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Advancing REACH - ECHA Board of Appeal

Dieser Bericht ist Teil des Ressortforschungsplan Vorhabens "REACH-Weiterentwicklung", das basierend auf Analysen verschiedener REACH-Prozesse sowie angrenzender Fragestellungen (Substitution, Nachhaltige Chemie, Vorsorgeprinzip, Erzeugnisse, Kosten-Nutzen Analysen, Sozio-Ökomische Analysen, Finanzierung der ECHA) Optionen für eine Verbesserung der (Umsetzung der) REACH-Verordnung entwickelte. Dieser Bericht erörtert die Frage, welche politischen Optionen zur Verfügung stehen, um die Effizienz des Widerspruchsverfahrens unter REACH zu verbessern und welche Auswirkungen dies auf die in Art. 1 REACH formulierten Ziele hat. Er erörtert drei politische Optionen im Hinblick auf eine Straffung des ECHA-Verfahrens. Die erste Option besteht aus einer Straffung der Fristen, die zweite Option gewährt der Widerspruchskammer das Ermessen zum Erlass einer einstweiligen Anordnung und die dritte Option beinhaltet legislative Optionen, um den Umfang und die Intensität der Überprüfung zeitlich zu begrenzen. Im Lichte der Gesamtziele von REACH und einer rechtssystematischen Betrachtung erweist sich die zweite Option als die Beste. Quelle: Forschungsbericht

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