Das Projekt "Umweltpolitik bei grossen grenzueberschreitenden Fluessen in West-, Mittel- und Osteuropa - eine politikwissenschaftliche Analyse zu den Fluessen Rhein, Elbe, Oder, Weichsel/Bug, Nemunas und Daugava" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Forschungszentrum Jülich GmbH, Programmgruppe Technologiefolgenforschung durchgeführt. Ausgangslage: Die Fluesse in Europa sind durch Schwermetalle, Naehrstoffe und chemische Substanzen stark belastet. Fuer den Rhein existiert bereits seit 1963 ein internationales Umweltschutzregime. Seitdem hat sich die Wasserqualitaet des Rheins deutlich verbessert. Das Rheinregime gilt daher als ein Modell fuer die Sanierung der Fluesse Mittel- und Osteuropas. Bisher ist nicht untersucht worden, warum das Rheinregime so effektiv fuer die Sanierung des Flusses war und ob es ein sinnvolles Modell fuer die Fluesse in Mittel- und Osteuropa darstellt. Ziel der Arbeit: Die Untersuchung des Standes und der neuen Entwicklungen der Politik zum Schutz und der Sanierung grosser grenzueberschreitender Fluesse in West-, Mittel- und Osteuropa, mit dem Ziel, zu klaeren, ob und welche Elemente des Rheinregimes auf die Situation in Mittel- und Osteuropa uebertragen werden koennen. Leitfragen: Stellt das Rheinregime ein effektives Regime fuer die Sanierung und den Schutz eines grenzueberschreitenden Fliessgewaessers dar? - Wie kann die Effektivitaet eines Regimes bestimmt werden? Was sind die entscheidenden Faktoren, die das Regime so effektiv machen? - Wie wichtig sind die institutionellen Rahmenbedingungen, wie wichtig die aeusseren Rahmenbedingungen fuer den Erfolg des Regies? - Besitzt das Rheinregime eine Modellfunktion fuer die Entwicklung neuer Umweltregime in Mittel- und Osteuropa? - Welche negativen oder positiven Einfluesse ueben die gegenwaertigen Transformationsprozesse in Mittel- und Osteuropa in Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft auf die Gewaesserschutzpolitik dieser Laender aus? - Welche Bedeutung haben die Bemuehungen des Schutzes der Nord- und Ostsee fuer die Sanierung der Fluesse? Hypothesen: 1. Eine notwendige Bedingung fuer eine Modellfunktion eines Umweltregimes ist dann erfuellt, wenn das Regime effektiv fuer das Erreichen der im Vertragstext formulierten Ziele gewirkt hat. In diesem Sinne erfuellt das Rheinregime eine wichtiges Kriterium der Modellfunktion fuer andere Fluesse in Mittel- und Osteuropa. 2. Die institutionellen Elemente des Rheinregimes besitzen eine Wirksamkeit fuer das Erreichen der Ziele, die sich bis zu einem gewissen Grad unabhaengig von den aeusseren Rahmenbedingungen entfaltet. 3. Dadurch, dass ein aehnlicher Bedarf wie am Rhein fuer die Etablierung von Umweltregimen zum Schutz von Fluessen in Mittel- und Osteuropa besteht, ist eine hinreichende Bedingung fuer die Modellhaftigkeit des Rheinregimes gegeben. 4. Die Transformationsprozesse in Mittel- und Osteuropa besitzen einen erheblichen Einfluss auf die Umwelt- und Gewaesserschutzpolitik in diesen Laendern und beeinflussen Regime staerker als die Rahmenbedingungen in Westeuropa das Rheinregime beeinflusst haben. 5. Die institutionellen Elemente des Rheinregimes sind in der Lage, Probleme des grenzueberschreitenden Gewaesserschutzes, die sich vor allem aus den Transformationsprozessen ergeben, zu mindern und koennen eine effektivere Gewaesserschutzpolitik