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Entwicklung von politischen Handlungsansätzen für die Unterstützung stärker pflanzenbasierter Ernährungsweisen

Der vorliegende Bericht wurde im Rahmen des Ressortforschungsprojekts "Nachhaltiges Wirtschaften: Sozialökologische Transformation des Ernährungssystems" (kurz: STErn-Projekt) erarbeitet und fasst wesentliche Ergebnisse und Empfehlungen für eine Strategie zur "Förderung einer stärker pflanzenbasierten Ernährung" zusammen. Diese Strategie ist eine Schlüsselstrategie für eine nachhaltige Transformation der Ernährungssysteme. Bislang fehlen verbindliche politische Ziele für eine nachhaltige Ernährung, an denen sich Maßnahmen ausrichten könnten, und Indikatoren, die ein Monitoring ermöglichen. Der Bericht diskutiert verschiedene Optionen für Ziele und Indikatoren und orientierte sich dabei am Konzept der planetaren Grenzen und der Planetary Health Diet. Mit Hilfe des verhaltensbasierten Ansatzes des COM-BModells wurden insgesamt 17 relevante Einflussfaktoren auf Verhalten im Kontext stärker pflanzenbasierter Ernährungsweisen identifiziert. Auf dieser Basis wurden 12 politische Handlungsansätzen abgleitet, die auf besonders relevante Einflussfaktoren auf Verhalten wirken. Drei dieser politischen Handlungsansätze wurden besonders vertieft: (1) die Institutionalisierung durch ein Bundesprogramm und eine gemeinnützige Organisation, (2) die Stadt- und Raumplanung, (3) die berufliche Aus- und Weiterbildung. Abschließend wurden insgesamt 14 Maßnahmen vorgeschlagen, mit denen stärker pflanzenbasierte Ernährungsweisen unterstützt werden können. Quelle: Forschungsbericht

Gesamtkonzept für eine umweltorientierte Organisation und Institutionalisierung einer verkehrsträgerübergreifenden Infrastrukturfinanzierung in Deutschland (GUIDE)

GUIDE (Kurztitel: Gesamtkonzept für eine umweltorientierte und verkehrsträgerübergreifende Infrastrukturfinanzierung in Deutschland) steht für einen Vorschlag zur Neuordnung von Planung, Bau und Betrieb der überregionalen Verkehrswege in Deutschland. GUIDE beinhaltet die drei Kernelemente (1) Nutzerfinanzierung von Betrieb und umweltorientiertem Substanzerhalt (Straße und Schiene), (2) parlamentarische Entscheidung über Aus- und Neubauvorhaben auf der Basis einer verkehrsträgerübergreifenden Konzeption sowie (3) Internalisierung der negativen Umweltauswirkungen des Verkehrs. Für zwei wesentliche Verkehrskorridore werden im Gutachten verkehrliche Effekte und Umweltwirkungen des Gesamtkonzepts quantitativ abgeschätzt. Veröffentlicht in Texte | 153/2021.

