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4. BImSchV Windenergieanlage

Windenergieanlagen sind genehmigungspflichtige Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz i.V.m. der 4. Bundes-Immissionsschutzverordnung Nr. 1.6 "Anlagen zur Nutzung von Windenergie mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Metern" und 1.6.1 "20 oder mehr Windkraftanlagen" und 1.6.2 "weniger als 20 Windkraftanlagen". Daten zu Windenergieanlagen werden in Baden-Württemberg im Zuge des immissi-onsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens durch die unteren Verwaltungsbehörden (uVB) in den Stadt- und Landkreisen erfasst. Die Daten umfassen u. a. den Anlagenstatus und die wichtigsten Anlagenparameter wie Hersteller, Typ, Leistung und Standort. Ab dem Jahr 2025 werden die Daten der uVB außerdem mit dem Marktstammdatenregister der Bundesnetzagentur (MaStR - https://www.marktstammdatenregister.de) abgeglichen. Sofern Anlagen im MaStR mit dem Status in Betrieb geführt werden noch bevor seitens der uVB ein Datum einer immissionsschutzrechtlichen Inbetriebnahme erfasst wurde, wird der Status und das Inbetriebnahmedatum aus dem MaStR übernommen. Rechtsgrundlage für die Erfassung der MaStR-Daten bildet die Marktstammdatenregisterverordnung.

Auskunftsersuchen Windenergieanlagen im Genehmigungsverfahren, Stand 09/2024

Antrag nach dem Landestransparenzgesetz. Die Anfrage bezieht sich auf Daten zu genehmigungsbedürftigen Anlagen nach § 4. BImSchV, Anhang 1, Nr. 1.6 (Windenergieanlagen), die sich im Genehmigungs- und Anzeigeverfahren nach dem BImSchG befinden oder in den vergangen zwei Monaten genehmigt wurden und sich im Zuständigkeitsgebiert der SGD Süd befinden.

