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What Matters 2016

The prize of beauty: Every year, there are up to twelve new collections in the clothing stores on Germany's high streets. But this fast fashion is having a huge impact on the environment and on the people who live in manufacturing countries. / Money and the environment: A flight to Barcelona for EUR 20, a kilogram of pork for EUR 3 - we're still miles away from full ecological prices. This might cost us dearly in the future. What should the state do? / Sustainable consumption: The dominant lifestyle choices and consumption patterns of people in industrialised countries are increasingly testing the resilience of the global environment. Veröffentlicht in Broschüren.

Die Perspektive von Doha - Zeit vor 2020 nutzen

Gemeinsame Pressemitteilung von WBGU, UBA und SRU Klimaberater der Bundesregierung: EU soll ihre Emissionen um 30 Prozent mindern Die weltweiten Treibhausgasemissionen aus fossilen Brennstoffen erreichen einen neuen Höchststand. Vor 2020 wird es aber kein neues, weltweit bindendes Klimaschutzabkommen für alle Staaten geben. Daher geht es jetzt darum, durch andere Initiativen schon vor 2020 weitere Treibhausgasminderungen zu erreichen, jedoch wesentlich ambitionierter als bisher. Dafür sollten zügig Pionierallianzen zwischen Vorreiterstaaten gebildet werden. Hierbei ist insbesondere die EU gefragt. Würde sie ihr Ziel der Emissionsreduktion bis 2020 von bislang 20 Prozent auf 30 Prozent steigern, wäre dies ein wichtiges Signal an die Staaten der Welt. Technisch und wirtschaftlich lässt sich dies einfach realisieren, weil die bis 2020 angestrebten 20 Prozent schon so gut wie erreicht worden sind. Das Anheben des Minderungsziels sei deshalb überfällig, sagten hochrangige Vertreter von WBGU, UBA und SRU auf einer gemeinsamen Pressekonferenz vor dem Start der 18. Vertragsstaatenkonferenz der UN-Klimarahmen-Konvention in Doha/Katar. Deutschland müsse sich für die 30 Prozent stark machen, damit Europa beim Klimaschutz weiter Vorreiter bleibt. Wird der gegenwärtige Trend steigender Treibhausgasemissionen - insbesondere von Kohlendioxid - nicht gebrochen, könnte die Welt noch in diesem Jahrhundert auf eine globale Erwärmung von vier Grad zusteuern. Dies zeigt der jüngst veröffentlichte Weltbank-Bericht. Hitzewellen, Missernten und ein Anstieg des Meeresspiegels wären die Folgen. Umso notwendiger ist ein klarer Fahrplan für den internationalen ⁠ Klimaschutz ⁠. Dieser kann jetzt bei der ⁠ UN ⁠-Weltklimakonferenz in Doha beschlossen werden. Die Weltöffentlichkeit sollte die Staatenführer beim Wort nehmen, die sich in Durban im letzten Jahr auf ein neues Klimaschutzabkommen ab 2020 geeinigt haben. Damit dieses beschlossen und auch erfolgreich umgesetzt werden kann, ist ein detaillierter Plan für die Verhandlungen eines weltumspannenden neuen Abkommens bis 2015 notwendig. Bis 2020 bleibt als einziges verpflichtendes Abkommen das Kyoto-Protokoll. Dessen zweite Verpflichtungsperiode muss mit hohem Anspruch ausgestaltet werden. Dafür sind klare Minderungsziele wichtig. Nur so könnte ein Regelungsvakuum verhindert werden. Dieses könnte drohen, weil die weltweite Treibhausgasminderung in allen Staaten auf völkerrechtlich vertraglicher Grundlage frühestens ab 2020 fortgesetzt werden wird. Weiterhin muss es in Doha darum gehen, die Finanzzusagen der Industrieländer für die Zeit bis 2020 zu konkretisieren, um Klimaschutz und Anpassung in Entwicklungsländern zu unterstützen. Dirk Messner, stellvertretender Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU) betont: „Es wird jedoch auch darauf ankommen, dass sich die Staaten in Doha auf einen Masterplan für die kommenden Verhandlungen des neuen Klimaschutzvertrages einigen, der dann ab 2020 alle Staaten - nicht nur die Industriestaaten  - zur Treibhausgasminderung verpflichtet. Dieser Arbeitsschritt klingt unspektakulär, ist jedoch die Grundlage für die zielführende Arbeit, die wir jetzt brauchen. Die Zeit drängt, denn wir müssen die Weichen zu wesentlich mehr Treibhausgasminderungen jetzt stellen, sonst wird uns das später umso mehr kosten. Es geht dabei nicht nur um neue Technologien und erneuerbare Energiequellen, sondern um die Umgestaltung ganzer Gesellschaften mit ihren Infrastrukturen. Je gravierender die künftigen Klimaveränderungen ausfallen, umso teurer werden Anpassungsmaßnahmen sein. Es reicht nicht, dass die Politik sich Ziele setzt. Jetzt muss die Politik auch die Umsetzung angehen.“ Jochen Flasbarth, Präsident des Umweltbundesamtes (⁠ UBA ⁠), erklärt : „Für die weiteren Verhandlungen ist die Rolle der EU von großer Bedeutung. Die bisherige Zielsetzung, 20 Prozent der Treibhausgase bis 2020 zu mindern ist nicht ambitioniert genug - und das wird auch weltweit so erkannt. Deshalb braucht die EU ein neues angemessenes Ziel: eine 30-prozentige Treibhausgasminderung. Damit würde auch vom Emissionshandel wieder das dringend benötigte Knappheitssignal ausgehen. Deutschland hat sich mit der Energiewende auf den Weg in eine kohlenstoffarme Volkswirtschaft begeben. Wir können unsere praktischen Erfahrungen mit der Energiewende in die Klimaverhandlungen einbringen und so zeigen, dass ein Wandel hin zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaftweise möglich und erfolgversprechend ist.“ Martin Faulstich, Vorsitzender des Sachverständigenrates für Umweltfragen (SRU): „In einer begrenzten Welt muss die klimaschädigende Industriegesellschaft ohnehin zu einer nachhaltigen Industriegesellschaft umgebaut werden. Wenn Deutschland jetzt beherzt und ambitioniert innovative Lösungen für den Klimaschutz entwickelt und umsetzt, bieten sich damit auch erhebliche industriepolitische Chancen für unsere exportorientierte Wirtschaft. Technologien und Dienstleistungen für Ressourcen- und Energieeffizienz und die regenerative Energieversorgung werden weltweit benötigt. Deutschland als Vorreiter kann damit seine Spitzenstellung auf den Weltmärkten ausbauen und zugleich zahlreiche zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen.

