Das Umweltprüfungsportal des Bundes (kurz: UVP-Portal Bund) wird vom Umweltbundesamt betrieben. Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zu Vorhaben erhält die Öffentlichkeit Zugang zu Unterlagen aus den einzelnen Zulassungsverfahren (z.B. UVP-Berichte, Fachgutachten, Zulassungsbescheide). Die einzelnen Vorhaben sind im Portal kurz beschrieben, verortet und mit Kontaktdaten der Behörden versehen. Die Daten zu den einzelnen Vorhaben werden von den Zulassungsbehörden des Bundes bereitgestellt. Darüber hinaus finden sich im Portal Informationen zu allen „negativen Vorprüfungen“ der Bundesbehörden (Entscheidungen keine UVP durchzuführen mangels Umweltauswirkungen) und zunehmend zu Strategischen Umweltprüfungen für Pläne/Programme des Bundes. Das UVP-Portal Bund bietet auch einen Zugang zum UVP-Portal der deutschen Bundesländer (Länder-Verbund-Portal) und zu den UVP-Portalen anderer Staaten und internationaler Organisationen.
Um soziale und wirtschaftliche Härten durch Fahrverbote der Umweltzone abzumildern, wurden Regelungen für Ausnahmen erlassen, die nur für die Umweltzone Berlin gelten. Da die Umweltzone mit der grünen Plakette bereits seit 2010 gilt, können Einzelausnahmen für Berlin nur erteilt werden für Schwerbehinderte mit dem Merkzeichen “G” bei geringen Einkommen und für einige besondere Fahrzeuge. Voraussetzung dabei ist in jedem Fall, dass das Fahrzeug nicht auf die grüne Plakette nachgerüstet werden kann. Einzelausnahmen auf Antrag können somit nur bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen erteilt werden. Weitere Ausnahmen per Allgemeinverfügung gelten für Menschen mit beidseitiger Amelie oder Phokomelie sowie für Versuchsfahrzeuge und für Fahrzeuge mit besonderen Kennzeichen. Für andere Umweltzonen in Deutschland gelten eigene Ausnahmeregelungen, die nicht auf Berlin angewendet werden können. Einzelausnahmen Welchen Antrag und welche Unterlagen muss ich für eine Einzelausnahme einreichen? Wo kann ich eine Ausnahmegenehmigung für die Umweltzone beantragen? Welche Gebühren fallen für eine Einzelausnahme an? Ausnahmen per Allgemeinverfügung Seit 01.01.2010 dürfen nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette in die Umweltzone Berlin. Um soziale oder wirtschaftliche Härten durch die Umweltzone abzumildern, können bei Vorliegen bestimmter Bedingungen Einzelausnahmen beantragt werden. Jede Ausnahme vom Fahrverbot für Pkw und Lkw mit hohem Schadstoffausstoß verringert die Wirkung der Umweltzone. Da die Umweltzone mit grüner Plakette bereits seit 2010 gilt, können Einzelausnahmen daher nur noch für folgende Fälle erteilt werden: für Fahrzeuge von Schwerbehinderten mit dem Merkzeichen “G” und geringem Einkommen für Sonderfahrzeuge mit besonderer Geschäftsidee oder aufwändigen Sonderausstattungen und gleichzeitig geringen Fahrleistungen in der Umweltzone Die Einzelausnahmen können in der Regel zunächst für maximal zwei Jahre befristet erteilt werden. Danach ist eine erneute Beantragung mit Prüfung der Voraussetzungen möglich, sofern keine neuen Regelungen beschlossen werden. Für die Erteilung einer Einzelausnahme gelten in der Regel folgende Bedingungen gleichzeitig: Das Fahrzeug ist nicht auf die grüne Plakette nachrüstbar. Das Fahrzeug wurde vor dem jeweiligen Stichtag erstmals auf den Antragstellenden zugelassen: vor dem 01.03.2007: Fahrzeuge der Schadstoffgruppe 1 (ohne Plakette) und 2 (rote Plakette) vor dem 01.11.2014: nichtnachrüstbare Fahrzeuge der Schadstoffgruppe 3 (gelbe Plakette) und Sonderfahrzeuge mit Geschäftsidee unabhängig von der Schadstoffgruppe. Einzelheiten, Bedingungen und Angaben zu den erforderlichen Unterlagen und Nachweisen, die bei einer Antragstellung eingereicht werden müssen, finden Sie in den folgenden Merkblättern: Merkblätter zu den Formularen Für die Antragstellung müssen die vorgesehenen Antragsformulare verwendet werden, die bei den zuständigen Bezirksämtern zu erhalten sind oder hier heruntergeladen werden können: Formulare zur Umweltzone In den Fällen, in denen ein Nachweis für die fehlende Nachrüstbarkeit des Fahrzeugs eine der Voraussetzungen für eine Ausnahmegenehmigung ist, ist diese Bescheinigung durch eine Technische Prüfstelle für den Kraftfahrzeugverkehr auszustellen. Dies sind in Berlin die DEKRA und der TÜV, in den alten Bundesländern der TÜV und in den neuen Bundesländern die DEKRA. Achtung: Bescheinigungen von Werkstätten oder Fahrzeugherstellern über die fehlende