Das Projekt "Abbau von Forschungs- und Innovationshemmnissen - Untersuchungen zum Stand der Forschung ueber Innovationsprozesse und zu Zielkonflikten zwischen Innovation und Regulation" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität Bochum, Institut für angewandte Innovationsforschung durchgeführt. Die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Deutschland haengt entscheidend von Produkt und Verfahrensinnovationen ab. Dies setzt innovatorische Entwicklungsfreiraeume voraus. Expandierende Regelungen fuehren auf der einen Seite zu einem vorbildlichen Schutz von Mensch und Umwelt, schraenken auf der anderen Seite aber auch innovatorische Entwicklungsfreiraeume ein und erhoehen Aufwand und Zeitbedarf fuer die Entwicklung und Umsetzung neuer Produkte, Verfahren und Materialien. Ein Abwaegungsprozess zwischen notwendigen Schutz- und Sicherheitszielen und dem Ziel des Erhalts von Entwicklungsfreiraeumen bleibt in der Regelungsdiskussion weitgehend unberuecksichtigt. Um die von Wirkungsvermutungen gepraegte Diskussion zu versachlichen, werden in diesem Projekt anhand des Chemikaliengesetzes Zielkonflikte identifiziert und Sachargumente fuer einen Abwaegungsprozess in Form von Argumentenbilanzen gegenueberstellt.
Das Projekt "Inventar innovationshemmender Regulierungen" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Bundesamt für Umwelt durchgeführt. Der Markt für Cleantech entsteht im Bereich der öffentlichen Güter sehr oft erst durch ambitionierte Ziele und Regulierungen des Staates. Regulierungen im Umwelt- und Energiebereich dienen in erster Linie dazu, öffentliche Güter wie natürliche Ressourcen, die Umwelt und das Klima vor Übernutzung und -belastung zu schützen sowie die erneuerbaren Energien und den nachhaltigen Konsum zu fördern. Zur Erreichung der Ziele im Umwelt- und Energiebereich werden unterschiedliche Regulierungsinstrumente und Normen eingesetzt, welche je nach Ausgestaltung unterschiedliche Innovationsanreize entfalten (z.B. Lenkungsabgaben, Vorschriften, Förderungen, Sensibilisierungsmassnahmen). Aus diesem Grund hat der Bundesrat am 16. September 2011 das UVEK in Zusammenarbeit mit dem EVD beauftragt, im Rahmen der Umsetzung der Massnahmen des Masterplan Cleantechs ein Inventar der wichtigsten innovationshemmenden Regulierungen des Bundes und der Kantone sowie privater Normen für den Cleantech-Bereich zu erarbeiten. Dieser Auftrag schliesst Empfehlungen für mögliche Anpassungen von Regulierungen und Normen im Hinblick auf ihre Innovationswirkung mit ein. Ziel des Projekts ist, in einem Inventar die wesentlichen Regulierungen und Normen aufzuzeigen, die Innovationstätigkeiten in den verschiedenen Cleantech-Bereichen beeinflussen. Die Erkenntnisse über die Innovationswirkung von Regulierungen des Bunds und der Kantone sowie privater Normen sollen Empfehlungen für wirkungsorientierte Anpassungen ermöglichen.