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Kein Kavaliersdelikt: Fortbildungen für Jurist:innen im Artenschutzrecht

Fachbeitrag Artenschutz für die Planung von Windenergiegebieten in Rheinland-Pfalz

[Redaktioneller Hinweis: Die folgende Beschreibung ist eine unstrukturierte Extraktion aus dem originalem PDF] FACHBEITRAG ARTENSCHUTZ FÜR DIE PLANUNG VON WIND- ENERGIEGEBIETEN IN RHEIN- LAND-PFALZ Schwerpunkträume für den Artenschutz (windenergiesensible Vogel- und Fledermausarten) Impressum Herausgeber Landesamt für Umwelt Rheinland-Pfalz Kaiser-Friedrich-Straße 7 • 55116 Mainz Telefon: 06131/6033-0 www.lfu.rlp.de Auftraggeber Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Ernährung und Mobilität (MKUEM) Bearbeitung:Landesamt für Umwelt Referat 44 – Daten zur Natur, DV-Fachanwendungen Naturschutz Referat 45 – Kompetenzzentrum für Staatlichen Vogelschutz und Arten- vielfalt in der Energiewende (KSVAE) Stand:November 2023 INHALTSVERZEICHNIS 1Einleitung 1 2Fachliche und methodische Grundlagen 2 2.1Artenauswahl windenergierelevanter Arten 2 2.2Weitere planungsrelevante Arten 4 2.3Rechtliche Einordnung und methodisches Vorgehen 5 2.4Abgrenzung von Schwerpunkräumen 6 3Kategorisierung und Bedeutung der artenschutzfachlichen Zielflächen (Schwerpunkträume zum Schutz windenergiesensibler Arten) 8 3.1Kategorie I 8 3.1.1 Europäische Vogelschutzgebiete (VSG) mit WEA-sensiblen Zielvogelarten 8 3.1.2 Waldflächen der FFH-Gebiete mit WEA-sensiblen Fledermausarten oder mit fledermausrelevanten Wald-FFH-Lebensraumtypen 8 3.1.3 Landesweite bedeutende Rastgebiete windenergiesensibler Vogelarten 9 3.2Kategorie II 10 3.2.1 Waldflächen mit sehr hohem Habitatpotenzial für Fledermaus-Kolonien (waldstrukturbasiertes Habitatmodell für Bechsteinfledermaus, Braunes Langohr und Mopsfledermaus) 10 3.2.2 Rotmilan-Dichtezentren (Schwerpunkträume); aus Verbreitungsdaten und DDA-Habitatmodell Rotmilan (Katzenberger et al. 2019) generiert 10 3.3Schwerpunkträume (Kategorie I und II) und ihre Eignung als artenschutzfachliche Zielflächen 11 4Naturschutzfachliche Hinweise für die Regionalplanung im Hinblick auf die artenschutzfachlichen Zielflächen der Kategorie I und II 12 4.1Europäische Vogelschutzgebiete (VSG) mit WEA-sensiblen Zielvogelarten (Kat. I) 13 4.1.1 Fachliche Hinweise 13 4.1.2 Wirksame Schutzmaßnahmen 13 4.2Waldflächen der FFH-Gebiete mit WEA-sensiblen Fledermausarten oder mit fledermausrelevanten Wald-FFH-Lebensraumtypen (Kat. I) 14 4.2.1 Fachliche Hinweise 14 4.2.2 Wirksame Schutzmaßnahmen 14 4.3Landesweite bedeutende Rastgebiete windenergiesensibler Vogelarten (Kat. I) 15 4.3.1 Fachliche Hinweise 15 4.3.2 Wirksame Schutzmaßnahmen 16 4.4Waldflächen mit hohem Habitatpotenzial für Fledermaus-Kolonien (Kat. II) Fachbeitrag Artenschutz für die Ausweisung von Windenergiegebieten in Rheinland-Pfalz 16 1 4.4.1 4.4.2 Fachliche Hinweise Wirksame Schutzmaßnahmen 16 17 4.5Rotmilan-Dichtezentren (Schwerpunkträume) (Kat. II) 4.5.1 Fachliche Hinweise 4.5.2 Wirksame Schutzmaßnahmen17 17 18 5Dokumentation Geofachdaten19 Glossar, Abkürzungsverzeichnis24 Verzeichnis der verwendeten Quellen26 Anhang28 Schutz- und Minderungsmaßnahmen in Windenergiegebieten28 i) Schutzmaßnahmen (gem. Abschnitt 2 der Anlage 1 zu § 45b Absatz 1 bis 5 BNatSchG) für kollisionsgefährdete Brutvogelarten28 ii)Minderungsmaßnahmen für Fledermausarten30 iii)Weitere artenschutzfachliche Minderungsmaßnahmen (Vögel, Fledermäuse) 30 Fachbeitrag Artenschutz für die Ausweisung von Windenergiegebieten in Rheinland-Pfalz 2 1 EINLEITUNG Der vorliegende „Fachbeitrag Artenschutz für die Planung von Windenergiegebieten in Rheinland-Pfalz“ wurde vom Landesamt für Umwelt im Auftrag des Ministeriums für Klima- schutz, Umwelt, Ernährung und Mobilität (MKUEM) erstellt. Die Grundlagenermittlung be- rücksichtigt den aktuellen Wechsel in der Behandlung des Artenschutzrechtes von der kon- kreten Betrachtung des Individuenschutzes, der noch dem naturschutzfachlichen Rahmen von 2012 (VSW & LUWG 2012) zugrunde lag, hin zu Habitatmodellen und Schwerpunkt- räumen/Dichtezentren als populationsbezogene Ansätze. Fachbeitrag Artenschutz für die Ausweisung von Windenergiegebieten in Rheinland-Pfalz 1

