Das Projekt "Der Beitrag transnationaler Projekte zur Umsetzung der Territorialen Agenda der EU in Deutschland" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Deutsches Institut für Urbanistik gGmbH durchgeführt. Die Territoriale Agenda der Europäischen Union formuliert thematische Prioritäten und Maßnahmen für eine nachhaltige Raumentwicklung. Das Forschungsvorhaben untersuchte anhand ausgewählter Themenfelder, welche Beiträge deutsche Städte und Regionen im Rahmen transnationaler INTERREG-Projekte für eine Umsetzung der Territorialen Agenda vor Ort und auf der nationalen und europäischen Ebene erbringen konnten und in Zukunft erwarten lassen. Anlass und Ausgangslage: Die 2007 verabschiedete Territoriale Agenda der Europäischen Union (TAEU) gibt konkrete Empfehlungen, wie durch eine integrierte Raumentwicklungspolitik die Potenziale der Regionen und Städte Europas für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum und mehr Beschäftigung mobilisiert werden können. Unter dem Stichwort 'territoriale Governance' stellt sie die Bedeutung eines intensiven und kontinuierlichen Dialogs von Wirtschaft, Wissenschaft, Kommunen, Regionen, Nichtregierungsorganisationen und Fachpolitiken als wesentliche Akteure der räumlichen Entwicklung heraus. Gleichzeitig fordert die TAEU eine bessere Verzahnung von sektoralen EU-Politiken (z.B. Politik für den ländlichen Raum, Umwelt- und Verkehrspolitik, Strukturpolitik) und lokalen, regionalen und nationalen Entwicklungsstrategien in strategisch ausgerichteten, integrierten räumlichen Entwicklungsansätzen. Schließlich führt sie sechs 'territoriale Prioritäten' auf, darunter die Bereiche Innovationspolitik ('wettbewerbsfähige und innovative regionale Cluster') sowie Klimaschutz und Klimaanpassung ('transeuropäisches Risikomanagement, insbesondere zum Klimawandel'). Im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative INTERREG unterstützt die Europäische Union bereits seit 1996 die transnationale Zusammenarbeit von Regionen, Städten, wissenschaftlichen Einrichtungen und privaten Akteuren. In der Förderperiode 2007-2013 erfuhr INTERREG durch die Einführung des Ziels 'Europäische territoriale Zusammenarbeit' (Ziel 3) eine Bedeutungssteigerung. Rund 1,045 Mrd. EUR Fördermittel stehen in den fünf Kooperationsräumen mit deutscher Beteiligung (Alpenraum, Nordsee, Ostsee, Nordwesteuropa sowie Mitteleuropa) in der Programmperiode zur Verfügung. Aus inhaltlicher Hinsicht sind für die aktuelle Programmperiode (INTERREG IV B) maßgebliche Akzentverschiebungen zu INTERREG III B zu verzeichnen, die sich als Übergang zur projektorientierten Umsetzung strategischer Raumentwicklungspolitik charakterisieren lassen. Kooperationsprogramme und -projekte sollen nun auch einen Beitrag zur Umsetzung übergeordneter Zielvorstellungen der EU, insbesondere der Lissabon- und Göteborg-Strategien sowie der TAEU, leisten. Zielsetzung: Zielsetzung dieses MORO-Vorhabens war es, anhand ausgewählter Themenfelder zu untersuchen, welche Beiträge Städte und Regionen im Rahmen transnationaler INTERREG-Projekte für eine Umsetzung der TAEU vor Ort und auf der nationalen und europäischen Ebene erbringen konnten und in Zukunft erwarten lassen.
Das Projekt "Grundzüge einer territorialen Kohäsionspolitik in der EU" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Nörr Stiefenhofer Lutz durchgeführt. Mit der 'Territorialen Agenda der Europäischen Union' hat die europäische Politik der Raumentwicklung eine neue Grundlage erhalten. Die Territoriale Agenda ist Ergebnis eines Dialogs mit der Privatwirtschaft sowie weiteren privaten und öffentlichen Akteuren und Interessenvertretern der regionalen und kommunalen Ebene (Stakeholder-Dialog). Die Stakeholder-Beteiligung in dieser Form ist bisher einzigartig. Die am 25.05.2007 in Leipzig verabschiedete Territoriale Agenda der Europäischen Union trägt zur Erreichung der sich ergänzenden Ziele von Lissabon und Göteborg bei. Während mit der Lissabon-Strategie Europa zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt werden soll, hat sich die Gemeinschaft mit der Göteborg-Strategie dem Ziel der Nachhaltigkeit verschrieben. Trotz fehlender ausdrücklicher Berücksichtigung enthalten beide Strategien eine erhebliche territoriale Dimension. Die Territoriale Agenda soll als politisches Dokument einen wichtigen Beitrag zu nachhaltigem Wirtschaftswachstum, zur Schaffung von Arbeitsplätzen sowie zur sozialen und ökologischen Entwicklung leisten. Die Empfehlungen der Territorialen Agenda zeigen auf, wie europäische und mitgliedstaatliche Fachpolitiken die räumliche Entwicklung besser berücksichtigen können und wie durch eine günstigere Nutzung des europäischen Raums, einschließlich seiner spezifischen regionalen Potenziale, die Ziele von Lissabon und Göteborg besser erreicht werden können. Die ehrgeizigen Ziele beider Strategien lassen sich nur verwirklichen, wenn der territoriale Zusammenhalt gewahrt bleibt und die Potenziale der Städte und Regionen Europas voll ausgeschöpft werden. Hierzu müssen die unterschiedlichen Charakteristiken von Städten und Regionen identifiziert und gezielt gefördert werden. Die Politiken werden den regionalen Identitäten und Potenzialen sowie den Bedürfnissen und vielfältigen Besonderheiten der Regionen und Städten Rechnung tragen. Privaten Sachverstand einbeziehen: Nachhaltiges Wirtschaftswachstum und die Herstellung der bestmöglichen Wettbewerbsfähigkeit sind nur bedingt staatlich lenkbare Prozesse. Sie sind überwiegend die Folge unternehmerischer Entscheidungen. Politik und Verwaltung können dabei regelmäßig nur förderliche Rahmenbedingungen schaffen. Optimale Ergebnisse lassen sich nur erzielen, wenn private und öffentliche Maßnahmen vollständig aufeinander abgestimmt sind. Öffentliche und private Entwicklungsträger (Stakeholder) verbindet insofern das gemeinsame Interesse, dass entwicklungspolitische Maßnahmen ihre Ziele nicht verfehlen. Konkret ist für Städte und Regionen bedeutsam, Unternehmen für eine langfristige Standortpolitik zu gewinnen - umso mehr in Zeiten der Globalisierung. (Text gekürzt)