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Umweltschutz braucht Planung

Wie das Planungsrecht Klima, biologische Vielfalt und Freiflächen besser schützen kann Dürfen Investoren neue Einkaufzentren auf die grüne Wiese setzen? Wo dürfen sie Windenergieanlagen für den Klimaschutz errichten? Und wann hat der Naturschutz Vorrang? Die Behörden in Ländern, Städten und Gemeinden entscheiden dies auch mit Hilfe des Planungsrechts. Planungsinstrumente - wie das Baugesetzbuch - zielen auf den Schutz des Klimas, die biologische Vielfalt und freie Flächen - Behörden müssen die Planungsinstrumente  in diese Richtung konsequent nutzen. „Umweltschutz beginnt vor Ort - schon bei der Bauleitplanung tragen die Gemeinden Verantwortung, das globale Klima zu schützen”, sagte der Präsident des Umweltbundesamtes (UBA), Prof. Dr. Andreas Troge, in Berlin auf einem Symposium, veranstaltet von der Akademie für Natur- und Umweltschutz Baden-Württemberg und dem UBA. „Gemeinden sollten die vorhandenen rechtlichen Möglichkeiten nutzen und so helfen, globale Probleme lokal anzugehen. Alle Planer sind angesprochen, mehr für den Umweltschutz zu tun”, appellierte Troge. Gemeinden könnten beispielsweise bei der Strom- und Wärmeerzeugung auf effiziente Kraft-Wärme-Kopplung setzen und ihre Wohngebiete an Nah- und Fernwärmenetze anschlieߟen und so aktiven Klimaschutz betreiben. Intelligent angewandtes und geschärftes Planungsrecht kann auch den Flächenverbrauch für Siedlungen und Verkehr eindämmen. Die Fachleute diskutieren vor allem die Stärkung der Innenstädte mit Hilfe der Entwicklung im Bestand als Alternative zur Ausweisung immer neuer Siedlungs- und Gewerbeflächen im Grünen. Vermehrte interkommunale Zusammenarbeit steht ebenfalls weit oben auf der Wunschliste vieler Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Nur so lasse sich das ambitionierte Ziel der Bundesregierung aus der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie erreichen, die derzeitige zusätzliche Flächennutzung für Siedlung und Verkehr im Umfang von derzeit 113 auf 30 Hektar pro Tag im Jahr 2020 zu reduzieren. Kurz vor der 9. Vertragsstaatenkonferenz der ⁠ UN ⁠-Konvention über die biologische Vielfalt im Mai 2008 in Bonn setzte das Symposium Akzente, um den Verlust an biologischer Vielfalt zu stoppen. Auch hier kann Planungsrecht wesentlich helfen: beispielsweise über einen stärkeren Schutz wandernder groߟer und mittelgroßer Tiere bei der Planung der Bundesfernstraßen im Rahmen eines „Bundeswildwegeplans”. Zudem kann eine verbesserte Anwendung der naturschutzrechtlichen ⁠ Eingriffsregelung ⁠ helfen: Eine effektive Anwendung der Eingriffsregelung trägt wesentlich zu einer Erhaltung oder Verbesserung der Artenvielfalt vor Ort bei. Die über hundert versammelten Fachleute aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft, Verwaltung und Verbänden tauschten sich sowohl über die verbesserte Anwendung der geltenden Planungsregeln als auch über erforderliche Änderungen im Planungsrecht aus. Vorschläge und Forderungen richteten sich dabei vor allem an Planer vor Ort - sie sollten etwa Brachflächenkataster erstellen, um Innenentwicklungspotenziale zu erkennen. Gefragt ist auch der Gesetzgeber: Er sollte die Vorschriften in Bund und Ländern noch mehr als heute auf Umweltaspekte ausrichten. Eine Pflicht zur Erhebung der Brachflächenpotentiale könnte ebenso zielführend sein wie auch eine an der Bodenschutzklausel orientierte „Klimaschutzklausel”. Die Vorträge des Symposiums „Was kann das Planungsrecht für die Umwelt tun?” erscheinen demnächst als Buch. 14.04.2008

