s/kommunale-zusammenarbeit/Kommunale Zusammenarbeit/gi
An zwei Beispielen sollen im Rahmen der Vorstudie regionalplanerische Verfahren und Instrumente zur Mengensteuerung der Flächeninanspruchnahme weiter entwickelt werden. Der interkommunale Austausch von Flächen bzw. Flächenausweisungsrechten soll dabei als Option mit einbezogen werden. Ausgangslage: Nach wie vor sind verstärkte Anstrengungen auf allen Ebenen notwendig, um das 30 ha-Ziel der Bundesregierung bis 2020 zu erreichen. Da die Angebotsplanung der Kommunen eine wichtige Grundlage der Inanspruchnahme von Flächen ist, kommt der Regionalplanung eine wichtige Rolle bei der Begrenzung der Flächeninanspruchnahme für Siedlungsflächen (Wohnbauflächen, gewerblich-industrielle Flächen) zu. Genehmigte Regionalpläne bilden mit ihren Grundsätzen oder Zielen Planungsgrundlagen für die Gemeinden, die im Rahmen ihrer kommunalen Bauleitplanung bei der Abwägung zu berücksichtigen oder strikt zu beachten sind. Gleichzeitig sind bundesweit in allen Regionalplänen Hinweise auf den interkommunalen Austausch oder die interkommunale Zusammenarbeit enthalten. Erste Gespräche mit verschiedenen Regionalplanungsbehörden zeigten, dass der vorgesehene interkommunale Austausch konkreter Flächen in der Regel auf kommunale Vorbehalte stößt und der Vor- und Nachteilsausgleich unauflösbar zu sein scheint. Daher soll der Fokus des Modellvorhabens auch auf andere Instrumente der Regionalplanung (positiv-allokative und negativ-restriktive Standortsteuerung, Mengensteuerung durch Flächenkontingente oder Siedlungsdichten, Steuerung der Eigenentwicklung) erweitert werden. In diesem Zusammenhang werden auch die Verfahren zur Flächenbedarfsermittlung und zur Setzung von Mengenzielen sowie vorhandene Monitoringansätze betrachtet. Die Vorstudie soll die Hauptstudie inhaltlich, methodisch und organisatorisch vorbereiten. Dazu werden die Instrumente der Mengensteuerung in zwei Beispielregionen weiter entwickelt und ihre Übertragbarkeit auf andere Regionalplanungsregionen diskutiert. Erst in der Hauptstudie sollen die entwickelten Instrumente in Modellregionen erprobt und untersucht werden.
In der kommunalen Planungspraxis des Städtebauförderungsprogramms Stadtumbau spielen die Ansätze zur Klimaanpassung oft eine untergeordnete Rolle, obwohl es inzwischen eine Vielzahl von Erkenntnissen und guten Beispielen zu geeigneten Maßnahmen in der räumlichen Planung gibt. Warum ist das so? Was steht der Planung und Umsetzung von Klimaanpassungsmaßnahmen im Weg? Was sind Gelingensbedingungen für eine klimaresiliente Stadtentwicklung und wie lassen sie sich schaffen? Das bundesweite Forschungsvorhaben 'Klimaresilienter Stadtumbau' geht diesen Fragen im Kontext des Programms Stadtumbau nach. Es befasst sich dabei insbesondere mit Planungs-, Kooperations- und Kommunikationsprozessen. Ausgangslage: Im 2016 abgeschlossenen Projekt 'Klimaresilienter Stadtumbau' untersuchte ein Forschungsteam die Ergebnisse aus dem Programm StadtklimaExWoSt in Bezug auf das Städtebauförderprogramm Stadtumbau. Ein wesentlicher Befund dabei ist, dass die Qualität der kommunalen Planungsprozesse und die gute Zusammenarbeit von verschiedenen Fachämtern entscheidende Faktoren für das Gelingen der Umsetzung von Klimaanpassungsmaßnahmen sind. Gleichzeitig bringen die dafür notwendigen Abstimmungsprozesse für eine integrierte Planung die Kommunen häufig aber auch an ihre Belastungsgrenzen. Das Forschungsvorhaben untersucht daher Möglichkeiten, das Thema Klimaanpassung frühzeitig in ein adäquates Ziel- und Maßnahmensystem und ein konsequentes Projektmanagement im Stadtumbau zu