Bundesverkehrswegeplanung umwelt- und klimafreundlich gestalten

Bundesverkehrswegeplanung umwelt- und klimafreundlich gestalten Wie können eine umweltorientierte und verkehrsträgerübergreifende Finanzierung und Organisation der Verkehrsinfrastruktur auf Bundesebene ausgestaltet werden? Mit GUIDE legt das UBA ein Gesamtkonzept vor, um die Bundesverkehrswegeplanung weiterzuentwickeln und den Erfordernissen des Umwelt- und Klimaschutzes gerecht zu werden. Der Abschlussbericht und die Workshop-Videos sind nun verfügbar. Die Finanzierung und Gestaltung der Verkehrsinfrastruktur auf Bundesebene sind für das Gelingen der Verkehrswende zentral. Reformbedarf bei der Bundesverkehrswegeplanung (BVWP) wird schon seit Langem konstatiert. Die Liste der Ideen und Vorschläge reicht von Detail- und Verfahrensänderungen bei der BVWP bis hin zu einem umfassenden Bundesmobilitätsgesetz. Vor diesem Hintergrund hat das Umweltbundesamt im Rahmen eines Forschungsprojekts ein Gesamtkonzept für eine umweltorientierte und verkehrsträgerübergreifende Infrastrukturfinanzierung in Deutschland (GUIDE) entwickeln lassen. GUIDE baut auf folgenden drei Säulen auf: Erstens soll eine bundesweite Verkehrsinfrastrukturgesellschaft geschaffen werden, die für eine verkehrsträgerübergreifende Planung der Straßen-, Schienen- und Wasserstraßeninfrastruktur verantwortlich sein soll. Zweitens wird auf Basis einer konsequenten Nutzerfinanzierung eine auskömmliche Finanzierung insbesondere für den Substanzerhalt der Verkehrsinfrastruktur im Bundeseigentum sichergestellt. Drittens sollen externe Umweltkosten, die durch Emissionen, Schadstoffe oder weitere externe Effekte entstehen, internalisiert und verursachergerecht den Nutzer*innen der Bundesautobahnen, Schienen und Wasserstraßen angelastet werden. Im Abschlussbericht zu GUIDE sind die Leitprinzipien, weitere Kernelemente, internationale Erfahrungen und die konkreten Umsetzungsschritte für eine Weiterentwicklung und Neuordnung der derzeitigen Bundesverkehrswegeplanung ausführlich beschrieben. Der Bericht steht inklusive der Kurzfassung zum Download bereit. Die Ergebnisse des Forschungsprojekts wurden im Dezember 2021 in einem Online-Workshop vorgestellt und diskutiert. Die Vorstellung der wesentlichen Elemente von Guide sind als Videomitschnitte verfügbar: Gesamtkonzept für eine umweltorientierte Organisation und Institutionalisierung einer verkehrsträgerübergreifenden Infrastrukturfinanzierung in Deutschland (GUIDE): Online-Workshop am 02.12.2021, Mitschnitt Teil 1 Gesamtkonzept für eine umweltorientierte Organisation und Institutionalisierung einer verkehrsträgerübergreifenden Infrastrukturfinanzierung in Deutschland (GUIDE): Online-Workshop am 02.12.2021, Mitschnitt Teil 2 Gesamtkonzept für eine umweltorientierte Organisation und Institutionalisierung einer verkehrsträgerübergreifenden Infrastrukturfinanzierung in Deutschland (GUIDE): Online-Workshop am 02.12.2021, Mitschnitt Teil 3