Versorgungsbereiche Gebäudewärme / Überwiegende Heizungsarten 2000

Die grafische Darstellung der ausgewerteten Daten über die Beheizungsstruktur der Wohn- und Arbeitsstätten in Berlin liefert Erkenntnisse sowohl über großräumig zusammenhängende Gebiete als auch über Einzelstrukturen. Karte 08.01 Versorgungsbereiche Gebäudewärme Die Abhängigkeit des Brennstoffeinsatzes von Baustruktur und Lage im Stadtgebiet wird bereits auf der Ebene der 12 Stadtbezirke deutlich. Es ergeben sich deutliche Verwendungsschwerpunkte der einzelnen Energieträger je nach Lage der Bezirke im Stadtgebiet (vgl. Abb. 2). Die Karte 08.01.1 Versorgungsbereich Fernwärme spiegelt deutlich die örtliche Nähe von Heizwerken und Heizkraftwerken zum jeweiligen Versorgungsgebiet wider. Größten Anteil an der gesamten Fernwärmeversorgung in Berlin hat die BEWAG mit einem Leitungsnetz von zusammen etwa 1.200 km. Der überwiegende Anteil der 7.260 mit Fernwärme versorgten Blöcke weist eine prozentual hohe Fernwärmeversorgung aus (größer 60 %). In den Stadtrand- und Neubausiedlungen Hohenschönhausen, Marzahn, Märkisches Viertel u. a. werden zusammenhängende Wohngebiete vollständig durch Fernwärme versorgt. Insgesamt unterstreicht die Darstellung die Spitzenstellung Berlins beim Anteil der Fernwärmeversorgung im europäischen Vergleich. So ist auch im kohlebeheizten Altbaubestand am Rande fernwärmeversorgter Areale das hohe Anschlusspotenzial für Fernwärmeversorgung, welches 1995 noch bestand, in großen Teilen umgesetzt worden. Die Karte 08.01.2 Versorgungsbereich Gasheizung zeigt die feinmaschige Verteilung des Leitungsnetzes über das gesamte Berliner Siedlungsgebiet. Im Unterschied zur Darstellung 1994 bewegen sich die prozentualen Anteile an der gesamten beheizten Fläche in den jeweiligen statistischen Blöcken nicht mehr nur überwiegend zwischen 10 und 40 %. Hohe Gasversorgungsanteile weisen nun neben den bereits 1994 bestehenden Bereichen auch größere Gebiete in Kreuzberg, Neukölln, Friedrichshain, Prenzlauer Berg (vgl. Abb. 8), dem südlichen Pankow und – in kleinerem Umfang – in Köpenick und Treptow auf, daneben verteilt über das Stadtgebiet einzelne Gewerbe-, Verwaltungs- und Dienstleistungsstandorte. Zumeist gingen diese Zuwächse – ähnlich wie bei der Fernwärme – zulasten bisher kohleversorgter Blöcke. Bis zur Wiedervereinigung beider Stadthälften – aber auch noch überwiegend im Kartenbild des Erfassungsstandes 1994 – gab es im Ostteil Berlins nur wenige ölversorgte Gebäudebeheizung und praktisch in keinem Block stellte Heizöl den überwiegenden Energieversorger dar. Der in der Karte 08.01.3 Versorgungsbereich Ölheizung dargestellte Versorgungsstand 1999/2000 dagegen zeigt insbesondere in den Gebieten des östlichen Berlins, die außerhalb der leitungsgebundenen Versorgungsnetze liegen, zahlreiche Blöcke mit Versorgungsgraden von mehr als 80 % Heizöl. Einzelne Schwerpunkte lassen sich nicht feststellen, es ist eher eine bandartige Verteilung entlang des östlichen Stadtrandes zu erkennen. Diese zu erwartenden Zuwächse gegenüber 1994 lassen sich aus den Umrüstungsmaßnahmen zur Ablösung kohlebefeuerter Heizkessel erklären (vgl. Abb. 7). In der City-Ost sind nahezu keine Blöcke mit Heizölversorgung zu erkennen. Die Versorgungsstruktur im Westteil der Stadt hat sich dagegen weit unauffälliger verändert. Hier dominiert die Ölversorgung in den ebenfalls weitgehend randstädtischen Einzelhausgebieten weiterhin eindeutig, die prozentualen Anteile an der gesamten beheizten Fläche im Block liegen hier vielfach weit über 60 %. Größere Veränderungen zugunsten der leitungsgebundenen Heizungssysteme sind in einzelnen Innenstadtgebieten, zum Beispiel südlich der Bismarckstraße in Charlottenburg, zu erkennen. Aus der Karte 08.01.4 Versorgungsbereich Kohle ist besonders beeindruckend der Rückgang der kohlebeheizten Wohn- und Arbeitsräume um über 70 % gegenüber 1994 abzulesen (vgl. Abb. 7 und Abb. 8). Aktuell werden nur noch rund 5 % aller Räume kohlebeheizt, mit einem Schwerpunkt in Prenzlauer Berg und Friedrichshain und geringeren Anteilen in den Altbauquartieren von Kreuzberg. Wurden 1991 noch etwa 1,6 Millionen t Braunkohlebrikett zur Beheizung eingesetzt, sank dieser Wert schon bis 1994 auf etwas über 600.000 t und lag 1999/2000 bei nur noch rund 90.000 t. Aus der Darstellung nicht unmittelbar ableitbar ist der Umstand, dass im Fernwärmebereich die Verwendung insbesondere der Steinkohle, aber auch der Braunkohle (HKW Klingenberg) bei den großen Heizkraftwerken der BEWAG weiterhin einen Schwerpunkt mit etwa 70 % am Energieträgereinsatz ausmacht (vgl. Karte 08.02.2). Karte 08.02 Überwiegende Heizungsarten Karte 08.02.1 Versorgungsanteile der einzelnen Energieträger In dieser Karte ist die noch immer deutlich unterschiedliche Beheizungsstruktur beider Stadthälften unter dem Gesichtspunkt des überwiegenden Energieträgers zu erkennen. Im Westteil ist Heizöl für die Gebäudebeheizung der dominierende Brennstoff aufgrund seines prägenden Charakters insbesondere in den Stadtbereichen außerhalb des Inneren S-Bahn-Ringes. Im Innenstadtbereich überwiegt insgesamt die Fernwärme, während der Erdgaseinsatz nur in Teilen von Kreuzberg und Neukölln prägend ist, jedoch – wie bereits erwähnt (vgl. 08.01.2 Versorgungsbereich Gasheizung) – in der Verteilung eine Verbreitung über fast das gesamte Berliner Siedlungsgebiet zeigt. Im Ostteil der Stadt ist der noch 1994 in großen Bereichen prägende Einfluss des Kohleeinsatzes fast vollständig verschwunden. An seine Stelle ist die Versorgung vor allem durch Erdgas und Heizöl getreten, wobei letzterer Energieträger vorrangig in den Stadtgebieten außerhalb der Innenstadt vertreten ist. Die zu verzeichnende überdurchschnittlich starke Zunahme des Erdgases seit 1994 um fast 70 % ist vor allem seiner weiteren Verbreitung in den östlichen Bezirken zuzurechnen. Der Fernwärmeanteil war hier bereits vor 1989 aufgrund der Versorgungssituation sehr hoch, eine 100%-Versorgung gab es z.B. von Beginn an in den Neubaugebieten Marzahn und Hellersdorf. Mischformen der Heizungsarten, z. B. Gas/Heizöl sind als Ergebnis der Kohle-Umstellungen prägend in einigen randstädtischen Lagen, so etwa in Biesdorf, Mahlsdorf oder Rahnsdorf. Eine weitere häufiger vorkommende Mischform betrifft die Fernwärme/Heizölkombination, ebenfalls ein Ergebnis des genannten Prozesses. Im Westteil ist die Mischversorgung Gas/Öl in Gebieten mit geschlossener Blockbebauung, z. B. in Schöneberg, Tiergarten, Wedding sowie auch in Spandau und Reinickendorf, auffällig. Im Hinblick auf die weitere Entwicklung im Bestand sind neben den mischversorgten Gebieten vor allem die Bereiche von Interesse, wo unterschiedliche Versorgungsstrukturen direkt benachbart sind. In beiden Fällen bestehen aufgrund der räumlichen Nähe besondere Chancen, die Energieträger Fernwärme und Gas weiterzuentwickeln. Karte 08.02.2 Brennstoffeinsatz bedeutender Heiz- und Heizkraftwerke Die Karte 08.02.2 Brennstoffeinsatz bedeutender Heiz- und Heizkraftwerke verdeutlicht die auch im Kraftwerksbereich bestehenden Unterschiede bei der Wahl der eingesetzten Energieträger. Die vorrangigen Energieträger für den Einsatz in den ausgewählten 35 genehmigungsbedürftigen Anlagen sind mit rund 50 % die Steinkohle sowie mit etwa gleichen Anteilen in Höhe von je ca. 25 % Braunkohle und Erdgas. Dabei reicht die Einsatzbreite vom reinen Erdgas-Heizwerk Charlottenburg bis zum HKW Klingenberg mit mehr als 90 % Braunkohleanteil. (vgl. auch Abb. 6).

