Das Projekt "Die Strafbarkeit von Amtstraegern im Umweltbereich" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität Berlin, Wissenschaftliche Einrichtung Strafrecht, Arbeitsbereich Wirtschafts- und Umweltstrafrecht durchgeführt. Unter Auswertung empirischer Erfahrungen bei Behoerden, Staatsanwaltschaften und Gerichten sollte untersucht werden, ob und wie sich die Bestimmungen des derzeitigen Umweltstrafrechts, die die Strafbarkeit von Amtstraegern betreffen, auf den Vollzug des Umwelt(verwaltungs-)rechts auswirken. Hierbei steht die Praeventivfunktion des Strafrechts im Vordergrund, aber auch verwaltungspraktische Gesichtspunkte, wie Motivation und Entscheidungsfreudigkeit der Amtstraeger und die Flexibilitaet der oeffentlichen Verwaltung sollten nicht ausser acht gelassen werden. Einer der Untersuchungsschwerpunkte sollte das Verhaeltnis zwischen informalem Verwaltungshandeln und Strafrecht sein. Als Ergebnis werden Aussagen zur Novellierungsbeduerftigkeit der Amtstraegerstrafbarkeit im Umweltrecht erwartet. Angesichts der unterschiedlichen Ausgangslage und Handhabung in verschiedenen Rechtsbereichen (zB Luft - nur Teilnahme moeglich / Wasser - auch Taeterschaft) erscheint eine Behandlung des Themas mit dem Ziel einheitlicher Loesungsvorschlaege unerlaesslich.
Das Projekt "KARS - Klimaanpassung Region Stuttgart" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Verband Region Stuttgart durchgeführt. Ziel des Verbundprojekts Klimaanpassung Region Stuttgart (KARS) ist es, Klimaanpassungsstrategien stärker in der Stadt- und Regionalplanung zu verankern und mit Energiekonzepten zu verknüpfen. Dabei sollen auch Zielkonflikte zwischen Klimaanpassung, Klimaschutz und Stadtentwicklung herausgearbeitet werden. Mit dem Projekt wird ferner der Ansatz verfolgt, das Modell der Klimaleitplanung um Ansätze der Klimaanpassung weiter zu entwickeln und sowohl in der Regionalplanung als auch in der kommunalen Bauleitplanung zu verankern. Außerdem sollen informelle Planungsansätze wie interkommunale Kooperationen, Stadtentwicklungskonzepte oder Klimakonzepte gestärkt und mit der formellen Planung abgeglichen werden. Der Verband Region Stuttgart (VRS) hat einen Klimaatlas aufgelegt, der Aussagen zur Klimafolgenanpassung trifft (z.B. zur Freihaltung von Frischluftschneisen). Auch der Regionalplan enthält Plansätze mit Festsetzungen zur Klimaanpassung. Auf dieser Grundlage verfolgen die beiden Partnerstädte im Verbundvorhaben, Esslingen am Neckar und Ludwigsburg, modellhafte Ansätze. Die Stadt Esslingen am Neckar integriert Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel frühzeitig in die Erstellung des Flächennutzungsplanes und entwickelt die rechtlichen Möglichkeiten der Festsetzung weiter. Die Stadt Ludwigsburg erprobt Maßnahmen zur Klimaanpassung im Stadtquartier, dazu soll exemplarisch anhand eines innerstädtischen Platzes eine Umgestaltung unter klimatischen Gesichtspunkten konzipiert und simuliert werden. Als Ergebnis wird ein Planungsleitfaden erarbeitet, der in die Praxis der Bauleitplanung und Regionalplanung einfließt. Für eine begleitende Öffentlichkeitsarbeit wurde das Energetikom - Energiekompetenz und Ökodesign e.V. Ludwigsburg beauftragt.
