIT DER GEWERBEAUFSICHT 20226 Arbeitsschutz in Corona-Testzentren7 Bewältigung der Gasmangellage9 Wasserstofftechnologie11 Untersuchung von Arbeitsunfällen13 COVID-19 als Ursache für die starke Zunahme der Berufskrankheiten15 ANHÄNGE – STATISTISCHE ANGABEN 202217 Personal Gewerbeaufsicht und Gewerbeärztlicher Dienst (Anhang 1 – Stand 30. 06. 2022)18 Betriebsstätten und Beschäftigte in Rheinland-Pfalz (Anhang 2)19 Dienstgeschäfte in Betriebsstätten (Anhang 3.1 Teil A)20 Dienstgeschäfte in Betriebsstätten (Anhang 3.1 Teil B)21 Dienstgeschäfte außerhalb von Betriebsstätten (Anhang 3.2)22 Produktorientierte Darstellung der Tätigkeiten (Anhang 4 Teil A)23 Produktorientierte Darstellung der Tätigkeiten (Anhang 4 Teil B)24 Marktüberwachung nach dem Produktsicherheitsgesetz (Anhang 5)25 Begutachtete Berufskrankheiten (Anhang 6)26 Begutachtung von Berufskrankheiten von 2012 bis 2022 (Anhang 7)26 Arbeitsunfälle (Anhang 8)27 Kontrollen Fahrpersonalrechtlicher Vorschriften 2022 (Anhänge 9.1 und 9.2)28 Genehmigungspflichtige Anlagen nach dem Anhang zur 4. BImSchV (Anhang 10)29 Störfallrelevante Betriebsbereiche der oberen Klasse (erweiterte Pflichten) nach Tätigkeiten (NACE-Code) und Aufsichtsbereichen (Anhang 11.1)30 Störfallrelevante Betriebsbereiche der unteren Klasse (Grundpflichten) nach Tätigkeiten (NACE-Code) und Aufsichtsbereichen (Anhang 11.2)31 Meldepflichtige Ereignisse nach § 19 der Störfall-Verordnung (Anhang 12)32 Verfahren nach Strahlenschutzgesetz (Anhang 13)33 Gentechnische Anlagen – Genehmigungs- und Anzeigeverfahren (Anhang 14)34 Jahresbericht der Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz 2022 KURZ NACHGESCHAUT * Regionalstellen der Gewerbeaufsicht Gewerbeaufsichtsbeamte mit Überwachungsaufgaben Staatliche Gewerbeärzte Betriebe Beschäftigte - davon jugendliche Beschäftigte Meldepflichtige Arbeitsunfälle 2) - davon tödliche Arbeitsunfälle 5Begutachtete Krankheiten10.470 1711)Getroffene Entscheidungen24.680 Zugelassene LKW35.6703) 3 218.730- davon Omnibusse3.2053) 1.628.000Verwender radioaktiver Stoffe340 36.630Röntgeneinrichtungen7.531 46.160Mit Dosimeter überwachte Personen18.154 40Radioaktivitätsmessstationen in Rheinland- Pfalz 4) – vom BfS betriebene ODL- Messstrationen103 Betriebsrevisionen9.597Genehmigungsbedürftige Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz5.124 Beanstandungen15.820Störfallrelevante Betriebsbereiche147 828Anlagen nach dem Gentechnikgesetz187 Überprüfte Produkte *Die Angaben sind teilweise gerundet. 1) 2) 3) 4)In dieser Zahl sind die Teilzeitkräfte enthalten. Die Angaben für 2022 lagen bei Drucklegung nicht vor, daher sind hier die Zahlen für 2021 enthalten. Angaben des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG) in Köln. Fahrzeuge im Sinne des Artikels 2 der Richtlinie (RL) 2006/22/EG. Bedingt durch geänderte Zuständigkeiten aufgrund der neuen Strahlenschutzgesetzgebung und ministeriellen Beschluss wurde der RFÜ-Betrieb in den Umgebungsbereichen Cattenom und Biblis Ende 2018 eingestellt. Parallel hat das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) in eigener Verant- wortung Ortsdosisleistungs(ODL)-Messstationen auch in Rheinland-Pfalz aufgebaut und so sein bundesweites Messnetz verdichtet. 5

