<p>Das Umweltrecht umfasst alle Normen, die dem Umweltschutz dienen. Der Kernbereich des Umweltrechts besteht aus anlagen-, umweltmedien- und stoffbezogenen Schutzgesetzen (Immissionsschutzrecht, Wasserrecht, Bodenschutzrecht, Abfallrecht, Chemikalienrecht)</p><p>Zum Kernbereich gehören zudem die höherrangigen Umweltnormen (zum Beispiel das Umweltvölkerrecht, die einschlägigen Bestimmungen des EU-Rechts, Artikel 20a Grundgesetz), die Querschnittsgesetze (Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz, Umweltinformationsgesetz, Umweltrechtsbehelfsgesetz, Umweltschadensgesetz) und das Umweltstrafrecht.</p><p>Zunehmend werden Umweltschutzregelungen auch im Fachrecht (zum Beispiel im Energierecht, Landwirtschaftsrecht, Verkehrsrecht, Bergrecht, Bau- und Planungsrecht) integriert, deren ursprünglicher Regelungszweck nicht der Umweltschutz ist. Das <a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/u?tag=UBA#alphabar">UBA</a> entwickelt Vorschläge für Umweltschutzregelungen in diesen Rechtsgebieten.</p><p>Insbesondere in den übergreifenden Rechtsgebieten Klimaschutzrecht und Ressourcenschutzrecht finden sich sowohl klassisches Umweltrecht als auch zahlreiche Rechtsgebiete und Einzelgesetze, die nicht zum Umweltrecht zählen und dennoch etwas für den Umweltschutz tun können. Die übergeordneten Ziele des Ressourcenschutzes und des Klimaschutzes bilden die Klammer und ermöglichen die systematische Erfassung dieser heterogenen Regelungen in einem Rechtsgebiet Ressourcenschutzrecht beziehungsweise Klimaschutzrecht. Mit der Schaffung des Bundes-Klimaschutzgesetzes werden nun übergeordnete Schutzziele und Verfahren kohärent geregelt.</p><p>Über der einzelnen Normierungsarbeit steht die grundlegende Frage nach einer besseren Umweltschutzregulierung und nach deren besserem Vollzug.</p><p> <a href="http://ufordat.uba.de/UFORDAT/pages/PublicRedirect.aspx?h=83368c1218b60e47c5012583fd36b7af0aed48011a060a42d487176ae6bd29b3"><i></i> Zur Beschreibung in der Umweltforschungsdatenbank (UFORDAT)</a> <a href="https://www.ufz.de/index.php?de=47729"><i></i> Zur Projektwebsite des UFZ</a><a href="https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/9783748941521/zukunftsfaehiges-umweltrecht-i"><i></i> Publikation: Zukunftsfähiges Umweltrecht I</a><a href="https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/9783748915379-1/titelei-inhaltsverzeichnis?page=1"><i></i> Publikation: Zukunftsfähiges Umweltrecht II</a><a href="https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/9783748919285/zukunftsfaehiges-umweltrecht-iii-unilaterale-beitraege-zur-globalen-nachhaltigkeitsordnung?page=1"><i></i> Publikation: Zukunftsfähiges Umweltrecht III</a> </p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2378/dokumente/flyer_vorsorgeprinzip_online.pdf">Workshop Das Vorsorgeprinzip vor neuen Herausforderungen</a> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2378/dokumente/flyer_suffizienz.pdf">Workshop Rechtliche Perspektiven der Suffizienz</a> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2378/dokumente/flyer_schutz_final.pdf">Workshop Unilaterales Umweltrecht zum Schutz globaler Umweltgüter</a> </p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/das-instrument-der-bedarfsplanung-rechtliche"><i></i> Zur Publikation</a> </p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/publikationen/gerechtigkeit-im-umweltrecht"><i></i> zur Publikation</a> </p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/vorsorgeprinzip"><i></i> zum Artikel</a> </p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/durchsetzung-des-umweltrechts"><i></i> zum Artikel</a> </p><p> <a href="https://www.umweltbundesamt.de/umweltgesetzbuch"><i></i> zum Artikel</a> </p>