Das Projekt "KARS - Klimaanpassung Region Stuttgart" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Hochschule für Technik Stuttgart, Institut für Angewandte Forschung, Zentrum für Nachhaltige Stadtentwicklung durchgeführt. Ziel des Verbundprojekts Klimaanpassung Region Stuttgart (KARS) ist es, Klimaanpassungsstrategien stärker in der Stadt- und Regionalplanung zu verankern und mit Energiekonzepten zu verknüpfen. Dabei sollen auch Zielkonflikte zwischen Klimaanpassung, Klimaschutz und Stadtentwicklung herausgearbeitet werden. Mit dem Projekt wird ferner der Ansatz verfolgt, das Modell der Klimaleitplanung um Ansätze der Klimaanpassung weiter zu entwickeln und sowohl in der Regionalplanung als auch in der kommunalen Bauleitplanung zu verankern. Außerdem sollen informelle Planungsansätze wie interkommunale Kooperationen, Stadtentwicklungskonzepte oder Klimakonzepte gestärkt und mit der formellen Planung abgeglichen werden. Der Verband Region Stuttgart (VRS) hat einen Klimaatlas aufgelegt, der Aussagen zur Klimafolgenanpassung trifft (z.B. zur Freihaltung von Frischluftschneisen). Auch der Regionalplan enthält Plansätze mit Festsetzungen zur Klimaanpassung. Auf dieser Grundlage verfolgen die beiden Partnerstädte im Verbundvorhaben, Esslingen am Neckar und Ludwigsburg, modellhafte Ansätze. Die Stadt Esslingen am Neckar integriert Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel frühzeitig in die Erstellung des Flächennutzungsplanes und entwickelt die rechtlichen Möglichkeiten der Festsetzung weiter. Die Stadt Ludwigsburg erprobt Maßnahmen zur Klimaanpassung im Stadtquartier, dazu soll exemplarisch anhand eines innerstädtischen Platzes eine Umgestaltung unter klimatischen Gesichtspunkten konzipiert und simuliert werden. Als Ergebnis wird ein Planungsleitfaden erarbeitet, der in die Praxis der Bauleitplanung und Regionalplanung einfließt. Für eine begleitende Öffentlichkeitsarbeit wurde das Energetikom - Energiekompetenz und Ökodesign e.V. Ludwigsburg beauftragt.
Das Projekt "KARS - Klimaanpassung Region Stuttgart" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Stadt Esslingen am Neckar, Stadtplanungs- und Stadtmessungsamt, Stabsstelle Klimaschutz durchgeführt. Ziel des Verbundprojekts Klimaanpassung Region Stuttgart (KARS) ist es, Klimaanpassungsstrategien stärker in der Stadt-und Regionalplanung zu verankern und mit Energiekonzepten zu verknüpfen. Dabei sollen auch Zielkonflikte zwischen Klimaanpassung, Klimaschutz und Stadtentwicklung herausgearbeitet werden. Mit dem Projekt wird ferner der Ansatz verfolgt, das Modell der Klimaleitplanung um Ansätze der Klimaanpassung weiter zu entwickeln und sowohl in der Regionalplanung als auch in der kommunalen Bauleitplanung zu verankern. Außerdem sollen informelle Planungsansätze wie interkommunale Kooperationen, Stadtentwicklungskonzepte oder Klimakonzepte gestärkt und mit der formellen Planung abgeglichen werden. Der Verband Region Stuttgart (VRS) hat einen Klimaatlas aufgelegt, der Aussagen zur Klimafolgenanpassung trifft (z.B. zur Freihaltung von Frischluftschneisen). Auch der Regionalplan enthält Plansätze mit Festsetzungen zur Klimaanpassung. Auf dieser Grundlage verfolgen die beiden Partnerstädte im Verbundvorhaben, Esslingen am Neckar und Ludwigsburg, modellhafte Ansätze. Die Stadt Esslingen am Neckar integriert Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel frühzeitig in die Erstellung des Flächennutzungsplanes und entwickelt die rechtlichen Möglichkeiten der Festsetzung weiter. Die Stadt Ludwigsburg erprobt Maßnahmen zur Klimaanpassung im Stadtquartier, dazu soll exemplarisch anhand eines innerstädtischen Platzes eine Umgestaltung unter klimatischen Gesichtspunkten konzipiert und simuliert werden. Als Ergebnis wird ein Planungsleitfaden erarbeitet, der in die Praxis der Bauleitplanung und Regionalplanung einfließt. Für eine begleitende Öffentlichkeitsarbeit wurde das Energetikom - Energiekompetenz und Ökodesign e.V. Ludwigsburg beauftragt.