Die Altlasten im Blick Mehr zum Thema:

Im Landesbodenschutzgesetz Baden-Württemberg ist festgehalten: „Bei den Bodenschutz- und Altlastenbehörden wird eine Bewertungskommission gebildet. …“ Doch was genau bewertet sie und welche Bedeutung hat die Kommission für den Schutz der Umwelt? Beginnen wir mit dem eigentlichen Gegenstand der Kommission: den Altlasten! Unser heutiger Wohlstand beruht auf 150 Jahren industrieller Produktion und Gewerbe – doch die wirtschaftliche Entwicklung hat auch ihre Schattenseiten. In der Vergangenheit wurde allzu oft sorglos mit umweltgefährdenden Stoffen und Abfällen umgegangen: Lösungsmittel aus der Metallverarbeitung, Wäschereien und anderen Industriezweigen wurden achtlos weggeschüttet oder gelangten bei Betriebsunfällen in die Umwelt. Auf die gleiche Weise gelangten Benzin und Mineralöle aus ehemaligen Tankstellen in den Boden und von dort in das Grundwasser. Auch unter alten Gaswerken, heute weitgehend längst abgerissen, finden sich Teeröle und andere Kohlenwasserstoffe im Boden und Grundwasser. Schwermetalle wie Blei, Cadmium, Quecksilber oder Chrom sind im Untergrund alter Industriestandorte immer wieder anzutreffen. Böden sind an diesen Orten ein Archiv der Industriegeschichte – und unsere heutigen Altlasten. Ein typischer Standort ehemaliger Industrie mit Altlastenrelevanz (Foto: Harry Hohl, LUBW) Altlasten sind höchst verschieden – jede von Ihnen ist in gewisser Weise einzigartig hinsichtlich ihrer Entstehung, Schadstoffe, Geologie und Grundwasserbeschaffenheit. Deswegen erfordert auch jede Altlast eine individuelle Betrachtung und ein einzelfallbezogenes Vorgehen. Auch wenn Altlasten oftmals im Untergrund verborgen liegen, so kann von ihnen eine Gefahr für Wasser, Boden, Luft, Nutzpflanzen, Tiere und den Menschen ausgehen. Diese möglichen Gefahren zu erkennen, einzuschätzen und abzuwehren ist Aufgabe der 44 Bodenschutz- und Altlastenbehörden der Städte und Landkreise im Land. Bei dieser wichtigen Aufgabe werden sie von der Altlastenbewertungskommission unter Mitwirkung der LUBW regelmäßig beraten und unterstützt. Die Altlastenbewertungskommission Baden-Württembergs existiert seit 1987 und ist deutschlandweit einmalig. Sie tritt auf Einladung der Bodenschutz- und Altlastenbehörden der Stadt- und Landkreise zusammen und unterstützt diese in ihrer Vollzugsarbeit. Weitere Mitglieder der Bewertungskommission sind Vertretende der LUBW, des Landesamtes für Geologie (LGRB) und der zuständigen Regierungspräsidien. Unterstützt werden sie dabei von unabhängigen Gutachtern und Sachverständigen, die den jeweiligen Fall bearbeitet haben und ihre Berichte zur Prüfung vorlegen. Die Kommission hat unter anderem Kompetenzen im Bereich Bodenkunde, Altlastentechnik und Hydrogeologie. Damit gibt sie Empfehlungen für technische Untersuchungen zur Gefährdungsabschätzung, zu Sanierungsmaßnahmen und Sanierungszielen. Umspundeter Bereich von mit Mineralölkohlenwasserstoffen belastetem Grundwasser (Foto: Harry Hohl, LUBW) In der Arbeitsweise hat sich das stufenweise standardisierte Vorgehen des Landes Baden-Württemberg bewährt: Zunächst klären die Bodenschutz- und Altlastenbehörden der Städte und Landkreise, ob überhaupt ein Anfangsverdacht einer Altlast für eine Fläche mit verdächtiger Nutzungshistorie besteht. Dieser Verdacht kann