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Coverage of environmental impacts in EU impact assessments

Die Studie untersucht die Darstellung von Umweltwirkungen in EU Impact Assessments und entwickelt Empfehlungen für die Praxis der Gesetzesfolgenabschätzung in der EU und in Deutschland. Auf der Basis der Untersuchung von 12 umweltrelevanten EU Impacts Assessments sowie von Experteninterviews und einer begrenzten Literaturanalyse wurde untersucht, ob und wie Umweltwirkungen in EU Impact Assessments dargestellt, quantifiziert und monetarisiert werden. Die Studie zeigt, dass die Darstellung der Umweltwirkungen sich in den letzten 15 Jahren deutlich verbessert hat und viele Umweltwirkungen im politischen Entscheidungsprozess eine wichtige Rolle spielen. Es gibt jedoch immer noch beträchtliche Lücken in der Darstellung. So werden schwer zu modellierende Umweltwirkungen (unter anderem Biodiversität) in vielen Impact Assessments und Entscheidungsprozessen weiterhin nicht adäquat berücksichtigt. Regelmäßig werden Politikoptionen analysiert, die in Bezug auf ihre Umweltwirkungen zu ähnlich sind, als dass diese entscheidungsrelevant wären. In diesen Bereichen könnten mit Investitionen in Daten und Modelle noch erhebliche Verbesserungen erzielt werden. Quelle: Forschungsbericht

Analyse des Erfüllungsaufwands und der "One in one out"-Regel als Leitbilder der Politikgestaltung

Staatliche Regelungen dienen dem öffentlichen Wohl und bezwecken u.a. Verbesserungen im sozialen Bereich, für die Wirtschaft oder für die Umwelt. In Deutschland sind alle Ministerien verpflichtet, die Auswirkungen eines Gesetzesvorhabens in einer Gesetzesfolgenabschätzung (GFA) darzustellen. Die Gesetzesfolgenabschätzung bezweckt die systematische Aufarbeitung der Auswirkungen von staatlichen Interventionen. Als Gesetzesfolge verpflichtend zu quantifizieren ist dabei der Erfüllungsaufwand.Quelle: http://www.umweltbundesamt.de

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