Feuchtgebiete wie Auenlandschaften, Moore, Seen oder Gebirgsflüsse mit ihren Quellgebieten sind wertvolle Lebensräume für eine Vielzahl von Tieren und Pflanzen. Sie spielen eine wichtige Rolle als Nahrungsquelle und Grundwasserspeicher - auch für den Menschen. Feuchtgebiete tragen unter anderem zur Qualitätserhaltung des Lebensmittels Wasser bei und dienen als natürliche Wasserspeicher und Rückhalteräume für Hochwasser. Die Ramsar-Konvention ist ein internationales Übereinkommen zum Schutz von Feuchtgebieten mit internationaler Bedeutung, insbesondere als Lebensraum für Wat- und Wasservögel. Die Konvention ist nach der Stadt Ramsar im Iran benannt, in der 1971 die Verhandlungen zu dem Abkommen stattfanden. Es handelt sich um eines der ältesten und bedeutendsten globalen Naturschutzabkommen. Bitte beachten Sie folgende Hinweise zu Vollständigkeit und Qualität der bereitgestellten Daten: aufgrund von Ungenauigkeiten bei der Erfassung von Fachobjekten kommt es vereinzelt zu nicht validen Geometrien gemäß OGC-Schema-Validierung. Da GIS-Server wie ArcGIS-Server, GeoServer oder UMN MapServer immer genauere Datengrundlagen verwenden/verarbeiten müssen, wird auch die Prüfroutine immer weiterentwickelt und mahnt im Toleranzbereich als auch in der topologischen Erfassung Ungenauigkeiten (bspw. durch Dritt-Software) an. Dies führt dazu, dass Geometrien nicht mehr dargestellt beziehungsweise erfasst werden können. Zu den beanstandeten Geometriefehlern gehören u.a. Selbstüberschneidungen (Selfintersections) oder doppelte Stützpunkte. Die LUBW kann daher keine Garantie für die Vollständigkeit und Stabilität des Download-Dienstes (WFS) geben. Bitte prüfen Sie daher im Bedarfsfall die Vollständigkeit anhand der ebenfalls angebotenen Darstellungsdienste (WMS).
Magdeburg. Neun Projekte, Vereine und Initiativen sind in diesem Jahr mit dem Integrationspreis des Landes Sachsen-Anhalt ausgezeichnet worden. Im Rahmen einer Festveranstaltung in Magdeburg, zu der rund 150 Gäste geladen waren, haben Sozialministerin Petra Grimm-Benne, Staatssekretärin Susi Möbbeck, Integrationsbeauftragte der Landesregierung, und Landesgleichstellungsbeauftragte Sarah Schulze heute die Preise übergeben. Rund 90 Vereine, Projekte und Einzelpersonen waren für einen der Integrationspreise vorgeschlagen worden. Eine achtköpfige Fachjury, die vom Landesintegrationsbeirat berufen wurde, hat die Preisträger:innen ausgewählt. Bereits zum 13. Mal wurde der Preis vergeben, um den Einsatz für ein gutes Zusammenleben und für erfolgreiche Integration zu würdigen. Mit der Verleihung des Integrationspreises soll das Engagement von Vereinen, Initiativen, Kommunen, Unternehmen und ehrenamtlich Aktiven für Integration in die Öffentlichkeit getragen werden. Staatssekretärin Möbbeck lobte das ausdauernde Engagement für Zusammenhalt und Vielfalt: „In Sachsen-Anhalt engagieren sich viele tausend Menschen für eine Gesellschaft, in der Zugewanderte willkommen sind und ihre Zukunft aufbauen können. Viele der Geehrten sind erst vor einigen Jahren nach Sachsen-Anhalt gekommen und engagieren sich jetzt für ein gutes Zusammenleben. Dieser ehrenamtliche Einsatz verdient eine Würdigung!“ Die Preisträger:innen: Kategorie „Dauerhaftes und nachhaltiges Engagement für Vielfalt“ In dieser Kategorie werden langfristig engagierte Projekte und Initiativen gewürdigt, die einen langen Atem beweisen und mit ihrer unnachgiebigen Arbeit besonders nachhaltige Wirkung erzielen. Den mit 1.000 Euro dotierten, ersten Preis erhält in dieser Kategorie die Mandala Kinderbetreuung gGmbH aus Magdeburg. Seit über 20 Jahren unterstützt die Einrichtung Kinder beim Einstieg in das deutsche Bildungssystem und räumt so manche sprachliche Hürde aus dem Weg. Zugleich legt die Kita großen Wert auf die Einbindung der Familien, bspw. bei der Organisation internationaler Feste. Das internationale Team leistet einen nachhaltigen Beitrag zur interkulturellen Öffnung des Kita-Systems, indem die Erfahrungen bei Fortbildungen weitergegeben werden. Ein zweiter Preis (500 Euro) geht an den SV Groß Santersleben 1924 e.V. Der Fußballverein aus der Börde wurde als vorbildhafter Impulsgeber für eine solidarische Gesellschaft geehrt. Spieler aus 11 Nationen und unterschiedlichen Altersgruppen bringen sich in das Vereinsleben ein. Auch neben dem Platz unterstützen sich die Preisträger gegenseitig, bei der Einrichtung von Wohnungen, Behördengängen und der Logistik, um zum Fußballplatz zu kommen. Einen weiteren zweiten Preis (500 Euro) erhält der Harzer Schwimmverein 2002 e.V. aus Wernigerode, der seit zwei Jahrzehnten Kindern und Jugendlichen mit Migrationsbiografie eine sportliche und gesellschaftliche Heimat bietet. Der Verein stärkt nicht nur die Schwimmtalente junger Menschen, sondern organisiert Deutschunterricht und gemeinsame Freizeitangebote, die das Ankommen unterstützen. Einen Sonderpreis erhält die behördenunabhängige Asylverfahrensberatung der Caritas in der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber in Halberstadt. Mit der über 30 Jahre aufgebauten Expertise trägt die Beratungsstelle zu Fairness, Qualität und Effizienz im Asylverfahren bei. Allein im vergangenen Jahr suchten über 2.500 Geflüchtete die Beratungsstelle auf. Kategorie „Teilhabe von Frauen mit Migrationsgeschichte“ Geehrt werden Projekte, die Frauen mit Migrationsgeschichte empowern und Hürden für eine erfolgreiche Teilhabe in der Gesellschaft und auf dem Arbeitsmarkt aus dem Weg räumen. Den mit 1.000 Euro dotieren ersten Preis erhält die Afghanische Fraueninitiative in Magdeburg e.V. (AFIMA) . Die Vereinsmitglieder übernehmen Patenschaften für Menschen, die gerade nach Deutschland gekommen sind und unterstützen sie bei Behördengängen, Arztbesuchen und beim Zugang zu Schule und Kita. Neben dieser wichtigen Hilfe bei den ersten Schritten der Integration sorgt der Verein dafür, die kulturellen Wurzeln zu bewahren und interkulturelle Brücken zu bauen. Zugleich macht die Initiative immer wieder auf Missstände in ihren Heimatländern aufmerksam und organisiert Proteste gegen Gewalt an Frauen im Iran und in Afghanistan. Der zweite Preis (500 Euro) geht an die Frauengruppe „Schwalben“ in Trägerschaft von Soziokultur Sangerhausen e.V.. Im Rahmen von Bildungsangeboten, gemeinsamen Freizeitaktivitäten und Austauschformaten stärkt die Gruppe das Selbstvertrauen der Frauen und öffnet Teilhabechancen. Dabei bieten die Schwalben einen geschützten Raum, in dem Probleme, tradierte Lebensweisen und tabuisierte Themen offen besprochen werden können. Das Projekt macht Mut, schafft Perspektiven und schlägt Brücken in die Stadtgesellschaft. Kategorie „Bildungswege eröffnen: Integration von Kindern und Jugendlichen“ In dieser Kategorie wird die Bildungs-, Integrations- und Begegnungsarbeit mit und von Kindern und Jugendlichen gewürdigt. Dieses Engagement trägt zu mehr Chancengleichheit, erfolgreichen Bildungsbiografien und besseren Zukunftsperspektiven bei. Die Kleine Leseschule des Begegnungszentrums Wittenberg West e.V. erhält in dieser Kategorie den mit 1.000 Euro dotierten, ersten Preis. Für die Leseschule wurden Märchen in leichte Sprache überführt und zugleich Grammatikübungen entwickelt, die einmal in der Woche an drei Kindergruppen vermittelt werden. Das Projekt, das maßgeblich von den Ehrenamtlerinnen Frau Inge Harazin und Frau Nadine Schandert aufgebaut wurde, öffnet Bildungswege für migrantische Kinder, vermittelt ihnen Selbstvertrauen und schafft es, positive Erfahrungen mit der deutschen Sprache zu verbinden. Einen zweiten Preis (500 Euro) erhält das Evangelische Bildungs- und Projektzentrum Villa Jühling e.V. für die Integration ukrainischer Kinder in die Heideschule . Das Projekt reagierte darauf, dass die ukrainischen und deutschen Schulkinder sehr unter sich blieben. Um Kontakte anzubahnen wurde ein Zirkusprojekt organisiert, für das Tandems zwischen ukrainischen und deutschen Kindern gebildet wurden. Nach mehreren Treffen konnte das Eis gebrochen und Freundschaften geschlossen werden. Einen weiteren zweiten Preis (500 Euro) erhält das ehrenamtliche Projekt ROCK YOUR LIFE! Halle e.V. , das es sich zur Aufgabe gemacht hat, gegen Bildungsungerechtigkeit vorzugehen. Schülerinnen und Schüler aus ökonomisch schwächeren Haushalten, die Unterstützung benötigen, erhalten eine:n studentische:n Mentor:in an die Seite. Über ein Jahr lang besteht diese vertrauensvolle Verbindung, die nachweislich die Chance darauf verbessert, den Schulabschluss zu meistern, den Schritt in das Berufsleben zu schaffen und sich in der Gesellschaft zu integrieren. Besonderes Engagement von Einzelpersonen Die Jury hat außerdem 22 Ehrenamtliche für ihren besonderen individuellen Einsatz in der Integrationsarbeit stellvertretend für die vielen Engagierten im Land gewürdigt und ihnen sehr herzlich gedankt: Mario Alejandro Alfaro Merelo (Friedensau) Her Alfaro absolvierte seinen Bundesfreiwilligendienst an der Theologischen Hochschule in Friedensau. Da viele der Studierenden nicht schwimmen konnten, hat er einen Schwimmkurs organisiert, der mittlerweile zum festen Bestandteil an der Hochschule geworden ist. Lena Böttcher (Jerichow / OT Kade) Frau Böttcher organisiert im Ehrenamt Hilfstransporte, nimmt Menschen auf, übersetzt, vernetzt, informiert und hilft, wo sie nur helfen kann - und nutzt sogar ihren Urlaub, um Gutes zu tun. Larissa und Viktor Brenner (Dessau-Roßlau) Unter dem Motto „Danksagen, in Nachbarschaft begegnen und Menschen mit Fluchthintergrund begrüßen“ initiierte Familie Brenner im Jahr 2022 zwei Tafeln der Begegnung. Mit den Veranstaltungen sollte den Engagierten für ihre Unterstützung von Geflüchteten gedankt und zugleich die Begegnung zwischen den Menschen ermöglicht werden. Hossam Esmail (Halle) Herr Esmail ist seit Januar 2022 als ehrenamtlicher Pate im Projekt „WELCOME-Treff: Engagiert für Integration - Ehrenamtliche Paten und Lotsen für Geflüchtete“ der Freiwilligen-Agentur Halle-Saalkreis e. V. tätig. Er ermutigt Geflüchtete und unterstützt sie bei der Verständigung und Orientierung im Alltag. Jürgen Gewinner (Köthen) Für sein langjähriges Engagement wird Herr Gewinner aus Köthen geehrt, der bereits vor 15 Jahren einen Deutsch-Kurs für Asylbewerber organisierte, Fußballspiele auf die Beine und sich in die Initiative „Willkommen in Köthen“ einbringt. Seit 2018 engagiert er sich auch als Integrationslotse und begleitet Zugewanderte bei Behördengängen und Arztbesuchen. Ahmed Ghania (Wittenberg) Als Integrationslotse steht Herr Ghania Menschen mit Migrationsbiografie mit Rat und Tat zur Seite und hilft ihnen mit großer Herzlichkeit beim Ankommen. Er ist zugleich Gründungsmitglied der Migrantenorganisation SALAM Treffpunkt Wittenberg e. V.. Gerlinde Gläser (Magdeburg) Seit mehreren Jahren begleitet und unterstützt Frau Gläser mit großer Sensibilität und einem ausgeprägten Gerechtigkeitssinn geflüchtete Familien in schwierigen Lebenssituationen. Nahezu rund um die Uhr hilft sie ihnen bei der Wohnungssuche und beim Beantragen von Leistungen. Mala Hamza (Halle) Frau Hamza engagiert sich im Malteser-Projekt „Hand-in-Hand“ in Halle. Sie ist die treibende Kraft hinter dem „Müttercafé“, einem vertrauten Treffpunkt zum Erlernen der deutschen Sprache. Dank ihres ganz persönlichen Einsatzes konnten 25 Frauen ihre Sprachkenntnisse deutlich verbessern. Natalia Kalinina (Quedlinburg) Frau Kalinina vermittelt ukrainischen Kindern in zwei Kindertageseinrichtungen spielerisch die deutsche Sprache. Kindgerecht und einfühlsam gelingt es ihr Quedlinburg, die sprachlichen Barrieren zwischen ukrainischen und deutschen Kindern abzubauen und ein Miteinander aufzubauen. Mohanad Katbi (Halle) Herr Katbi engagiert sich im Malteser-Projekt „Hand-in-Hand“ in Halle. Er vermittelt seine Computerkenntnisse und befähigt andere Menschen auf dem Weg in die digitale Welt. Mohamad Khaled (Wolmirstedt) Als Integrationslotse unterstützt Herr Khaled bei der Wohnungssuche, der Kommunikation mit Vermietern sowie bei den ersten Schritten in der neuen Wohnumgebung. Damit leistet er einen großen Beitrag dafür, soziale, kulturelle und gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Regina Kiesner (Salzwedel) Frau Kiesner engagiert sich seit 2015 mit großem Zeitaufwand – nämlich an vier Vormittagen in der Woche – bei der Diakonischen Flüchtlingshilfe und steht Migrantinnen und Migranten aller Herkunftsländer als zuverlässige Ansprechpartnerin zur Verfügung. Darüber hinaus unterstützt sie migrantische Kinder bei den Hausaufgaben. Hardo Pacyna (Kemberg, OT Kerkau) Herr Pacyna engagiert sich in der Initiative „offen-bunt-anders“ in Gräfenhainichen und organisiert regelmäßig Veranstaltungen, die ein offenes und vielfältiges Miteinander fördern. Zugleich unterstützt Herr Pacyna Zugewanderte bei Behördengängen und bei der Wohnungseinrichtung. Viola Rieck (Halle) Frau Rieck engagiert sich mit großem Einsatz im Begegnungszentrum Oase in Sangerhausen. Sie ist Leiterin des Projektes “Notzugang“, das Menschen in akuten Lebenslagen berät. Mit ihrem Durchhaltevermögen und ihrer Kämpfernatur hat Frau Rieck schon viele Wege in ein selbstbestimmtes Leben ebnen können. Ingeborg Severin (Wittenberg) Seit 2016 engagiert sich Frau Severin als Patin im Familien- und Bildungspatenprojekt sowie in der Flüchtlingshilfe. Dabei unterstützt sie regelmäßig eine