integrieren. Besonderes Augenmerk gilt dabei der planerischen Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene. Das Forschungsvorhaben trifft auf einen günstigen Zeitpunkt in der Umsetzung des Städtebauförderprogramms Stadtumbau. Die beiden Programme Stadtumbau Ost und Stadtumbau West als wichtige und erfolgreiche Instrumente der Städtebauförderung in Ländern und Kommunen wurden zu einem gemeinsamen Programm Stadtumbau zusammengeführt. Der Stadtumbau hat sich als 'lernendes Programm' erfolgreich im Umgang mit neuen Herausforderungen bewiesen. Vielerorts hat der Stadtumbau die Basis für zukunftsfähige Stadtentwicklungen gelegt. Der Klimawandel und die Anpassung an seine Folgen sind solche Herausforderungen, die Städte und Gemeinden in unterschiedlichen Bereichen wie zum Beispiel durch Starkregen, Hochwasser und Hitzetage treffen. Ziel: Das Projektteam untersucht, wie sich die Voraussetzungen für einen klimaresilienten Stadtumbau optimieren lassen. Insbesondere analysiert es dabei Planungs-, Kooperations- und Kommunikationsprozesse und eruiert Verbesserungsmöglichkeiten hinsichtlich einer frühzeitigen und effektiven Eingliederung in das Zielsystem des Stadtumbaus. Das Projektteam bereitet die Ergebnisse praxisnah entlang der Planungsabläufe im Stadtumbau auf. Sie münden in einer webbasierten Arbeits- und Kommunikationshilfe mit Empfehlungen für die kommunale Praxis. Räumlich liegt der Fokus auf Stadtumbaugebiete mit historischen und/oder stark verdichteten Quartieren.
Masterplan Wasserversorgung 2040 – Saarland rüstet sich für die Zukunft Trinkwasserversorgung im Saarland muss langfristig sichergestellt werden Politik und Verbände rufen Masterplan Wasserversorgung 2040 ins Leben Masterplan definiert Leitfaden – die „Gute wasserfachliche Praxis“ Wahrung des hohen Qualitätsstandards der Wasserversorgung nicht zum Nulltarif möglich Mit dem Ziel, die saarländische Trinkwasserversorgung in Zukunft nachhaltig sicherzustellen, haben Politik und Verbände den Masterplan „Zukunftssichere Wasserversorgung im Saarland 2040“ hervorgebracht. Für die saarländischen Wasserversorgungsunternehmen (WVU) ist das jetzt in Saarbrücken vorgestellte Dokument die Chance, die Zukunft der Wasserversorgung an der Saar aktiv in Eigenregie zu gestalten und abzusichern. Für Verbraucher hingegen bedeutet der betriebswirtschaftliche Ansatz seiner zahlreichen Handlungsempfehlungen, dass die Wahrung der hohen Wasser-Qualitätsstandards hierzulande angesichts veränderter Rahmenbedingungen und dringend erforderlicher Investitionen in die Wasserinfrastruktur perspektivisch auch bezahlbar bleibt. Zahlreiche Anlagen und Leitungen der Wasserversorgung in Deutschland werden altersbedingt in den nächsten Jahren an das Ende ihrer technischen Standardnutzungsdauer kommen. Und neben einer in die Jahre gekommenen Wasserinfrastruktur drängt der unleugbare Klimawandel mit merklichen Auswirkungen die Wasserwirtschaft zum Handeln. Die Herausforderungen Auch das Saarland bleibt von lang anhaltenden Trockenperioden sowie von Hitzerekorden, der Zunahme heißer Tage pro Jahr und heißer Sommer in Folge nicht verschont. Und während die fachlichen und gesetzlichen Anforderungen an die Wasserversorgung gestiegen sind, erhöhen über den Klimawandel hinaus auch Entwicklungen wie die Urbanisierung, der demografische Wandel und ein Strukturwandel in der Landwirtschaft den Druck auf unsere Wasserressourcen. Hinzu kommen zunehmende Nutzungskonkurrenzen und -konflikte durch Industrie-, Gewerbe- und Landwirtschaftsinteressen. Trinkwasserversorgung ist Daseinsvorsorge „Wasser ist ein lebenswichtiges Gut, das geschützt werden muss“, postuliert Petra Berg, Ministerin für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz des Saarlandes. „Durch die klimabedingt gewachsenen Herausforderungen gehören die Verfügbarkeit von ausreichenden Trinkwassermengen für die saarländische Bevölkerung und die Sicherung einer stabilen Wasserversorgung für unsere Industrie, Wirtschaft und Landwirtschaft zu den wichtigsten Zukunftsaufgaben.