Evidenzbasiertes Assessment für die Gestaltung der deutschen Energiewende, Teilvorhaben Y0

Maßnahmen-, Prüf- und Ausschlusskulisse FCS-Maßnahmen Weißstorch

Standardisierung des Vollzugs artenschutzrechtlicher Vorschriften bei der Zulassung von Windenergieanlagen für ausgewählte Brutvogelarten - Arbeitshilfe zur Beachtung artenschutzrechtlicher Belange in Schleswig-Holstein - Stand Juni 2021

Maßnahmen-, Prüf- und Ausschlusskulisse FCS-Maßnahmen Rotmilan

Standardisierung des Vollzugs artenschutzrechtlicher Vorschriften bei der Zulassung von Windenergieanlagen für ausgewählte Brutvogelarten - Arbeitshilfe zur Beachtung artenschutzrechtlicher Belange in Schleswig-Holstein - Stand Juni 2021

Ausschlusskulisse FCS-Maßnahmen Rohrweihe

Standardisierung des Vollzugs artenschutzrechtlicher Vorschriften bei der Zulassung von Windenergieanlagen für ausgewählte Brutvogelarten - Arbeitshilfe zur Beachtung artenschutzrechtlicher Belange in Schleswig-Holstein - Stand Juni 2021

GROW: STEER: Erhöhung der STEuerungskompetenz zur ERreichung der Ziele eines integrierten Wassermanagements, Teilprojekt 6

STEER hat zum Ziel, Ansatzpunkte zur Verbesserung der Steuerungskompetenz in Bezug auf komplexe Wasserressourcenprobleme und systemische Herausforderungen zu identifizieren und in Einzelfällen bereits umzusetzen, sowie eine diagnostische Toolbox zu entwickeln. Dies umfasst (1) Entwicklung von Indikatoren zur Beurteilung von Effektivität und Grad der Erreichung eines integrierten Wassermanagements, (2) fünf vergleichende Fallstudienanalysen zur Ermittlung der Einflussfaktoren auf ein effizientes, integriertes Wassermanagement (3) Test des Potentials von innovativen Instrumenten zur Förderung der Kooperation zwischen Akteuren, (4) Entwicklung eines übertragbaren, umfassenden diagnostischen Instrumentariums für die Unterstützung der Umsetzung eines integrativen Wassermanagements. Die Rolle der Emschergenossenschaft innerhalb des Projekts STEER besteht darin, als Praxispartner zusammen mit den Projektpartnern aus der vertieften Emscher-Fallstudie lösungsorientierte Werkzeuge für die diagnostische Toolbox abzuleiten, Hemmnisse zu identifizieren und universell nutzbare Lösungswege zu entwickeln. Die Emschergenossenschaft ist an der Bearbeitung aller Arbeitspakete beteiligt, den Schwerpunkt bildet die vertiefte Emscher-Fallstudie. Hier wird der Prozess zur Erlangung einer Sonderregelung bezüglich Eingriffs-Ausgleichs-Regelungen analysiert, in der die Kompensation wasserwirtschaftlicher Maßnahmen geregelt wird. Hierdurch können Kompensationen in späteren Verfahren und in größeren Kompensationsräumen erfolgen. Auch werden weitere aktuelle Emscherumbaumaßnahmen bezüglich ihrer Prozesse, Rahmenbedingungen sowie der Kooperation und Kommunikation analysiert. Zudem werden Kriterien herausgearbeitet, die die Umsetzung von Maßnahmen der Wasserrahmenrichtlinie hemmen, wie bspw. artenschutzrechtliche Regelungen. Mithilfe der STEER-Toolbox werden übertragbare Lösungsoptionen erarbeitet.