Nachrüstbarkeit werden nicht anerkannt. Eine Liste der Technischen Prüfstellen in Berlin kann hier heruntergeladen werden: Weitere Hinweise zu erforderlichen Unterlagen finden Sie in den Merkblättern . Die Daten, die für die Entscheidung über den Antrag notwendig sind, unterliegen dem Datenschutz und werden vertraulich behandelt. Zuständig für die Erteilung von Einzelausnahmen sind die Bezirke in der Umweltzone. Dies sind die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf , Friedrichshain-Kreuzberg , Lichtenberg , Mitte , Neukölln , Pankow , Tempelhof-Schöneberg und Treptow-Köpenick . Der Antrag für eine Einzelausnahme kann nur bei einer der Straßenverkehrsbehörden der Bezirke gestellt werden. Die ausgestellte Ausnahmegenehmigung eines Bezirks gilt für die gesamte Berliner Umweltzone. Hier finden Sie eine Liste der Adressen: Die Gebühren richten sich nach dem Verwaltungsaufwand und dem wirtschaftlichen Nutzen. Der wirtschaftliche Nutzen entsteht dadurch, dass z.B. keine Nachrüstung oder Ersatzbeschaffung bezahlt werden muss. Damit ist die Gebühr auch abhängig von der Art der Nutzung (privat oder gewerblich) und der Dauer der Ausnahmegenehmigung. Einen ersten Überblick über die voraussichtliche Höhe der Gebühren gibt diese Tabelle. Weitere Auskünfte erhalten Sie bei den zuständigen Bezirksämtern oder per E-Mail unter umweltzone@senumvk.berlin.de Das Land Berlin hat für die Umweltzone Berlin einige Ausnahmen per Allgemeinverfügung festgelegt. Damit dürfen folgende Fahrzeuge ohne Plakette in der Umweltzone fahren: Elektrisch betriebene Fahrzeuge mit einem E-Kennzeichen (Kennzeichen mit dem Kennbuchstaben “E” als amtlicher Zusatz hinter der Erkennungsnummer gemäß § 9a Fahrzeug-Zulassungsverordnung) Achtung: Elektrisch betriebene Fahrzeuge, die zwar die Anforderungen nach § 2 Elektromobilitätsgesetz erfüllen, aber kein E-Kennzeichen führen, benötigen weiterhin eine grüne Plakette für die Umweltzone. Im Ausland zugelassene Elektrofahrzeuge können mit einer blauen E-Plakette nach Anlage 3a FZV gekennzeichnet werden und damit in der Umweltzone fahren. Kraftfahrzeuge, mit denen Personen mit beidseitiger Amelie oder Phokomelie fahren oder gefahren werden und dies durch einen EU-Parkausweis nachweisen Fahrzeuge mit rotem Händlerkennzeichen (Beginn der Erkennungsnummer mit 06) und Fahrzeuge mit Kurzzeitkennzeichen (Beginn der Erkennungsnummer mit 04), sofern diese Fahrzeuge aufgrund ihrer Abgasstandards kennzeichnungsfähig wären Fahrzeuge ausländischer diplomatischer Missionen und internationaler Organisationen, deren Kennzeichen mit 0 beginnen, und Fahrzeuge ausländischer berufskonsularischer Vertretungen mit Kennzeichen der Serien B-900 bis B-999 und B-9000 bis B-9999 Versuchs- und Erprobungsfahrzeuge nach § 70 Abs. 1a oder § 19 Abs. 6 der StVZO Umweltzone: alle Straßen Kostenlose Android App zum Verlauf der Umweltzone Formulare Rechtsvorschriften
Wanderfischarten wie Lachs und Meerforelle gehören zur natürlichen Fischfauna der Elbe und ihrer Nebengewässer. Ihre Bestände sind jedoch schon vor Jahrzehnten insbesondere infolge der starken Wasserverschmutzung sowie der zunehmenden Querverbauung vieler Gewässer und der damit verbundenen Unpassierbarkeit der natürlichen Wanderrouten erloschen. Inzwischen hat sich der Gewässerzustand vor allem in Bezug auf die Wasserqualität deutlich verbessert. Doch auch der Bau von Fischaufstiegsanlagen hat dazu geführt, dass Wandersalmoniden (Salmoniden sind lachs- und forellenartige Fische) ihre Laichgewässer wieder aus eigener Kraft erreichen können. Dies eröffnet Perspektiven für die erfolgreiche Wiederansiedlung dieser Arten und damit der Verbesserung der naturnahen Fischartenvielfalt im Elbesystem. Der Atlantische Lachs (Salmo salar) und die Meerforelle (Salmo trutta morpha trutta) sind Salmoniden. Sie gehören zu den anadromen Wanderfischen. Das bedeutet, die geschlechtsreifen Fische steigen vom Meer die Flüsse hinauf, um dort zu laichen. Die geschlüpften Junglachse wandern nach wenigen Monaten, die Meerforellen nach etwa 1-2 Jahren flussabwärts, um meist mehrere Jahre auf dem offenen Meer heranzuwachsen. Anschließend treten diese Fische die Laichwanderung zurück ins Süßwasser an. Die meisten Atlantischen Lachse laichen nur einmal in ihrem Leben. Die Meerforelle unternimmt hingegen mehrere Laichwanderungen. Bereits im Jahr 2007 wurde das Institut für Binnenfischerei e.V. Potsdam-Sacrow vom Land Sachsen-Anhalt mit einer vorbereitenden