“ „Wasser ist keine übliche Handelsware, sondern ein ererbtes Gut, das geschützt, verteidigt und entsprechend behandelt werden muss“, heißt es ferner in der Präambel der EU-Wasserrahmenrichtlinie, die die herausgehobene gesellschaftliche Bedeutung des Wassers unterstreicht [Richtline 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates]. Als ein lebensnotwendiges, unentbehrliches Gut, kann Wasser nicht ersetzt werden. So betrachtet auch der Deutsche Verein des Gas- und Wasserfaches e. V. (DVGW) die Grundversorgung mit Trinkwasser als Lebensmittel Nummer eins als die zentrale gesellschaftliche und generationenübergreifende Aufgabe im Sinne der Daseinsvorsorge. Der Masterplan Vor dieser Kulisse entstand im Saarland im Jahr 2018 in intensiver und kollegialer Zusammenarbeit der Landesministerien für Umwelt, für Wirtschaft, Gesundheit und des Inneren mit dem Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA) sowie den Landesgruppen des DVGW, dem Verband kommunaler Unternehmen e. V. (VKU) und dem Verband der Energie- und Wasserwirtschaft des Saarlandes e. V. (VEWSaar) zunächst ein Letter of Intent im engen Schulterschluss mit den WVU an der Saar. In der Folge haben die aquabench GmbH und das Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE) GmbH über zweieinhalb Jahre hinweg gemeinsam mit allen Protagonisten den nun vorliegenden Masterplan „Zukunftssichere Wasserversorgung im Saarland 2040“ erarbeitet. Die Orientierung Das Ergebnis bündelt die technologischen Fakten und wissenschaftlichen Grundlagen, die alle Akteure der saarländischen Wasserwirtschaft in die Lage versetzen, valide Maßnahmen zu identifizieren und zu ergreifen, die heute erforderlich sind, um die Wasserversorgung von morgen qualitativ und quantitativ langfristig und nachhaltig, das heißt auch unter ökologischen Gesichtspunkten klimafreundlich sicherzustellen. Dabei ist der Masterplan präzise auf die jeweiligen hydrogeologischen Besonderheiten aller Wassergewinnungsgebiete des Saarlandes ausgerichtet. Ferner berücksichtigt das Werk jene veränderten Rahmenbedingungen, die mit dem Klimawandel verbunden sind, aber auch erkennbare Entwicklungen in puncto Demografie oder Wasserbedarfe und sogar den wachsenden Fachkräftemangel. Mit dem übergeordneten Ziel, die Versorgung der saarländischen Bevölkerung mit hygienisch einwandfreiem Trinkwasser im Sinne einer nachhaltigen Grundwasser-Bewirtschaftung auf lange Sicht weiterzuentwickeln, adressiert der Masterplan in erster Linie saarländische WVU und Wasserbehörden. Ebenso richtet er sich an Städte und Gemeinden, die kommunale Wasserkonzepte entwickeln. Durch seinen ganzheitlichen Ansatz zeigt der Masterplan, etwa durch Digitalisierung und Standardisierung oder seine Empfehlungen in Richtung interkommunaler Kooperationen einzelner WVU, neue Möglichkeiten, Synergien bei der Sanierung bzw. dem Neubau der Wasser-Infrastruktur zu nutzen, um die erforderlichen Investitionen möglichst niedrig zu halten. Empfehlung – neue Kooperationen und Synergien Nach Ergebnissen und Lösungsstrategien des Masterplans wird beispielsweise eine noch intensivere Zusammenarbeit und Vernetzung der WVU untereinander notwendig werden, um künftig temporäre