Familie mit Fluchterfahrung auf dem Weg ihrer Integration, hilft bei der Erziehung und Bildung der Kinder sowie beim Erlernen der deutschen Sprache. Iman Shaaban (Magdeburg) Frau Shaaban, bildende Künstlerin und Cartoon-Zeichnerin aus Syrien, gab als Bundesfreiwilligendienstleistende Kalligrafie- und Grafik-Werkstätten, engagiert sich für Menschen im Alter bei den Maltesern Magdeburg und beteiligt sich mit Illustrationen, Grafiken und Kalligrafien an Büchern wie "Der Pascha von Magdeburg“. Malak Sheghleel (Magdeburg) Frau Sheghleel begleitet seit sechs Jahren vulnerable Geflüchtete bei Arztbesuchen und Behördengängen. Bis zum heutigen Tage hat sie bereits etwa 50 Menschen dabei geholfen, in Magdeburg Fuß zu fassen. Team Staßfurt Ob Unterstützung bei den Erstanmeldungen in der Stadt Staßfurt, bei Übersetzungsaufgaben, Antragsbearbeitung, Wohnungseinrichtung oder Anmeldungen in Kita und Schule – dank des aus sieben Ehrenamtlichen bestehenden Teams entstand fast eine Rundumbetreuung für die 290 Geflüchteten aus der Ukraine, die 2022 nach Staßfurt gekommen sind. Ilka Ullmann (Dessau-Roßlau) Frau Ullmann, die in ihrer hauptberuflichen Tätigkeit eine Sprachschule leitet, engagiert sich ehrenamtlich dafür, dass zugewanderte Menschen aus eigener Kraft ihr Leben aufbauen können. Sie hilft Menschen in Not und ist ein wahres Organisationstalent, das es immer schafft, anderen Menschen Mut zu machen. Larissa Wallner (Dessau-Roßlau) Frau Wallner hat als Sprachmittlerin, Koordinatorin und Multiplikatorin die Aufnahme von geflüchteten Ukrainerinnen und Ukrainern maßgeblich mitgestaltet. Die von der Stadtverwaltung sehr geschätzte Kooperationspartnerin begleitete zudem einzelne Geflüchtete und unterstützte diese bei der Suche nach Ärzten und Wohnungen. Miriam Weise-Wendel (Aschersleben) Frau Weise-Wendel hat in Aschersleben den Verein „FaBeg“ (Familienbegleitung) gegründet, der Geflüchteten u.a. bei Behördengängen unterstützt. Mittlerweile hat sich der Verein zu einer festen Anlaufstelle in der Stadt Aschersleben entwickelt, der künftig auch Kreativ- und Sportkurse anbieten möchte. Auf dem Integrationsportal finden Sie im Nachgang der Festveranstaltung Bilder von der Preisverleihung. Impressum: Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Pressestelle Turmschanzenstraße 25 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-4608 Fax: (0391) 567-4622 Mail: ms-presse@ms.sachsen-anhalt.de
Dryland soil salinization strongly affects soil properties, with severe consequences for regional ecology, agriculture and the aeolian dust dynamics. Given its climate-sensitivity it forms a serious environmental hazard, and to cope with this challenge during current global warming it needs to be better understood. The Bajestan Playa in the strongly salinization-affected Iranian drylands hosts several protected areas and forms an important regional dust source. Hence, soil salinization in this region affects local and regional ecosystems and societies, but was not systematically studied yet. Using an unprecedented comprehensive approach we systematically monitored regional soil salinity 1992-2021 using remote sensing as well as on-site field and laboratory measurements, and linked these with regional and global climatic data to understand (i) the spatio-temporal soil salinity dynamics, (ii) the impact of regional and global climate changes, and (iii) the potential of our approach for further soil salinity studies. Our annual time resolution over three decades provided significantly deeper and unprecedented insights into soil salinization: Both regional annual precipitation and temperature control soil salinity, but the latter responds to precipitation with time lags of up to two years and to higher temperatures without any time lag. This probably reflects the transport time of leached soluble salts from their sources following humid years. No systematic soil salinity changes were observed within the playa basin, but outside the basin soil salinity systematically increased. Whereas regional precipitation did not show a systematic trend during the last decades, regional temperature increased and was mostly correlated with the increasing GLOTI, POL and TSA climatic indices. Hence, given ongoing global warming a further increase of regional soil salinization should be expected, with serious consequences for saline dust emissions, the regional protected areas and climate-related migrations. Altogether, our multi-disciplinary pioneer study demonstrates a high future application potential also for other salinity-affected drylands, forming a base to deal with the consequences of ongoing global climate change. Quelle: ScienceDirect
Magdeburg. Seit Wochen gehen Frauen und Männer im Iran auf die Straße, um für Freiheit und Frauenrechte zu kämpfen. Zum heutigen Internationalen Gedenktag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen sagt Integrationsbeauftragte Susi Möbbeck: „Wir stehen solidarisch an der Seite derjenigen, die mit unvorstellbarem Mut für eine freie Gesellschaft und ein selbstbestimmtes Leben kämpfen“. Angesichts der prekären Sicherheitslage im Iran fordert die Landesintegrationsbeauftragte einen sofortigen Abschiebestopp für Iraner:innen in Sachsen-Anhalt. Wegen des gewaltsamen Vorgehens gegen Demonstrant:innen und der Brutalität des iranischen Regimes hat bereits Bundesinnenministerin Nancy Faeser für einen bundesweiten Stopp von Abschiebungen in den Iran plädiert. In Sachsen-Anhalt leben ca. 2.200 Iraner:innen. Integrationsbeauftragte Möbbeck: „Iranerinnen und Iraner müssen sich auch in Sachsen-Anhalt auf den Schutz vor Verfolgung und Gewalt in ihrem Heimatland verlassen können. Sachsen-Anhalt sollte dem Vorbild fast aller anderen Bundesländer folgen und einen sofortigen Abschiebestopp in den Iran umsetzen.“ Impressum: Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Pressestelle Turmschanzenstraße 25 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-4608 Fax: (0391) 567-4622 Mail: ms-presse@ms.sachsen-anhalt.de
Das Projekt unterstützte die vier Projektländer Bulgarien, Kroatien, die Türkei und Iran bei der Weiterentwicklung der Abfallwirtschaft. Für jedes Land wurden Fortentwicklungspotenziale identifiziert, insbesondere in den Bereichen: Ergebnisse und Maßnahmenvorschläge wurden in Länderstudien analysiert, auf einer Projektwebsite veröffentlicht und mit den Akteuren des Abfallsektors der jeweiligen Länder in Workshops diskutiert. Eine Projekt-Abschlusskonferenz fand im Rahmen der IFAT-Messe am 15.05.2018 in München statt, um so Lernerfahrungen unter den Projekt-Ländern zu ermöglichen. Veröffentlicht in Texte | 25/2021.