Bundeskabinett beschließt Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes

Am 8. Februar 2017 legte die Bundesregierung die Grundlagen für einen umfassenderen Schutz der Natur in Nord- und Ostsee sowie für die beschleunigte Errichtung eines Biotopverbunds an Land. Eine entsprechende Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes beschloss das Kabinett auf Vorschlag des Bundesumweltministeriums. Mit der Novelle wird im Bundesnaturschutzgesetz eine Ermächtigungsgrundlage dafür geschaffen, gefährdete Arten in den Meeresgebieten der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone durch Rechtsverordnungen unter Schutz zu stellen. Ein zweiter Schwerpunkt ist der Aufbau eines bundesweiten Biotopverbundes an Land, der zehn Prozent der Fläche eines jeden Landes umfasst. Der Gesetzentwurf verpflichtet die Bundesländer, diesen Biotopverbund bis 2027 zu schaffen. Ein dritter Schwerpunkt ist die Aufnahme von Höhlen und naturnahen Stollen in die Liste der geschützten Biotope, um zum Beispiel die Lebensräume von Fledermäusen, Schmetterlingen, Spinnen und anderen Insekten zu erhalten. Im Artenschutzrecht sieht der Gesetzentwurf zudem vor, die Vorschriften zur Zulassung von Straßenbauvorhaben, Planungen von Baugebieten oder energiewirtschaftlichen Anlagen an die höchstrichterliche Rechtsprechung anzupassen.

Rechtsfragen der Gefährdung von Arten durch Licht und Glas

Ziel des Vorhabens ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen, die gesetzlichen und untergesetzlichen Regelungsmöglichkeiten im Hinblick auf Gefahren durch Licht und Glas für freilebende Tierarten umfassend aufzuzeigen. Den Schwerpunkt der Untersuchung bilden dabei das Naturschutzrecht (insbesondere zum Artenschutz), das Immissionsschutzrecht und das Baurecht. Das Projekt ist auf ein Jahr angelegt. Der rechtswissenschaftliche Beitrag soll auf die einzelnen Regelungsmöglichkeiten eingehen, Teilgutachten für die einzelnen Regelungsregimes erstellen und in einem Zwischen- sowie einem Abschlussbericht zusammengefasst werden. Zusätzlich sollen, wenn Schutzlücken bestehen, de lege ferenda-Vorschläge erarbeitet werden. Umrahmt wird das Projekt durch ein Auf- und Abschlussgespräch mit dem Forschungsgeber und wird von drei Arbeitsgesprächen begleitet.

Abteilung 2 Naturschutz und Naturparke (LUNG M-V)

Naturschutz und Landschaftspflege haben die Aufgabe, - die natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen zu sichern - Funktionsfähigkeit und Eigenart der Landschaft zu erhalten - Tier- und Pflanzenarten und deren Lebensgemeinschaften zu schützen - sowie die naturgemäße Nutzung und Entwicklung der Landschaft zu fördern. Dementsprechend gehören zu den Aufgaben schwerpunktmäßig u.a. - Dokumentation des Zustandes und der Entwicklung von Natur und Landschaft - Ausarbeitung Gutachterlicher Landschaftsrahmenpläne für die Planungsregion - Kartierung von Biotoptypen auf der Grundlage einer landesweiten Color-Infrarot-Luftbild-Befliegung - Dokumentation geschützter und schutzwürdiger Biotope - Erfassung und Dokumentation gefährteter Tier- und Pflanzenarten - Erarbeitung von fachlichen Planungs- und Entscheidungshilfen für die Naturschutzbehörden - Vollzug des Artenschutzrechtes - Fachliche Beratung der Naturschutzbehörden beim Vollzug der FFH- und Vogelschutz-Richtlinie - Aufbau und Pflege des Landschaftsinformationssystems

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