Zuständigkeiten und Kontakte

Lärm durch den Betrieb von Anlagen, die nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) nur nach vorheriger Genehmigung errichtet und betrieben werden dürfen Lärm durch den Betrieb von Baustellen, Baulagerplätzen und Baumaschinen Lärm durch Veranstaltungen im Freien mit gesamtstädtischer Bedeutung (z. B. Großveranstaltungen auf dem Zentralen Festplatz, Deutsch-Amerikanisches Volksfest, Musik- und andere Großveranstaltungen in der Waldbühne, dem Olympiastadion Berlin und der Parkbühne Wuhlheide, am Brandenburger Tor) Lärm durch Sportveranstaltungen mit gesamtstädtischer Bedeutung Lärm von nach BImSchG nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen (mit Ausnahme von Baustellen, Baulagerplätzen und Baumaschinen sowie bei Sport- und sonstigen Veranstaltungen mit gesamtstädtischer Bedeutung) wie z. B. Betriebsstätten (Außengastronomie, Diskotheken, Druckereien, Bäckereien, Fleischereien, Kfz-Reparaturwerkstätten u. ä.) Ortsfeste Einrichtungen (feste Veranstaltungsplätze, Sportanlagen u. ä.) Maschinen und Geräte (Rasenmäher, Wärme- und Umwälzpumpen u. ä.) verhaltensbedingter Lärm im Zusammenhang mit einer Anlage, z. B. Ladetätigkeiten und Reparaturarbeiten im Freien durch Gewerbebetriebe verhaltensbedingter Lärm, z. B. Lärm durch Singen und Grölen im Haus- und Nachbarschaftsbereich private Feierlichkeiten häusliche Renovierungsarbeiten, den Betrieb von Tonwiedergabegeräten und Musikinstrumenten Lärm durch Veranstaltungen im Freien ohne gesamtstädtische Bedeutung, z. B. Haus- und Straßenfeste, Bürgerfeste, Kinderfeste, Sommerfeste in Kleingartenkolonien, Veranstaltungen von Verbänden, Vereinen und Kirchen Lärmmessungen und technische Begutachtungen sowie Ortsbesichtigungen im Rahmen der Überwachung von nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen Lärm in Naturschutz- und Landschaftsschutzgebieten Lärm auf öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen Schallschutz an baulichen und haustechnischen Anlagen

Genehmigungen und Zulassungen (StALU VP)

Daten zu Genehmigungen und Zulassungen der nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz genehmigungsbedürftigen Anlagen.

Genehmigungsbedürftige Anlagen nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG-Anlagen Hamburg)

Der Geodatensatz enthält genehmigungsbedürftige Anlagen nach §§ 4 ff. Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) im Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg.

