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Prüfung von formell- und materiell-rechtlichen Vorgehensmöglichkeiten bei Festlegung von Flugrouten

Das Projekt "Prüfung von formell- und materiell-rechtlichen Vorgehensmöglichkeiten bei Festlegung von Flugrouten" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Öko-Institut. Institut für angewandte Ökologie e.V. durchgeführt. Flugstrecken und Flugverfahren -also Lage und Höhenverlauf von An- und Abflügen sowie Platzrunden - in der Umgebung von Flugplätzen haben einen großen Einfluss auf die Fluglärmbelastung der Anwohner.Der gegenwärtige Prozess der Flugroutenfestlegung wird von verschiedenen Akteuren - zum einen der Umweltseite, aber auch der Verkehrsseite -als optimierungsfähig eingeschätzt. Thematisiert werden in diesem Zusammenhang u.a. folgende Aspekte: -Öffentlichkeit/Transparenz bei der Gestaltung von Flugrouten, -rechtliche und prozedurale Trennung in der Planfeststellung, -Funktion der Fluglärmkommissionen u.v.m. Diese und weitere Aspekte können für den Schutz der Bevölkerung im Verfahren der Festlegung von Flugrouten von erheblicher Bedeutung sein und berühren dadurch direkt oder indirekt die Funktion des UBA als Benehmensbehörde. Im Rahmen dieses Gutachtens sollen die genannten aber auch weitere relevante Aspekte unter Lärmminderungsaspekten erörtert und gegebenenfalls Empfehlungen erarbeitet werden, wie der Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm z.B. prozedural gestärkt werden kann und ausgeführt werden, inwiefern das UBA in seiner Funktion davon berührt ist.Demzufolge sollen folgende Ziele mit diesem Gutachten erreicht werden:-Analyse der Schwachstellen im gegenwärtigen Flugroutenfestlegungsverfahren-Erarbeitung von Vorschlägen, wie die Öffentlichkeitsbeteiligung optimiert werden kann-Erarbeitung von Vorschlägen, wie eine rechtliche Implementierung stattfinden kann.

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