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Instrumente einer strategisch orientierten proaktiven kommunalen Umweltplanung (ISokUP)

Das Projekt "Instrumente einer strategisch orientierten proaktiven kommunalen Umweltplanung (ISokUP)" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung e.V. durchgeführt. Eingebunden in den Kontext der Nachhaltigkeitsdebatte, insbesondere aber angestoßen durch die Notwendigkeit zur Entwicklung von Strategien zur Klimaanpassung, wächst die politische Einsicht in die Notwendigkeit sektorenübergreifender, integrativer Ansätze der Umweltvorsorge als Teil eines Good Governance in Kommunen. In diese Richtung weisen beispielsweise auch die Thematische Strategie für die städtische Umwelt der Europäischen Kommission in Konkretisierung des 6. Umweltaktionsprogramm (Januar 2006) sowie die Leipzig-Charta (Mai 2007) mit ihrer Empfehlung für integrierte Stadtentwicklungskonzepte. Die politischen, administrativen und technischen Voraussetzungen für die Einführung integrativer Konzepte haben sich verbessert. Die zunehmende Kommunalisierung staatlicher Aufgaben (Verwaltungsreformen der letzten Dekade) verlagert verstärkt staatliche Aufgaben des Umwelt- und Naturschutzes auf kommunale Einrichtungen wie Landreise und kreisfreie Städte. Eine Entwicklung, die sich auch in anderen europäischen Staaten nachvollziehen lässt. In Deutschland führt dies Insbesondere bei kreisfreien Städten zu einer ganz erheblichen Bündelung von Kompetenzen. Das verbessert im Prinzip die Voraussetzungen für eine proaktive kommunale Umweltvorsorge. Die Kommunen spielen damit bei der Verwirklichung umweltpolitischer Ziele eine zentrale Rolle. Sprunghaft wächst in den letzten Jahren die digitale Verfügbarkeit und Zugänglichkeit von Umweltinformationen, auch flächenhafter Aussagen, an. Die Verarbeitung großer Datenmengen und die Flexibilität in der Auswertung wird durch GIS - Applikationen ganz wesentlich vereinfacht. Dies erlaubt eine dynamische und situationsspezifische Datenverarbeitung. Ein wichtiger Baustein ist dabei die fortschreitende Standardisierung und daraus folgende Erleichterungen für die Nutzung digitaler Datensätze aus unterschiedlichen Herkünften. Projektziel ist es, die Situation und Bedürfnislage der Kommunen sowie die unterschiedlichen Strukturen bestehender kommunaler Ansätze strategisch orientierter Umweltplanungen genauer kennenzulernen und auszuwerten sowie Erkenntnisse über die Konzeption und Nutzung dynamischer Entscheidungsunterstützungssysteme im Bereich der Umweltplanung zu eruieren. Eigene Erfahrungen aus Arbeiten mit der Berliner Senatsverwaltung sowie einzelne nationale und internationale Beispiele legen ein erhebliches Innovationspotenzial nahe. Da derzeit keine Übersicht zum Einführungs- und Entwicklungsstand solcher Konzepte vorliegt, soll mit dem Projekt im Rahmen einer deutschlandweiten Erhebung und einer ergänzenden Auswertung internationaler Quellen eine solche Übersicht erarbeitet werden. Dabei wird Fragen nach den berücksichtigten Inhalten (von Abfall und Artenschutz über Energie und Mobilität bis zur Wasserver- und entsorgung), der institutionellen Einbindung, der organisatorischen und instrumentellen Struktur, der Art der Datenbeschaffung und Verarbeitung bis hin zu Fragen der Öffentlichkeitsbeteiligung nachgegangen.

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