FSRU Wilhelmshaven GmbH

Die FSRU Wilhelmshaven GmbH, Emsstraße 20, 26382 Wilhelmshaven, hat mit Antrag vom 21.2.2023 beim Staatlichen Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg die Erteilung einer Genehmigung zum Betrieb immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Anlagen (LNG-Lagerung und Energieerzeugung) auf einer Floating Storage and Regasification Unit (FSRU) sowie die Errichtung und den Betrieb von see- und landseitigen Anlagenteilen, die den genehmigungsbedürftigen Anlagen zuzuordnen sind, insbesondere das Gas-Transfersystem, in 26382 Wilhelmshaven, Voslapper Groden, beantragt. Das Vorhaben ist Bestandteil eines Gesamtprojekts zur Schaffung einer LNG-Importstruktur zur Anlandung von Flüssigerdgas in Wilhelmshaven. Über das LNG-Terminal sollen zukünftig LNG-Mengen zur Erzeugung von jährlich rd. 5 Mrd. Nm3 Erdgas importiert werden. Das beantragte Vorhaben nach dem BImSchG umfasst insbesondere folgende Maßnahmen: Betrieb einer Anlage zur Lagerung von tiefkaltem, verflüssigtem Erdgas (Liquefied Natural Gas — LNG —) mit einem Fassungsvermögen von 58.675 t entsprechend einem Füll-volumen von rd. 137.000 m³ und der Betrieb von Dampfkesselanlagen mit einer Feuerungs-wärmeleistung von maximal 102 MW auf einer FSRU sowie die Errichtung und der Betrieb von see- und landseitseitigen Anlagenteilen, die den genehmigungsbedürftigen Anlagen zuzuordnen sind, insbesondere das Gas-Transfersystem, bestehend aus: — einem Gas-Balkon (Stahlkonstruktion mit verschiedenen Ausrüstungen und Armaturen, die auf das Oberdeck der FSRU montiert werden), — zwei Steigleitungen (Riser), — zwei Unterwasser-Rohrverteiler (Pipeline End Manifold [PLEMs]), — sechs Gashochdruckleitungen aus thermoplastischen Verbundstoffen (TCPs), — einer Deichquerung bis zur Einbindung in die LNG-Anbindungsleitung Wilhelms-haven-Anbindungsleitung 2 (WAL 2) der Open Grid Europe GmbH (OGE). Die Betriebsdauer der FSRU ist für maximal 5 Jahre beantragt. Das Vorhaben bedarf der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung gemäß der §§ 4 und 10 BImSchG in Verbindung mit § 1 sowie der Nrn. 9.1.1.1 und 1.1 des Anhangs 1 der 4. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungs-bedürftige Anlagen - 4. BImSchV). Bei der Anlage nach Nr. 1.1 des Anhangs 1 der 4. BImSchV handelt es sich zudem um eine Anlage gemäß Artikel 10 der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24.11.2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) - sogenannte Industrieemissions-Richtlinie – für – für die das BVT-Merkblatt mit Schlussfolgerungen „Großfeuerungsanlagen“ (ABl. EU Nr. L 212 S.1) maßgeblich ist. In dem Genehmigungsverfahren war wegen der besonderen Reglungen im Gesetz zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (LNG-Beschleunigungsgesetz LNGG) keine Vorprüfung des Einzelfalls nach dem UVPG erforderlich. Das Genehmigungsverfahren wird mit Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt. Nach § 5 LNGG - Gesetz fand eine verkürzte Öffentlichkeitsbeteiligung statt. Zur Beurteilung der Auswirkungen des Vorhabens wurden Gutachten insbesondere zu den Themen Luftschadstoffe, Lärm, Licht, Sicherheitstechnik, Brandschutz, landschaftspflege-rische Begleitplanung, Artenschutz, Wasserrahmenrichtlinie, Meeresstrategie-Rahmenricht-linie und Marine Studien erstellt.

Daten zu genehmigungsbedürftigen Anlagen gemäß Bundes-Immissionsschutzgesetz im Land Bremen

Daten zu genehmigungsbedürftigen Anlagen nach Bundes-Immissionsschutzgesetz Emissionserklärungspflichtige Anlagen im Land Bremen. Stand des Datensatzes: 2025

WMS Genehmigungsbedürftige Anlagen gemäß Bundes-Immissionsschutzgesetz Land Bremen

Dieser Darstellungsdienst (WMS) stellt Daten zum INSPIRE-Thema Produktions- und Industrieanlagen in der Freien Hansestadt Bremen (FHB) dar. Der Datensatz enthält Daten zu genehmigungsbedürftigen Anlagen gemäß Bundes-Immissionsschutzgesetz im Land Bremen.

INSPIRE HH Produktions- und Industrieanlagen

Es werden die Inhalte vom INSPIRE Thema "Produktions- und Industrieanlagen" der 2 Datensätze "Standorte von Windkraftanlagen in Hamburg" und "Genehmigungsbedürftige Anlagen nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG-Anlagen Hamburg)" im INSPIRE Zielmodell bereitgestellt.

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