Regionales Einzelhandelskonzept für den Stadt-Umland-Raum Wismar

Dem Stadt-Umland-Raum (SUR) Wismar gehören die Hansestadt Wismar und die Umlandgemeinden Banrekow, Dorf Mecklenburg, Gägelow, Hornstorf, Krusenhagen, Lübow, Metelsorf und Zierow an. Im Bewusstsein, dass die Region als Ganzes durch das Zusammenwirken der einzelnen Kommunen an Attraktivität gewinnen kann, wollen die neun teilnehmenden Kommunen die interkommunale Kooperation und Abstimmung verstärken. Durch die seit dem Jahr 2011 vorliegende interkommunale Kooperationsvereinbarung zur Bestätigung des „Rahmenplans für den Stadt-Umland-Raum Wismar“ liegt ein verbindlicher Entwicklungsrahmen für den SUR Wismar vor. Ein prioritäres Handlungsfeld der gemeindeübergreifenden Kooperation stellt die Einzelhandelsentwicklung dar. Durch die interkommunale Einzelhandelsentwicklung im SUR Wismar sollen „quantitative Flächenerweiterungen vermieden, Angebotsstrukturen qualitativ ausgebaut, die Grundversorgung [in der Region - insbesondere der dörflich geprägten] Umlandgemeinden gesichert und der Einzelhandels standortgerecht gesteuert“ werden. Im November 2011 wurde das Planungsbüro Junker und Kruse, Stadtforschung Planung vom regionalen Planungsverband Westmecklenburg mit der Erarbeitung eines regionalen Einzelhandelskonzeptes beauftragt. Das Konzept mit selbstverpflichtender Bindungswirkung für Politik und Verwaltung der beteiligten Kommunen enthält Ziele und Grundsätze für sachgerechte Planungen zur Steuerung des Einzelhandels sowie zur Beurteilung und Abwägung zukünftiger Einzelhandelsvorhaben. Es greift weder in die kommunale Planungshoheit ein oder ersetzt diese. In dem vorliegenden regionalen Einzelhandelskonzept für den SUR Wismar werden die zentralen Inhalte des städtebaulichen Konzeptes wiedergegeben. Die entsprechenden Grundlagenanalysen des Status-Quo der Angebots- und Nachfrageseite sowie die perspektivischen und strategischen Überlegungen zur Herleitung der konzeptionellen Bausteine werden einem Grundlagengutachten desregionalen Einzelhandelskonzeptes für den SUR Wismar zusammen mit dem konzeptionellen Teil detailliert dargelegt und werden hier lediglich im Entwurf als Kurzfassung wiedergegeben.

Rural Urban Nexus - Globale Landnutzung und Urbanisierung: Integrierte Ansätze für eine nachhaltige Stadt-Land-Entwicklung