Der Weg von Seveso bis heute - von Dioxinen zu POPs

33. Jahrestag des Seveso-Chemieunglücks: Internationales Chemikalienmanagement macht Fortschritte Am 10. Juli 1976 wurde bei einem Unfall in der chemischen Fabrik ICMESA nahe der italienischen Ortschaft Seveso eine Schadstoffwolke freigesetzt, die vor allem aus Dioxinen bestand. Ein sechs Quadratkilometer großes, dicht bevölkertes Gebiet wurde damals vergiftet. Diese Umweltkatastrophe löste endlich ernsthafte Bemühungen aus, die Herstellung und Anwendung von Chemikalien sicher zu machen. Das seinerzeit freigesetzte hochgiftige 2,3,7,8 Tetrachlor-Dibenzo-p-Dioxin (2,3,7,8 TCDD) wurde weltweit als „Seveso-Gift” bekannt. Dioxine bilden sich bei chemischen Prozessen als Nebenprodukte und sind die stärksten Umweltgifte, die der Mensch je hergestellt hat, obwohl sie nie gezielt produziert wurden. Für ihre Entstehung sind thermische Prozesse etwa in der Metallindustrie oder diverse Verbrennungsvorgänge verantwortlich. Dioxine können dann mit Abgasen und Produktionsrückständen in die Umwelt gelangen. Grenzübergreifend wurde auf die Problematik reagiert: 1980 machte Deutschland Industrieanlagen mit der Störfall-Verordnung sicherer, 1982 folgte in Europa die so genannten Seveso-Richtlinie (Richtlinie 82/501/EWG über die Gefahren schwerer Unfälle bei bestimmten Industrietätigkeiten). Seither müssen Industrieanlagen, die mit gefährlichen Stoffen umgehen oder wo solche - wie bei ICMESA - bei chemischen Verfahren entstehen können, Sicherheitsunter­suchungen durchführen und Notfallpläne erstellen. Die Seveso-Richtlinie wurde 1996 und die Störfall-Verordnung 2000 neu gefasst. Seither wird von den Industrieanlagen auch die Anwendung eines Sicherheitsmanagementsystems verlangt. Ein verantwortungsvoller Umgang mit den gefährlichen Substanzen und den dazugehörigen Anlagen war aufgrund der hohen Gefahren von Dioxinen auch deshalb erforderlich, weil schon geringste Mengen die menschliche Gesundheit langfristig schädigen. Wegen ihrer Toxizität, Langlebigkeit, der Tendenz sich in der Nahrungskette anzureichern, und weil ⁠ Dioxine ⁠ über weite Distanzen rund um den Globus transportiert werden können, gehören Dioxine zu den hochgefährlichen persistenten organischen Schadstoffen (persistent organic pollutants = POPs). Die Herstellung und Anwendung von POPs ist seit 2004 mit dem Inkrafttreten des ⁠ Stockholmer Übereinkommen ⁠ weltweit verboten. Dies erfasst auch Dioxine, die auf das technisch mögliche Mindestmaß reduziert werden müssen. Neben Dioxinen gibt es noch viele weitere POPs: Anfang Mai 2009 entschied die 4. Vertragsstaatenkonferenz zum Stockholmer Abkommen, dass neben den bereits erfassten zwölf Stoffen neun weitere POPs in den Anwendungsbereich des Übereinkommens fallen. Dazu gehören unter anderem bromierte Flammschutzmittel und Perfluoroctansulfonsäure (⁠ PFOS ⁠), die auch in Industriestaaten im Gebrauch waren und teilweise sind. Wo solche Anwendungen noch unverzichtbar sind oder keine Ersatzstoffe verfügbar sind, sieht das Stockholmer Übereinkommen Aktionspläne vor, die einen zügigen Ausstieg ermöglichen sollen. Dass noch immer Handlungsbedarf besteht, beweisen die jüngsten Funde von mit Dioxinen und ⁠ PCB ⁠ hoch belasteter Schafsleber; ein Indiz für die Langlebigkeit von POPs in der Umwelt. Eine verbesserte Datenlage zur Belastung der Umwelt ist wichtig, um noch vorhandene Dioxinquellen zu identifizieren sowie den weiteren Eintrag und die Verbreitung in der Umwelt, vor allem in die Nahrungskette, zu minimieren. Ein verantwortungsvoller Umgang mit Chemikalien ist für die Industrie nicht mehr nur ein Kostenfaktor, sondern Garant für die wirtschaftliche Innovationskraft und Sicherheit der Unternehmen. Dr. Thomas Holzmann, Vizepräsident des Umweltbundesamtes: „Anspruchsvolle Standards und Grenzwerte haben dazu beigetragen, dass deutsche Unternehmen innovative Techniken entwickelten, von denen die Umwelt profitiert, und die auf dem Weltmarkt wettbewerbsfähig sind. Das Umweltbundesamt begleitet diese Entwicklung mit der Bewertung von Chemikalien und Techniken für deren sichere Produktion und Anwendung”.