Studie zur Überprüfung der fischökologischen und gewässermorphologischen Potenziale zur Wiederansiedlung von Großsalmoniden in Sachsen-Anhalt beauftragt. Ziel war es aufzuzeigen, in welchen Gewässern Sachsen Anhalts Lachs und Meerforelle historisch vertreten waren und welche Gewässer bei Berücksichtigung der artspezifischen Lebensraumansprüche unter den aktuellen Gewässerbedingungen am besten für eine Wiederansiedlung geeignet sind. Auf der Grundlage dieser Studie hat das Land im Jahr 2009 ein „Wanderfischprogramm Sachsen Anhalt“ ins Leben gerufen. Die Hauptziele dieses Projektes liegen in der Wiedereinbürgerung und gezielten Stützung von Wanderfischarten mit dem langfristigen Ziel einer fischereilichen bzw. angelfischereilichen Nutzung, sowie in der Wiederherstellung und dem Schutz gewässertypischer Lebensräume und Fischbestände. Die Zielsetzungen des Wanderfischprogramms stehen damit gleichzeitig in einem engen Zusammenhang mit der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie im Land Sachsen-Anhalt. Im Rahmen des Wanderfischprogramms wurden seit Herbst 2009 Erstbesatzmaßnahmen mit jungen Lachsen und Meerforellen zunächst in der Nuthe (Fläming) und ab 2012 in der Jeetze und ihren Zuflüssen (Altmark) durchgeführt. In beiden Gewässersystemen werden jährlich Rückkehrer durch das Institut für Binnenfischerei in einem Laichfisch-Monitoring erfasst. Die bisherigen Bemühungen der Wiederansiedlung werden durch das auf natürliche Vermehrung der Rückkehrer basierende Aufkommen von unmarkierten Jungfischen belohnt. Die zurückkehrenden Laichfische und der Reproduktionserfolg unterstreichen die Eignung der vorhandenen Laich- und Jungfischhabitate in den ausgewählten Gewässern. Die Studie des Instituts für Binnenfischerei e.V. Potsdam-Sacrow hat auch deutlich gezeigt, dass das natürliche Potenzial für den Wiederaufbau umfangreicherer Lachs- und Meerforellenbestände im Bode-System einschließlich der unteren Saale besonders hoch ist. Im Bode-Selke-System gibt es etwa 30 Hektar an geeigneten Laich- und Jungfischhabitaten, die somit einen bedeutenden Beitrag zur Lachs- und Meerforellenpopulation des Elbeeinzugsgebiets leisten können. Im Bode-System gibt es jedoch eine Vielzahl gewässerbezogener Nutzungsansprüche. Daher wurde zunächst mit allen relevanten Akteuren und Gewässernutzern gesprochen, ihre derzeitige Situation erfasst und die verschiedenen Belange, Interessen und Nutzungsperspektiven im Zusammenhang mit der Aufnahme der Bode als Projektgewässer in das Wanderfischprogramm analysiert. Dieser offene Austausch und die Unterstützung aller Akteure werden zukünftig maßgeblich zum Erfolg und Fortschritt des Wanderfischprogramm Sachsen-Anhalts beitragen. Bereits heute werden bestehende Wanderbarrieren durch den Bau von Fischaufstiegsanlagen und die Beseitigung historischer Querbauwerke nach und nach entfernt. Zudem werden auch Schutzmaßnahmen an Wasserkraftanlagen realisiert, die dem Fischabstieg dienen. Die Wiederherstellung der biologischen Durchgängigkeit der Gewässer kommt jedoch nicht nur den Lachsen und Meerforellen zugute, sondern auch vielen weiteren Fischarten, die Wanderungen innerhalb der Gewässer unternehmen. Elbe Unter Federführung des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie führt das länderübergreifende Lachsprogramm „ SALMO ALBIS “ alle Wiederansiedlungsprojekte der Elbanrainerstaaten von Tschechien bis zur Nordsee zusammen. Diese Koordination bezweckt, die Elbe mit ihren gesamten Nebenflüssen als Ganzes, für den großräumigen Aufbau von überlebensfähigen Beständen der Großsalmoniden (Lachs und Meerforelle) abzudecken. Rhein Die Mitglieder der Internationalen Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR) –Schweiz, Frankreich, Deutschland, Luxemburg, die Niederlande und die Europäische Kommission- setzen mit dem aufgelegte Programm „ Lachs 2020 “ als Teil des IKSR-Programms Rhein 2020 zur nachhaltigen Entwicklung des Rheins ihre Bemühungen zur Wiederansiedlung des Lachses im Rheineinzugsgebiet fort. International Die North Atlantic Salmon Conservation Organization (kurz: NASCO ) ist eine internationale Organisation, die 1984 durch eine zwischenstaatliche Konvention gegründet wurde. Das Ziel der NASCO ist es, den Atlantischen Lachs durch internationale Zusammenarbeit unter Beachtung bester wissenschaftlicher Erkenntnisse zu schützen, dessen Bestände wieder aufzubauen, diese zu erhalten und vernünftig zu bewirtschaften.