beispielsweise wegfallen, wenn auf der Fläche keine umweltgefährdende Stoffe verwendet oder gelagert wurden. Besteht jedoch ein Anfangsverdacht, folgt die „orientierende Untersuchung“. Hier wird geklärt, ob sich ein hinreichender Gefahrenverdacht bestätigt. Oftmals sind keine weiteren Untersuchungen für die Flächen erforderlich, wenn sich der Anfangsverdacht auf Altlasten nicht bestätigten lässt. Diese Fälle werden als A-Fälle, für „Ausgeschieden“ aus der Bearbeitung, bewertet. Häufig werden zwar Schadstoffe in Boden und Grundwasser gefunden, sind aber in so kleinen Mengen vorhanden oder so fest im Boden fixiert, dass keine Gefahr von ihnen ausgeht. Diese Fälle werden dann zu den sogenannten B-Fällen, für „Belassen“ im Bodenschutz- und Altlastenkataster. Bei Umnutzungen der Fläche kann dann rechtzeitig reagiert werden. Bestätigt sich der Anfangsverdacht einer schädlichen Altlast, empfiehlt die Bewertungskommission in den meisten Fällen eine Detailuntersuchung. In dieser sollen räumliches Ausmaß und Risiko der Altlast für die Umweltmedien Wasser, Boden, Luft, Nutzpflanzen, Tiere und den Menschen genauer bestimmt werden. Hat die Detailuntersuchung geklärt wie groß der mögliche Schaden der Altlast für Umwelt oder Mensch ist, werden angepasste Sanierungsmaßnahmen erforderlich. Dies kann von der Sicherung der Altlast bis hin zu komplexen Dekontaminationen mit neuartigen Technologien reichen. Eine Art zur Sicherung kann sein, den belasteten Bereich mit Spundwänden zu umschließen. Damit wird die Altlast vom Grundwasser abgeschnitten und kann dieses nicht mehr belasten. Verunreinigungen des Grundwassers werden häufig auch mittels „Pump-and-Treat“ gesichert und saniert. Dabei wird das Grundwasser nach oben gepumpt und über geeignete Filter gereinigt. Bis das Grundwasser auf diese Weise gesäubert ist, können allerdings Jahrzehnte vergehen. Beispiel einer Sanierung mittels Bodenluftabsaugung (Foto: Harry Hohl, LUBW) Deutlich schneller, aber auch teurer, sind Aushubsanierungen. Dabei wird der belastete Boden entfernt und danach auf eine Sondermülldeponie gebracht oder verbrannt. Neben diesen Methoden gibt es aber auch eine Vielzahl anderer Sanierungsverfahren, um die Gefahr durch Altlasten zu minimieren. Aushubsanierung von mit Teerölen belastetem Boden (Foto: Harry Hohl, LUBW) Die Altlastenbewertungskommission wägt ab, welches technische Verfahren sich am besten für den Standort eignet und ob es mit verhältnismäßigem Aufwand die Altlast beseitigen oder sichern kann. Ist eine Altlast saniert oder gesichert, geht von ihr keine Gefahr mehr aus. Die Fläche kann dann wieder genutzt werden, beispielsweise für Wohnungen, für Gewerbe, Industrie und Handel – aber auch neue Sport- und Freizeitflächen können entstehen. Altlasten sind unser industriell-/gewerbliches Erbe und können für Mensch und Umwelt eine Gefahr darstellen – doch sind sie mit geeigneten Technologien beherrschbar. Die Arbeit der Bodenschutz- und Altlastenbehörden und Gremien wie der Altlastenbewertungskommission ermöglichen dabei einen landeseinheitlichen und systematischen Umgang mit Altlasten – von der Erkundung über die Bewertung hin zur Sanierung und Nachnutzung. Näheres zur Altlastenbearbeitung und statistische Kennzahlen zu Altlasten finden Sie in der jährlich erscheinenden Altlastenstatistik