Der vorliegende Bericht fasst die Ergebnisse des Umweltforschungsplan-Vorhabens "Rural Urban Nexus - Globale Landnutzung und Urbanisierung" (RUN) zusammen. Ziel des Projektes war es, inte-grierte Ansätze für eine tragfähige Verbindung urbaner und ruraler Räume zu entwickeln und Anknüpfungspunkte für eine global nachhaltige Landnutzung im Kontext der Urbanisierung aufzuzeigen. Dabei wurde auf die Interaktion von Städten mit ihrem unmittelbaren peri-urbanen und ländlichen Umland fokussiert. Der Bericht gibt einen Überblick über die bearbeiteten Teilaspekte des Projektes und formuliert politische Empfehlungen für die Bundesregierung. Basierend auf Analysen zum Stand der Forschung zu bestehenden Entwicklungstheorien und -konzepten sowie existierender und in Entwicklung befindlicher politischer Handlungsmöglichkeiten, wurden Prinzipien einer nachhaltigen Stadt-Land-Entwicklung abgeleitet und geeignete politische Instrumente identifiziert. Die Analyse zeigt, dass das Mehrebenensystem zwischen lokaler deutscher und internationaler Ebene bereits eine breite Palette von strategischen Ansatzpunkten und Instrumenten für die politische Realisierung beinhaltet. Allerdings fehlen oft Wissen und Anreize dafür, dass kommunale und regionale Akteure diese bestehenden Möglichkeiten nutzen. Während die Frage der nachhaltigen Stadt-Land-Entwicklung zunehmend mehr politische Aufmerksamkeit erfährt, z. B. hinsichtlich der Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse oder der Umsetzung der Sustainable Development Goals erhält, fehlen noch regionale Konzepte zur Entwicklung sektorübergreifender Lösungen. Auch fehlen Daten, um die bestehenden Interaktionen von Stadt und Land zu erfassen. Die im Projekt entwickelten Indikatoren können einen geeigneten Ausgangspunkt bilden, um die relevantesten Datennotwendigkeiten zu identifizieren. Ein mit dem Projekt identifizierter Ansatzpunkt, der mehrere Ebenen der nachhaltigen Stadt-Land-Interaktion adressiert, ist die Entwicklung von regionalen Ernährungsstrategien. Durch die strategische Verknüpfung von ländlicher (und peri-urbaner) Produktion und städtischer Nachfrage nach regionalen Lebensmitteln besteht die Chance für eine Kooperation zum gegenseitigen Vorteil. Zudem lassen sich zahlreiche positive Auswirkungen in anderen Politikbereichen (Umwelt, Gesundheit, Regionalentwicklung etc.) erzielen und entstehendes und bestehendes bürgerschaftliches Engagement nutzen. Aufbauend auf internationalen Untersuchungen hat das RUN Projekt die für die Erstellung von regionalen Ernährungsstrategien relevanten Erfolgsfaktoren und notwendigen Kernelemente erarbeitet. Quelle: Forschungsbericht

Regionale Ernährungssysteme und nachhaltige Landnutzung im Stadt-Land-Nexus

Jahrzehntelang fanden regionale Ernährungspolitiken in deutschen Städten wenig Beachtung. Dabei können regionale Ernährungsstrategien als Katalysator für eine integrierte, nachhaltige Entwicklung von Stadt und Land fungieren. Städte in Deutschland, die eine regionale Ernährungspolitik entwickeln wollen, können viel von Erfahrungen anderer Städte aus aller Welt profitieren, die sich teilweise schon lange für eine nachhaltige Ernährungspolitik in Kooperation zwischen Stadt und Umland einsetzen. Dieser Bericht bereitet die Erkenntnisse aktueller internationaler Analysen zu Erfolgsfaktoren und ge-eigneten Instrumenten erstmalig für die deutschsprachige Debatte auf. Er zeigt auf, welche Schritte beim Aufbau regionaler Ernährungsstrategien notwendig sind und welche Kernelemente es zu beach-ten gilt. Die Untersuchung zeigt, dass ein Engagement für eine regionale Ernährungspolitik positive Auswir-kungen für zahlreiche Politikfelder verspricht: u.a. Umweltschutz, nachhaltige Landnutzung, Gesund-heit, Stärkung lokaler Wertschöpfungsketten, Bildung sowie Partizipation und Teilhabe. Regionale Er-nährungspolitik in Deutschland erfordert den Aufbau neuer Strukturen und kann nur gelingen, wenn Verwaltungen fach- und sektorenübergreifend zusammenarbeiten, Kooperation zwischen Stadt und Umland stattfindet und in einem partizipativen Prozess gemeinsam mit allen betroffenen Akteuren ausgestaltet wird. Aufgrund des hohen medialen Interesses und des Mobilisierungspotentials, dass das Thema Ernährung aufzuweisen hat, kann der Aufbau eben dieser Prozesse potentiell leichter als bei vielen anderen Themen gelingen. Quelle: Forschungsbericht

Regional konsolidierte Gewerbeflächenentwicklung (RekonGent)