Deutsche verbrauchen zu viele Hi-Tech-Metalle

Rohstoffmangel bald Bremsklotz für die wirtschaftliche Entwicklung? Deutschland muss viel sparsamer mit seinen natürlichen Ressourcen und Rohstoffen umgehen, rät das Umweltbundesamt (UBA). „Mit einem Rohstoffverbrauch von 200 Kilo pro Kopf und Tag liegen die Deutschen weltweit mit an der Spitze. Das schadet nicht nur der globalen Umwelt - es ist auch gefährlich für unsere internationale Wettbewerbsfähigkeit. Schon heute liegen die Materialkosten im verarbeitenden Gewerbe bei rund 43 Prozent der Wertschöpfung. Wenn die Rohstoffpreise weiter in die Höhe schnellen, wird dieser Anteil auf Sicht weiter steigen“, sagte UBA-Präsident Jochen Flasbarth zur Eröffnung einer dreitägigen, internationalen Ressourcen-Konferenz in Berlin. Auch die wirtschaftliche Entwicklung könnte durch den weltweiten Rohstoffhunger unter die Räder kommen. Gerade die sogenannten seltenen Erden, dies sind spezielle Hi-Tech-Metalle wie Neodym werden knapper und teurer. Für den Elektromagneten eines modernen, getriebelosen Offshore-Windrades wird je nach Leistung bis zu eine Tonne Neodym benötigt. In den vergangenen sieben Jahren ist der Preis für Neodym von 25.000 Dollar pro Tonne auf rund 700.000 Dollar im Jahr 2012 gestiegen. Auch für die Elektromobilität sind Fahrzeughersteller auf große Mengen Neodym angewiesen. Über 97 Prozent der weltweiten Förderstätten für seltene Erden liegen derzeit in der Volksrepublik China. ⁠ UBA ⁠-Präsident Flasbarth hält es für kurzsichtig, für billige Rohstoffe allein auf gute Handelsbeziehungen zu Lagerstätten im Ausland zu setzen: „Wir brauchen den sparsamsten Einsatz von Rohstoffen bei uns in Deutschland und ein hochwertiges Recycling. Das ist aus Sicht des Umwelt- und Klimaschutzes und bei steigenden Weltmarktpreisen - gerade für viele Metalle - sowohl ein ökologisches wie auch ein ökonomisches Muss.“ Um den Rohstoffverbrauch zu senken, sind mehrere Ansätze möglich: „Warum machen wir es nicht wie im Bereich der Energieeffizienz und legen Mindeststandards für die Rohstoff- und Materialeffizienz von Produkten und Anlagen fest? Langlebige, wiederverwendbare, leicht zu wartende und gut recycelbare Produkte helfen uns, die Wertschöpfung bei sinkendem Ressourceneinsatz zu steigern. Denkbar wäre auch, das material- und rohstoffeffizienteste Gerät seiner Klasse zum Maßstab für alle Geräte zu machen. Das fördert technische Innovation, schont die Umwelt und senkt Kosten“, so Flasbarth. Die Verbraucherinnen und Verbraucher ermuntert das UBA, vor allem Elektrogeräte effizient zu nutzen und einer sachgerechten Entsorgung zuzuführen: „Wir schätzen allein den Materialwert der vielen Millionen Handys in Deutschland, die aussortiert in Schränken und Schubladen schlummern, auf mindestens 65 Millionen Euro. Das ist ein wahres Rohstofflager. Die Handyhersteller sollten ein Interesse haben, möglichst viele alte Handys zu recyceln, anstatt die Rohstoffe für jedes neue Gerät teuer auf dem Weltmarkt einzukaufen“, sagte Flasbarth. Auch die Umwelt würde entlastet - so spart jede Tonne Kupfer, die aus alten Handys zurückgewonnen wird, gegenüber dem Erstabbau über die Hälfte an Energie ein. Außerdem entsteht 50 Prozent weniger Schlacke. Die giftige Schwefelsäure für die Verarbeitung des rohen Kupfers fällt fast ganz weg. Neben Kupfer enthalten Handys und Smartphones auch Edelmetalle wie Gold, Silber und Palladium. Die Förderung und Aufbereitung von Silber oder Gold hat ebenfalls hohe Umweltwirkungen, so kommen gifte Zyanidlaugen zum Einsatz. Bei einzelnen Rohstoffen erreichen die Recyclingquoten in Deutschland bereits beachtliche Werte - so werden 45 Prozent des Stahls wiederverwendet, 50 Prozent der Nichteisen-Metalle und bis zu 94 Prozent bei Glas. Das drückt den Bedarf an neu abgebauten Rohstoffen deutlich, ist aber nicht genug. Vor allem für die Haushalte muss die Rückgabe von Produkten daher einfacher werden. Zwar können ausgediente Produkte schon heute kostenlos bei den Recyclinghöfen der Städte und Gemeinden abgeben werden - viele Menschen empfinden das aber als unpraktisch. Für alte und kranke Menschen ist es ohnehin kaum praktikabel. Deshalb landen immer noch viel zu viele Rohstoffe im privaten „grauen“ Restmüll, obwohl sie hochwertig recycelt werden könnten. Hier könnte eine möglichst haushaltsnahe Sammlung das Recycling attraktiver machen. Neben Metallen ist es vor allem der große Bedarf an Baurohstoffen, wie Steinen, Erden und Hölzern, der den Deutschen eine positivere Rohstoffbilanz pro Kopf verhagelt: „Unter Rohstoff-Gesichtspunkten ist es viel günstiger, ein altes Haus zu sanieren als ein neues zu bauen. Wer ein altes Gebäude saniert, spart rund zwei Drittel an Baumaterialien. Deutschland sollte daher seinen Gebäudebestand intensiver nutzen, anstatt neu zu bauen. Das geht, indem wir davon absehen, immer weitere Neubaugebiete auf der grünen Wiese auszuweisen, sondern die alten Stadtkerne attraktiver machen“, sagte UBA-Präsident Flasbarth. Damit wäre auch dem viel zu hohen Verbrauch der Ressource „Fläche“ Einhalt geboten - hier ist Deutschland „Spitze“: Jeden Tag werden fast 87 Hektar, das entspricht 124 Fußballfeldern, neu versiegelt. Weltweit werden jährlich fast 70 Milliarden Tonnen Rohstoffe gewonnen und eingesetzt. Dies entspricht rund einem Drittel mehr als im Jahr 2000 und doppelt so viel wie Ende der 1970er Jahre. Durch das weitere Ansteigen der Weltbevölkerung und das rasante Wirtschaftswachstum in den Schwellenländern wird die Nachfrage nach Ressourcen weiter zunehmen. Der Pro-Kopf-Konsum von Rohstoffen ist in Europa rund viermal so hoch wie in Asien und fünfmal so hoch wie in Afrika. Während die Industrienationen aber den Großteil der globalen Wertschöpfung erwirtschaften, treffen die ökologischen und sozialen Folgewirkungen der Ressourcennutzung überproportional die Entwicklungsländer. Die intensive Rohstoffnutzung führt zu erheblichen Umweltbeeinträchtigungen, die von der Freisetzung von Treibhausgasen über Schadstoffeinträge in Luft, Wasser und Boden bis zur Beeinträchtigung von Ökosystemen und ⁠ Biodiversität ⁠ reichen. UBA-Präsident Jochen Flasbarth: „Schon jetzt übersteigt die Nutzung von natürlichen Ressourcen die Regenerationsfähigkeit der Erde deutlich. Deshalb wird ein schonender und gleichzeitig effizienter Umgang mit natürlichen Ressourcen zu einer Schlüsselkompetenz zukunftsfähiger Gesellschaften. Eine Steigerung der Ressourceneffizienz wird die Umweltbelastungen begrenzen, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft stärken, neue Arbeitsplätze schaffen und dauerhaft Beschäftigung sichern.“