Gesundheitliche Folgen des Unfalls von Tschornobyl in Deutschland und Europa außerhalb der ehemaligen Sowjetunion Nach dem Reaktorunfall von Tschornobyl ( russ. : Tschernobyl) waren außerhalb der ehemaligen Sowjetunion insbesondere Gebiete in Mitteleuropa, Südosteuropa und Teile Skandinaviens durch den Reaktorunfall betroffen. Es liegen bisher keine Nachweise vor, dass der Reaktorunfall in Deutschland negative gesundheitliche Strahlenwirkungen verursacht hat. Nach dem Reaktorunfall von Tschornobyl ( russ. : Tschernobyl) waren außerhalb der ehemaligen Sowjetunion insbesondere Gebiete in Mitteleuropa, Südosteuropa und Teile Skandinaviens durch den Reaktorunfall betroffen. Es liegen bisher keine Nachweise vor, dass der Reaktorunfall in Deutschland negative gesundheitliche Strahlenwirkungen verursacht hat. Abschätzung zusätzlicher Krebserkrankungen Verschiedene nationale und internationale Organisationen führten Abschätzungen über die insgesamt zu erwartenden strahlenbedingten Krebserkrankungen in Europa durch. Die Ergebnisse der Abschätzungen unterscheiden sich deutlich. Im November 2006 veranstaltete das BfS einen internationalen Workshop dazu. Es zeigte sich, dass die Unterschiede in den Abschätzungen wesentlich auf Unterschieden in den herangezogenen Bevölkerungszahlen beruhen und nicht auf unterschiedlichen Annahmen zur Höhe der Strahlenbelastung oder dem strahlenbedingten Krebsrisiko. Insgesamt ist davon auszugehen, dass außerhalb der ehemaligen Sowjetunion kein Anstieg der Krebshäufigkeit im Vergleich zur Anzahl spontan auftretender Krebserkrankungen nachweisbar ist. Frühgeburten In einer bundesweiten Kohortenstudie wurde untersucht, ob nach dem Reaktorunfall in Tschernobyl in den vom Fallout stärker betroffenen Gebieten von Deutschland (alte Bundesländer) häufiger Frühgeburten zu beobachten waren als in den übrigen Gebieten. In der repräsentativen Erhebung wurden insgesamt rund 8.000 Frauen einbezogen, die kurz vor oder nach dem Reaktorunfall schwanger wurden. Die Ergebnisse der Studie zeigten keine signifikanten Unterschiede der Frühgeburtenrate in den vom Tschernobyl- Fallout unterschiedlich betroffenen Gebieten. Der Vergleich dieser Studie mit einer ähnlich strukturierten aus dem Jahre 1981/82 zeigte ebenfalls keine veränderte Frühgeburtenrate. Einfluss auf Ungeborene – widersprüchliche Ergebnisse In Bezug auf die Säuglingssterblichkeit sowie auf die Häufigkeit von Totgeburten, Fehlbildungen und Tumoren bei Kindern in Deutschland liefern Studien widersprüchliche Ergebnisse. Viele der Studien, die auf einen signifikanten Zusammenhang hinweisen, haben methodische Schwächen. Dazu gehört insbesondere die Auswertung von räumlich und zeitlich zusammengefassten Daten ohne individuelle Informationen. Somit können Störgrößen nicht kontrolliert werden und diese können folglich das Ergebnis verfälschen. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass die berichteten Beobachtungen zufallsbedingt sind. Trisomie 21 bei Neugeborenen Im Januar 1987 wurden im Westteil Berlins zwölf Neugeborene mit Trisomie-21 (Down-Syndrom) diagnostiziert. Spontan werden dort lediglich zwei bis drei Fälle mit dieser Behinderung pro Monat verzeichnet. Da diese Häufung genau neun Monate nach dem Tschernobyl-Unfall auftrat, wurde sie mit diesem in Zusammenhang gebracht. Studien in Schweden, Finnland, Ungarn, Norwegen und Bayern lieferten jedoch keine Hinweise auf einen Zusammenhang, obwohl dort eine höhere zusätzliche Strahlenbelastung festgestellt wurde als in Berlin. Schilddrüsenkrebs im Kindesalter In Deutschland gibt es keine Hinweise auf ein vermehrtes Auftreten von Schilddrüsenkrebs bei Kindern aufgrund des Reaktorunfalls. Medien zum Thema Mehr aus der Mediathek Tschornobyl (russ. Tschernobyl) Was geschah beim Reaktorunfall 1986 in Tschornobyl? In Videos berichten Zeitzeugen. Broschüren und Bilder zeigen die weitere Entwicklung. Stand: 15.01.2025
Emissionsmindernde Anforderungen im Verkehr Die EU begrenzt Schadstoffemissionen von Pkw, leichten und schweren Lkw sowie von Bussen, Zweirädern und auch von vielen Maschinen und Geräten. Internationale Organisationen setzen Standards für Schadstoffemissionen von Schiffen und Flugzeugen. EU-Gesetzgebung zu Schadstoffemissionen aus Fahrzeugen Für alle Pkw, Lkw, Busse, Zweiräder mit Otto- oder Dieselmotoren sowie für alle Baumaschinen, Traktoren, Bahndieselmotoren, Binnenschiffe gibt es Gesetze der Europäischen Union (EU), um die Emissionen von Luftschadstoffen zu begrenzen. In diesen Richtlinien und Verordnungen sind Emissionsgrenzwerte in den Einheiten Gramm pro Kilometer (g/km) oder Gramm pro Kilowattstunde (g/kWh) festgelegt. Darüber hinaus hat die EU in diesen Vorgaben bestimmt, wie geprüft wird, ob Fahrzeuge, Maschinen und Geräte die Vorgaben einhalten. Viele Wege der Schadstoffminderung Einen Überblick über die Vorgaben der Europäischen Union (EU) zur Senkung der Schadstoffemissionen finden Sie separat für PKW und für leichte Nutzfahrzeuge , für motorisierte Zweiräder , für schwere Nutzfahrzeuge , für Binnenschiffe , sowie für Maschinen und Geräte . Auch die Vorgaben der Internationalen Schifffahrtorganisation (IMO) zu Schadstoffemissionen von Seeschiffen und die der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) für Flugzeuge stehen zur Verfügung.