Bestandsaufnahme von Nachhaltigkeitsplattformen und ihrer Angebote für Kommunen

Kommunen spielen im Rahmen der Agenda 2030 eine wichtige Rolle. Die deutsche Bundesregierung hat aus diesem Verständnis heraus im Jahr 2015 den Interministeriellen Arbeitskreis "Nachhaltige Stadtentwicklung in nationaler und internationaler Perspektive" (IMA Stadt) ins Leben gerufen. Im Fokus der Arbeitsgruppe I ("Umsetzung der SDGs auf kommunaler Ebene, kommunales Nachhaltigkeitsmanagement") stand, die Umsetzung der UN-Nachhaltigkeitsziele auf der kommunalen Ebene zu operationalisieren. Das Deutsche Institut für Urbanistik, IFOK und ICLEI-Europasekretariat wurden damit beauftragt, die Arbeit des IMA Stadt, insbesondere der AG I zu unterstützen. Dieser Bericht ist Teil dieser Begleitung, deren Ergebnisse auch in den Gesamtbericht des interministeriellen Arbeitskreises "Nachhaltige Stadtentwicklung in nationaler und internationaler Perspektive" (IMA Stadt) an den Staatssekretärsausschuss für Nachhaltige Entwicklung 2017 mit Handlungsempfehlungen zur Umsetzung der SDGs in Deutschland mit eingeflossen sind. Mit diesem Papier wird in Teil A eine Bestandsaufnahme der Nachhaltigkeitsplattformen und deren Informations-, Austausch- und Serviceangebote für deutsche Kommunen vorgelegt. Vertiefend werden in Teil B dieses Papiers bestehende Angebote für kommunales Nachhaltigkeitsmanagement und -governance beschrieben. Insgesamt ging es darum, zu identifizieren, an welchen Stellen bereits gute Orientierungshilfen für Kommunen vorliegen und wo es noch an ergänzenden oder neu zu entwickelnde Angeboten und Formaten für Kommunen fehlt. Die Ergebnisse geben den Status Quo zum Zeitpunkt der Recherchen im Jahr 2018 wieder. Insgesamt konnten 39 Nachhaltigkeitsplattformen für Kommunen identifiziert werden. Für alle Plattformen wurden Steckbriefe erstellt, die neben Kurzbeschreibungen und Auflistungen der angebotenen Formate auch Aussagen u.a. zu Initiatoren, Zielgruppen und dem Bezug zur Agenda 2030 enthalten. Zusätzlich wurden weitere 16 Steckbriefe für Plattformen erstellt, die zwar nicht alle drei Auswahlkriterien "Zielgruppe Kommune", "Multithematischer, integrierter Ansatz und ganzheitlicher Anspruch" und "Generationenübergreifende langfristige Perspektive" erfüllen. Sie werden dennoch aufgeführt, weil sie als "Referenz-Plattform" angesehen werden können und/oder wertvolle Anregungen in Bezug auf angebotsbezogene Vermittlungsmethoden enthalten. Bei der Untersuchung bestehender Angebote zu kommunalem Nachhaltigkeitsmanagement und kommunaler Nachhaltigkeitsgovernance standen drei Unterthemen im Mittelpunkt: Institutionalisierung, Planung/Umsetzung sowie Monitoring/Evaluation. Beispielhaft ausgewählte Angebote wurden einer vertiefenden Stärken-Schwächen-Analyse unterzogen. Im Ergebnis zeigt sich, dass es keinen Mangel an guten Leitfäden zur Institutionalisierung einer Nachhaltigkeitsgovernance auf kommunaler Ebene gibt. Sammlungen guter Beispiele und Veranstaltungsangebote liegen ebenfalls umfangreich vor, sollten aber besser gebündelt werden. Als Vermittlungsmethode mit enormem Bedarf und Ausweitungspotenzial wird abschließend die Entwicklung und Ausweitung von individuellen Beratungsangeboten bewertet. Quelle: Forschungsbericht

Weiterentwicklung des Nationalen Programms für nachhaltigen Konsum: Handlungsempfehlungen (Teil 1)

Das Nationale Programm für nachhaltigen Konsum (NPNK) wurde im Vorhaben „Nachhaltigen Konsum weiterdenken“ evaluiert. Der vorliegende Bericht leitet aus dieser Evaluation Handlungsempfehlungen ab, wie das Programm hinsichtlich Konzeption und Institutionalisierung erfolgreich weiterentwickelt werden könnte. Konkret werden sechs übergreifende Empfehlungen formuliert: Erstens fordert der Bericht, Prioritäten in Bezug auf die Wirksamkeit der Maßnahmen zu setzen und insbesondere auf die Bedürfnisfelder Bauen und Wohnen, Mobilität und Ernährung zu fokussieren. Zweitens wird empfohlen, die Ziele entsprechend der SMART-Kriterien auszugestalten. Drittens wird angeraten, systemische Maßnahmenbündel zu entwickeln, die aus zentralen „harten“ und „weichen“ Maßnahmen bestehen. Viertens wird vorgeschlagen, die Finanzierung des Programms in Haushaltstiteln zu verankern. Fünftens sollte die ⁠ Stakeholder ⁠-Beteiligung – statt der aktuell eher auf breite Beteiligung ausgerichteten Zielsetzung – pragmatischer und auf spezifischere Stakeholder umgesetzt werden. Schließlich wird sechstens empfohlen, zügig ein Monitoringsystem zu entwickeln und anzuwenden. Veröffentlicht in Texte | 208/2020.