UBA misst neue Rekordwerte für Kohlendioxid

2015 erstmals mehr als 400 ppm CO2 in der Atmosphäre Es ist ein trauriger Rekord: Im Jahr 2015 lagen die Konzentrationen des Treibhausgases Kohlendioxid (CO2) an den beiden Messstationen des Umweltbundesamtes (UBA) auf der Zugspitze und auf dem Schauinsland im Jahresdurchschnitt zum ersten Mal über 400 ppm (parts per million = Teile pro Million). Zum Vergleich: Die CO2-Konzentration aus vorindustrieller Zeit lag bei etwa 280 ppm. Derzeit steigt die Konzentration von CO2 jedes Jahr um weitere zwei ppm an. Dass dieser Anstieg abflachen wird, ist nicht erkennbar. Maria Krautzberger, Präsidentin des UBA: „Die Daten zeigen erneut, wie dringend wir das Klimaschutzübereinkommen von Paris umsetzen müssen. Wenn wir nicht schnell damit anfangen, Emissionen zu reduzieren und mittelfristig auf null zu setzen, werden wir wohl schon in zehn Jahren 420 ppm CO2 messen können, in 50 Jahren landen wir gar bei 500 ppm.“ Weltweit steigt die Konzentration von CO 2 in der ⁠ Atmosphäre ⁠ kontinuierlich an. Die wesentliche Ursache ist die Verbrennung von Kohle, Erdöl und Erdgas weltweit auf nach wie vor sehr hohem Niveau. In der Erdatmosphäre ist CO 2 sehr langlebig – die mittlere atmosphärische Verweilzeit liegt bei etwa 120 Jahren – verteilt sich deshalb global recht gleichförmig und reichert sich stetig an. Das Umweltmonitoring von CO 2 durch das Luftmessnetz des Umweltbundesamtes ist Teil des internationalen Atmosphärenbeobachtungsprogramms Global Atmosphere Watch (GAW) der ⁠ UN ⁠-Weltmeteorologieorganisation ⁠ WMO ⁠. Von der ⁠ UBA ⁠-Station Schauinsland (Südschwarzwald) stammen die frühesten Messungen von CO 2 in Europa. Zu Beginn des kontinuierlichen Monitorings im Jahr 1972 lagen hier die Messwerte bei 330 ⁠ ppm ⁠. Gegenüber der CO 2 -Konzentration aus vorindustrieller Zeit (circa 280 ppm) bedeutete dies bereits einen Anstieg von 50 ppm. Die 300 ppm-Marke muss um 1950 erreicht gewesen sein, damals gab es allerdings noch kein regelmäßiges CO 2 -⁠ Monitoring ⁠. Jetzt liegen die Auswertungen für das Jahr 2015 vor. Der Jahresmittelwert beträgt auf dem Schauinsland 402,5 ppm und auf der Zugspitze 400,4 ppm. Auf Deutschlands höchstem Gipfel sind die Messwerte besonders repräsentativ, weil er dauerhaft in der freien ⁠ Troposphäre ⁠ liegt. Diese Messdaten unterstreichen die Bedeutung des Klimaschutzübereinkommens von Paris, das im Dezember 2015 auf der 21. Vertragsstaatenkonferenz unter der Klimarahmenkonvention (COP21) beschlossen wurde und am 22. April 2016 unterzeichnet werden soll. Darin ist zum ersten Mal in einem völkerrechtlichen Abkommen verankert, dass die durchschnittliche globale Erwärmung auf deutlich unter zwei Grad begrenzt werden soll. Darüber hinaus ist die Anstrengung festgeschrieben, den globalen Temperaturanstieg auf 1,5 Grad zu begrenzen. Um diese Temperaturbegrenzung zu erreichen, müssen die Treibhausgasemissionen sobald wie möglich abgesenkt werden. In der zweiten Hälfte des Jahrhunderts soll eine globale Balance der Quellen und Senken von Treibhausgasemissionen (Netto-Null-Emissionen) erreicht werden. Das bedeutet de facto die  Dekarbonisierung der Weltwirtschaft und damit einen Ausstieg aus der Nutzung fossiler Energieträger. Enorme Anstrengungen sind notwendig, um diese Ziele zu erreichen, und zwar nicht nur in Deutschland sondern in allen Staaten, insbesondere den Industrienationen. Laut Statistik der amerikanischen NOAA (National Oceanic and Atmospheric Administration) war 2015 global das wärmste Jahr seit 1880, mit einer Abweichung von +0,90 Grad vom langjährigen Mittel. Die zehn wärmsten Jahre seit 1880 liegen bis auf eine Ausnahme (1998) alle im 21. Jahrhundert. Der Spielraum für eine Begrenzung des Temperaturanstiegs auf deutlich unter zwei Grad ist mit 0,9 Grad im Jahr 2015 bereits jetzt deutlich eingeschränkt.

Trotz Atomausstieg: Klimagasausstoß sinkt 2011 um 2,9 Prozent

Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und des Umweltbundesamtes Minderung überwiegend außerhalb des Emissionshandelssektors Obwohl im Jahr 2011 acht Atomkraftwerke vom Netz gingen, sinken die Treibhausgasemissionen in Deutschland weiter. Gegenüber dem Vorjahr 2010 nahmen die Emissionen in 2011 überwiegend witterungsbedingt um 2,9 Prozent ab. Das sind 27 Millionen Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente weniger. Die größten Minderungen erfolgten bei den Feuerungsanlagen zur Raumwärmeerzeugung, dadurch sanken vor allem die Emissionen der privaten Haushalte. Dies ergeben Daten aus dem vom Umweltbundesamt (UBA) erstellten Nationalen Inventarbericht, den Bundesumweltministerium (BMU) und UBA jetzt an die Europäische Kommission übermittelt haben. In den meisten Sektoren verflacht der Minderungstrend in den letzten Jahren. Dennoch konnten die Emissionen gegenüber 1990 um fast 27 Prozent gemindert werden. Deutschland hat sein Klimaschutzziel damit mehr als erfüllt. Mit dem Kyoto-Protokoll hatte sich Deutschland verpflichtet, seine Treibhausgasemissionen im Durchschnitt der Jahre 2008 bis 2012 um 21 Prozent unter das Niveau von 1990 zu senken. Bundesumweltminister Peter Altmaier sagte: „Mit dem, was wir erreicht haben, nimmt Deutschland einen Spitzenplatz unter den Industriestaaten ein. Die weitere Entwicklung ist aber kein Selbstläufer. Die Trendentwicklung zeigt, dass das Klimaziel der Bundesregierung von minus 40 Prozent bis zum Jahr 2020 zusätzliches Handeln erfordert. Hierzu müssen alle Sektoren einen fairen Beitrag leisten.“ Verglichen mit 2005 zeigt sich die derzeit geringe Anreizwirkung des europäischen Emissionshandels: Die Kohlendioxid-Emissionen von Unternehmen der Industrie und Energiewirtschaft konnten seither insgesamt nur um etwa fünf Prozent gemindert werden. Dies liegt an dem krisenbedingtem Preisverfall bei den Emissionszertifikaten. Die ⁠ Treibhausgas ⁠-Emissionen der übrigen Sektoren sanken hingegen um zehn Prozent. ⁠ UBA ⁠-Präsident Jochen Flasbarth: „Der EU-Emissionshandel müsste deutlich mehr Anreize für den ⁠ Klimaschutz ⁠ in Deutschland setzen. Der krisenbedingte Preisverfall verhindert notwendige Investitionen in klimafreundliche Technologien. Daher sollte Deutschland in der EU darauf hinwirken, das EU-Emissionshandelsbudget anzupassen, damit der Energiesektor und Industrie mehr in den Klimaschutz investieren“, so Flasbarth. Bedenklich sei auch, dass die Emissionen aus dem Verkehrssektor statt zu sinken, wieder leicht ansteigen. Insgesamt müsse das Europäische Klimaschutzziel von 20 Prozent auf 30 Prozent erhöht werden, so Flasbarth.

