Das Projekt "Implikationen der nationalen Energie- und Klimapläne (NECPs) auf Mittel- und Langfristzielsetzungen der EU" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung durchgeführt. Die Mitgliedstaaten der EU (MS) haben der EU-Kommission (KOM) bis Ende 2018 die Entwürfe ihrer Nationalen Energie- und Klimapläne (NECPs) vorgelegt und nach einer Revision durch Empfehlungen der KOM bis Mitte 2020 in der vorerst finalen Fassung erneut der KOM vorgelegt.
Gleichzeitig haben die EU-Institutionen, KOM, Rat und Parlament, die Umsetzung des European Green Deal - der Initiative der neuen KOM unter KOM-Präsidentin von der Leyen - mit relevanten Elementen für eine stärkere EU-Klimaschutzpolitik vorangetrieben, darunter ein neues EU Klimaschutzziel 2030 und das EU-Klimagesetz. Die nun vorliegenden NECPs waren bislang auf die alte 2030-Klimaschutzmarke von mindestens 40% unter 1990 ausgerichtet. Die bisherigen NECPs bedürfen demnach einer (vermutlich grundlegenden) Revision, um die EU-Klimapolitik als Ganzes mittelfristig ambitioniert an den Zielen des Übereinkommens von Paris auszurichten. Die EU-Governance-Verordnung legt fest, dass diese Überprüfung bis spätestens 2023 erfolgt ist.
Vor diesem Hintergrund sind folgende, beispielhafte Fragestellungen von Bedeutung, um Diskussionen für eine zeitnahe Unterlegung von ambitionierten Klimaschutzpolitiken vorzubereiten: - Welche generellen Linien zeichnen sich in den NECPs auf Ebene der Sektoren und Handlungsfelder ab?; - Wie sind diese Linien mit Blick auf ein möglichst hohes EU-Emissionsminderungsziel, z.B. aus strategischen, technologischen, sozio-ökonomischen, Gerechtigkeits- oder aus Nachhaltigkeitserwägungen, zu bewerten?; - Welche Herausforderungen lassen sich daraus für ausgewählte Sektoren bzw. Handlungsfelder ablesen, welche wären prioritär zu adressieren?; - Welche Elemente sollte ein neuer Rechtsrahmen für 2040 aufgreifen bzw. enthalten?