Das Projekt "KARS - Klimaanpassung Region Stuttgart" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Stadt Ludwigsburg, Referat Nachhaltige Stadtentwicklung durchgeführt. Ziel des Verbundprojekts Klimaanpassung Region Stuttgart (KARS) ist es, Klimaanpassungsstrategien stärker in der Stadt- und Regionalplanung zu verankern und mit Energiekonzepten zu verknüpfen. Dabei sollen auch Zielkonflikte zwischen Klimaanpassung, Klimaschutz und Stadtentwicklung herausgearbeitet werden. Mit dem Projekt wird ferner der Ansatz verfolgt, das Modell der Klimaleitplanung um Ansätze der Klimaanpassung weiter zu entwickeln und sowohl in der Regionalplanung als auch in der kommunalen Bauleitplanung zu verankern. Außerdem sollen informelle Planungsansätze wie interkommunale Kooperationen, Stadtentwicklungskonzepte oder Klimakonzepte gestärkt und mit der formellen Planung abgeglichen werden. Der Verband Region Stuttgart (VRS) hat einen Klimaatlas aufgelegt, der Aussagen zur Klimafolgenanpassung trifft (z.B. zur Freihaltung von Frischluftschneisen). Auch der Regionalplan enthält Plansätze mit Festsetzungen zur Klimaanpassung. Auf dieser Grundlage verfolgen die beiden Partnerstädte im Verbundvorhaben, Esslingen am Neckar und Ludwigsburg, modellhafte Ansätze. Die Stadt Esslingen am Neckar integriert Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel frühzeitig in die Erstellung des Flächennutzungsplanes und entwickelt die rechtlichen Möglichkeiten der Festsetzung weiter. Die Stadt Ludwigsburg erprobt Maßnahmen zur Klimaanpassung im Stadtquartier, dazu soll exemplarisch anhand eines innerstädtischen Platzes eine Umgestaltung unter klimatischen Gesichtspunkten konzipiert und simuliert werden. Als Ergebnis wird ein Planungsleitfaden erarbeitet, der in die Praxis der Bauleitplanung und Regionalplanung einfließt. Für eine begleitende Öffentlichkeitsarbeit wurde das Energetikom - Energiekompetenz und Ökodesign e.V. Ludwigsburg beauftragt.
Der Begriff Umweltgerechtigkeit befasst sich mit Art, Ausmaß und Folgen ungleicher sozialer Verteilungen von Umweltbelastungen und den Gründen dafür. Schon lange ist bekannt und wissenschaftlich belegt, dass die soziale Lage mit über den Gesundheitszustand eines Menschen entscheidet und die Lebenserwartung beeinflusst. Der Zusammenhang zwischen sozioökonomischem Status und gesundheitsgefährdenden Wohn- und Wohnumfeldbedingungen – und den Wirkungszusammenhängen – ist in Deutschland bisher jedoch wenig untersucht worden. Und so fehlt eine weitgehend gesundheitsbezogene Risikoanalyse und -bewertung. Dies hat vor allem Bedeutung bei der Entwicklung und Umsetzung integrativer Strategien, Konzepte und Maßnahmen und gilt insbesondere für hoch verdichtete Stadtteile. Zur Erarbeitung notwendiger Grundlagen für die zielgerichtete Entwicklung von umwelt- und gesundheitspolitischen Handlungsstrategien hat das Land Berlin im Jahre 2008 das ressortübergreifende raumbezogene Modellvorhaben “Umweltgerechtigkeit in Berlin” auf den Weg gebracht. Die Bearbeitung der einzelnen Themenfelder erfolgte in enger Kooperation der fachlich zuständigen Senatsverwaltungen, dem Amt für Statistik Berlin – Brandenburg, mehreren Universitäten und außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Ab 2012 hat auch das Umweltbundesamt (UBA) die Entwicklung des neuen Themenfeldes gezielt unterstützt und fachlich begleitet. Der nachfolgende Taxt basiert auf dem Basisbericht 2014/2015 „Umweltgerechtigkeit im Land