und punktuelle Spitzenverbräuche (Peaks) besser und wirtschaftlicher kompensieren zu können, indem sich benachbarte Versorger „gegenseitig aushelfen“. Hier spricht der Plan konkret von „Verbundsystemen zur gegenseitigen Besicherung in der Wasserwirtschaft“. Durch die vorhandenen Strukturen und die von vornherein gute, für das Saarland typische Vernetzung, sind die Voraussetzungen hierfür gegeben. „Im Unterschied zu vielen kleinteiligen Insellösungen macht der Masterplan deutlich, wie viel Potenzial in einer stärkeren Vernetzung der saarländischen WVU untereinander, dem Teilen von Know-how, Engagement und Materialien, schlummert“, weiß Dr. Hanno Dornseifer, Vorstandsvorsitzender des VEWSaar. „Best Practices in diesem Kontext helfen den WVU zudem, ihre Prozesse angesichts neuer Herausforderungen schneller und effizienter zu optimieren.“ Der Masterplan evaluiert Maßnahmen aus der Vergangenheit wie das ÖWAV (Ökologische Wasserversorgungskonzept Saar von 1996), analysiert die Ist-Situation der saarländischen Wasserversorgungslandschaft und definiert schließlich die notwendigen Handlungsempfehlungen in technischer und betriebswirtschaftlicher sowie in struktureller und personeller Hinsicht. Konkret beschreibt er mit Blick auf seine Empfehlungen für die WVU die relevanten Parameter der einzelnen Wassergewinnungsgebiete. Dabei umfassen die zugrunde gelegten Erhebungen das nutzbare und zukünftig zur Verfügung stehende Grundwasserdargebot inklusive Grundwasserneubildung, die Leistungsfähigkeit der bestehenden Infrastruktur (Status quo von Brunnen, Aufbereitung, Transport und Speicherung) sowie Hochrechnungen der zukünftigen Trinkwasserbedarfe im Kontext von Faktoren wie Klimawandel, Demografie oder Urbanisierung. Leitfaden – die „Gute wasserfachliche Praxis“ An der Erstellung des Masterplans Wasserversorgung 2040 waren strukturell fünf sog. Themenkreise beteiligt, die sich um die Evaluierung des Ökologischen Wasserversorgungskonzeptes Saar (ÖWAV 1996), um Kennzahlen und die Ist-Situation der Unternehmen, Herausforderungen und notwendige Antworten sowie kaufmännische Fragestellungen und Managementsysteme drehten. In Summe sind alle daraus abgeleiteten Erkenntnisse in die Definition des Leitfadens der „Guten wasserfachlichen Praxis“, der für die saarländischen Wasserversorgungsunternehmen verpflichtend werden soll, eingeflossen. Dieser liefert die wasserwirtschaftlichen, technischen und betriebswirtschaftlichen Leitlinien für eine nachhaltige Wasserversorgung. Darauf aufbauend wird mit Zukunftsszenarien bis 2040 der jeweils zu erwartende Handlungsbedarf abgeleitet. Grundwasserneubildung Die Grundwasserneubildung, ein zentraler Bestandteil des Masterplans, gehört im Saarland insofern zu den bedeutendsten wasserwirtschaftlichen Kenngrößen, als Grundwasser hier die wichtigste Trinkwasserquelle ist. Ergebnisse der Untersuchungen, die aus dem Masterplan hervorgehen, zeigen, dass das Saarland in dieser Beziehung die vergleichsweise komfortabelste Position unter allen Bundesländern in Deutschland einnimmt. Im Vergleich zu den Jahren 1961 - 1990 gehen die Experten in der aktuellen Periode von 1991 - 2020 von einer rechnerisch um circa 5,9 % marginal geringeren Neubildung aus. Grundsätzlich wird daher zukünftig aus Vorsorgegründen eine mögliche Abnahme von 10 % bei den Grundwasserneubildungsdaten des ÖWAV für die nächsten Jahrzehnte veranschlagt. „Mit dem Masterplan setzt das Saarland deutschlandweit frühzeitig Maßstäbe in puncto Zukunftssicherheit seiner Wasserversorgung“, erklärt Dr. Ralf Levacher, Landesgruppenvorsitzender des VKU Saarland. „Angesichts der großen und