Flasbarth: „Wir brauchen eine grüne Wirtschaft“

630.000 mehr Jobs durch konsequenten Klimaschutz bis 2020 Das Umweltbundesamt (UBA) sieht exzellente Chancen, um mit Umweltschutz die wirtschaftliche Erneuerung global voranzubringen: „Früher häufig als Kostentreiber und Wachstumsbremse verrufen, hat der Umweltschutz das Potential zum Wohlstandstreiber moderner Volkswirtschaften.“, sagte UBA-Präsident Jochen Flasbarth bei der Vorstellung der UBA-Jahrespublikation „Schwerpunkte 2012“ in Berlin. Würden die bisherigen Produktionsweisen mit hohem Klimagasausstoß und Rohstoffverbrauch beibehalten, brächte dies die Welt langfristig an den Rand des ökologischen und ökonomischen Kollapses. Von der UN-Konferenz für nachhaltige Entwicklung in Rio de Janeiro im Juli 2012 wünscht sich Flasbarth daher einen globalen Impuls: „Wir brauchen eine grüne Wirtschaft. Dass das auch wirtschaftliche Vorteile bringt, sehen wir in Deutschland: Deutsche Unternehmen sind weltweit führend beim Export von Umweltschutzgütern. Schon heute sind etwa zwei Millionen Menschen im Umweltschutz beschäftigt. Allein die erneuerbaren Energien haben gut 370.000 Jobs geschaffen, deren Zahl während der Finanzkrise sogar weiter gestiegen ist.“, so Flasbarth. Weitere 630.000 Arbeitsplätze seien möglich, wenn das Klimaschutzziel der Bundesregierung, die Treibhausgase bis 2020 um 40 Prozent zu senken, konsequent umgesetzt werde. Weiteres Thema der ⁠ UBA ⁠-Jahrespublikation: Die Rohstoffknappheit. Weltweit nimmt der Verbrauch an natürlichen Ressourcen und die Konkurrenz um knappe Rohstoffe rasant zu. Der Bereich ist Paradebeispiel für einen Sektor, in dem Ökonomie und Ökologie Hand in Hand gehen könnten: „Für viele Rohstoffe ist der Weltmarktpreis stark gestiegen. Für Unternehmen ist es wirtschaftlich interessant, statt Gold, Kupfer oder Palladium immer wieder neu auf dem Weltmarkt einzukaufen, möglichst ressourceneffizient zu produzieren und Rohstoffe zu recyceln. Das entlastet auch die Umwelt.“, so Flasbarth. Die bisherige Strategie der Wirtschaft die Rohstoffknappheit durch möglichst günstige Vereinbarungen mit einzelnen Lieferländern zu lösen, sei viel zu kurzsichtig. Besser sei, Rohstoffe schon in der Herstellung sparsam einzusetzen und langlebige Produkte zu designen, die sich gut wiederverwenden und recyceln ließen. Die Steigerung der Rohstoffeffizienz birgt ebenfalls ein enormes Beschäftigungspotential: Bis zu 700.000 Arbeitsplätze sind bei konsequenter Umsetzung aller Materialeinsparungspotentiale im ⁠ verarbeitenden Gewerbe ⁠ bis 2030 möglich. Die Chemieindustrie - ein bedeutender Wirtschaftssektor in Deutschland und Motor für innovative Produkte - kann ebenfalls elementarer Baustein einer Grünen Wirtschaft sein: „Nachhaltige Lösungen ergeben sich nicht nur durch Regulierung, gerade Unternehmen können kooperativ zusammen arbeiten“, so Flasbarth. Ein Beispiel ist das so genannte Chemikalienleasing. Hier verdient ein Chemikalienlieferant nicht am Verkauf möglichst vieler Chemikalien, sondern vermietet diese - etwa ein Lösemittel zur Platinenherstellung. Dieses nimmt er dann zurück, um es aufzubereiten und gegebenenfalls erneut anzubieten. Ein Chemikaliennutzer kauft also lediglich die Funktion der Chemikalie nebst fach- und umweltgerechter Entsorgung. Beim Chemikalien-Leasing verdient der Anbieter an seinem Know-how. Das entlastet die Umwelt, da ein großer Anreiz besteht, weniger Stoffe einzusetzen und den Chemieabfall und Emissionen deutlich zu verringern. Ein anderes Beispiel ist die Krankenhaushygiene, wo spezialisierte Anbieter Desinfektionsmittel wesentlich effizienter einsetzen. Die Industriestaaten mit ihrer großen Innovationskraft ermutigt Flasbarth, Schwellen- und Entwicklungsländer beim nachhaltigen Umgang mit Chemikalien zu unterstützen: „Allein die Massenproduktion unseres Bedarfs an Kleidung und Schuhen in den Schwellen- und Entwicklungsländern verursacht erhebliche Probleme für die globale Umwelt und vor Ort. Wir wohlhabenden Länder sollten stärker dafür sorgen, dass wir mit unseren Chemieprodukten und -prozessen auf dem Weltmarkt keine Risiken exportieren, sondern nachhaltige Lösungen.“ Die „Schwerpunkte 2012“ können kostenlos heruntergeladen und als Print-Fassung bestellt werden unter: Dessau-Roßlau, 15.03.2012

