Aktueller Begriff des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages. 2 Seiten. Auszug der ersten drei Seiten: Wissenschaftliche Dienste Aktueller Begriff Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) Als Grundlagen für eine erfolgreiche Wirtschaft und die Sicherung der Lebensqualität sind Inno- vationen und eine fortlaufende Weiterentwicklung in den Bereichen Bildung und Technologie unabdingbar. Vor diesem Hintergrund hatte die Bundesregierung am 23. August 2006 beschlos- sen, die wissenschaftliche „Expertenkommission Forschung und Innovation“ (EFI) einzurichten, die im darauffolgenden Jahr ihre Arbeit aufnahm. Sie besteht aus derzeit sechs, in unterschiedli- chen Disziplinen wissenschaftlich tätigen Ökonomen, die für die Bundesregierung einmal im Jahr ein Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit in Deutsch- land erstellen. Am 15. Februar 2017 wird der zehnte Bericht vorgelegt. Zu den Aufgaben der Ex- pertenkommission zählen die umfassende Analyse des deutschen Forschungs- und Innovations- systems im nationalen und internationalen Vergleich, das Herausarbeiten von Defiziten und das Aufzeichnen von passenden zukünftigen Handlungsoptionen. Seit 2010 greifen die Jahresgutach- ten in drei Kapiteln detailliert jeweils unterschiedliche Aspekte deutscher Innovation und For- schung auf. In Kapitel A werden „aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen“ beleuchtet. Daran schließt sich in Kapitel B mit „Kernthemen“ eine detaillierte Untersuchung spezifischer Grundfragen an. Abschließend wird in Kapitel C anhand von acht Indikatorgruppen (Bildung und Qualifikation, Forschung und Entwicklung, Innovationsverhalten der Wirtschaft, Finanzie- rung von Forschung und Innovation, Unternehmensgründungen, Patente, Fachpublikationen so- wie Produktion, Wertschöpfung und Beschäftigung) die Entwicklung des deutschen Forschungs- und Innovationssystems dokumentiert. In den vergangenen drei Jahren wurden in den Kapiteln A und B beispielsweise folgende Sekto- ren als besonders wichtig diskutiert: Aspekte der Aus- und Weiterbildung sind mehrfach Gegen- stand der Analysen und Handlungsvorschläge. So wird angemahnt, Arbeitsplatzbedingungen und Karriereperspektiven des wissenschaftlichen Nachwuchses zu überarbeiten, wobei insbeson- dere Befristungsregelungen angesprochen werden (2016). In Hinblick auf die Finanzierung von Hochschulen werden klare Bund-Länder Regelungen gefordert (2015). Zudem hält die Kommis- sion mitunter vor dem Hintergrund des bevorstehenden Rückgangs der Schülerzahlen eine Mi- schung von insbesondere natur- und ingenieurwissenschaftlichen Hochschulabsolventen und Facharbeitern aus dem dualen Bildungssystem für die deutsche Innovationsleistung für wichtig. Bei dieser Ausgangslage sollten u.a. Karriereperspektiven klar definiert und Bildungsindikatoren entwickelt werden (2014). Eine besondere Chance für den Bildungsstandort Deutschland wird den sog. Massive Open Online Courses (MOOCs), qualitativ hochwertige Onlinekurse, beigemes- sen. Deren Potenzial sollte in der Hochschul- und Bildungspolitik stärker berücksichtigt und ihre Nutzung ausgeweitet werden (2015). Anlass zur Kritik ist die verbesserungswürdige Bilanz inter- nationaler Mobilität von Wissenschaftlern und Erfindern. Diesem kritischen Befund mangelnder Mobilität sollte im Sinne der Innovationsförderung entgegengewirkt werden (2014). Nr. 04/17 (27. Januar 2017) © 2017 Deutscher Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines sei- ner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasse- rinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung.[.. next page ..]Wissenschaftliche Dienste Aktueller Begriff Seite 2 Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) Zudem hält die EFI Maßnahmen zur stärkeren Beteiligung von Frauen im Innovationssystem für notwendig (2014). Im Bereich der Forschungsförderung werden verstärkte Maßnahmen in den Bereichen der Robotik und der Hochschulmedizin eingefordert. Aufgrund der vergleichsweise ausbaufähigen Stellung Deutschlands in der Robotik sei eine spezifische Strategie wünschens- wert (2016). Medizinische Forschung ist im Hinblick auf die Innovationsleistung Deutschlands wichtig. Dem sollte durch breit angelegte Handlungsoptionen und Maßnahmen Rechnung getra- gen werden (2014). Im vergangenen Jahr hatte die EFI herausgearbeitet, dass sozialen Innovatio- nen ein besonderes bislang vernachlässigtes Potenzial zur Entwicklung der Forschung und Inno- vation in Deutschland zukommt und diese daher in Zukunft im Förderwettbewerb verstärkt be- achtet werden sollten (2016). Die besondere Bedeutung von Kleinen und Mittleren Unternehmen (KMU) ist wiederholt Gegenstand der Analysen der EFI. Nachdem sich die Kommission bereits in ihrem ersten Gutachten (2008) für steuerliche Forschung- und Entwicklungs (FuE)-Maßnahmen ausgesprochen hatte, bekräftigt sie dies 2016 wiederum und spricht sich zugleich für eine Ab- schaffung von sog. Patentboxregelungen aus, die einen verringerten Steuertarif auf Einkünfte aus Patenten gewähren. Die EFI hält den KMU-Sektor im Hinblick auf Beschäftigung und Wirt- schaftswachstum in Deutschland für besonders bedeutsam, gegenwärtig konstatieren