vielschichtigen Herausforderungen gilt es jedoch jetzt, sich nicht auf dem Erreichtem auszuruhen, sondern in einem ständigen Verbesserungsprozess dieses existenzielle Element der Daseinsvorsorge auch in den kommenden Jahrzehnten sicherzustellen. Dies bedarf weiterer erheblicher Anstrengungen und wird auch eine Menge zusätzlicher Investitionen erfordern“, gibt der Manager zu bedenken. „Dies leisten zu können und dabei den Wasserbezug für die saarländischen Verbraucher bezahlbar zu erhalten, wird dabei eine besondere Herausforderung sein und möglicherweise die eine oder andere strukturelle Veränderung erforderlich machen.“ Wasserpreis für die Endkunden Den hohen Qualitätsstandard der Wasserversorgung in Deutschland unter schwierigeren Rahmenbedingungen zu halten, wird nicht zu Nulltarif möglich sein. Hier stellen Ansatz und Systematik des Masterplans für das Saarland sicher, dass flächendeckend alle Einsparpotenziale auch genutzt und umgesetzt werden. Folgende abschließende Betrachtung verdeutlicht besonders gut den Status quo und die reale Verhältnismäßigkeit vor dem Hintergrund der Dimension der Herausforderungen, denen sich die Wasserwirtschaft an der Saar gegenübersieht: Derzeit kostet der Liter Trinkwasser im Saarland durchschnittlich 0,0025 Euro (ein Viertel Cent). Das sind bei einem Durchschnittsverbrauch von circa 47.000 Litern pro Person und Jahr circa 117,50 Euro jährlich. Sollte der durchschnittliche Wasserpreis z.B. um ein Drittel steigen, liegen wir hier bei einem Mehraufwand von circa 40,10 Euro pro Person und Jahr. Das sind ungefähr 11 Cent pro Person und Tag.
Mit Blick auf das Ziel einer treibhausgasneutralen Wärmeversorgung des Gebäudebestands bestehen vielfältige Planungsbedarfe auf kommunaler Ebene. Strategien zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Dekarbonisierung der Wärmeversorgung durch Einbindung erneuerbarer Energien und Abwärme sind in Einklang zu bringen. Aufgrund der dringenden Handlungserfordernisse rückt die kommunale Wärmeplanung auch in Deutschland in den Mittelpunkt der Debatte. Die Implementierung innovativer Lösungen für die Wärmeversorgung wirft dabei nicht nur technische Fragen auf, sondern betrifft in erheblichem Maße auch die organisatorische Ausgestaltung und rechtliche Umsetzung. Vor dem Hintergrund der zeitlichen Erfordernisse des Klimaschutzes und nicht zuletzt der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom März 2021 müssen die Wärmeplanungen konsequent auf das Ziel der Klimaneutralität im Jahr 2045 ausgerichtet werden. Bislang fehlt es jedoch nahezu vollständig an spezifischen Vorgaben für die Umsetzung der Wärmepläne. Die allgemeinen Regelungen des Baurechts können dies nur in Ansätzen leisten. Es sollen daher ergänzende ordnungsrechtliche sowie prozess- und maßnahmenbezogener Ansätze untersucht werden. Zudem gilt es die kommunalen Anwendungsfelder sowie notwendige Fortentwicklungen des Rechtsrahmens zu klären. Die Wärmeplanung ist zudem in die Governance-Architektur des Klimaschutzrechts einzuordnen. Da kleinere Gemeinden mit der Aufgabe der Aufstellung und Umsetzung einer Wärmeplanung häufig überfordert sein dürften, wird untersucht, welche Kooperationsmöglichkeiten der Rechtsrahmen bereits bietet und wie diese ggf. fortentwickelt werden müssen, um eine interkommunale Zusammenarbeit zu ermöglichen. Zusätzlich müssen für einen prozessorientierte Strategieentwicklung die planerischen Abläufe innerhalb der Kommune untersucht und mögliche Interessenkonflikte innerhalb der der Akteurslandschaft und regionalen Planungsaufgaben identifiziert und Lösungsvorschläge entwickelt werden.