Die anhaltend hohe Nachfrage nach Gewerbeflächen in Deutschland bringt angesichts der ebenfalls zunehmenden Wirtschaftsverkehre Herausforderungen für eine möglichst effiziente und ressourcenschonende Allokation der Unternehmensansiedlungen mit sich: Statt gezielt und kooperativ Standorte mit möglichst flexibler und effizienter Verkehrsinfrastruktur zu entwickeln und Synergiepotentiale durch die Nachbarschaft zu vergleichbaren Unternehmen zu heben, weisen viele Kommunen unabhängig voneinander Gewerbeflächen aus. Dies führt zu einer zunehmenden Zersiedelung insbesondere der verkehrserzeugenden Gewerbebetriebe. Um sich einer Situation anzunähern, in der den Ansprüchen aller Akteure begegnet werden kann, sind Strategien gefragt, in denen die kommunalen Strukturen, die anhaltende Nachfrage der Unternehmen, aber auch die öffentlichen Ansprüche an Lebensqualität gleichermaßen berücksichtigt werden können. Chancen hierfür bietet eine regionale Konsolidierung der güterverkehrsinduzierenden Gewerbeansiedlungen, d.h. eine räumliche Konzentration dieser Ansiedlungen an ausgewählten, infrastrukturell gut geeigneten Orten in den betreffenden Regionen. Das Projekt soll deshalb auf Basis fundierter Analysen folgende Fragen im Umwelt- und Klimaschutz beantworten: - Welche Potentiale birgt eine regional konsolidierte Gewerbeflächenentwicklung? - Inwiefern lassen sich die diesbezüglichen Ansprüche der Kommunen und der Unternehmen vereinbaren? - Welche Anreize müssen geschaffen werden, um die bestehenden Hemmnisse abzubauen und eine konsolidierte Flächenentwicklung breiter zu implementieren? Quelle: Foschungsbericht

Teilprojekt 5 (Stadtwerke Bad Tölz GmbH)

Das Projekt "Teilprojekt 5 (Stadtwerke Bad Tölz GmbH)" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Stadtwerke Bad Tölz GmbH durchgeführt. Das Ziel des Projektes INOLA ist die inter- und transdisziplinäre Erarbeitung von Systemlösungen für ein nachhaltiges Landnutzungs- und Energiesystem in der Modellregion Energiewende Oberland südlich von München. Hierbei geht es zentral um die Fragen, welche sozialen und technischen Innovationen notwendig sind, um ein nachhaltiges Landnutzungs- und Energiesystem auf regionaler Ebene interkommunal und landkreisübergreifend zu etablieren und wie der Innovationsprozess reflexiv gestaltet werden kann. Das Kernprodukt des Projektes ist ein Innovationskonzept, das Regionen mit dem notwendigen Prozesswissen ausstatten soll, um einen Transformationsprozess zu einem nachhaltigen Landnutzungs- und Energiesystem erfolgreich zu gestalten. Ziel des Teilprojekts 5 (Stadtwerke Bad Tölz GmbH) ist es, das regionale Wissen im Bereich der Energieerzeugung und des lokalen Energieverbrauchs, vor allem bezüglich regenerativer Energien einzubringen und Ideen für künftige Innovationen und deren Umsetzung aus Praxissicht mit zu entwickeln. Das Projekt INOLA gliedert sich in aufeinander aufbauende Projektphasen. Am Anfang erfolgt eine Ist- und Potentialanalyse. Es folgt die Erarbeitung von Rahmen- und Systemszenarien und davon abgeleiteten Visionen, die die Prioritäten der regionalen AkteurInnen für eine zukünftige, nachhaltige Land- und Energienutzung widerspiegeln. Zusätzlich wird ein 'Konsenstool' erarbeitet. In einem nächsten Schritt werden Innovationsstrategien zur Erreichung der erwünschten Vision transdisziplinär erarbeitet, dann bis in das Jahr 2045 simuliert und bewertet. Positiv bewertete Innovationsstrategien werden hinsichtlich ihrer Kosten und möglicher Risiken geprüft und iterativ Handlungsketten erarbeitet. Final wird ermittelt, anhand welcher Kombinationen von positiv geprüften Innovationsstrategien die Systemlösungen erreicht werden können. TP 5 wird über die gesamte Projektlaufzeit in die Arbeitspakete 1 bis 11 involviert sein und sein Praxiswissen einbringen.