Die Annäherung und teilweise kritische Überschreitung einzelner planetarer Grenzen (z. B. Klimawandel, Biodiversität, Stickstoff), verdeutlichen, dass die heutigen Produktions- und Konsummuster und Lebensstile der Gesellschaft innerhalb des ressourcen-intensiven Wirtschaftssystems nicht zukunftsfähig sind. Die planetaren Grenzen und die ökologische Tragfähigkeit der Erde sind bisher in der Politik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft aber nicht hinreichend als maßgeblicher Entscheidungs- und Handlungsrahmen anerkannt, möglicherweise u. A. auch, weil ihre Überschreitung bisher in Deutschland 'gefühlt folgenlos' geblieben ist. Für langfristige Umweltprogrammatiken wie das 7. UAP und das integrierte Schwerpunktprogramm 'Perspektive 2030' sowie für die Verhandlungen im Rahmen der UN-, EU- und nationalen Nachhaltigkeitsziele ist eine Konkretisierung und politische Operationalisierung der planetary boundaries essenziell. Das Projekt soll konzeptionelle und strategische Vorschläge zur Beantwortung u. A. folgenden Leitfragen widmen.. Was sind die Stärken und Defizite des Konzepts der planetaren Grenzen?. Inwieweit lassen sich die planetaren Grenzen quantifizieren (Bestandsaufnahme). Inwieweit können planetare Grenzen auf der regionalen und nationalen Ebene operationalisiert werden?. Welche Möglichkeiten bieten sich das Wissen um die Grenzen zu institutionalisieren, d.h. z.B. in die politischen Abwägungs- und Entscheidungsprozesse als absoluten Rahmen integrieren?. Wie lässt die Akzeptanz der ökologischen Grenzen in der Gesellschaft erhöhen? Welche Rolle spielt dabei der gezielt von bestimmten Lobbyisten vorangetriebene Umweltskeptizismus? . Wie kann das Konzept der Planetaren Grenzen in einem adäquaten Policy Mix abgebildet werden (inkl. Governance Globaler Gemeinschaftsgüter)? Welche Rolle kann die Idee der Planetaren Grenzen bei Transformationsansätzen spielen?. Was bedeutet die Anerkennung der planetaren Grenzen im Kontext der ökologischen Gerechtigkeit?
Schwerpunkte 2008 - Druck auf die Ressourcen und Stand der Ressourcen-Ökonomie - Externalitäten und Verursacherprinzip (inkl. ARE-Studie 'Verkehr') - Umweltökonomische Arbeiten in internationalen Organisationen, v.a. OECD - Zusammenarbeit mit Hochschulen - Machbarkeitsstudie: Umweltgüter und -dienstleistungen erfassen ('grünes BIP') Neue Stelle auf Mandatsbasis ab 1.7.2008
1A) Unter 'globalen Umweltgütern' im Sinne dieses Forschungsvorhabens werden insbesondere der internationale Luftraum und die Hohe See verstanden, für die Verfügungsrechte nur unzureichend geregelt sind. Dabei besteht die Gefahr einer Übernutzung, weil die Nutzer nicht die volkswirtschaftlichen Kosten ihres Handelns tragen müssen. So stellt der grenzüberschreitende Flug- und Schiffsverkehr eine stetig wachsende Quelle von Treibhausgasen dar, unterliegt aber keinen quantitativen Reduktionsverpflichtungen nach dem Kyoto-Protokoll. Es wird daher - u.a. vom wissenschaftlichen Beirat der Bundesregierung globale Umweltveränderungen - die Einführung eines Nutzungsentgelts für den Flugverkehr und die Schifffahrt vorgeschlagen, dessen Aufkommen zweckgebunden für Klimaschutz- bzw. Meeres- und Küstenschutzprojekte verwendet werden soll. Ein Nutzungsentgelt dient erstens dem Schutz globaler Umweltgüter durch seine lenkende Wirkung auf das Verkehrsaufkommen, die verwendete Technik, etc. Zweitens trägt es durch die zweckgebundene Verwendung dem Finanzierungsbedarf im Umwelt- und Entwicklungssektor Rechnung. B) Für die verschiedenen diskutierten Maßnahmenvorschläge - zu nennen sind insbesondere die streckenbezogene Emissionsabgabe - fehlt es an rechtlich stimmigen Gesamtkonzepten. C) Im Rahmen des Vorhabens sind die rechtlichen Eckpunkte herauszuarbeiten und für bestimmte Maßnahmenvorschläge ein rechtliches Konzept zu entwickeln. Ein besonderes Augenmerk ist dabei auf ihre Vereinbarkeit mit dem nationalen Finanzverfassungsrecht, dem Europarecht und internationalen Abkommen zu legen. Dazu ist es u.a. erforderlich, das Nutzungsentgelt rechtlich in das deutsche und europäische Abgabensystem einzuordnen und Möglichkeiten und Grenzen der Ausgestaltung aufzuzeigen. Hier sind vor allem die rechtlichen Möglichkeiten einer zweckgebundenen Verwendung des Aufkommens für internationale Umweltschutzprojekte, etwa über internationale Institutionen wie der GEF, zu untersuchen. Dabei soll die Praktikabilität eines Systems auf europäischer Ebene aufgezeigt werden, da eine europäische Regelung als Vorbild und Initiator für langfristig anzustrebende globale Regelungen dienen könnte.