J. Sonstige individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach der Anlage zum SOLAS -Übereinkommen 1974/88, der Schiffssicherheitsverordnung Nummer Gegenstand Rechtsgrundlage Gebühr 0801 Verlängerung der Gültigkeit eines Freibord-Zeugnisses sowie eines Sicherheits- oder Ausnahmezeugnisses bis zu fünf Monaten § 9 Absatz 1, § 3 Absatz 3 Nummer 2, Anlage 2 Abschnitt A. 1. III. Nummer 19 SchSV i. V. m. Artikel 16 Absatz 1, Artikel 3 Absatz 1, Artikel 14 Absatz 1 und 2 Internationales Freibord-Übereinkommen von 1966 bzw. § 9 Absatz 1, § 3 Absatz 3 Nummer 2, Anlage 2 Abschnitt A. 1. III. Nummer 20 SchSV i. V. m. Artikel 16 Absatz 1, Artikel 3 Absatz 1, Artikel 14 Absatz 1 und 2 Internationales Freibord-Übereinkommen von 1966/88 66,80 0802 Genehmigung zur Beförderung von Getreide für jeden Getreidebeladungsfall § 9 Absatz 1, § 3 Absatz 3 Nummer 2, Anlage 2 Abschnitt A. 1. III. Nummer 8 SchSV i. V. m. SOLAS Regel VI/9, Teil A Abschnitt 3 Internationaler Getreide-Code 197 0803 Zulassung im Bereich Schiffssicherheit, die nicht unter die Schiffsausrüstungsverordnung fällt § 3 Absatz 3 Nummer 2 SchSV nach Zeitaufwand 0804 Erteilung von Sicherheitszeugnissen, Bescheinigungen, Ausnahmen, Genehmigungen oder Zulassungen aufgrund zusätzlicher Prüfungen und Besichtigungen von Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen für Schiffe, insbesondere nach Empfehlungen, Richtlinien und Entschließungen der Internationalen Organisationen ( z. B. IMO , ILO ), die von den anderen Tatbeständen nicht oder noch nicht erfasst werden § 3 Absatz 3 Nummer 2, § 7 Absatz 1 Nummer 1, § 9 Absatz 1 SchSV nach Zeitaufwand 0805 Festhalteverfügung (Verbot des Auslaufens oder Weiterfahrens, Gestattung des Auslaufens oder Weiterfahrens unter Auflagen oder Bedingungen) § 11 Absatz 1, 2 SchSV oder § 9 Absatz 2 SchBesV (betrifft Schiffe unter deutscher Flagge) oder Artikel 19 Absatz 2, 2a, 4 RL 2009/16/ EG i. V. m. § 11 Absatz 1, Abschnitt D Nummer 8 Anlage SchSG (betrifft fremdflaggige Schiffe) 329 0806 Aufhebung der Festhaltung 263 0807 Anlaufverbvot (Verweigerung des Hafenzugangs) nach Artikel 16 Absatz 5, Anhang 8 oder Artikel 21 Absatz 4 RL 2009/16/EG i. V. m. § 11 Absatz 1, Abschnitt D Nummer 8 Anlage SchSG 329 0808 Aufhebung des Anlaufverbots 263 0809 Erteilung einer Probefahrtbescheinigung nach § 9 Absatz 1, § 3 Absatz 3 Nummer 2, Anlage 2 Abschnitt A. 5. SchSV 65 0810 Erteilung weiterer Zeugnisse für andere Zwecke § 3 Absatz 3 Nummer 2 SchSV 65 0811 Ausstellung einer Ersatzausfertigung oder Änderung eines Zeugnisses, Genehmigung, Bescheinigung oder Zulassung ohne erneute Prüfung der Voraussetzungen, die zu ihrer Erteilung geführt haben § 9 Absatz 1, § 3 Absatz 3 Nummer 2, Anlage 2 Abschnitt A. 6. SchSV 65 0812 Genehmigung des Handbuches zur Ladungssicherung § 1 Absatz 2, Anlage A. I. SchSG i. V. m. SOLAS Kapitel VI Regel VI/5 Nummer 6, Kapitel VII Regel VII/5 59 Stand: 30. November 2024
Wird für den Fall eines nuklearen Unfalls das Zusammenspiel der Behörden in Katastrophenszenarien geübt? Übungen im Rahmen des Katastrophenschutzes werden regelmäßig für den radiologischen Notfallschutz durchgeführt. Je nach Ziel einer Übung werden nicht nur die zuständigen Behörden in den Ländern und im Bund , sondern gegebenenfalls auch die Polizei, die örtlichen Feuerwehren mit ihren ABC-Fahrzeugen, das Technische Hilfswerk und andere Hilfsorganisationen wie das Rote Kreuz, Malteser Hilfsdienst oder Johanniter in die Übung eingebunden. Die Messnetze des Bundes zur Messung der Umweltradioaktivität in Luft und Wasser werden mehrmals jährlich in den sogenannten Intensivbetrieb versetzt. Etwa einmal pro Jahr beteiligen sich daran auch die in das Integrierte Mess- und Informationssystem eingebundenen Länderbehörden mit Messungen zum Beispiel von Nahrungs- und Futtermitteln. Etwa alle zwei Jahre üben lokale Behörden, Landes- und Bundesbehörden gemeinsam mit Nachbarländern der Europäischen Union ( EU ) und mit internationalen Organisationen das Zusammenwirken. Diese Übungen koordinieren globale Bündnisse wie die Internationale Atomenergie-Organisation (International Atomic Energy Agency, IAEA ) oder die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ( OECD ).
