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Erfolgsfaktoren und Hemmnisse für eine umweltorientierte Verkehrspolitik

Das Projekt "Erfolgsfaktoren und Hemmnisse für eine umweltorientierte Verkehrspolitik" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Ifuplan - Institut für Umweltplanung und Raumentwicklung durchgeführt. Die ökologischen Erfolge im Verkehrssektor sind trotz erheblicher technischer, regulativer und fiskalischer Anstrengungen überschaubar. Die Forschung verweist deshalb darauf, dass eine nachhaltige Ökologisierung der Verkehrspolitik weniger an einem Wissensproblem als vielmehr an einem Umsetzungsproblem scheitert. Das ist bemerkenswert, da die Verkehrsprobleme sowohl in der Wissenschaft als auch in der Bevölkerung anerkannt werden und in der Politik seit den 1990er Jahren Maßnahmen und Instrumente für eine nachhaltige Verkehrspolitik bekannt sind (z.B. Vermeiden, Verlagern, Verbessern). Trotzdem haben auf der Ebene des politischen Handelns die verkehrsbedingten Umweltbelastungen und das Wissen zur Bewältigung kaum Wirkung gezeigt. Aus sozialwissenschaftlicher Sicht stellt sich daher die Frage, warum angesichts der Dringlichkeit der Verkehrsproblematik die politische Problembewältigung ausbleibt. Das Forschungsvorhaben soll somit der Vermutung nachgehen, dass die Ursachen für das Ausbleiben einer substantiellen Ökologisierung der Verkehrspolitik v.a. in den politischen Durchsetzungsbedingungen sowie in den gesellschaftlichen und ökonomischen Rahmenbedingungen zu finden sind. Das Forschungsvorhaben soll daher versuchen, die strukturellen Restriktionen für eine Ökologisierung der Verkehrspolitik aus umfassender sozialwissenschaftlicher Perspektive (z.B. ökonomisch, politikwissenschaftlich, psychologisch) zu identifizieren, zu analysieren und zu klassifizieren. Darauf aufbauend sollen über eine Politikfeldanalyse anhand der Auswertung der Politikzyklen geeigneter Fallstudien Aussagen zu 1) den Voraussetzungen und Erfolgsbedingungen (Policy Input) sowie 2) den Mustern und Strategien eines umweltorientierten Verkehrspolitikwandels (Policy Output) und 3) den tatsächlichen Ergebnissen der politischen Maßnahmen (Policy Outcome) getroffen werden. Auf Basis dieser Erkenntnisse sollen Handlungsempfehlungen für eine Ökologisierung der Verkehrspolitik erarbeitet werden.

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