Als Grundlage für die Praxishilfe „Klimaschutz in der räumlichen Planung“ wurde im Auftrag des Umweltbundesamtes eine Reihe von Konzepten, Plänen und Programmen auf teil- bzw. gesamtstädtischer, regionaler und Landesebene untersucht, die für die Integration des Klimaschutz in die räumliche Planung beispielhaft sind. Es handelt sich im Schwerpunkt um formelle Instrumente (Bebauungs- und Flächennutzungspläne, Regionalpläne, Landesentwicklungspläne). Komplementär wurden auch informelle Instrumente untersucht, die die fachliche Grundlage für eine integrierte und effektive Bearbeitung des Klimaschutzes in der förmlichen Raumplanung darstellen (v.a. Energieversorgungs- und Klimaschutzkonzepte). Veröffentlicht in Climate Change | 03/2013.
Das Gutachten setzt sich mit der Frage auseinander, ob öffentliche Auftraggeber im Rahmen eines Vergabeverfahrens i.S.v. § 97 ff. GWB als Beschaffungsgegenstand Regionalstrom (nach § 79a EEG oder anderweitig nachgewiesen) festlegen dürfen. Das aus dem vergaberechtlichen Wettbewerbsgrundsatz folgende „Gebot der produktneutralen Ausschreibung“ scheint dem zunächst entgegenzustehen. Allerdings rechtfertigt das Prinzip der „Regionalen Klimaneutralität“ sachlich eine Ausnahme von diesem Gebot. Im Ergebnis wird die Ausschreibung von Regionalstrom durch den öffentlichen Auftraggeber daher als vergaberechtlich zulässig angesehen, solange und soweit dies nachweislich zur Umsetzung eines entsprechenden Klimaschutzkonzeptes erfolgt. Veröffentlicht in Climate Change | 36/2022.
„Alltagsnah“ und „vor Ort“: Das sind die Markenzeichen sowohl von kommunalem Klimaschutz als auch von nachhaltigem Konsum. Diese zwei umweltpolitischen Handlungsfelder werden allerdings bisher noch zu selten zusammengedacht. Die Broschüre zeigt deshalb auf, wie Synergien wirkungsvoll „vor Ort“ genutzt werden können. Sie stellt kommunale Best-Practice-Beispiele vor und liefert Hintergrundinformationen zum nachhaltigen Konsum. Wie kann sich nachhaltiger Konsum durch den Zielfokus „Klimaneutrale Kommune“ schneller verbreiten? Wie können Bürgerinnen und Bürger durch die Einbindung von Konsumthemen in kommunalen Klimaschutzkonzepten erfolgreicher zur Mitwirkung aktiviert werden? Veröffentlicht in Broschüren, Leitfäden und Handbücher.
Welche Rolle spielen nachhaltiger Konsum und Lebensstilfragen in kommunalen Klimaschutzkonzepten? Kann die Förderung eines nachhaltigen Konsums, wie sie im Nationalen Programm für nachhaltigen Konsum durch die Bundesregierung als Ziel formuliert wird, von kommunalen Beschlüssen zur Klimaneutralität profitieren? Die Studie hat Klimaschutzkonzepte untersucht sowie Klimaschutzmanagerinnen und -manager hierzu befragt. Der Bericht zeigt auf, dass ambitionierte Zielstellungen in Richtung Klimaneutralität auch der Förderung eines nachhaltigen Konsums zugutekommen. Klimaschutzmanagerinnen und -manager spielen bei der Umsetzung eine Schlüsselrolle und sollten deshalb sowohl durch den Bund als auch durch die Kommunen stärker unterstützt werden. Veröffentlicht in Texte | 10/2020.