Gesamtkonzept für eine umweltorientierte Organisation und Institutionalisierung einer verkehrsträgerübergreifenden Infrastrukturfinanzierung in Deutschland (GUIDE)

Ziel des Forschungsvorhabens GUIDE ist es, ein "Gesamtkonzept für eine umweltorientierte Organisation und Institutionalisierung einer verkehrsträgerübergreifenden Infrastrukturfinanzie-rung in Deutschland (GUIDE)" zu entwickeln. Die Konzeptentwicklung stützt sich auf eine Analyse der in Deutschland gesammelten Erfahrungen sowie eine Auswertung ausgewählter ausländischer Beispiele. Betrachtet werden die überregionalen Verkehrswege in den Bereichen Straße, Schiene und Wasserstraße, einschließlich des Kombinierten Verkehrs. Kern des GUIDE-Modells ist ein Vorschlag für strukturelle Reformen bei der Infrastrukturfinanzierung, bestehend aus Veränderungen bei Organisation, Mittelflüssen, Entscheidungswegen und Steuerungsinstrumenten. Das GUIDE-Modell kombiniert dabei die drei Säulen Infrastrukturentwicklung (Aus- und Neubau) (Säule I), Substanzerhalt (Erhaltung und Unterhaltung) (Säule II) und Berücksichtigung (bzw. Internalisierung) externer Effekte (Säule III) miteinander. Das Konzept sieht eine parlamentarische Verantwortung für alle Aus- und Neubauprojekte vor, die jedoch stärker als bisher verkehrsträgerübergreifend angelegt ist. Dazu tragen eine verkehrsträgerübergreifende Infrastrukturgesellschaft sowie ein verkehrsträgerübergreifendes Bundesverkehrswegeausbaugesetz bei. Bei Straße und Schiene wird der Substanzerhalt auskömmlich über Nutzerentgelte finanziert, die institutionell abgesichert einer entsprechenden Zweckbindung unterliegen. Einheitliche Infrastrukturberichte sorgen für Transparenz und dienen als Basis für Anreizsysteme. Substanzerhalt wird dabei stets als qualifizierter Substanzerhalt verstanden und schließt damit auch Investitionen ein, wenn sie die Infrastruktur an den aktuellen Stand der (Umwelt-)Technik anpassen. Generell bieten sich für die Finanzierung Fonds-Lösungen an. Im Aus- und Neubaubereich sollen Optionen für Öffentlich-Private-Partnerschaften beibehalten werden. Ein integrativer Bestandteil von GUIDE ist die Internalisierung externer Umweltkosten, die in den drei Bereichen Klimagasemissionen, Schadstoffemissionen und Lärm bei allen Verkehrsträgern nach einheitlichen Kriterien erfolgt. Eine Wirkungsabschätzung für zwei ausgewählte Korridore zeigt positive Effekte des GUIDE-Modells, unter anderem bei der Emissionsminderung und der Staureduzierung. Quelle: Forschungsbericht

Gesamtkonzept für eine umweltorientierte Organisation und Institutionalisierung einer verkehrsträgerübergreifenden Infrastrukturfinanzierung in Deutschland (GUIDE)