Messungen zur Feststellung der Emissionen sollen unter Einsatz von Messverfahren und Messeinrichtungen durchgeführt werden, die dem Stand der Messtechnik entsprechen. Die in der Kommission Reinhaltung der Luft (KRdL) im VDI und DIN –Normenausschuss, dem Europäischen Komitee für Normung ( CEN ) oder in der Internationalen Organisation für Normung ISO) erarbeiten Normen beschreiben den Stand der Technik bzw. den Stand der Wissenschaft. Durch die Anwendung dieser standardisierten Messverfahren wird die Vergleichbarkeit der Messergebnisse gewährleistet. Durch die konsequente Überführung europäischer Normen in das deutsche Normenwerk und die Zurückziehung überholter nationaler Normen spiegeln die im Anhang 5 der TA Luft aufgeführten Richtlinien und Normen des VDI/DIN–Handbuches "Reinhaltung der Luft" den Stand der Emissionsmesstechnik wider. Durch Weiterentwicklungen in der Probenahme-, Mess- und Analysentechnik und durch die Normungs- und Richtlinienarbeit im europäischen sowie nationalen Rahmen bedarf der Anhang 5 der regelmäßigen Aktualisierung. Für die Mehrzahl der zu überwachenden Luftschadstoffe stehen standardisierte Messverfahren als Standard-Referenzmessverfahren zur Verfügung. Darüber hinaus existieren Normen zur Qualitätssicherung der Messergebnisse und grundlegende Normen zur Durchführung der Probenahme (DIN EN 15259) sowie Kalibrierung/Funktionsprüfung automatischer Messeinrichtungen (DIN EN 14181, VDI 3950). Mitarbeiter des LAU sind aktuell am Verfahren der Standardisierung in mehreren Arbeitsgruppen der Kommission Reinhaltung der Luft im VDI und DIN ebenso aktiv beteiligt wie in bundesweiten Arbeitsgruppen zur Regelsetzung (z. B. Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen , Eignungsprüfung automatischer Emissionsmesseinrichtungen und Auswerteeinrichtungen….) sowie zur Entwicklung und Anwendung von neuen Messverfahren (Quarzfeinstaub- Bund-Länder-Messprogramm). Das Landesamt für Umweltschutz Sachsen-Anhalt informiert seit 2003 regelmäßig in Fachinformationen die bekannt gegebenen Prüfinstitute über aktuelle messtechnische Themen und Entwicklungen zur Emissionsüberwachung. Aus Neuerungen und Änderungen des einschlägigen technischen Regelwerkes resultierende Konsequenzen für die Praxis der Emissionsüberwachung werden hier vorgestellt und offene bzw. unterschiedlich auslegbare Details präzisiert. Damit wird das Ziel verfolgt, eine im Land Sachsen-Anhalt einheitliche, fachlich und rechtlich begründete Vorgehensweise bei der Ermittlung der Emissionen von Luftschadstoffen und bei der Beurteilung der ermittelten Messwerte zu gewährleisten. letzte Aktualisierung: 12.10.2023
Im Rahmen des Vorhabens wurden BMU und UBA umfangreich und zeitnah zu vielen Fragen im Kontext Treibhausgasminderung im internationalen Luft- und Seeverkehr unterstützt. Die Unterstützung reichte von der quantitativen Analyse von aktuellen Vorschlägen für Politiken oder Instrumente über die Ad hoc-Unterstützung bei und zwischen den Verhandlungen internationaler Organisationen (ICAO, IMO, EU, etc.) bis hin zur Weiterentwicklung bestehender Instrumente oder Entwicklung eigener Politikvorschläge. Die Diskussion um Treibhausgasminderungen im Luft- und Seeverkehr konnte während der Laufzeit dieses Vorhabens ein Stück weit in Richtung des mit dem Übereinkommen von Paris kompatiblen Minderungspfades vorangetrieben werden. Das Vorhaben hat dazu eigene Beiträge geleistet. Mit dem Vorhaben wurde zudem die UBA-Veranstaltungsreihe „Forum mobil & nachhaltig“ 2019 zum Umweltschonenden Luftverkehr durchgeführt. Veröffentlicht in Climate Change | 25/2023.