Wirtschaftswachstum und steigende Konsumraten in Schwellen- und Entwicklungsländern sowie jungen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) stehen häufig einer verzögerten Entwicklung der Abfallmanagementsysteme dieser Länder gegenüber. Die Systeme, die Deutschland und andere EU-Mitglieder etabliert haben, zeigen, dass eine effiziente Abfallwirtschaft viele Vorteile hat, etwa eine Verbesserung der allgemeinen Daseinsvorsorge und höhere Lebensqualität durch verbesserte hygienische Bedingungen, verbesserter Umweltschutz insbesondere in Hinblick auf Boden- und (Grund-)Wasserschutz aber auch Klima- und Ressourcenschutz sowie nicht zuletzt auch die Schaffung von Arbeitsplätzen durch abfallwirtschaftliche Infrastrukturvorhaben. Deutschland hat sich verpflichtet, Länder bei der Entwicklung von fortschrittlichen Abfallmanagementsystemen zu unterstützen. Im Rahmen dieser Bemühungen förderte das Umweltbundesamt (UBA) zwischen März 2015 und Juli 2018 dieses UFOPLAN Vorhaben, um den Stand der Abfallwirtschaft in den vier zuvor ausgewählten Ländern Bulgarien, Kroatien, Türkei und Iran wissenschaftlich zu untersuchen. Ziel des Projektes war es - auf Grundlage einer umfassenden länderspezifischen Analyse des abfallwirtschaftlichen Status Quo - jeweils Fortentwicklungsmöglichkeiten für die nationale Abfallwirtschaft zu entwickeln. Dazu wurde als Referenzszenario das Beispiel der EU bzw. Deutschland herangezogen. Alle Ergebnisse wurden in mehrsprachigen länderspezifischen Publikationen veröffentlicht und damit einem breiten abfallwirtschaftlich relevanten Empfängerkreis zugänglich gemacht. Länder-Workshops vor Ort dienten als wesentliche Wissensaustausch- und Diskussionsplattform. Wesentlicher Bestandteil des Projektes war zudem, die Realisierung eines kontinuierlichen, vielseitigen Wissensmanagements, vor allem mit Hilfe einer den Projektverlauf dokumentierenden deutsch-englischen Projektwebseite. Quelle: Forschungsbericht
Magdeburg/Halle. Am 18. und 19. Mai 2021 werden in Halle und Magdeburg die Integrationspreise an die Gewinner:innen überreicht. Rund 70 Vereine, Unternehmen, Initiativen, Institutionen und engagierte Einzelpersonen wurden für den Integrationspreis 2020 vorgeschlagen. Eine achtköpfige Fachjury, die vom Landesintegrationsbeirat berufen wurde, hat die sieben Preisträger:innen ausgewählt. Zudem wird eine Sonderwürdigung ausgereicht. Die ursprünglich für Ende 2020 vorgesehene und dann in das Frühjahr 2021 verschobene Festveranstaltung konnte pandemiebedingt nicht durchgeführt werden. Um die Preisträger:innen dennoch zu würdigen, werden die Integrationspreise im Rahmen kurzer Stippvisiten von Sozialministerin Petra Grimm-Benne und Staatssekretärin Susi Möbbeck, Integrationsbeauftragte der Landesregierung, übergeben. Ministerin Grimm-Benne: „Mit der Integrationspreisverleihung soll das starke Engagement von Einheimischen und Zugewanderten für ein vielfältiges Sachsen-Anhalt gewürdigt werden. Damit wollen wir die vielen kleinen und großen Integrationserfolge in unserem Land sichtbar machen und ein Zeichen setzen: Sachsen-Anhalt braucht Zuwanderung und ist in Zukunft auf erfolgreiche Integration angewiesen.“ Staatssekretärin Möbbeck, die auch Integrationsbeauftragte des Landes ist, lobt das vielfältige Engagement als Grundlage für den demokratischen Zusammenhalt und für eine menschenwürdige Gesellschaft: „Allen, die sich in der Integrationsarbeit und für das interkulturelle Zusammenleben engagieren, wollen wir mit dem Integrationspreis ganz herzlich Danke sagen. Ihr Engagement ist die Grundlage für eine Gesellschaft, die solidarisch ist, Menschen unabhängig ihrer Herkunft willkommen heißt und für Vielfalt statt für Einfalt steht.“ Die Jury hat außerdem 24 Ehrenamtliche für ihren besonderen individuellen Einsatz in der Migrationsarbeit stellvertretend für die vielen Engagierten im Land gewürdigt. Diese erhalten auf postalischem Wege ein Glückwunschschreiben und einen Büchergutschein. Alle Preisträger des Integrationspreises 2020 auf einem Blick: Kategorie 1: Innovative und digitale Formate für Begegnung und Bildung Freiwilligenagentur Magdeburg e.V.: Mehrsprachige Vorlese-Videos für Kitas, Schulen und Horte Die Magdeburger Freiwilligenagentur erhielt in der Kategorie „Innovative und digitale Formate für Begegnung und Bildung“ den mit 1.000 Euro dotierten ersten Preis . In dem Projekt unterstützen Freiwillige mit Migrationshintergrund in mehrsprachigen Vorlese-Tandems die Vermittlung von Sprachkenntnissen. In Kitas und Horten lesen sie gemeinsam Geschichten und Märchen in Deutsch und einer weiteren Sprache. Als das Vorlesen vor Ort aufgrund der Corona-Pandemie nicht mehr möglich war, entwickelten die Freiwilligen die Idee zur Erstellung von Vorlese-Videos, die auch überregional in Horten, Kitas und in der Zentralen Aufnahmestelle in Halberstadt eingesetzt wurden. Deutschsprachiger Muslimkreis Halle/Saale e.V.: Erweiterung der Lernwelten Der Deutschsprachige Muslimkreis erhielt den mit 500 Euro dotierten zweiten Preis . Der Verein entwickelte ein Bildungsprogramm für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund in deutscher Sprache, das Freude an der Kommunikation fördern möchte. Pandemiebedingt wurde das Programm um ein Fernbildungsprogramm erweitert, um Kinder und Jugendliche auch in Pandemiezeiten zu erreichen. Kategorie 2: Dauerhaftes und nachhaltiges Engagement für Vielfalt Netzwerk Tangerhütte In der Kategorie „Dauerhaftes und nachhaltiges Engagement für Vielfalt“ erhält das Netzwerk Tangerhütte den mit 1.000 Euro dotierten ersten Preis . Seit 2015 organisiert das Netzwerk ein Begegnungscafé, in dem sich junge und ältere Menschen mit und ohne Migrationsgeschichte regelmäßig treffen, austauschen und gegenseitig unterstützen. Dank des organisierten Deutschunterrichts können vier Kinder von Zugewanderten