Ziel des Projekts KoOpRegioN war es, innovative Konzepte für ein integriertes nachhaltiges Gewerbeflächenmanagement (INGFM,) zu entwickeln. Sascha Klein, Verbandsdirektor des Regionalverbands Nordschwarzwald, begrüßte die Gäste mit den Worten: „Gemeinsam mit unseren wissenschaftlichen und regionalen Praxispartnern haben wir intensiv daran gearbeitet, Lösungen für eine nachhaltige Flächennutzung zu entwickeln. KoOpRegioN ist ein herausragendes Beispiel für die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Politik.“ Das 2020 gestartete Verbundprojekt widmete sich insbesondere dem Spannungsfeld zwischen wirtschaftlicher Entwicklung und der Notwendigkeit, Flächeneffizienz und Nachhaltigkeit zu steigern. „Mit den Ergebnissen dieses Projekts haben wir wichtige Grundlagen geschaffen, um Gewerbeflächen nicht nur effizienter, sondern auch umwelt- und sozialverträglicher zu gestalten,“ ergänzte Klein. In seinem Grußwort hob Klaus Mack, Vorsitzender des Regionalverbands Nordschwarzwald und Bundestagsabgeordneter, die strategische Bedeutung der Region hervor. „Der Nordschwarzwald liegt zentral zwischen den Metropolregionen Stuttgart und Karlsruhe und bietet eine einzigartige Kombination aus wirtschaftlicher Stärke und landschaftlicher Schönheit. Unsere Aufgabe als Regionalverband ist es, diese Stärken in Einklang zu bringen und durch Projekte wie KoOpRegioN einen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung zu leisten.“ Mack betonte zudem die Herausforderungen, denen sich die Region in den kommenden Jahren stellen muss, insbesondere im Hinblick auf das Flächensparziel der Bundesregierung und des Landes Baden-Württemberg. „Unser Ziel ist es, bis 2030 eine Flächennutzung von unter drei Hektar pro Tag zu erreichen und langfristig eine Netto-Null bei der Flächenneuinanspruchnahme umzusetzen. KoOpRegioN hat gezeigt, dass dies nur durch interkommunale Kooperation und innovative Ansätze gelingen kann,“ erklärte er. Im Rahmen des Projekts wurden verschiedene Empfehlungen erarbeitet, die einen nachhaltigen Umgang mit Gewerbeflächen fördern. So wird die bessere Nutzung von Nachverdichtungspotenzialen in bestehenden und neuen Gewerbeflächen als zentraler Ansatz hervorgehoben, um die Flächeneffizienz zu steigern. Weitere Empfehlungen umfassen die Einführung von Nachhaltigkeitskriterien für Gewerbegebiete, beispielsweise durch Zertifizierungen, die Prüfung der Möglichkeiten des Erbbaurechts zur Erhaltung kommunaler Gestaltungsspielräume und die Einrichtung eines regionalen, kommunenübergreifenden Gewerbeflächenmanagements. Letzteres soll Synergien zwischen den Gemeinden fördern und potenzielle Konflikte minimieren. In zwei Modellgebieten, Pforzheim und Mühlacker, wurden erste Maßnahmen zur Umsetzung dieser Ansätze getestet. „Die Projektergebnisse zeigen, dass Kooperation über Gemeindegrenzen hinweg und ein regional abgestimmtes Flächenmanagement entscheidend sind, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern,“ erklärte Sascha Klein. Mit der Abschlussveranstaltung endet zwar die aktive Projektförderung, jedoch nicht der Prozess der nachhaltigen Gewerbeflächenentwicklung in der Region Nordschwarzwald. Die im Rahmen des Projekts gegründete Arbeitsgruppe „Nachhaltiges Gewerbeflächenmanagement“ wird ihre Arbeit fortsetzen. Klaus Mack fasste die Perspektiven zusammen: „Unser Ziel ist es, die Region Nordschwarzwald für innovative Unternehmen noch attraktiver und gleichzeitig resilienter gegenüber zukünftigen Herausforderungen zu machen.“ Nach der Vorstellung der Projektergebnisse folgten am Nachmittag weitere Vorträge zu nachhaltigen Flächennutzungsprojekten in Deutschland. Die Teilnehmenden waren sich einig, dass die im Rahmen von KoOpRegioN entwickelten Ansätze auch für andere Regionen von großem Nutzen sein können. KoOpRegioN wurde vom Regionalverband Nordschwarzwald in Zusammenarbeit mit den wissenschaftlichen Partnern Europäisches Institut für Energieforschung (EIFER), Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse am Karlsruher Institut für Technologie (KIT-ITAS), Zentrum für interdisziplinäre Risiko- und Innovationsforschung (ZIRIUS) der Universität Stuttgart und MWO - Markt- und Organisationsforschung sowie den Praxispartnern Wirtschaftsförderung Nordschwarzwald, Industrie- und Handelskammer Nordschwarzwald und Wirtschaft und Stadtmarketing Pforzheim durchgeführt. Weitere Informationen finden Sie hier auf der Website des Regionalverband Nordschwarzwald .