Arbeitsunfälle mit Todesfolge

Guten Tag, auf Grundlage meiner Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG*, bitte ich um sämtliche vorliegenden Dokumente in Bezug auf Arbeitsunfälle mit Todesfolgen: 24.03.23, Guinestraße Berlin-Wedding Person stürzt an Anna-Lindh-Grundschule von Baugerüst 1 Person sei am Freitagmorgen aus rund zehn Metern Höhe vom Baugerüst gestürzt https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2023/03/arbeitsunfall-baugeruest-berlin-wedding.html 30.04.2023, Zionskirchstraße 22/24 in Mitte Erschlagen beim Dachausbau. Ein Arbeiter wird auf einer Baustelle in Berlin von einem umstürzenden Schornstein erschlagen. https://www.tagesspiegel.de/berlin/erschlagen-beim-dachausbau-eine-baustelle-in-berlin-mitte-wird-zur-todesfalle-9723530.html 12.07.2019, Daimlerstr. Arbeitsunfall im Daimler-Werk in Marienfelde: Mann wird von Maschine eingeklemmt und stirbt https://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/mann-wird-von-maschine-eingeklemmt-und-stirbt-3147892.html 23.03.2018, Berlin-Marzahn, Bitterfelder Straße 25 Tödlicher Arbeitsunfall – Mann (56) gerät unter Laderampe https://www.bz-berlin.de/archiv-artikel/toedlicher-arbeitsunfall-mann-geraet-unter-laderampe 27.08.2018, Messegelände Charlottenburg Schacht stürzt über Person ein https://www.morgenpost.de/berlin/article215188025/Unfall-an-der-Messe-Person-stuerzt-25-Meter-tief-in-Schacht.html *Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen

Tödliche Arbeitsunfälle Berlin

Guten Tag, auf Grundlage des Berliner Informationsfreiheitsgesetzes / VIG* bitte ich um Auskunft, ob in folgenden tödlichen Arbeitsunfällen, weitere Untersuchungen stattgefunden haben. Hier bitte im um Zusendung weiterer Informationen, Unterlagen, Dokumente oder Protokolle: 24.02.2022 Tödlicher Arbeitsunfall Christian Jäger Ort: Am Hotel Adlon, Ecke Wilhelmstr. / Unter den Linden / Brandenburger Tor, nähe Britischer Botschaft Quelle: https://www.tagesspiegel.de/berlin/getoteter-radfahrer-war-erfolgreicher-radsportler-5420419.html 30.11.2022 Tödlicher Unfall in Berlin: Bauarbeiter stürzt 20 Meter in die Tiefe Ort: Ellington Hotel, Nürnberger Str. 50-55, 10789 Berlin Quelle: https://www.tagesspiegel.de/berlin/todlicher-unfall-in-berlin-bauarbeiter-sturzt-20-meter-in-die-tiefe-8938189.html 22.07.2022 Tödlicher Unfall in 30 Meter tiefer Tunnelbaustelle Ort: Rolandufer Quelle: https://www.bz-berlin.de/berlin/mitte/mann-stirbt-in-30-meter-tiefer-tunnelbaustelle 22.07.2022 Unfall im Tunnel der Kabeldiagonale Berlin Ort: k.A. https://www.50hertz.com/de/News/Details/12688/trauer-ueber-toedlichen-unfall-in-berlin 29.07.2020 Tödlicher Unfall Streckenbau Gelände Tempelhofer Flughafen Ort: Tempelhofer Flughafen https://e-formel.de/nachrichten/kurzmeldungen/kurzmeldungen-detail/berlin-toedlicher-unfall-bei-streckenaufbau *Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen

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