Berlin, Grundlagen für die handlungsorientierte sozialräumliche Umweltpolitik im Land Berlin“ (SenStadtUm 2015, unveröffentlicht). Mit Blick auf die Erarbeitung einer ressortübergreifenden Umweltbelastungsanalyse standen folgende Fragen im Vordergrund: Welche umweltbezogenen Themenfelder haben Gesundheitsrelevanz und sind in den Kontext der Untersuchungen zu integrieren? Wie können Informationen, Daten und Analyseergebnisse aus den Fachressorts Umwelt, Gesundheit, Stadtentwicklung, Städtebau und Soziales gemeinsam auf die Ebene der 447 Planungsräume (PLR) aggregiert und zu einer neuen räumlichen (informellen) Betrachtungs- bzw. Planungsebene zusammengeführt werden? Welche Planungsräume mit gesundheitsrelevanten Mehrfachbelastungen weisen gleichzeitig eine hohe soziale Problemdichte auf und welche mehrfach belasteten Gebiete sind vulnerable Gebiete im Sinne des Klimawandels und dadurch besonders betroffen? Können für das ressortübergreifende raumbezogene Planen und Verwaltungshandeln generelle Aussagen bzw. Handlungsempfehlungen abgeleitet werden und können auf der Grundlage der kleinräumigen Umweltbelastungsanalysen praxistaugliche rechtliche Instrumente entwickelt werden, die das Berliner Planungssystem ergänzen? Der neue kleinräumige bzw. quartiersbezogene Berliner Umweltgerechtigkeitsansatz schließt eine Lücke in den bereits bestehenden Berichts- und Monitoringsystemen, indem gesundheitsschädliche Umweltaspekte systematisch zusammengeführt und zu einer neuen informellen Betrachtungsebene und zu einem neuen Handlungsfeld verdichtet werden. Die Ergebnisse sind “strategische Eckpunkte” für die umweltgerechte und nachhaltige Entwicklung im Land Berlin. Sie verleihen der sozialraumorientierten Umweltpolitik in der Hauptstadt mehr Profil und Gewicht und untersetzen die Daten zur Sozialstruktur durch die Perspektive des umweltbezogenen Gesundheitsschutzes. Die vier Ebenen Umweltgerechtigkeitsmonitoring (kleinräumliche Umweltbelastungsanalyse) räumliche Ebene (Ausgleichskonzeption), Umsetzungsebene (Strategien, Maßnahmen, Projekte), Evaluation bilden zusammen die Integrierte Berliner Umweltgerechtigkeitskonzeption (IBUk) (vgl. Abb. 1).
Das Projekt "Verwaltungshandeln im Industriezulassungsverfahren und strafrechtliches Risiko" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Technische Universität Dresden, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbes. Staatsrecht, Umwelt- und Wirtschaftsrecht durchgeführt. Seit dem Beginn der 80er Jahre hat der Gesetzgeber eine Vielzahl verwaltungsakzessorischer Strafnormen erlassen, die ueberwiegend der Bekaempfung der Umwelt- und Wirtschaftskriminalitaet dienen. Die Normstruktur dieser Vorschriften weist insofern eine Besonderheit auf, als dass in ihr eine meist unmittelbare Anknuepfung an verwaltungsrechtliche Erlaubnis- und Verbotstatbestaende zum Ausdruck kommt. Die letztgenannten Regelungen beduerfen im Regelfall der Umsetzung und Konkretisierung durch die nationalen Genehmigungsbehoerden, die dabei in zunehmendem Masse auch europarechtliche Vorgaben zu beachten haben. In diesem Zusammenhang widmet sich das im Rahmen einer Doktorarbeit durchgefuehrte Forschungsprojekt - aufbauend auf einer Analyse der Arten und Funktionen des formellen und informellen Verwaltungshandelns - vor allem der Frage, welche Auswirkungen insbesondere rechtswidriges behoerdliches Verhalten auf die strafrechtliche Verantwortlichkeit der am Industriezulassungverfahren Beteiligten hat.