Im Modellvorhaben der Raumordnung „Regionale Steuerung der Siedlungs- und Freiraumentwicklung“ (MORO Fläche) wurden Maßnahmen und Reformpfade des Flächensparens und der Standortsteuerung erarbeitet. Sieben Modellvorhaben erprobten kooperative, praxisnahe Werkzeuge zur Wohn- und Gewerbeflächenentwicklung. Das Projekt MORO Fläche (Modellvorhaben der Raumordnung – Regionale Steuerung der Siedlungs- und Freiraumentwicklung) macht sichtbar, wie Regionen in Deutschland Flächenansprüche nachhaltig, kooperativ und koordiniert steuern können. Ausgangspunkt ist die Herausforderung der Regionalplanung, verstärkte Flächenansprüche – etwa durch Digitalisierung, erneuerbare Energien und hohe Nachfrage nach Wohnraum – mit einer nachhaltigen und flächensparenden Siedlungsentwicklung in Einklang zu bringen. Kern des MORO bilden sieben regionale Modellvorhaben in der Region Bremen, der Metropolregion Hamburg, der Werra-Wartburgregion, im Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge, in der Region Südlicher Oberrhein, der Metropolregion Rhein-Neckar und im Landkreis Kassel. Diese waren aufgerufen, primär informelle, freiwillige Formen der siedlungspolitischen Zusammenarbeit zu nutzen. Die Bandbreite der in den Regionen verfolgten Lösungsansätze reicht von der Innenentwicklung und Nachverdichtung über die flächeneffiziente Wohnbaulandentwicklung und Steuerung von Gewerbe und Logistik an geeigneten Standorten bis zur Gründung regionaler Organisationsstrukturen für die Unterstützung der kommunalen Ebene bei flächenrelevanten Aufgaben. Die erprobten Lösungsansätze, die auf eine verbesserte regionale Steuerung der Siedlungsentwicklung zielen, lassen sich vier zentralen Interventionsmodi zuordnen: Aufbau gemeinsamer Datengrundlagen, Entwicklung gemeinsamer Zielsetzungen, Unterlegung des Handlungsbedarfs mit Handlungswissen, Aufbau von Organisationsstrukturen zur Stärkung der Handlungsfähigkeit. Ergänzend zu den Modellvorhaben liefert das Projekt sechs wissenschaftliche Expertisen zu aktuellen Themen wie dem zunehmendem Fachkräftemangel und der eingeschränkten Handlungsfähigkeit kleinerer Städte und Gemeinden, positivplanerischen Festlegungen zur Begrenzung der Wohnsiedlungsentwicklung in der Regionalplanung oder internationalen Steuerungsansätze wie dem Schweizer Agglomerationsprogramm. Diese Studien geben tiefere Einblicke aus Befragungen und Expertengesprächen wieder und schaffen Orientierung für Planungsakteure aus Praxis und Wissenschaft. Abschließend werden projektübergreifend drei Reformpfade mit konkreten Empfehlungen zu folgenden Punkten abgeleitet: bessere Verzahnung und Innovationen in der Regionalplanung und Regionalentwicklung, Stärkung der kommunalen und regionalen Handlungsressourcen für die Siedlungsentwicklung, Veränderung von fiskalischen Anreiz- (und Sanktions-)mechanismen. Darüber hinaus wurden im MORO Fläche ein Werkzeugkasten mit Bedienungsanleitungen, Praxistipps sowie Kernbotschaften und Statements der Modellvorhaben erarbeitet. Die gesammelten Ergebnisse zeigen: das kommunale Handeln im Rahmen der Bauleitplanung und interkommunalen Kooperationen sind die zentralen Fundamente für die regionale Steuerung der Siedlungsentwicklung. Eine wirksame Steuerung der Siedlungsentwicklung entsteht dort, wo Regionen gemeinsam Ziele definieren, Instrumente teilen und institutionelle Strukturen interkommunal verankern – über einzelne Kommune hinaus und im Dialog mit regionaler Planung und Politik. Unstrittig ist zugleich, dass eine deutlich verbesserte Steuerung der Siedlungsentwicklung die Grenzen der freiwilligen Zusammenarbeit überschreiten muss. Projekt-Website des „MORO - Regionale Steuerung der Siedlungs- und Freiraumentwicklung“ mit Informationen zu den regionalen Modellvorhaben, Expertisen, Werkzeugkasten, Film und weiteren Veröffentlichungen: moro-flaeche.de
