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Die Effektivitaet umweltpolitischer Instrumente am Beispiel des Verpackungsmuells in Deutschland

Das Projekt "Die Effektivitaet umweltpolitischer Instrumente am Beispiel des Verpackungsmuells in Deutschland" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Ecologic, Institut für Internationale und Europäische Umweltpolitik durchgeführt. Der Umfang von Richtlinien und Verordnungen mittels derer die Europaeische Union Einfluss auf die Umweltpolitik der Mitgliedstaaten nimmt, ist in den vergangenen Dekaden stark angewachsen. Dabei wird mittlerweile in vielen Bereichen eine mangelhafte Umsetzung der europaeischen Vorgaben in den Mitgliedsstaaten konstatiert. Seitens der Europaeischen Union besteht daher ein zunehmendes Interesse an den Ursachen fuer die mangelhafte Umsetzung, sowie an den Wirkungsmechanismen in der Umweltpolitik im allgemeinen. Im Rahmen des Forschungsprogramms 'Umwelt und Klima' der Europaeischen Union untersucht das INSTRUFECT Forschungsprojekt die Zusammenhaenge zwischen umweltpolitischen Instrumenten, Institutionen und nationalen Politikstilen, sowie deren Einfluss auf die Effizienz umweltpolitischer Massnahmen. Fallstudien vergleichen dazu die Umsetzung der EU Verpackungsrichtlinie (94/62/EC) und der EU Verordnung zum grenzueberschreitenden Transport gefaehrlicher Abfaelle (259/93/EC) und die dabei erzielten Ergebnisse in den sechs ausgesuchten Mitgliedstaaten Griechenland, Spanien, Frankreich, Belgien, Niederlande und Deutschland. Ecologic erarbeitete in diesem Zusammenhang eine detaillierte Fallstudie zur deutschen Verpackungspolitik, sowie eine Analyse der Entstehung und des Inhaltes der EU Verpackungsrichtlinie und der EU Verordnung zum grenzueberschreitenden Transport gefaehrlicher Abfaelle. Im Vordergrund der beiden Arbeiten stand die Untersuchung der Interessen und des Einflusses der beteiligten Akteure und Institutionen im Rahmen des politischen Entstehungsprozess. Zur Unterstuetzung der Ergebnisse veranstaltete Ecologic einen Workshop mit den am Forschungsprojekt beteiligten Wissenschaftlern und Experten aus der Politik. Ziel des Workshops war es, die Ergebnisse der deutschen Verpackungspolitik, und die Entstehung der Basler Konvention, zu deren Umsetzung die EU Verordnung zum grenzueberschreitenden Transport gefaehrlicher Abfaelle erlassen wurde, besser bewerten zu koennen.

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