Der notwendige Zubau von Solar-Freiflächenanlagen erfordert deren umweltverträgliche Standortsteuerung. Ziel des Vorhabens war es, konkrete planerische Kriterien und Empfehlungen dafür zu erarbeiten; auch eingedenk der Tatsache, dass Photovoltaikanlagen zunehmend ohne Förderung und somit ohne die Lenkungswirkung der im Fördersystem verankerten Flächenkulisse errichtet werden. Die Grundlage für die Erarbeitung der planerischen Kriterien für die Standortsteuerung bildet eine umfassende Analyse verschiedener Planwerke auf Ebene der Landes- und Regionalplanung sowie auf Ebene der Bauleitplanung . Diese Analyse wird ergänzt durch die Auswertung bestehender Leitfäden und Arbeitshilfen sowie durch eine überschlägige Ermittlung und Auswertung von Energieplänen, Energie- und Klimaschutzkonzepten, Potenzialanalysen und Standortkonzepten. Die Autoren und Autorinnen nennen Beispiele aus der bestehenden Planungspraxis, die sich für eine umweltverträgliche Standortsteuerung eignen. Veröffentlicht in Texte | 141/2022.
Am 25. Juni 2014 präsentierten die Verbände WWF, BUND, Germanwatch, NABU und VCD in Berlin ihr gemeinsames Klimaschutzkonzept 2050 für einen nachhaltigen Verkehrssektor. Erarbeitet wurde das Konzept mit wissenschaftlicher Begleitung des Öko-Instituts und der Einbindung von Fachexperten. Damit die Bundesregierung ihre Klimaschutzziele für 2050 erreichen kann, muss nach Auffassung der Verbände der Verkehrssektor, fast vollständig frei von Treibhausgasemissionen werden. Erforderlich sei dafür eine radikale Wende in der Verkehrspolitik sowie eine Reduzierung des Energiebedarfs im Personen- und Güterverkehr um mindestens 70 Prozent. Im Fokus der Studie “Klimafreundlicher Verkehr in Deutschland - Weichenstellungen bis 2050“ steht die Verkehrsvermeidung und die Verlagerung auf umweltfreundlichere Transportmittel. Verbunden mit Effizienzsteigerungen und dem Einsatz von Elektrofahrzeugen könnten so die Treibhausgasemissionen des Verkehrssektors bis 2050 im Vergleich zu 1990 um fast zwei Drittel verringert werden. Um eine nahezu vollständige Minderung der Emissionen von etwa 95 Prozent zu erreichen, müsste diese Strategie um den Einsatz von Strom aus erneuerbaren Energien sowie Gas- und Flüssigkraftstoffen auf regenerativer Basis ergänzt werden, sofern diese ökologisch verträglich bereitgestellt werden können.
Die Basis des Klimaschutzkonzepts bildet eine für das Jahr 2008 erstellte Energie- und CO2-Bilanz. Sie zeigt die Energieverbräuche und Treibhausgasemissionen aufgefächert für einzelne Bereiche wie private Haushalte, Gewerbe, Stadtverwaltung inklusive städtischer Gesellschaften und Verkehr. Darauf aufbauend entstand eine Potenzialanalyse, die Energieeffizienz und Einsparmöglichkeiten für einzelne Bereiche untersucht und beschreibt.
Aufgaben im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes Mecklenburg-Vorpommern
In den letzten Jahren beschlossen eine Vielzahl von deutschen Kommunen die Treibhausgasneutralität vor 2045 anzustreben. Diese Studie greift den derzeitigen Trend auf und untersucht anhand von sechs Fallkommunen, die kommunalen Konzepte zur Zielerreichung. Nach einer Einleitung folgt die Abgrenzung der Begriffe Klima- und Treibhausgasneutralität. Im weiteren Verlauf der Studie wird der wissenschaftlich korrekte Begriff der Treibhausgasneutralität genutzt. Das Kapitel 3 gibt einen Überblick über die Entwicklung des kommunalen Klimaschutzes seit den 1990-er Jahren. Lag der Fokus vor 30 Jahren noch auf den Energiesektor, so kann mittlerweile eine differenziertere Betrachtungsweise festgestellt werden. Die Nationale Klimaschutzinitiative als breites Förderprogramm unterstützte zudem den Aufbau des kommunalen Klimaschutz maßgeblich - als Meilenstein und Vorbild sind die Masterplan-Kommunen besonders hervorzuheben. 