inzwischen das Gymnasium besuchen. Während der Corona-Krise konnten die Zugewanderten die erlebte Unterstützung zurückgeben und sind z.B. für die älteren Menschen einkaufen gegangen. AWO mbH: Neustadtmiteinander Das in Magdeburg – Neue Neustadt ansässige Stadtteilprojekt, das insbesondere Roma mit rumänischem Migrationshintergrund beim Ankommen unterstützt, erhält den mit 500 Euro dotierten zweiten Preis . Das Projekt arbeitet sehr eng mit zentralen Akteur:innen im Stadtteil zusammen und trägt durch muttersprachliche Unterstützungsangebote, aber auch mit Begegnungsangeboten aktiv zu einem guten Zusammenleben vor Ort bei. Während der Quarantäne hat das Projekt in mehreren Wohnblöcken einen enormen Beitrag zum wechselseitigen Verständnis und zur Gesundheitsaufklärung geleistet. SV Blau-Weiß Grana Für seinen unermüdlichen Einsatz für Integration erhielt der SV Blau-Weiß Grana den mit 500 Euro dotierten zweiten Preis . In dem Fußballverein spielen 40% migrantische Fußballer:innen. Mittlerweile spielen 14 verschiedene Nationen gemeinsam im Verein. Das Engagement des Vereins beschränkt sich nicht nur auf das gemeinsame Sporttreiben. Das Team unterstützt die Integration in die Arbeitswelt als regionaler Ansprechpartner. Kategorie 3: Kulturelle Angebote als verbindende Kraft der Integration Breathe in Break out Das Hallenser Hip-Hop-Projekt erhielt in der Kategorie „Kulturelle Angebote als verbindende Kraft der Integration“ den mit 1.000 Euro dotierten ersten Preis . Das Projekt hat allein im Jahr 2020 750 Personen erreicht und sie in ihrem Engagement für eine weltoffene Gesellschaft gestärkt. Das Projekt führt kultur- und generationenübergreifend Tanz- und Musikveranstaltungen durch, in denen Tänzer:innen und Musiker:innen die verbindende Kraft der Kultur mit Leben füllen. Landsmannschaft der Deutschen aus Russland / Ortsgruppe Magdeburg & Meridian e.V. Das kulturelle Kooperationsprojekt erhält den mit 500 Euro dotierten zweiten Preis . Das Theater ist ein künstlerisches Zuhause, das Zuflucht und Unterstützung bietet - und ein Stück europäischer Kultur auf die Bühne bringt. Das „Generationentheater integriert“ entstand 2010 und konnte sich zu einem interkulturellen generationenübergreifenden Theater entwickeln. Aktive von 5 bis 85 Jahren mit Wurzeln in Aserbaidschan, Belarus, Bulgarien, Deutschland, Kasachstan, Russland, Syrien, Tschetschenien, Iran, Israel und der Ukraine bilden das Ensemble, dem über 100 Schauspieler:innen angehören. Sonderwürdigung Das einewelt haus Magdeburg in Trägerschaft der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt e.V. bietet seit 25 Jahren einen Ort für Migrantenorganisationen, Integrationsprojekte, europäische Zusammenarbeit und Globales Lernen. Vereine nutzen das Haus als Ort für Arbeit, Bildung und Begegnung. Für sein langfristiges Engagement für ein vielfältiges Sachsen-Anhalt erhält das einewelt haus Magdeburg eine Sonderwürdigung. Würdigung von individuellem Engagement Eine Würdigung für ihr individuelles Engagement erhalten: Mohamed Najjar (Halle), Kainat Alkozay (Halle), Lubna Hayatleh-Heinke (Weißenfels), Christine Gallinat (Wolmirsleben), Princy Sevika De Silva Klix (Staßfurt), Ayman Farhod Naeem (Halle), Lamees Srour (Magdeburg), Helga Linde (Magdeburg), Nadia Rohani (Schönebeck), Erika Schütze (Oschersleben), Manfred Schütze (Oschersleben), Barbara Haf (Oschersleben), Khaled Trabulsi (Wolmirstedt), Walter Görgens (Schönebeck), Hani Menzaljy (Halle), Bahoz Ibrahim (Halle), Stefan Jung (Weißenfels), Ammar Awaniy (Magdeburg), Rukie Mustafa (Magdeburg), Bärbel Boßmann (Halle), Gudrun Naumann (Halle), Karin Mampel (Halle), Simone Dietze (Wittenberg), Mohamad Raeed Aldabagh (Magdeburg). Informationen zum individuellen Engagement: Mohamed Najjar (Halle) Herr Najjar unterstützt seit 2017 als ehrenamtlicher Pate Migrant:innen durch Sprachmittlung und Begleitung. Er ist aktives Mitglied des Ausländerbeirates der Stadt Halle und durch sein großes Engagement ein Vorbild für junge Geflüchtete. Kainat Alkozay (Halle) Frau Alkozay ist seit 2016 als Patin und Sprachmittlerin tätig. Sie spricht Dari und übersetzt außerdem Paschtu, Türkisch, Englisch und Urdu. Sie begleitet zu Behörden und Ärzten und ist dort insbesondere für geflüchtete Frauen, Mütter und Familien eine große Stütze. Lubna Hayatleh-Heinke (Weißenfels) Frau Hayattleh-Heinke ist 2015 als Geflüchtete in den Burgenlandkreis gekommen. Bereits Anfang 2017 waren ihre Sprachkenntnisse so gut ausgeprägt, dass sie als ehrenamtliche Helferin für andere Geflüchtete tätig ist. Inzwischen entwickelt Frau Hayatleh-Heinke eigene kleine Projekte zur interkulturellen Begegnung. Christine Gallinat (Wolmirsleben) Frau Gallinat betreut als Soziallotsin seit Juni 2015 Flüchtlingsfamilien in der Region Wolmirsleben. Zum Zeitpunkt der Bewerbung begleitet sie 27 Personen. Frau Gallinat vermittelt im Alltag, begleitet Geflüchtete zu Elternabenden und hilft, bürokratische Hürden zu überwinden. Princy Sevika De Silva Klix (Staßfurt) Frau Klix engagiert sich als Soziallotsin, ist Teil der Begegnungsstätte „Miteinander“ in der Staßfurter Urania, Seniorenbegleiterin, Kulturpatin für Kinder und Friedensbotin der Weltreligionen im Projekt „Staßfurter Weg“. Durch ihre Aktivitäten leistet sie einen erheblichen Beitrag dazu, Geflüchteten gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Ayman Farhod Naeem (Halle) Herr Naeem unterstützt arabisch sprechende Familien bei Behördengängen und Arztbesuchen. Seit 2016 ist er Teil der Redaktion „Common Voices“ bei „Radio Corax“. 2017 hat er zusammen mit anderen Studierenden den Verein „Make it German e.V.