Das Projekt "Gutachten: Planerische Strategien und Instrumente zur Unterstützung des Ausbaues der Erneuerbaren Energien" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Hochschule Weihenstephan-Triesdorf, Zentrum für Forschung und Wissenstransfer, Institut für Ökologie und Landschaft durchgeführt. Der Ausbau von Erneuerbaren Energien genießt eine breite gesellschaftliche Akzeptanz, hohe politische Priorität und schreitet dementsprechend rasch voran. In wechselnder, insgesamt aber hoher Dynamik betrifft dies alle Formen erneuerbarer Energien, v.a. die Windenergienutzung, Photovoltaik und die Biomasseproduktion zur Energiegewinnung. Gleichzeitig werden die mit dem Ausbau verbundenen Anforderungen und Probleme immer deutlicher (Veränderungen im Landschaftsbild, Verlust der Biodiversität, Flächeninanspruchnahme). Hier können Instrumente der vorausschauenden räumlichen Planung und insbesondere die Landschaftsplanung auf regionaler und kommunaler Ebene einen wesentlichen Beitrag zur Vermeidung oder Minderung möglicher Konflikte leisten, etwa indem besonders sensible Landschaften identifiziert und von Windenergienutzung freigehalten werden. Photovoltaik-Freiflächenanlagen können ebenfalls durch vorausschauende Planung in weniger sensible Bereiche gelenkt, in gewissen Grenzen aber auch durch gestalterische Maßnahmen in die bestehende Landschaftsstruktur eingebunden werden. Ansatzpunkte zur Handhabung der Auswirkungen der Energiepflanzenproduktion auf die Landschaft können sich ebenfalls über deren landschaftsverträgliche Verortung sowie die Auswahl der anzubauenden Arten und Mischungen ergeben. Im geplanten Gutachten sollen Handlungsempfehlungen für regionale und kommunale Akteure erarbeitet werden, die auf diese Themenbereiche eingehen. Ausgehend von einer Auswertung der einschlägigen Fachliteratur und der Analyse beispielhafter Projekte (Best-Practice) sollen dabei die spezifischen Entscheidungs- und Gestaltungsoptionen informeller Planungen und Konzepte auf der einen Seite und der Landschaftsplanung als Teil der räumlichen Gesamtplanung (Regionalplanung, Bauleitplanung) auf der anderen Seite aufgezeigt werden. In der Zusammenschau der spezifischen Stärken informeller und verbindlicher Instrumente werden Empfehlungen für künftige planerische Ansätze erarbeitet. Die Ergebnisse des geplanten BfN-Workshops Strategien der Landschaftsplanung zur Unterstützung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien (Insel Vilm, November 2013) werden ebenso berücksichtigt wie einschlägige Projektbeispiele aus den Bereichen informeller Planungen, Beispiele verbindlicher Planungen bzw. Fachbeiträge sowie bereits vorhandene Leitfäden zur planerischen Handhabung des Themas Erneuerbare Energien auf Bundes- und Länderebene.
Das Projekt "Konzertierte Aktion zur Risikoabschaetzung fuer kontaminierte Flaechen" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Max-Planck-Institut für Meteorologie durchgeführt. The concerted action will concentrate on the coordination of research activities on risk assessment for contaminated land within Europe and will develop recommendations and guidelines based on the current state of knowledge. The general technical approach to achieve these goals will be as follows: 1) Identification and synopsis of respective RTD (Research and Technical Development) projects in the Member Sates, 2) Identification and compilation of relevant RTD projects funded by the European Commission under the 'Environment and Climate' programme and other specific programmes. Exchange of information and results with the Scientific Committee of the present EU study 'Comparative study on the different national approaches of risk assessment and remedial investigation at a contaminated site', 3) Assessment, review and discussion of the objectives and the results achieved of the above-mentioned RTD projects. Evaluation of the different guidelines for comparative risk assessment, for detailed risk assessment, for setting priorities and technical instruments and scientific tools, 4) Compilation of all project information and drawing up of a status report about RTD projects of risk assessment in the European Union, 5) Identification of future R and D priorities on risk assessment of contaminated land, 6) Preparation of a final recommendation and information report for the European Commission and the EU Member States, 7) Elaboration of a draft for recommendations or guidelines for risk assessment of contaminated land. Prime Contractor: University of Southampton, Department of Oceanography; Southampton/UK.
Das Projekt "Teilprojekt 4: Validierung und Übertragung der Ergebnisse, Integration der Ergebnisse in informelle Planungsinstrumente" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Andrea Hartz durchgeführt. ZURES zielt auf die Entwicklung von neuen Methoden und Instrumenten einer zukunftsorientierten Vulnerabilitäts- und Risikoabschätzung von städtischen Räumen gegenüber Hitzestress - unter Berücksichtigung von gesellschaftlichen Transformationsprozessen. Hierzu werden existierende Prüf- und Planungsverfahren weiterentwickelt, um institutionell-methodische Voraussetzungen für die Anpassung von Planungs- und Steuerungsprozessen zu schaffen. Das Teilprojekt von Andrea Hartz (freiberufliche Einzelunternehmerin) fokussiert auf zwei wesentliche Aspekte: 1. Die Integration der Ergebnisse in informelle Planungsinstrumente der Stadtentwicklung (Stärkung der Klimaanpassung in kommunalen Plan- und Abwägungsprozessen); 2. Validierung und Übertragbarkeit (kommunale, nationale und internationale Ebene) mittels Peer Reviews.