2019 erreichte die Klimanotstandsbewegung Deutschland mit Konstanz als erste Kommune die den Klimanotstand beschloss. Seitdem messen viele weitere Kommunen dem Klimaschutz eine hohe Priorität ein. Auch wenn der Klimanotstand keine rechtlichen Verpflichtungen erwirkt, so können doch erhöhte Klimaschutzbemühungen seitens der Kommunen festgestellt werden. In wie weit diese Dynamik den derzeitigen Trend der vorzeitigen Treibhausgasneutralitätsziele ausgelöst oder verstärkt hat, kann nicht gesagt werden. Eine Übersicht der Kommunen mit ambitionierten Klimaschutzzielen konnte nicht gefunden werden, weshalb ein Vergleich nicht möglich war. Die methodische Herangehensweise wird in Kapitel 4 erläutert. Nach einer Recherche zur aktuellen wissenschaftlichen Literatur und zu möglichen Fallkommunen erfolgte die Analyse der kommunalen Konzepte. Da kaum Literatur zum genannten Forschungsgegenstand vorhanden ist, stellte sich für die vorliegende Untersuchung die Aufgabe, eine grundlegende Basis zu schaffen. Zuvorderst wurden exemplarische Klimaschutzkonzepte, die das Ziel verfolgen, die THGN vor 2045 zu erreichen, analysiert und nach Sektoren und Maßnahmentypen neu strukturiert. Die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen den Fallkommunen wurden herauskristallisiert. Auf Grundlage dieser Erkenntnisse wurden problemzentrierte Interviews mit den sechs Kommunen und einer wissenschaftlichen Expertin zur qualitativen Einordnung der Ergebnisse durchgeführt. Des Weiteren wird begründet, weshalb in diesem Fall nur eine rein quantitative Bewertung der Konzepte möglich war. Es werden Möglichkeiten einer qualitativen Bewertung aufgezeigt, bspw. nach eingesetzten Finanzmitteln oder nach Umsetzungsreife. Eine Vorstellung der hier analysierten Fallkommunen erfolgt in Kapitel 5. Untersucht wurden die Kommunen Marburg und Münster für das THGN-Ziel 2030, Konstanz und München für 2035 sowie Traunstein und Steinfurt für das Jahr 2040. Für jede Kommune werden die Umstände für das THGN-Ziel erläutert, sowie die aktuellste THG-Bilanz vorgestellt. In Kapitel 6 werden die Ergebnisse dieser Studie umfassend erläutert. Dazu werden die Interviewergebnisse und die Analyse der Konzepte herangezogen. Strukturiert nach Kategorien erfolgt eine systematische Aufbereitung der Ergebnisse. Die erste Initiative zum Beschluss der sogenannten "Klimaneutralität" entsteht oftmals außerhalb der Verwaltung, bspw. durch die Politik oder durch die Bewegung Fridays-for-Future. Die Definition der "Klimaneutralität" ist in allen untersuchten Kommunen sehr unterschiedlich. Einige lassen auch ein gewisses THG-Restbudget zu. Eine Kompensation wird in vielen Kommunen nur als letzte Möglichkeit zur Erreichung des Ziels angesehen, wenn verbliebene oder nicht vermeidbare THG-Emissionen ausgeglichen werden müssen. Der Prozess zur Erstellung eines Konzepts ist in den Kommunen sehr individuell, auch wenn oftmals ein externes Fachbüro miteinbezogen wurde oder eine Beteiligung der Bürger*innen stattfand. Die Expertin empfiehlt Kommunen eine gestufte Beteiligung. Nach einer Analyse der notwendigen Maßnahmen, könne den Bürger*innen die Gestaltungsmöglichkeiten aufgezeigt werden. Eine THG-Bilanz wird in allen Kommunen erstellt und dient als Ausgangslage. Mit Hilfe einer "Einflussbilanz" könnten auch die relevanten, kommunalen Akteure zur Erreichung des Klimaschutzziels aufgezeigt werden, so die Expertin. Wie auch in den anderen Kategorien erfolgt für die einzelnen Sektoren Mobilität, Gebäude, Energie, Wirtschaft. Bildung/Konsum/Sonstiges, Flächennutzung/Umwelt und