Handeln und Verhandeln in Durban

Gemeinsame Presseerklärung von WBGU, UBA und SRU anlässlich der UN-Klimakonferenz in Durban Klimaberater der Bundesregierung setzen weiter auf UN-Klimaprozess - Fortschrittsallianzen sollen Klimaschutz stärken Keine Entwarnung beim Klimawandel: Die weltweiten Treibhausgasemissionen haben einen neuen Höchststand erreicht - nie wurde in der Menschheitsgeschichte so viel Kohlendioxid (CO2) aus fossilen Brennstoffen in die Atmosphäre entlassen, wie im Jahr 2010. Ein politischer Kraftakt ist notwendig, um bei der UN-Klimakonferenz in Durban wirksame Regeln zur Emissionsminderung zu vereinbaren. Das Kyoto-Protokoll, der bislang einzige internationale Vertrag mit verbindlichen Minderungszielen, läuft Ende 2012 aus. Wichtige Emittenten wie die Vereinigten Staaten haben das Kyoto-Protokoll nie unterzeichnet. Führende Klimaberater der Bundesregierung setzen dennoch weiter auf den UN-Klimaprozess: Nur mit einem rechtsverbindlichen Abkommen unter dem Regime der Vereinten Nationen lasse sich der Klimawandel in den Griff bekommen, sagten hochrangige Vertreter von UBA, WBGU, SRU und PIK auf einer gemeinsamen Pressekonferenz vor dem Start der 17. Vertragsstaatenkonferenz der UN-Klimarahmen-Konvention im südafrikanischen Durban. Zugleich sollte die EU unverzüglich ihre Zusammenarbeit mit anderen Staaten, die zu einem raschen Übergang in Richtung einer klimaverträglichen Wirtschaft bereit sind, forcieren. Nur durch erfolgreiche Fortschrittsallianzen können die Verweigerer des Klimaschutzes unter Zugzwang gesetzt werden. Zudem sollte die EU mit gutem Beispiel vorangehen und mit der Zusage nach Durban fahren, bis 2020 die Treibhausgase um 30 Prozent zu reduzieren. Dazu sind verbindliche Energieeffizienzziele und verbindliche Ausbauziele für die erneuerbaren Energien erforderlich. „In Durban müssen die Weichen für eine schnelle Trendumkehr bei den globalen Klimagas-Emissionen gestellt werden. Dazu muss der Abschluss eines neuen umfassenden und rechtsverbindlichen Klimaschutzabkommens auf den Weg gebracht werden, damit es auch nach 2012 weltweit verbindliche Ziele im ⁠ Klimaschutz ⁠ gibt“, sagte Jochen Flasbarth, Präsident des Umweltbundesamtes (⁠ UBA ⁠). „Der Prozess dahin ist langwierig und schwierig. Wir müssen die Treibhausgaskonzentration in der ⁠ Atmosphäre ⁠ aber langfristig auf einem Niveau stabilisieren, das die Erwärmung auf maximal 2 Grad Celsius gegenüber dem vorindustriellen Niveau begrenzt. Das kann nur mit beherzten Schritten erreicht werden“, so Flasbarth. „Wir müssen die Vereinbarungen der Klimakonferenz von Cancún zügig umsetzen. Schon heute gibt es konkrete Ansatzpunkte: Etwa beim Waldschutz in Entwicklungsländern, beim klimaverträglichen Umbau unserer Energieversorgung und bei der Umlenkung von Investitionen in klimaverträgliche Infrastrukturen. Wichtig ist es, einen bruchlosen Übergang vom geltenden Kyoto-Protokoll zu einem neuen umfassenden Klimavertrag zu gewährleisten “, sagte Flasbarth. Dirk Messner, stellvertretender Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU) betont: „Der Klimaverhandlungsprozess droht in eine ziellose Routine abzugleiten. Deshalb ist es wichtig, dass in Durban ambitionierte Beschlüsse angesteuert werden. Ein Signal wäre es, festzulegen, bis wann die Trendumkehr bei den Emissionen erreicht werden soll.“ Messner unterstreicht die Bedeutung, die Transformation zur Klimaverträglichkeit zu beschleunigen: „Das globale Energiesystem kann so transformiert werden, dass eine Begrenzung auf zwei Grad Celsius möglich ist. Investitionen in den Klimaschutz zahlen sich langfristig in den Industrie- und Entwicklungsländern aus. Es wird immer deutlicher, dass die Finanzmarkt- und die Klimakrise nur gemeinsam gelöst werden können. Nachhaltiges Wachstum, nachhaltige Finanzsysteme und der Übergang zu einer klimaverträglichen Weltwirtschaft gehören zusammen“. „Wer das Zwei-Grad-Ziel für richtig hält, und hierzu hat die internationale Staatengemeinschaft sich bekannt, der muss anerkennen, dass dieses Ziel auch eine feste Obergrenze für den Ausstoß von Treibhausgasen bedeutet“, sagte Wolfgang Lucht vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung. „Hieran gemessen genügen die bislang vorliegenden Zusagen für eine Verringerung der Emissionen keineswegs. Bliebe es dabei, wäre weltweit mit zunehmend einschneidenden Folgen des Klimawandels zu rechnen. Ein Anstieg des Meeresspiegels, tiefgreifende Veränderungen bei Ökosystemen und eine Abnahme der landwirtschaftlichen Produktivität in wichtigen Regionen können durch effektive Klimaschutzmaßnahmen vermieden werden.“ Sinnvoll wäre, wenn die Staatengemeinschaft für jedes Jahrzehnt bis 2050 Emissionsmengen festlegen und verteilen würde. Martin Faulstich, Vorsitzender des Sachverständigenrates für Umweltfragen (SRU), betont: „Für Europa ist eine sichere Stromversorgung, die vollständig auf erneuerbaren Energien beruht, technisch möglich und langfristig die kostengünstigste Option. Die EU sollte daher mit gutem Beispiel vorangehen. Wichtig ist daher: Ein 30 Prozent-Klimaschutzziel für 2020, verbindliche Vorgaben zur Energieeffizienz und einen weiteren Fahrplan zum Ausbau der Erneuerbaren Energien bis 2030. Wer im Klimaschutz voranschreitet, wird auch industriepolitisch gewinnen“. Die zunächst hohen Investitionen für die erneuerbaren Energien lösen Innovationen aus, sind eine wirksame Gegenmaßnahme gegen die sich abzeichnende Rezession in Europa und vermeiden zudem Energie- und Umweltfolgekosten. In Durban wird auch über die Weiterführung des Kyoto-Protokolls mit neuen Zielen für die Zeit nach 2012 verhandelt. Zwar hat nur ein Teil der Industrieländer signalisiert, sich bereits in Durban für die Zeit nach 2012 weiter zu verpflichten. Dennoch darf die politische Bedeutung des Protokolls nicht unterschätzt werden. Viele Staaten haben sich bereits freiwillig eigene Ziele zur Emissionsbegrenzung gesetzt und Maßnahmen zu ihrer Umsetzung eingeleitet. Diese reichen in der Summe allerdings nicht aus, um mehr als zwei Grad Celsius Erwärmung zu vermeiden. Der WBGU hat dargelegt, dass hierfür bis Mitte des Jahrhunderts nicht mehr als 750 Milliarden Tonnen ⁠ CO2 ⁠ aus fossilen Quellen emittiert werden sollten. Für die Erreichung der zwei Grad Celsius-Grenze ist deshalb entscheidend, dass auch die freiwillig angebotenen Emissionsminderungen aller Staaten erhöht werden. Letztlich geht jedoch kein Weg an einem rechtsverbindlichen, ausreichend ambitionierten Abkommen vorbei, das alle Staaten einschließt. Weitere Verzögerungen beim Klimaschutz bergen die Gefahr, dass langfristig notwendige Emissionsminderungen nur mit hohem finanziellem und technischem Aufwand erreichbar sein werden. Ein fortschrittlicher Klimaschutz muss sich auch auf neue Allianzen und Klimaschutzinstrumente wie die Einführung regionaler Emissionshandelssysteme stützen. Diese zeigen, dass Staaten ambitionierte Klimaschutzstrategien umsetzen können und eine klimaverträgliche Entwicklung ohne erhebliche Wohlstandseinbußen möglich ist. Berlin/Dessau-Roßlau, 24.11.2011