Teilprojekt 3

Das Projekt "Teilprojekt 3" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Stadt Wuppertal, Stadtverwaltung durchgeführt. Ziel des Projekts 'KoSI-Lab' ist die modellhafte Entwicklung zweier Labore sozialer Innovation in Dortmund und Wuppertal. Innerhalb des Gesamtprojektes sind die Stadt Wuppertal und das Zentrum für gute Taten als Vertragsnehmer der Stadt schwerpunktmäßig im Rahmen der Praxiserprobung 'Kommunales Labor sozialer Innovation Wuppertal' (AP4) aktiv. Das AP4 hat zum Ziel, die Weiterentwicklung des bestehenden Zentrums für gute Taten zu einem KoSI-Lab im ersten Projektjahr konzeptionell vorzubereiten und danach pilothaft während der Projektlaufzeit zu implementieren.. Zudem wird die Stadt Wuppertal einen Dialog in der Stadt unter ihrer Schirmherrschaft durchführen, um einen kontinuierlichen Austausch zwischen den Partnern und verwandten, bürgerschaftlich getragenen Beispielen sozialer Innovation in Wuppertal und im Bergischen Städtedreieck (Wuppertal-Solingen-Remscheid) über Projekterkenntnisse anzustoßen und die Erfahrungen anderer Initiativen in die Praxiserprobung des KoSI-Lab einzubinden. Die Stadt Wuppertal und das Wuppertal Institut vollziehen die Pilotumsetzung in gemeinsamer Verantwortung. Das Zentrum für gute Taten ist hierbei Praxispartner. Das Zentrum für gute Taten und die Stadt Wuppertal sind dabei aktiv in der Durchführung der Testphase auf Basis des in AP4.2 durch Beteiligung an Workshops erstellten Konzepts, eng begleitet durch inhaltliche Impulse des Wuppertal Instituts und administrative Projektbegleitung, und beteiligen sich an der vom Wuppertal Institut durchgeführten wissenschaftlichen Auswertung der Erfahrungen. Zudem wird die Stadt Wuppertal in AP4.4 den Dialog in der Stadt unter ihrer Schirmherrschaft durchführen und wird sich in den Austausch mit anderen Kommunen zu den lokal erzielten Ergebnissen und Erfahrungen im Rahmen des AP 5 einbringen.

Teilprojekt 2

Das Projekt "Teilprojekt 2" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von ARSU-Arbeitsgruppe für regionale Struktur- und Umweltforschung GmbH durchgeführt. Die Küstenregion sieht sich neuen Herausforderungen gegenüber. Der Verkauf von Ferienwohnungen an auswärtige Investoren verstärkt auf den Inseln die Wohnraumknappheit, hat Auswirkungen auf Sozial- und Wirtschaftsstrukturen und erschwert die Fachkräftesicherung. Das Problem der Aufrechterhaltung einer Infrastruktur, die auf den Bedarf in der Hochsaison ausgerichtet ist, wird durch den demografischen Wandel verstärkt. Eine Verlagerung des Anpassungsbedarfs auf die Festlandgemeinden verschärft die dort ohnehin schon vorhandenen Nutzungskonkurrenz um Flächen und Naturressourcen und stellt hier neue Anforderungen an die Sicherung der Daseinsvorsorge. Regionale und lokale Initiativen zur Problemlösung sind oft nicht systematisch, koordiniert und auf Langfristigkeit ausgerichtet. Im Vorhaben wird auf den methodischen Ansatz des Reallabors zurückgegriffen, um in einem transdisziplinären Ansatz adäquate Lösungen im Umgang mit dem demografischen Wandel in ausgewählten Tourismuskommunen zu entwickeln und zu erproben. Teilziele der ARSU GmbH sind die Schaffung der technischen, inhaltlichen und institutionellen Voraussetzungen für die Arbeit in den Reallaboren. Weiterhin die Unterstützung bei Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen.