Ziel des Forschungsvorhabens GUIDE ist es, ein "Gesamtkonzept für eine umweltorientierte Organisation und Institutionalisierung einer verkehrsträgerübergreifenden Infrastrukturfinanzie-rung in Deutschland (GUIDE)" zu entwickeln. Die Konzeptentwicklung stützt sich auf eine Analyse der in Deutschland gesammelten Erfahrungen sowie eine Auswertung ausgewählter ausländischer Beispiele. Betrachtet werden die überregionalen Verkehrswege in den Bereichen Straße, Schiene und Wasserstraße, einschließlich des Kombinierten Verkehrs. Kern des GUIDE-Modells ist ein Vorschlag für strukturelle Reformen bei der Infrastrukturfinanzierung, bestehend aus Veränderungen bei Organisation, Mittelflüssen, Entscheidungswegen und Steuerungsinstrumenten. Das GUIDE-Modell kombiniert dabei die drei Säulen Infrastrukturentwicklung (Aus- und Neubau) (Säule I), Substanzerhalt (Erhaltung und Unterhaltung) (Säule II) und Berücksichtigung (bzw. Internalisierung) externer Effekte (Säule III) miteinander. Das Konzept sieht eine parlamentarische Verantwortung für alle Aus- und Neubauprojekte vor, die jedoch stärker als bisher verkehrsträgerübergreifend angelegt ist. Dazu tragen eine verkehrsträgerübergreifende Infrastrukturgesellschaft sowie ein verkehrsträgerübergreifendes Bundesverkehrswegeausbaugesetz bei. Bei Straße und Schiene wird der Substanzerhalt auskömmlich über Nutzerentgelte finanziert, die institutionell abgesichert einer entsprechenden Zweckbindung unterliegen. Einheitliche Infrastrukturberichte sorgen für Transparenz und dienen als Basis für Anreizsysteme. Substanzerhalt wird dabei stets als qualifizierter Substanzerhalt verstanden und schließt damit auch Investitionen ein, wenn sie die Infrastruktur an den aktuellen Stand der (Umwelt-)Technik anpassen. Generell bieten sich für die Finanzierung Fonds-Lösungen an. Im Aus- und Neubaubereich sollen Optionen für Öffentlich-Private-Partnerschaften beibehalten werden. Ein integrativer Bestandteil von GUIDE ist die Internalisierung externer Umweltkosten, die in den drei Bereichen Klimagasemissionen, Schadstoffemissionen und Lärm bei allen Verkehrsträgern nach einheitlichen Kriterien erfolgt. Eine Wirkungsabschätzung für zwei ausgewählte Korridore zeigt positive Effekte des GUIDE-Modells, unter anderem bei der Emissionsminderung und der Staureduzierung. Quelle: Forschungsbericht

Weiterentwicklung des Nationalen Programms für nachhaltigen Konsum: Handlungsempfehlungen (Teil 2)

Um die Ziele der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie zu erreichen, sind weitreichende Transformationen der bestehenden Konsum- und Produktionsmuster erforderlich. Das Nationale Programm für nachhaltigen Konsum (NPNK) wurde im Februar 2016 von der Bundesregierung verabschiedet. Es stellt dar, wie die Bundesregierung in Deutschland nachhaltigen Konsum fördern will. Bislang kann das Programm jedoch kaum nennenswerte Erfolge vorweisen. Das Programm sieht vor, dass es regelmäßig evaluiert wird. Deshalb wurden im Rahmen eines Forschungsprojektes die Konzeption und Umsetzung des Programmes untersucht. Auf Basis der Forschungsergebnisse wurden Handlungsempfehlungen erarbeitet. Die Handlungsempfehlungen bestehen aus zwei Teilen. Der vorliegende Teil zwei der Handlungsempfehlungen adressiert relevante Instrumente nachhaltigen Konsums. Teil eins der Handlungsempfehlungen adressiert die Konzeption und Institutionalisierung des Programms. Nach einer Einleitung werden grundsätzliche Typen von Politikinstrumenten vorgestellt und die Diskussion um "harte", "weiche", "starke" und "schwache" Instrumente für nachhaltigen Konsum wird aufbereitet. Ziel ist es, zu einem besseren Verständnis eines synergetischen Zusammenspiels von "weichen" und "harten" Maßnahmen innerhalb von ("starken") Instrumentenbündeln zur Förderung eines nachhaltigen Konsums beizutragen. Auf dieser Basis werden in Kapitel 3 Handlungsempfehlungen für Instrumenten- bzw. Maßnahmenbündel gegeben in drei Bedürfnisfeldern mit einem hohen Umweltentlastungspotenzial - Bauen, Sanieren und Wohnen, Mobilität und Ernährung - sowie im bedürfnisfeldübergreifenden Querschnittsbereich Energieverbrauch und CO2-Intensität genutzter Energien. Die Maßnahmenbündel adressieren Konsumaktivitäten, die innerhalb der genannten Bereiche besonders umweltrelevant sind. Die empfohlenen Maßnahmenbündel stehen unter folgenden zentralen Leitsätzen: (1) Bedürfnisfeldübergreifend: Energiepreise sollen "die ökologische Wahrheit" sagen. (2) Bauen und Wohnen: Die energieeffizientesten Geräte sollen Mainstream werden; Baustoffpreise sollen "die ökologische Wahrheit" sagen; Energetische Sanierung von Gebäuden beschleunigen. (3) Mobilität: Flugverkehr reduzieren; Höchstgeschwindigkeiten festlegen bzw. reduzieren; Dienstwagenbesteuerung nachhaltig ausgestalten. (4) Ernährung: Pflanzlicher Nahrung den Vorrang einräumen, Landwirtschaft ökologisieren, Lebensmittel nach ökologischer Qualität verpflichtend kennzeichnen. Quelle: Forschungsbericht