25 Jahre Chemieunglück in Bhopal: Fehler, die wir nicht vergessen dürfen

Umweltbundesamt begrüßt Fortschritte im internationalen Chemikalienmanagement und mahnt weiter zur Wachsamkeit Am 03. Dezember 1984 ereignete sich in der indischen Stadt Bhopal in einem Betrieb der Union Carbide India Ltd ein folgenschwe­rer Chemieunfall. Wegen zahlreicher Mängel, Fehler und nicht funktionierender Sicherheitseinrichtungen, gelangte eine Gaswolke aus 20 bis 30 Tonnen des sehr giftigen Zwi­schenproduktes Me­thylisocyanat in die Atmosphäre. In der ersten Woche starben mindestens 2.500 Menschen und 500.000 wurden zum Teil schwer verletzt. Noch Jahre später waren bis zu 50.000 Menschen in Folge des Unfalls behindert und die Sterblichkeitsrate in der Bevölke­rung erhöht. In Bhopal lebten zum Zeitpunkt des Unglücks etwa 700.000 Menschen, davon ca. 130.000 in unmittelbarer Nähe zum Betrieb. Das Unglück ist die bis heute schlimmste Chemiekatastrophe. „Der Preis für Industriekatastrophen wie in Bhopal ist so hoch, dass die Lehren daraus nicht in Vergessenheit geraten dürfen. Auch in Deutschland und Europa müssen wir immer wieder kritisch prüfen, ob wir genug für die Sicherheit unserer chemischen Anlagen tun”, sagte Jochen Flasbarth, Präsident des Umweltbundesamtes (UBA). Das Bhopal-Unglück löste weltweit Aktivitäten aus, chemische Betriebe sicherer zu machen. Bereits aufgrund früherer Störfälle, wie dem in der italienischen Stadt Seveso 1976, schuf Deutschland 1980 mit der Störfall-Verordnung und 1982 die EU in der Seveso-Richtlinie ein übergreifendes Anla­gensicherheitsrecht. Die Störfall-Ver­ord­nung fordert ein stringentes Sicherheitskonzept, um Störfälle zu verhindern oder deren Auswirkungen zu begrenzen. Systematische sicherheitsanalytische Un­tersuchungen industrieller Produktionsverfah­ren und Anlagen sind heute Standard. Unterstützt werden diese Fortschritte durch Informationspflichten nach der europäi­schen Chemikalienverordnung ⁠ REACH ⁠, wonach Chemikalienhersteller auch Zwi­schenprodukte bei der Europäischen Chemikalienagentur registrieren müssen. Methylisocyanat, das in Bhopal zur Katastrophe führte, ist ein Beispiel dafür. Unternehmen in Industriestaaten müssen auch Verantwortung für die Sicher­heit ihrer Chemieanlagen in weniger entwickelten Ländern übernehmen. Sicherheitsstandards dürfen nicht geringer als in Europa oder Nordamerika sein. Dafür wurden von der Or­ganisa­tion für Ökonomische Zusammenar­beit und Entwicklung (⁠ OECD ⁠) und der Wirtschafts­kommission für Europa der Verein­ten Nationen (⁠ UNECE ⁠) Leitfäden erarbeitet. Diese fordern bei dortigen Investitionen gleiche Sicherheitsniveaus wie in Industriestaaten. Dies gilt auch für deutsche Unternehmen. Ob die Empfehlungen immer befolgt werden, ist bisher nicht geprüft. Die zunehmende Vernetzung der internationalen Chemikalienproduktion demonstriert, wie wichtig internationale Sicherheitsstandards in der Chemikalienproduktion sind. Geringere Standards dürfen kein Wettbewerbsvorteil sein. Internationale Überein­kommen zum Chemikalienmanagement nehmen dazu auch die Industriestaaten in die Pflicht: So dürfen nach dem Rotterdamer Übereinkommen (Prior Informed Consent Procedure = PIC) gefährliche Chemikalien nur mit Informationen zu ihren Wirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt und nicht ohne vorherige Zustim­mung durch das Empfängerland exportiert werden. Das Umweltbundesamt unter­stützt durch Fachinformationen die Fortentwicklung dieses Übereinkommens. Das Umweltbundesamt ist der Meinung, dass die Sicherheit der Chemikalienproduktion noch weiter verbessert werden muss. Erkenntnisse aus der Katastrophe in Bhopal sollten noch mehr beachtet werden, indem man zum Beispiel:

