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Dynamik und Interdependenz amerikanischer Umweltpolitik. Innovations- und Integrationspotentiale der Politikentwicklung in einem Mehrebenen-System

Das Projekt "Dynamik und Interdependenz amerikanischer Umweltpolitik. Innovations- und Integrationspotentiale der Politikentwicklung in einem Mehrebenen-System" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität Berlin, Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft, Bereich Innenpolitik und Systemvergleich, Forschungsstelle für Umweltpolitik durchgeführt. US-amerikanische Umweltpolitik vollzieht sich in einem Mehrebenensystem, dessen Integrations- und Innovationspotential von der Kompetenzabgrenzung und den Interdependenzen zwischen der einzelstaatlichen und der zentralstaatlichen Ebene abhaengig ist. In den meisten Bereichen der Umweltpolitik haben sich dabei mittlerweile Formen der Mehrebenenregulierung herausgebildet, bei der beide Ebenen eigene Kompetenzen wahrnehmen. Dabei kann es sogar zur Entstehung von dynamischen Innovationszyklen kommen, d.h. zu Politikinnovationen, die mehrfach von der einen auf die andere Ebene ueberspringen. Die Entstehung von dynamischen Innovationszyklen in Mehrebenensystemen ist von drei Bedingungen abhaengig: - von Politikinventionen als endogen induziertem Politikwandel, - von Politikdiffusionen als exogen induziertem Politikwandel und - von selektiver (Ent-)Hierarchisierung, da Dezentralisierungstendenzen (bei Prozessstandards) durch selektive Hierarchisierung und Harmonisierungstendenzen (bei Produktstandards) durch selektive Enthierarchisierung ueberwunden werden muessen. Das Vorhaben konzentriert sich dabei auf eine Fallstudie zur Festsetzung von Emissionsstandards fuer Kraftfahrzeuge. Waehrend Kalifornien bei der Festlegung dieser Standards kaum zentralstaatlichen Restriktionen unterliegt, koennen die anderen 49 Einzelstaaten zwischen den nationalen Mindeststandards und den kalifornischen Standards waehlen. Im Mittelpunkt der Analyse der durch diesen Doppelstandard ausgeloesten Politikdynamik stehen die institutionellen Voraussetzungen des kalifornischen Innovationspotentials, die Simultanisierung und Ueberlagerung von Entscheidungsarenen in diesem Mehrebenensystem ('Kalifornisierung der amerikanischen Politik') und die Auswirkungen der Mehrebenenstruktur auf die Akteurstrategien.

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