Weiterentwicklung des Nationalen Programms für nachhaltigen Konsum: Handlungsempfehlungen (Teil 1)

Um die Ziele der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie zu erreichen, sind weitreichende Transformationen der bestehenden Konsum- und Produktionsmuster erforderlich. Das Nationale Programm für nachhaltigen Konsum (NPNK) wurde im Februar 2016 von der Bundesregierung verabschiedet. Es stellt dar, wie die Bundesregierung in Deutschland nachhaltigen Konsum fördern will. Bislang kann das Programm jedoch kaum nennenswerte Erfolge vorweisen. Das Programm sieht vor, dass es regelmäßig evaluiert wird. Deshalb wurden im Rahmen eines Forschungsprojektes die Konzeption und Umsetzung des Programmes untersucht. Auf Basis der Forschungsergebnisse wurden Handlungsempfehlungen erarbeitet. Die Handlungsempfehlungen bestehen aus zwei Teilen. Der vorliegende Teil eins der Handlungsempfehlungen adressiert Konzeption und Institutionalisierung des Programms. Teil zwei der Handlungsempfehlungen adressiert relevante Instrumente nachhaltigen Konsums. Nach einer Einleitung und einer kurzen Vorstellung des Programms werden im vorliegenden Bericht sechs zentrale Handlungsbereiche zur Weiterentwicklung des Programms vorgestellt: Erstens gilt es, Prioritäten in Bezug auf die Wirksamkeit der Maßnahmen zu setzen und insbesondere auf die Bedürfnisfelder Bauen und Wohnen, Mobilität und Ernährung zu fokussieren. Zweitens wird empfohlen, die Ziele entsprechend der SMART-Kriterien auszugestalten und zentrale strategische Prinzipien wie eine Begrenzung des Ressourcenverbrauchs zu integrieren. Drittens wird angeraten, systemische Maßnahmenbündel zu entwickeln, die aus zentralen "harten" und "weichen" Maßnahmen bestehen. Viertens wird vorgeschlagen, dem Programm insgesamt einen höheren Stellenwert zu geben und seine Finanzierung in Haushaltstiteln zu verankern. Fünftens sollte die Stakeholder-Beteiligung - statt der aktuell eher auf breite Beteiligung ausgerichteten Zielsetzung - pragmatischer umgesetzt werden, indem zunächst Ziele und Prozesse definiert und anschließend spezifischer Stakeholder eingebunden werden. Entsprechend wird nahegelegt, das Nationale Netzwerk nachhaltiger Konsum und die verfolgte Leuchtturm-Strategie neu auszurichten. Schließlich wird sechstens empfohlen, zügig ein Monitoringsystem zu entwickeln und anzuwenden. Quelle: Forschungsbericht

Die planetare Stickstoff Leitplanke als Bezugspunkt einer nationalen Stickstoffstrategie

Die derzeit vorgeschlagene planetare Leitplanke (Planetary Boundary) für Stickstoff wird deutlich überschritten. Die vorliegende Studie widmet sich der Nutzbarkeit dieses globalen Konzepts für nationale Zwecke zur Stickstoffminderung. Ziele der Studie sind i) ein Herunterskalieren der globalen Leitplanke auf den nationalen Maßstab, ii) Eignung der vorhandenen Grenzwerte und Richtlinien, um die globalen Leitplanken ausreichend zu berücksichtigen, iii) eine Übersicht über bestehende Modelle, welche den gegenwärtigen und zukünftigen Umweltzustand in Bezug auf die verschiedenen Stickstoffdimensionen darstellen können, iv) Ansätze zur Institutionalisierung und Operationalisierung der gewonnenen Ergebnisse und v) Darstellung der Stärken und Schwächen des PB-Konzepts. Veröffentlicht in Texte | 75/2017.

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