“ ins Leben gerufen. Der Verein hat es sich zur Aufgabe gemacht, Zugewanderte über das Leben und Studium in Sachsen-Anhalt zu informieren. Lamees Srour (Magdeburg) Frau Srour ist seit Mai 2018 als ehrenamtliche Übersetzerin und Dolmetscherin im Projekt „SiSA - Sprachmittlung in Sachsen-Anhalt" tätig. Dabei hilft sie anderen Menschen durch ihre empathische und freundliche Art der Sprachmittlung. Helga Linde (Magdeburg) Frau Linde engagiert sich seit 2016 als Begleitperson im interkulturellen Begleitdienst der Malteser Magdeburg. Sie ist Brückenbauerin zwischen den Senior:innen und geflüchteten Ehrenamtlichen. Mit Empathie und Feingefühl hilft sie, bestehende Sprachbarrieren zu überwinden. Als der persönliche Kontakt pandemiebedingt nicht möglich war, schrieb Frau Linde gemeinsam mit den Geflüchteten Briefe für die Senior:innen. Nadia Rohani (Schönebeck) Frau Rohani war in Afghanistan Teil des ersten Kricket Frauenteams und der afghanischen Nationalmannschaft im Teakwondo. Seit ihrer Flucht nach Deutschland trainiert sie Kinder in Teakwondo, unterrichtet afghanische Kinder in deren Muttersprache, engagiert sich als Sprachmittlerin und ist aktiv im Interkulturellen Frauennetzwerk in Sachsen-Anhalt e.V. Erika und Manfred Schütze (Oschersleben) Das Ehepaar Erika und Manfred Schütze engagiert sich in der AG Willkommenskultur Oschersleben. Im Ehrenamt begleiten sie bei Arztbesuchen oder Behördengängen und helfen bei der Wohnungssuche. Sie sind die Impulsgeber eines interkulturellen Schrebergartenprojektes und kümmern sich gemeinsam mit den Migrant:innen darum, dass alles wächst und gedeiht. Barbara Haf (Oschersleben) Frau Haf ist seit 2017 Mitglied der AG Willkommenskultur Oschersleben. Sie engagiert sich in der Vermittlung von Sprachkenntnissen, in der Hausaufgabenhilfe und unterstützt bei Behördengängen. Khaled Trabulsi (Wolmirstedt) Herr Trabulsi ist seit 2016 im Integrationsbündnis Wolmirstedt aktiv und investiert dort den Großteil seiner Freizeit in interkulturelle Veranstaltungen und alltägliche Unterstützung von Migrant:innen. Er ist aktiv im Jugendkreistag und beim THW und ist Integrationsberater im Projekt „Engagiert integriert“. Walter Görgens (Schönebeck) Her Görgens hat als Soziallotse die Integration von 22 Flüchtlingsfamilien mit 43 Kindern mit individueller Hilfe vorangebracht. Ob bei Behördengängen oder der Bewältigung von Alltagsproblemen: Herr Görgens war stets zur Stelle. Hani Menzaljy (Halle) Herr Menzalji war Teilnehmer im Projekt „Engagiert integriert“, ist seit 2017 Mitglied im Lenkungsausschuss des Netzwerkes „Globally Connected“, seit 2018 in der Initiative Solidarity City Halle, seit 2019 Teamer bei „Ene Mene Muh und raus bist du“ und Mitgründer der Initiative „Go Halle“. Durch sein Organisationstalent und sein überdurchschnittliches Engagement ist er aus der Hallenser Stadtgesellschaft nicht mehr wegzudenken. Bahoz Ibrahim (Halle) Herr Ibrahim engagiert sich seit 2015 für ein gelingendes interkulturellen Zusammenleben und unterstützt dabei andere Menschen aus dem arabischen Sprachraum. Er lotst, begleitet, berät, unterstützt, übersetzt und stellt Kontakte zu Behörden und Einrichtungen her. Herr Ibrahim veranstaltet regelmäßig einen offenen Gesprächskreis und gibt unentgeltlich Musikunterricht für Kinder ab sechs Jahren. Stefan Jung (Weißenfels) Seit 2014 kümmert sich Herr Jung um die gesundheitlichen, beruflichen und alltagsweltlichen Belange der Geflüchteten. So unterstützt er bei der Wohnungssuche und ebnet den Weg in Bildung und Ausbildung. Auch in Krisensituationen steht er Geflüchteten helfend zur Seite. Ammar Awaniy (Magdeburg) Herr Awaniy engagiert sich seit seiner Ankunft in Magdeburg 2015 gemeinsam mit Geflüchteten und Einheimischen für Verständigung und Integration u.a. beim Offenen Kanal Magdeburg, der Hochschule Magdeburg-Stendal und am Institut für Caucasica-, Tatarica- und Turkestan-Studien e.V.. Er lernte rasant die deutsche Sprache und schreibt und liest Geschichten auf deutsch und arabisch. Sein erstes Buch „Fackel der Angst" wurde binnen 16 Monaten konzipiert und veröffentlicht. Rukie Mustafa (Magdeburg) Frau Mustafa wird für ihr Engagement für die bulgarische Community und für das interkulturelle Zusammenleben durch gemeinsames Gärtnern geehrt. Bärbel Boßmann (Halle) Frau Boßmann hat als Zeitpatin u.a. während des Lockdowns ein Höchstmaß an Engagement und Flexibilität bewiesen, indem sie geflüchteten Kindern per Telefon bei den Hausaufgaben geholfen hat. Auch unterstützt sie Migrant:innen bei der Suche nach Arbeit und bei der Erstellung von Bewerbungsunterlagen. Gudrun Naumann (Halle) Frau Naumann ist seit 2015 als Zeitpatin in Halle tätig. Sie ist seit Beginn an zuverlässige Mitorganisatorin der Hausaufgabenhilfe und engagiert sich sehr stark dafür, dass Kinder pandemiebedingte Lernrückstände aufholen können. Karin Mampel (Halle) Frau Mampel ist ein aktives Teammitglied der Hausaufgabenhilfe für die Kinder von Geflüchteten des Vereins ZEITPATEN e.V.. So recherchiert sie stets im Vorfeld der Hausaufgabenhilfe, welche Lernmaterialien zum Einsatz kommen, um das Lernen der Schüler:innen zu erleichtern. Simone Dietze (Wittenberg) Seit 2018 ist Frau Dietze Patin in einem Familien- und Bildungspatenprojekt. Sie organisiert Ausflüge, gibt Hausaufgabenhilfe und unterstützt beim Lernen der deutschen Sprache. Sie hilft bei Behördengängen, bei Ärzten und der Suche nach einer Arbeit. Mit ihrem Wissen als Physiotherapeutin bietet sie auch Sportgymnastik und Rückenschulkurse für die internationale Frauengruppe an. Mohamad Raeed Aldabagh (Magdeburg) Herr Aldabagh ist anerkannter Apotheker aus Syrien. Seit 2018 arbeiter er in einer Apotheke in Magdeburg und engagiert sich gleichzeitig in vielen Bereichen für ein vielfältiges Magdeburg. Er hilft arabisch-sprachigen Zugewanderten bei sprachlichen Hürden, begleitet sie zu Arztbesuchen und erklärt die richtige Anwendung von Medikamenten. Im Syrisch-Deutschen Kulturverein setzt sich Herr Aldabagh für den Austausch zwischen Deutschen und Syrern ein.