Emissionshandel: 9,4 Prozent weniger CO2-Emissionen im Jahr 2009

Niedrigster Stand seit 2005 - Emissionshandel bewährt sich auch in der Krise Die emissionshandelspflichtigen Anlagen in Deutschland haben im Jahr 2009 insgesamt 428,2 Millionen Tonnen klimaschädliches Kohlendioxid (CO2) ausgestoßen. Damit sind die Emissionen im Vergleich zum Vorjahr um 44,3 Millionen Tonnen CO2 oder 9,4 Prozent gesunken. Das ist der niedrigste Stand seit Einführung des Europäischen Emissionshandels im Jahr 2005. Die Anlagen im Emissionshandel haben damit 2009 erneut den größten Anteil an der absoluten Minderung der Treibhausgasemissionen in Deutschland. Der Emissionshandelssektor bestätigt so den Anfang März 2010 vom Umweltbundesamt (UBA) veröffentlichten Gesamttrend für Deutschland, wonach unter anderem die Finanz- und Wirtschaftskrise zum stärksten Rückgang der Klimagasemissionen seit Gründung der Bundesrepublik geführt hat. Auch im Emissionshandel beruht der größte Teil der Minderung auf Produktionsrückgängen infolge des konjunkturellen Abschwungs im Jahr 2009. Die einzelnen Branchen sind aber nicht gleich stark betroffen. Für den überwiegenden Teil der industriellen Anlagen bedeutet dies, dass sie ihre Jahresemissionen 2009 mit den bereits Ende Februar 2009 kostenlos zugeteilten und ausgegebenen Zertifikaten vollständig ausgleichen können. „Daher besteht derzeit eine geringe Nachfrage nach Emissionszertifikaten, was sich auch im gegenwärtig moderaten Preis von 13 Euro pro Zertifikat widerspiegelt. Dies kommt den Anlagenbetreibern zugute, die für die Abgabe noch zukaufen müssen. Hierin liegt einer der großen Vorteile des Emissionshandels als marktwirtschaftliches Instrument: Er entlastet die Wirtschaft in der Krise ohne die zuvor festgelegten Klimaziele zu gefährden“, so Dr. Hans-Jürgen Nantke, Leiter der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt) im ⁠ UBA ⁠. „Der Emissionshandel hatte selbst in der Krise keine nachteiligen Effekte auf Beschäftigung und Wachstum, sondern hat systemgerecht reagiert.“ Obwohl in den meisten Branchen konjunkturbedingt die Emissionen sanken, gibt es in allen Tätigkeitsfeldern Anlagen mit Mehr- und Minderemissionen gegenüber dem Vorjahr. Beispielsweise haben 225 von 532 Großfeuerungsanlagen, die im Jahr 2009 gut 101 Millionen Tonnen CO 2 ausstießen, ihre Emissionen gegenüber dem Vorjahr gesteigert - insgesamt um 11,2 Millionen Tonnen CO 2 . Im Einzelnen: Die größte absolute Minderung erbringt der Energiesektor: Die Emissionen der Großkraftwerke sanken aufgrund verminderter Auslastung um knapp 30 Millionen Tonnen CO 2 oder acht Prozent. Das ist die größte absolute Minderung in einer Branche. Bei kleineren Energieanlagen ist der relative Rückgang ähnlich minus sechs Prozent, die absolute Absenkung mit knapp 0,4 Millionen Tonnen aber geringer. In der Eisen- und Stahl-Industrie und den Kokereien sanken die CO 2 -Emissionen um 8,5 Millionen Tonnen, das sind 25 Prozent weniger als im Vorjahr und damit die größte relative Minderung überhaupt. Dabei sind die ebenfalls rückläufigen Emissionen aus der Verwertung von Kuppelgasen überwiegend den Energieerzeugern zugerechnet. Auch in der mineralverarbeitenden Industrie sind die Rückgänge erheblich, wenn auch geringer als in der Stahlindustrie. Bei der Zementherstellung wurde knapp 1,7 Million Tonnen Kohlendioxid, also acht Prozent, weniger emittiert. Die Herstellung von Branntkalk leidet unter dem Absatzrückgang bei der Stahlindustrie, entsprechend gingen die Emissionen hier um 1,8 Millionen Tonnen Kohlendioxid oder 22 Prozent zurück. Der relative Rückgang der Emissionen in der Glasindustrie beläuft sich auf nur acht Prozent, absolut sind dies 0,3 Millionen Tonnen CO 2 . In der Keramikbranche sind die Produkte unterschiedlich stark von der Konjunktur betroffen: zum einen die Ziegelindustrie durch die stetig rückläufige Bautätigkeit, zum anderen die Industriekeramik, die teilweise von der Entwicklung in der Stahlbranche abhängig ist. Auch hier ist ein Rückgang von 16 Prozent der Emissionen sicher überwiegend ein Abbild der Konjunktur als das Ergebnis klimaschonender Maßnahmen. Bei der Herstellung von Zellstoff und Papier ist der Rückgang mit 9,5 Prozent geringer und könnte sowohl mit Energieeinsparungen als auch geringerer Produktion erzielt worden sein. Die Gesamtemissionen der Raffinerien blieben auf dem Niveau des Vorjahres. Die Ursache liegt vermutlich darin, dass einige Betreiber versucht haben, durch Vollauslastung und damit verbundene Kostendegression Marktanteile zu gewinnen oder zu halten, um so die konjunkturelle Flaute zu überbrücken. Das nationale Budget des Emissionshandelssektors für die Handelsperiode 2008-2012 beträgt jährlich 451,86 Millionen Emissionszertifikate. Davon hat die DEHSt rund 390 Millionen Zertifikate kostenlos an die Anlagen ausgegeben. Unter Berücksichtigung der rund 41 Millionen Zertifikate, die zusätzlich jährlich versteigert werden, entspricht die aus dem deutschen Budget im Markt verfügbare Menge von circa 431 Millionen Zertifikaten etwa der gesamten Jahresemission in 2009 von gut 428 Millionen Tonnen CO 2 . Damit ist der Emissionshandelssektor in Deutschland im europäischen Markt eher Verkäufer als Käufer. Wird hierbei noch die Nutzung von Zertifikaten aus internationalen Klimaschutzprojekten (CDM für Projekte zwischen Industriestatten und Entwicklungsländern - JI für Projekte zwischen Industriestaaten) berücksichtigt, ergibt sich für Deutschland ein leichter Überschuss. Insgesamt sind Betreiber von 1654 Anlagen der Energiewirtschaft und der emissionsintensiven Industrie in Deutschland verpflichtet, die Emissionen jährlich zu melden. Bis zum 30. April 2010 müssen diese Betreiber die entsprechende Zertifikatsmenge bei der DEHSt abgeben und damit die Emissionen ihrer Anlagen im Jahr 2009 ausgleichen. Die Meldungen der emissionshandelspflichtigen Unternehmen für 2009 sind dem UBA bis zum 31. März 2010 übermittelt worden. Das UBA hat mit der Prüfung der zu Grunde liegenden Emissionsberichte der Unternehmen begonnen. Detaillierte Auswertungen zu den Kohlendioxid-Emissionen des Emissionshandelssektors stellt das UBA in Kürze im Internetportal der DEHSt bereit. Die geprüften Emissionen sowie die Abgaben jeder einzelnen Anlage sind ab 15. Mai 2010 in den öffentlichen Berichten des Registers einsehbar.

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