Amtsblatt der Europäischen Union DE Reihe L 2023/2431 30.10.2023 VERORDNUNG (EU) 2023/2431 DER KOMMISSION vom 24. Oktober 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1089/2010 zur Durchführung der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Interoperabilität von Geodatensätzen und -diensten DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION — gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2007 zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE) (1), insbesondere Artikel 7 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: (1)In der Verordnung (EU) Nr. 1089/2010 der Kommission (2) sind die Anforderungen für die technischen Modalitäten für die Interoperabilität von Geodatensätzen festgelegt, einschließlich der Definition von Codelisten und der entsprechenden zulässigen Werte für Attribute und Assoziationsrollen von Objektarten und Datentypen. (2)In den Schlussfolgerungen ihrer Bewertung der Richtlinie 2007/2/EG (3) äußerte die Kommission Bedenken hinsichtlich der Komplexität und Umsetzbarkeit der Bestimmungen über die Interoperabilität von Geodatensätzen und -diensten. Daraufhin wurde die Verordnung (EU) Nr. 1089/2010 überprüft, und es fanden mehrere Konsultationsrunden mit Sachverständigen statt, bei denen festgestellt wurde, dass einige Vereinfachungen und Klarstellungen erforderlich sind, um die Umsetzung zu erleichtern. Mit diesem Änderungsrechtsakt sollen die von dem gemäß Artikel 22 der Richtlinie 2007/2/EG eingesetzten Ausschuss ermittelten, erörterten und gebilligten technischen Änderungen und Vereinfachungen umgesetzt werden. Die Umsetzung sollte einfacher und weniger aufwendig gestaltet werden, ohne die Vorteile der Standardisierung und Interoperabilität zu verlieren. (3)Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1089/2010 sollte geändert werden, um klarzustellen, dass keine Werte für Attribute angegeben werden müssen, wenn sie nicht vorhanden sind. Dadurch wird das Konzept der „Voidability“ weiter präzisiert und werden Fehlinterpretationen vermieden. (4)Eine wesentliche Vereinfachung ist die Streichung aller Codelisten- und Enumerationswerte aus der Verordnung (EU) Nr. 1089/2010, sodass diese Werte regelmäßiger im Einklang mit dem technischen und technologischen Fortschritt aktualisiert werden können. Darüber hinaus sollten Angleichungen an Codelisten erfolgen, die im Zusammenhang mit anderen Rechtsvorschriften der Union oder von internationalen Organisationen erstellt wurden. Artikel 6 der Verordnung (EU) Nr. 1089/2010 sollte geändert werden, um eine Bezugnahme auf ein Register aufzunehmen, das von den Dienststellen der Kommission (Gemeinsame Forschungsstelle) mit Unterstützung der bestehenden Sachverständigengruppe zu führen ist und in dem die Codelistenwerte verwaltet werden sollten. Da sich die Fachterminologie im Laufe der Zeit weiterentwickelt, würde diese Änderung den Umgang mit Änderungen der Codelisten und ihrer Werte flexibler machen und beschleunigen. (5)Anhang II Abschnitt 1.3.4 „Andere Koordinatenreferenzsysteme“ der Verordnung (EU) Nr. 1089/2010 sollte geändert werden, um zusätzliche Koordinatenreferenzsysteme (CRS) zuzulassen. Diese Bestimmung würde den Umsetzungsaufwand verringern, z. B. wenn die Mitgliedstaaten ihr nationales CRS in die unterstützte CRS-Liste aufnehmen, sodass sie Daten nicht mehr sowohl in ihrem nationalen CRS als auch in einem CRS gemäß der Richtlinie 2007/2/EG erstellen und pflegen müssen. Um den Umsetzungs- und Pflegeaufwand weiter zu verringern, sollten die Dienststellen der Kommission (Gemeinsame Forschungsstelle) mit Unterstützung der bestehenden Sachverständigengruppe ein CRS-Register, einschließlich ihrer Definitions- und Transformationsparameter, einrichten und betreiben. (1) ABl. L 108 vom 25.4.2007, S. 1. (2) Verordnung (EU) Nr. 1089/2010 der Kommission vom 23. November 2010 zur Durchführung der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Interoperabilität von Geodatensätzen und -diensten (ABl. L 323 vom 8.12.2010, S. 11). (3) Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen, Bewertung zum Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über die Durchführung der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom März 2007 zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE) (Bericht gemäß Artikel 23 der Richtlinie), SWD(2016) 273 final. ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2023/2431/oj 1/38 DE ABl. L vom 30.10.2023 (6)Einige kleinere Anpassungen der Anhänge I, II, III und IV sollten vorgenommen werden, um der technologischen und wissenschaftlichen Entwicklung Rechnung zu tragen und die Kohärenz der Geodatenanforderungen mit den Entwicklungen in den einschlägigen thematischen Rechtsvorschriften zu gewährleisten. Am dringendsten notwendig ist eine Harmonisierung mit der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters und der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (5) über Industrieemissionen. (7)Die Verordnung (EU) Nr. 1089/2010 sollte daher entsprechend geändert werden. (8)Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 22 der Richtlinie 2007/2/EG eingesetzten Ausschusses — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Verordnung (EU) Nr. 1089/2010 wird wie folgt geändert: 1. Artikel 2 wird wie folgt geändert: a) Nummer 5 erhält folgende Fassung: „5. ‚Codeliste‘: ein Datentyp, dessen Instanzen eine Liste feststehender Werte bilden;“ b) Nummer 7 wird gestrichen. 2. Artikel 4 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 1 und 2 erhalten folgende Fassung: „(1) Für den Austausch und die Klassifizierung von Geo-Objekten in Datensätzen, die den Vorgaben nach Artikel 4 der Richtlinie 2007/2/EG entsprechen, verwenden die Mitgliedstaaten die in den Anhängen II, III und IV dieser Verordnung definierten Objektarten, assoziierten Datentypen und Codelisten. (2) Beim Austausch von Geo-Objekten halten sich die Mitgliedstaaten an die Definitionen und Einschränkungen gemäß den Anhängen und geben Werte für alle Attribute und Assoziationsrollen an, die in den Anhängen für die betreffenden Objektarten und Datentypen festgelegt sind. Bei ‚voidable‘ Attributen und Assoziationsrollen, für die kein Wert existiert, müssen die Mitgliedstaaten keinen Wert angeben.“ b) Absatz 3 wird gestrichen. 3. Artikel 6 erhält folgende Fassung: „Artikel 6 Codelisten für Geodatensätze (1) In den in dieser Verordnung enthaltenen Codelisten werden die mehrsprachigen Lexika festgelegt, die für die Schlüsselmerkmale gemäß Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c der Richtlinie 2007/2/EG zu verwenden sind. (2) Die Kommission erstellt und betreibt auf Unionsebene ein INSPIRE-Codelisten-Register zur Verwaltung und Veröffentlichung der Werte, die in den in Absatz 1 genannten Codelisten enthalten sind. (3) Die Kommission wird bei der Pflege und Aktualisierung der Werte der Codelisten durch die INSPIRE-Sachverstän digengruppe der Kommission unterstützt. (4) Codelisten müssen einem der folgenden Typen entsprechen: a) Codelisten, die ausschließlich die im INSPIRE-Codelisten-Register angegebenen Werte umfassen; (4) Verordnung (EG) Nr. 166/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Januar 2006 über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters und zur Änderung der Richtlinien 91/689/EWG und 96/61/EG des Rates (ABl. L 33 vom 4.2.2006, S. 1). (5) Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (ABl. L 334 vom 17.12.2010, S. 17). 2/38 ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2023/2431/oj DE ABl. L vom 30.10.2023 b) Codelisten, die die im INSPIRE-Codelisten-Register angegebenen Werte und von Datenanbietern definierte engere Werte umfassen; c) Codelisten, die die im INSPIRE-Codelisten-Register angegebenen Werte und von Datenanbietern auf beliebiger Ebene definierte zusätzliche Werte umfassen; d) Codelisten, die jegliche von Datenanbietern definierte Werte umfassen. (5) Codelisten können hierarchisch aufgebaut sein. Werte von hierarchischen Codelisten können einem übergeordneten allgemeineren Wert zugeordnet sein. (6) Gibt ein Datenanbieter für ein Attribut, dessen Typ einer Codeliste gemäß Absatz 4 Buchstaben b, c oder d entspricht, einen Wert an, der im INSPIRE-Codelisten-Register nicht genannt ist, so werden dieser Wert sowie seine Definition und Bezeichnung über ein anderes Register verfügbar gemacht.“ 4. In Artikel 7 wird folgender Absatz 2a eingefügt: „(2a) In jeder zur Kodierung von Geodaten verwendeten Kodierungsregel ist auch anzugeben, ob und wie Attribute und Assoziationsrollen darzustellen sind, für die ein entsprechender Wert zwar existiert, aber nicht in den von einem Mitgliedstaat gepflegten Geodatensätzen enthalten ist oder nicht zu vertretbaren Kosten aus bestehenden Werten abgeleitet werden kann.“ 5. Anhang I wird gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert. 6. Anhang II wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert. 7. Anhang III wird gemäß Anhang III dieser Verordnung geändert. 8. Anhang IV wird gemäß Anhang IV dieser Verordnung geändert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 24. Oktober 2023 Für die Kommission Die Präsidentin Ursula VON DER LEYEN ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2023/2431/oj 3/38
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