Die 1971 in Ramsar (Iran) unterzeichnete internationale "Convention on Wetlands" ist eine zwischenstaatliche Vereinbarung zur Erhaltung und umweltverträglicher Nutzung von Feuchtgebieten und deren Resourcen. Ratifizierung durch die BRD 1976. Das Ramsar-Abkommen verpflichtet die Vertragsstaaten zur Erhaltung und Förderung von Feuchtgebieten u.a. durch Benennung von Gebieten, die den Ramsar-Kriterien entsprechen. In Schleswig-Holstein ist das Gebiet "Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer und angrenzende Gebiete" am 15.11.1991 offiziell benannt worden.
In seinem Bericht für das Jahr 2019 weist der Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt insbesondere auf folgende Entwicklungen des vergangenen Jahres hin: Zusammenfassend kann man von einer zunehmenden Virtualisierung, Entgrenzung und Radikalisierung sprechen. Innenminister Holger Stahlknecht: „Feinde unserer Verfassung üben mit ihren verlockenden Botschaften und vermeintlich einfachen Lösungen auf nach Orientierung suchende Menschen eine hohe Anziehungskraft aus. Ich appelliere an die Bürgerinnen und Bürger im Land, sich mit den Extremisten nicht gemein zu machen, ihre Botschaften nicht wiederzugeben und ihnen keine Bestätigung und Legitimation für ihre verfassungsfeindlichen Weltbilder zu geben. Die komplexen Fragen und Zusammenhänge der heutigen globalisierten Welt sind nicht einfach zu beantworten und schon gar nicht mit einem simplen Verweis auf ,die Ausländer‘, ,die da oben‘, ,die Ungläubigen‘, ,den Kapitalismus‘ oder ,den Westen‘“. Insgesamt wird das extremistische Potenzial in Sachsen-Anhalt auf 2.930 Personen beziffert. Hiervon entfallen etwa 1.230 Personen auf den Bereich des Rechtsextremismus. Dies stellt zwar einen leichten Rückgang dar, der beruht jedoch auf einer gesunkenen Mitgliederzahl bei der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD). Der Rechtsextremismus bleibt der mit Abstand größte extremistische Phänomenbereich in Sachsen-Anhalt, insbesondere im Hinblick auf seine Gefährlichkeit. Trauriger Beleg hierfür ist der rechtsterroristische Anschlag auf die Synagoge in Halle am 9. Oktober 2019. Im Linksextremismus verortet der Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt 550 Personen. Ein Anstieg um 20 Personen, der sich vor allem im Bereich der gewaltbereiten Linksextremisten widerspiegelt. Der Reichsbürgerszene werden – wie im Vorjahr – 500 Personen zugeordnet. Das islamistische Personenpotenzial ist erneut angestiegen und beläuft sich auf etwa 400 Personen (2018: 300). Dass Extremisten jedoch nicht nur in ihren Methoden vergleichbar handeln, sondern mitunter auch dieselben Ziele teilen, das zeigt der Antisemitismus. Antisemitismus lässt sich in allen extremistischen Phänomenbereichen finden. Um dem Antisemitismus entschieden entgegentreten zu können und um die gesellschaftliche Aufmerksamkeit für diesen Teilbereich des Extremismus zu erhöhen, hat der Verfassungsschutz im Rahmen des Verfassungsschutzberichtes erstmals ein phänomenübergreifendes Kapitel erstellt. Dieses skizziert die historische Entwicklung des Antisemitismus und stellt dar, dass er nicht nur im Rechtsextremismus zu finden ist, sondern auch im Linksextremismus und Islamismus. Zu den Phänomenbereichen im Einzelnen: I. Rechtsextremismus Der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke am 2. Juni 2019 und der Anschlag von Halle am 9. Oktober 2019 zeigen, wie entschlossen gewaltbereite Rechtsextremisten in Deutschland, auch in Sachsen-Anhalt, sind. An der Person des Tatverdächtigen von Halle zeigt sich insbesondere, dass neue Ansätze für das Gewinnen und Auswerten von Informationen, vor allem zum Erkennen potenzieller Gewalttäter und Anschlagsszenarien, erforderlich sind. Der Tatverdächtige Stephan B. war bei den Sicherheitsbehörden zuvor nicht in Erscheinung getreten. In die örtliche rechtsextremistische Szene war er nicht eingebunden. Auf diese Szenarien wird sich der Verfassungsschutz personell und materiell einstellen. Eine weitere Herausforderung innerhalb des Rechtsextremismus sind in diesem Zusammenhang die so genannten „Neuen Rechten“. Dies ist ein Netzwerk einflussreicher Ideologen ohne feste strukturelle Bindung. Sie zeigen sich diskursorientiert und geben sich intellektuell. Einigen kann eine Art „Scharnierfunktion“ zugesprochen werden: Es ist erklärtes Ziel, die eigene Ideologie in möglichst vielen politischen und gesellschaftlichen Spektren zu verbreiten. Hierbei sind sie als ideologische Meinungsführer nicht zu unterschätzen. Mit ihren Theorien und Schriften dienen sie als Stichwortgeber und geistige Brandstifter, insbesondere für Rechtsterroristen und andere rechtsextremistische Gewalttäter. Jedoch auch in seinem bisherigen Auftreten darf der Rechtsextremismus nicht vernachlässigt werden. Spektrenübergreifende Vernetzungsbestrebungen wie sie zum Beispiel von der „Artgemeinschaft“ ausgehen, Rekrutierungsbemühungen in nichtextremistischen Subkulturen oder das demokratiefeindliche Beeinflussen des öffentlichen Diskurses seitens einzelner herausragender Protagonisten tragen weiterhin zum Verbreiten der menschenfeindlichen Ideologie der Rechtsextremisten bei. II. Linksextremismus Wesentliche Aktionsfelder im Linksextremismus, insbesondere der autonomen Szene, sind „Antifaschismus“, „Antirassismus“, „Antinationalismus“, „Antirepression“ sowie „Antikapitalismus“. Beim „Antifaschismus“ geht es den Linksextremisten dabei nicht nur um eine demokratische und damit gewaltlose Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus. Vielmehr wird dies zu einem Kampf gegen den demokratischen Staat und die bürgerliche Gesellschaft ausgedehnt. Für Linksextremisten steht „Antifaschismus“ daher auch für die Forderung nach einer Überwindung der bestehenden Gesellschafts- und Staatsordnung und ist somit auch ein Angriff auf den Staat und nicht lediglich eine Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus. Neben situativ und teilweise spontan entstandenen Konfrontationen, zum Beispiel im Rahmen von versammlungsrechtlichen Aktionen, verüben Linksextremisten dabei auch gezielte Aktionen gegen ihnen missliebige Personen. So kam es am 19. Januar 2019 in Dessau-Roßlau zu einem versuchten Tötungsdelikt, als sechs Vermummte eine vierköpfige Gruppe angriffen, die sich auf dem Rückweg von einem rechtsextremistischen „Trauermarsch“ befand. Der offensichtlich geplante Angriff erfolgte unvermittelt und unter Einsatz eines Hammers, eines Schlagrings und eines