Verwaltung eine Gegenüberstellung der Interviewaussagen. Die Kommunen und die Expertin geben eine Einschätzung, welche Maßnahmenart sie als besonders relevant in dem jeweiligen Sektor erachten. Die Vorab-Analyse der Konzepte konnte zum einen feststellen, dass die Maßnahmen sehr breit gefächert sind. Zum anderen ist zwischen den Sektoren und den Maßnahmenarten eine hohe, quantitative Varietät vorzufinden. In allen Sektoren mit Ausnahme von Mobilität und Verwaltung, werden in den Konzepten Informations- und Bildungsmaßnahmen bevorzugt. Hingegen werden infrastrukturelle Maßnahmen insbesondere im Mobilitäts- und Verwaltungssektor geplant. Zwischen den Aussagen der Kommunen und der Expertin konnten einige Gemeinsamkeiten aufgezeigt werden. Von beiden Seiten werden Infrastruktur und Ordnungsrecht als sehr relevant eingestuft, insbesondere für Mobilität, Gebäude und Energie. Dennoch fehlt derzeit in der Praxis die Rückendeckung für mehr ordnungsrechtliche Maßnahmen, wie zum Beispiel bei Klagen gegen die Kommunen. Eine Diskrepanz besteht im Sektor Wirtschaft, wo die Kommunen insbesondere Unterstützung und Vernetzung als wichtig erachtet, die Expertin allerdings auch Ordnungsrecht, Infrastruktur und Strategien eine hohe Bedeutung zumisst. Auch für die Flächennutzung und die Verwaltung schätzt die Expertin das Ordnungsrecht und die strategischen Maßnahmen als relevant ein, während die Kommunen die Infrastruktur hervorheben und für die Verwaltung auch die Vorbildfunktion. Rückblickend betonen die Kommunen die Wichtigkeit des Energiesektors und der Informations- und Bildungsmaßnahmen. Letztere seien vor allem in den Konzepten enthalten, da die meisten Klimaschutzmanagements keine fachliche Zuständigkeit haben. Dies wirft die Frage auf, wie Klimaschutz integrativer in der Verwaltung verankert werden kann. Das vorzeitige THGN-Ziel wirkt sich positiv auf die Ressourcen für den Klimaschutz aus. Zusätzlich zu weiteren Personalstellen werden mehr finanzielle Mittel für den Klimaschutz bereitgestellt. Alle Kommunen geben an, ein regelmäßiges Monitoring durchführen zu wollen. Die Expertin betont, dass bisher, zusätzlich zur THG-Bilanz, maßgebliche Indikatoren fehlen, an denen der Erfolg der Klimaschutzmaßnahmen gemessen werden kann. Als Ergebnis des gesamten Prozesses zum Beschluss eines ambitionierten THGN-Ziels sehen die Hälfte der Fallkommunen eine Diskrepanz zwischen den geplanten Maßnahmen aus ihrem Konzept und dem Ziel. Interessanterweise sind es die zwei Kommunen mit dem ambitioniertesten Ziel für 2030 und eine Kommune mit dem Ziel für 2035. Die Kommunen mit dem THGN-Ziel für 2040 meinen das Ziel mit Ihren Maßnahmen erreichen zu können. Die Expertin ist der Ansicht, dass keine Kommune das Ziel erreichen kann, wenn nicht die Rahmenbedingungen entsprechend ausgelegt sind und die höheren Ebenen (Länder, Bund, EU) ihre eigenen Klimaschutzziele konsequent verfolgen. Quelle: Studie
"Alltagsnah" und "vor Ort": Das sind die Markenzeichen sowohl von kommunalem Klimaschutz als auch von nachhaltigem Konsum. Diese zwei umweltpolitischen Handlungsfelder werden allerdings bisher noch zu selten zusammengedacht. Die Broschüre zeigt deshalb auf, wie Synergien wirkungsvoll "vor Ort" genutzt werden können. Sie stellt kommunale Best-Practice-Beispiele vor und liefert Hintergrundinformationen zum nachhaltigen Konsum. Wie kann sich nachhaltiger Konsum durch den Zielfokus "Klimaneutrale Kommune" schneller verbreiten? Wie können Bürgerinnen und Bürger durch die Einbindung von Konsumthemen in kommunalen Klimaschutzkonzepten erfolgreicher zur Mitwirkung aktiviert werden? Quelle: Umweltbundesamt
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