Teilprojekt 4

Das Projekt "Teilprojekt 4" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Stadt Wolmirstedt, Fachdienst Bau und Liegenschaften, Stabsstelle Investitionen durchgeführt. Das Vorhaben verbindet Kreislaufwirtschaft und nachhaltige Wertschöpfung mit Klimaschutz. Die Erreichung der Klimaziele erfordern neben einer Reduzierung der Treibhausgasemissionen auch die Anwendung CO2-negativer Technologien, wie dem Thermokatalytischem Reforming® (TCR) von Biomasse. Diese Pyrolyseanlagen konvertieren pflanzliche und tierische Biomasse zu Synthesegasen, Pyrolyse-Öl, Bio-Kohle und Abwärme. Bio-Kohle eignet sich zur Bodenverbesserung und CO2 Bindung über relativ lange Zeiträume. Der Einsatz von Bio-Kohle steigert den Ertrag Pflanzen, bindet Treibhausgase im Boden und erhöht die Wasserspeicherfähigkeit des Bodens. Die poröse Struktur der Bio-Kohle bietet ideale Lebensräume für Mikroorganismen, die Bodenvitalität wird verbessert. Im urbanen Raum kann Bio-Kohle helfen bei Starkniederschlägen Sturzfluten zu vermeiden. Die interkommunale Zusammenarbeit bildet den verwaltungsrechtlichen Rahmen zur Etablierung neuartiger Wertschöpfungsketten. Speziell die bodenverbessernden Effekte und damit verbundenen Mehrwerte werden auf landwirtschaftlichen und städtischen Flächen erfasst und bewertet. Es erfolgt die Bilanzierung der Umwelteinflüsse sowie die breite Untersuchung des Akzeptanzverhaltens gegenüber der neuartigen TCR®- Technologie, um die Voraussetzungen für deren weitere Verbreitung zu verbessern. Das Wissen zur Erreichung der optimierten Konfiguration von TCR® Reaktoren und Transportketten, Umwelteinfluss-Bilanzierung und Akzeptanz wird kollaborativ im transdisziplinären Projektkonsortium unter Beteiligung weiterer Stakeholder (z.B. beobachtende Kommunen) im Reallabor-Format erarbeitet. Wolmirstedt wird in der Analyse der Verwertungspfade mit Schwerpunkt Verfügbarkeit tätig. Bei den öffentlichkeitswirksamen und akzeptanzfördernden Maßnahmen liegt der Schwerpunkt auf der Sichtbarmachung. Dafür wird in der Stadt eine Versuchsfläche angelegt. Die Konzepterstellung und Einbeziehung weiterer Stakeholder für Folgeprojekte wird durch Wolmirstedt begleitet.

Teilprojekt 2

Das Projekt "Teilprojekt 2" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Energieavantgarde Anhalt e.V. durchgeführt. Das Vorhaben verbindet Kreislaufwirtschaft und nachhaltige Wertschöpfung mit Klimaschutz. Die Erreichung der Klimaziele erfordern neben einer Reduzierung der Treibhausgasemissionen auch die Anwendung CO2-negativer Technologien, wie dem Thermokatalytischem Reforming® (TCR) von Biomasse. Diese Pyrolyseanlagen konvertieren pflanzliche und tierische Biomasse zu Synthesegasen, Pyrolyse-Öl, Bio-Kohle und Abwärme. Bio-Kohle eignet sich zur Bodenverbesserung und CO2 Bindung über relativ lange Zeiträume. Der Einsatz von Bio-Kohle steigert den Pflanzenertrag, bindet Treibhausgase im Boden und erhöht die Wasserspeicherfähigkeit des Bodens. Die poröse Struktur der Bio-Kohle bietet ideale Lebensräume für Mikroorganismen, die Bodenvitalität wird verbessert. Im urbanen Raum kann Bio-Kohle helfen bei Starkniederschlägen Sturzfluten zu vermeiden. Die interkommunale Zusammenarbeit bildet den verwaltungsrechtlichen Rahmen zur Etablierung neuartiger Wertschöpfungsketten. Speziell die bodenverbessernden Effekte und damit verbundenen Mehrwerte werden auf landwirtschaftlichen und städtischen Flächen erfasst und bewertet. Es erfolgt die Bilanzierung der Umwelteinflüsse sowie die breite Untersuchung des Akzeptanzverhaltens gegenüber der neuartigen TCR®- Technologie, um die Voraussetzungen für deren weitere Verbreitung zu verbessern. Das Wissen zur Erreichung der optimierten Konfiguration von TCR® Reaktoren und Transportketten, Umwelt-Bilanzierung und Akzeptanz wird kollaborativ im transdisziplinären Projektkonsortium unter Beteiligung weiterer Stakeholder (z.B. beobachtende Kommunen) im Reallabor-Format erarbeitet.

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