Totschlägers, so dass davon ausgegangen werden kann, dass der Tod der Geschädigten zumindest billigend in Kauf genommen worden wäre. III. Reichsbürgerszene Rund 30 Prozent der Szeneangehörigen gehören Organisationen wie der „Samtgemeinde Alte Marck“, dem „Freistaat Preußen“ oder dem „Königreich Deutschland“ an. Etwa zehn Prozent der „Reichsbürger und Selbstverwalter“ können zugleich dem Rechtsextremismus zugeordnet werden. Die Gefahr, die von dieser Szene ausgeht, zeigt sich vor allem in ihrer Ideologie. Wenn sich Bürger vom demokratischen Verfassungsstaat abwenden und kruden Verschwörungstheorien folgen, kann dies bei ihnen zu Abwehrreflexen bis hin zu vermeintlichen Notwehrlagen führen. In Verbindung mit diversen Waffenfunden bei „Reichsbürgern“ stellt sich damit eine sicherheitspolitische Herausforderung. IV. Islamismus Im Bereich des Islamismus sind für die Sicherheitsbehörden insbesondere zwei Entwicklungen von Bedeutung. Das sind zum einen die Fragen, die sich aus der tatsächlichen oder möglichen Rückkehr von Personen ergeben, die sich freiwillig in das Jihadgebiet begeben und dort terroristischen Gruppen angeschlossen hatten. Gleiches gilt für verdrängte IS-Kämpfer aus Syrien und dem Irak, die nach dem Verlust des „Kalifatsgebiets“ eventuell in Europa terroristisch aktiv werden könnten. Ebenso bedeutsam – aber weniger offensichtlich – ist die Gefährdung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, die vom sogenannten legalistischen Islamismus ausgeht. Dieser steht scheinbar im Einklang mit den Prinzipien unseres Rechtsstaates. Legalistische Islamisten arbeiten jedoch ebenfalls zielgerichtet an der Umsetzung ihres ideologischen Weltbilds, in dem eine vermeintlich von Gott gewollte Ordnung über allen von Menschen gemachten Regeln steht. Angesichts dieser Doktrin ist eine Vereinbarkeit mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht gegeben. Relevant sind insoweit auch Predigten, die in Sachsen-Anhalt in Moscheen und Gebetsräumen gehalten wurden und werden. In einem kleineren Teil der Predigten stellte der Verfassungsschutz Elemente extremistischer Ideologie fest. So wurde in einer Predigt anhand von Beispielen aus dem Leben Mohammeds behauptet, dass die Muslime in Deutschland ihren „wahren“ Glauben nicht ausleben könnten und sie sich daher abschotten müssten. Damit stehen die Inhalte solcher Predigten einer Integration der zugewanderten Muslime entgegen und können bei Einzelnen zudem Hass und Vorurteile auf „den Westen“ und die Demokratie schüren. V. Ausländerextremismus Wie auch in den Vorjahren verfügt lediglich die „Arbeiterpartei Kurdistans“ (PKK) über nennenswerte Strukturen in Sachsen-Anhalt. Für die PKK und ihre Anhänger standen vor allem die Proteste gegen die militärischen Interventionen der türkischen Streitkräfte in den kurdischen Siedlungsgebieten im Nordirak und in Nordsyrien im Vordergrund. Entsprechende Aktivitäten gab es auch in Sachsen-Anhalt. So nahmen am 12. Oktober an Demonstrationen in Magdeburg und Halle bis zu 550 bzw. 600 Personen teil. Von Bedeutung ist hierbei auch die Zusammenarbeit mit der linksextremistischen Szene. Vor allem die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands“ (MLPD), aber auch Autonome sind hier aktiv und suchen Nähe und Kooperation mit PKK-Vertretern. VI. Wirtschaftsschutz / Spionageabwehr / Cyberabwehr Das Erkunden politischer Faktoren sowie der wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und militärischen Potenziale eines anderen Staates ist Aufgabe vieler fremder Nachrichtendienste. Einige haben zudem den Auftrag, gezielt wissenschaftliche Erkenntnisse aus den Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse von Wirtschaftsunternehmen auszuspionieren. Ein Beispiel ist die iranische Kampagne gegen Universitäten und Hochschulen weltweit, die die Cyberangriffskräfte der iranischen Revolutionsgarden (Pasdaran) 2016 begonnen hatten und 2019 fortführten. Neben Daten- und damit Know-How-Abfluss sind verstärkt erpresserische Verschlüsselungen, Veröffentlichung von Unternehmensinterna oder gar die Übernahme von Firmennetzwerken zu verzeichnen. Im Rahmen seiner Präventionsarbeit sucht der Wirtschaftsschutz Kontakt zu Hochschulen, Unternehmen und Verbänden und wirbt dafür, Risiken und Bedrohungen ernst zu nehmen, entsprechend sensibel zu reagieren und Schutzmaßnahmen zu ergreifen. VII. Übersicht über das Personenpotenzial 2017 2018 2019 Rechtsextremisten Parteigebundener Rechtsextremismus (Parteien) 265 265 180 Parteiungebundener Rechtsextremismus 350 340 360 Weitgehend unstrukturierter, meist subkulturell geprägter Rechtsextremismus 760 740 740 Summe: 1.375 1.345 1.280 Gesamt (nach Abzug der Mehrfachmitgliedschaften) 1.300 1.300 1.230 Linksextremisten Gewaltbereite Linksextremisten, insbesondere Autonome 230 270 290 Parteien und sonstige Gruppierungen, unter anderem die „Rote Hilfe“ 260 260 260 Gesamt: 490 530 550 Islamisten 200 300 400 Reichsbürger und Selbstverwalter (inkl. Rechtsextremisten innerhalb dieser Szene) 450 500 500 PKK (Arbeiterpartei Kurdistans) 250 250 250 GESAMTZAHL aller Extremisten in Sachsen-Anhalt (nach Abzug von Mehrfachmitgliedschaften) 2.655 2.880 2.880 (Die Zahlen sind zum Teil geschätzt und gerundet.) VIII. Hintergrund Der Verfassungsschutzbericht ist Teil der Extremismusprävention und Ausdruck der Arbeit und des gesetzlichen Auftrags des Verfassungsschutzes als Informationsdienstleister und Frühwarnsystem. Gemäß § 15 Abs. 2 des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Land Sachsen-Anhalt (VerfSchG-LSA) hat das Ministerium für Inneres und Sport als Verfassungsschutzbehörde unter anderen die Öffentlichkeit periodisch über seine Aufgabenfelder und entsprechende verfassungsfeindliche Bestrebungen und Tätigkeiten nach § 4 Abs. 1 VerfSchG-LSA zu unterrichten. Der Bericht richtet sich sowohl an die Landesregierung und den Landtag, als auch an die Bürgerinnen und Bürger im Land. Er gibt einen Überblick über das Potenzial der verfassungsfeindlichen Bestrebungen in Sachsen-Anhalt. Zudem sind hier Prognosen zu den Entwicklungen in den einzelnen extremistischen Phänomenbereichen zu finden. Der komplette Verfassungsschutzbericht 2019, sowie die Berichte der Vorjahre, sind ab sofort im Internet abrufbar und können heruntergeladen werden: https://mi.sachsen-anhalt.de/verfassungsschutz/verfassungsschutzberichte-zum-downloaden/ Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de
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