die Wissen- schaftler allerdings eine vergleichsweise niedrige Innovationsaktivitätsleistung und geringe Inno- vationsausgaben. Darum wird die Überarbeitung sowie Neuausrichtung der Fördermaßnahmen angemahnt (2015 und 2016). Weiteren Handlungsbedarf sieht die Kommission aufgrund verglei- chender Analysen im Bereich der Elektromobilität (2014). Zudem wurden Probleme bei der Aus- gestaltung von Rahmenbedingungen für Wagniskapital (2015) herausgearbeitet. Ein hohes Inno- vationspotenzial wird der sog. Additiven Fertigung zugesprochen, weshalb diese bei Bemühun- gen im Rahmen von Industrie 4.0 berücksichtigt werden sollte. Weitere politische Handlungsfelder, die in den vergangenen drei Jahren kritisch beleuchtet wur- den, betreffen verschiedene zentrale Aktionsfelder der deutschen Politik. Einzelne Handlungsop- tionen bei der Betrachtung der Hightech-Strategie (z.B. Monitoring) sowie eine Überarbeitung der Cluster-Initiativen wurden eingefordert (2015). Während die Digitale Agenda 2014-2017 der Bun- desregierung insgesamt begrüßt wird, werden einzelne Mängel beispielsweise in der Festlegung des Umsetzungszeitrahmens und des rechtlichen Rahmens in Hinblick auf Datenschutz und Transparenz aufgezeigt (2015). In diesem Zusammenhang wird 2016 bemängelt, dass Deutsch- land zu fokussiert im Bereich der Digitalisierung aufgestellt und eine breitere Förderung vonnö- ten sei. Auch die Entwicklung im deutschen Informations- und Kommunikationstechnologiesek- tor ist für die Expertenkommission Anlass, verbesserte Maßnahmen zu erarbeiten (2014). Das deutsche Evaluationswesen wird im Hinblick auf effektive Wirkungsanalysen zur Verbesserung der Innovationsförderung kritisiert (2014). Einen deutlichen Rückstand stellt die Kommission im Bereich des E-Governments fest (2016) und mahnt die Überarbeitung und Vereinfachung des Ur- heberrechts an (2015). Quellen: – Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI): Jahresgutachten 2008-2016 der Expertenkommission For- schung und Innovation sowie durch die EFI beauftragte Studien zum deutschen Innovationssystem, im Internet abrufbar unter: http://www.e-fi.de/ [17. Januar 2017]. Verfasserin: RDn Dr. Christine Steinhoff – Fachbereich WD 8, Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit, Bildung und Forschung
Die Dekarbonisierung der Stromerzeugung ist von zentraler Bedeutung zum Erreichen der nationalen und europäischen Klimaschutz- und Energieziele. Die G7 verpflichten sich zu dem Ziel einer überwiegend dekarbonisierten Stromversorgung bis 2035 und Sie bekennen sich dazu die Kohleverstromung zu beenden. Im Vorhaben sollen neben qualitativen Analysen auch modellbasierte Analysen für eine treibhausgasneutrale Stromerzeugung Deutschlands bis 2035 im europäischen Binnenmarkt durchgeführt werden. In einem ersten Schritt sollen dafür Szenarien berechnet werden, die eine Entwicklung unter den aktuellen nationalen und europäischen Beschlüsse zum Klimaschutz berücksichtigen. Darauf aufbauend sollen Instrumente entwickelt, modelliert und bewertet werden, die eine nahezu treibhausgasneutrale Stromerzeugung in Deutschland bis zum Jahr 2035 ermöglichen. Dabei sollen sowohl Instrumente untersucht werden, die durch Innovationsförderung und/oder Subventionen Erdgas aus dem Markt drängen und dafür Wasserstoff oder wasserstoffbasierte Brennstoffe anreizen (Innovationsstrategie), als auch solche Instrumente, die durch Pönalisierung zu einem Ausstieg führen (Exnovationsstrategie). Von besonderer Bedeutung für die Transformation der Stromversorgung ist neben dem schnellen Ausbau der erneuerbaren Energien insbesondere die Verzahnung mit dem Aufbau der Wasserstoffinfrastruktur und der Bereitstellung von Wasserstoff. Dies ist für die Dekarbonisierung der brennstoffbasierten Stromerzeugung von zentraler Bedeutung. Vor diesem Hintergrund braucht es weitere Untersuchungen zur Entwicklung der Gasverstromung bis 2035 und darüber hinaus, sowie zu der Verzahnung der Entwicklung im Kraftwerkspark mit dem Aufbau der Wasserstoffinfrastruktur und der Bereitstellung von Wasserstoff.
Das Forschungsvorhaben beschaeftigt sich mit der Frage, wie das Recht auf technische Innovationen wirkt. Der Forschungsansatz ist dabei weit gespannt und reicht auf der einen Seite von der Behauptung nachhaltiger 'Innovationshemmnisse durch Recht' bis hin zu der Vermutung einer grundsaetzlichen 'Innovationsfoerderung durch Recht' auf der anderen Seite. Das Forschungsvorhaben setzt sich zum Ziel, dieses Spektrum sowohl im grundsaetzlichen als auch im besonderen auszuleuchten. Als Referenzgebiet der allgemeinen Analyse wird der Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie in den Blick genommen, wobei es vor allem um die nationalen wie internationalen rechtlichen Rahmenbedingungen neuen Entwicklungen in diesem Bereich geht. Ausgehend vom Thema des Forschungsvorhabens liegt der Schwerpunkt der Analyse auf der Frage, wie sich Regelungen zur Informations- und Kommunikationstechnik auf Innovationen auswirken. Als erster Schritt in diesem Forschungsvorhaben hat in der Zeit vom 27. bis 29. September 1995 ein internationales und interdisziplinaeres Symposium zum Thema 'Technische Innovation und Recht' in Dresden stattgefunden.