In der Region rund um den Kreuzberg im Biosphärenreservat Bayerische Rhön haben sich die vier Kommunen Bischofsheim i. d. Rhön (circa 4.750 Einwohner:innen), Sandberg (circa 2.300 Einwohner:innen), Markt Oberelsbach (ca. 2.700 Einwohner:innen), und Schönau a. d. Brend (circa 1.200 Einwohner:innen) im Landkreis Rhön-Grabfeld im Jahr 2010 zur Kreuzbergallianz zusammengeschlossen. Ziel der Allianz ist es, die Region als Lebens-, Arbeits- und Erholungsraum gemeinsam weiterzuentwickeln. Ein Thema der Allianz ist der Umgang mit Leerstand und ungenutzten Innenentwicklungspotenzialen, also mit Herausforderungen, die in der Kreuzbergallianz wie in vielen anderen ländlichen Regionen eng mit der demografischen Entwicklung, der Abwanderung und Sanierungsrückständen bei Bestandsimmobilien verknüpft sind. Die Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE), die durch das Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken gefördert wird, ist eine zentrale Grundlage für die interkommunale Zusammenarbeit in der Kreuzbergallianz. Leitend für die gemeinsame Arbeit ist das Integrierte Ländliche Entwicklungskonzept (ILEK), das 2010 erstellt, im Jahr 2020 fortgeschrieben und 2025 schließlich neu erstellt wurde. Die Orts- und Innenentwicklung ist hier eines von fünf zentralen Handlungsfeldern. Nachdem die Stadt Bischofsheim bereits ein Leerstandskataster erstellt hatte, wurde nach der Gründung der ILE Kreuzbergallianz im Jahr 2010 eine flächendeckende Erhebung von Leerständen und vorhandenem Bauland im gesamten Allianzgebiet durchgeführt. Hierbei wurde bilanziert, dass die vorhandenen Flächenreserven der Innenentwicklung in allen vier Gemeinden deutlich über den prognostizierten Flächenbedarfen lagen. Daraufhin wurden unter anderem die Flächennutzungspläne überprüft und Aufstellungsbeschlüsse für Bebauungspläne zurückgenommen. Die bisherigen Aktivitäten wurden im Rahmen der Städtebauförderung, des LEADER-Programms sowie der staatlichen Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung ermöglicht. Im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung leistet das Amt für Ländliche Entwicklung in Würzburg für die Gemeinden planerische, finanzielle und organisatorische Hilfe in Bezug auf Begleitung und Förderung. In einem gemeinsamen Leerstands- und Flächenmanagement erfolgt eine quartalsmäßige Erhebung der Flächenpotenziale, die laufend aktiviert werden. Das kontinuierliche Monitoring sorgt dafür, dass die Informationen stets auf dem neuesten Stand sind und zielgerichtete Maßnahmen abgeleitet werden können. Diese Daten bilden die Grundlage für die Arbeit von Innenentwicklungslotsinnen und -lotsen in jeder der vier Gemeinden. Diese sind mit den folgenden Aufgaben betraut: Beobachtung und Informationsbeschaffung: Der Lotse oder die Lotsin beobachtet die Entwicklung im Ort, identifiziert neue Innenentwicklungspotenziale und hält Informationen über Veränderungen im Umfeld fest. Ansprechpartner:in und Netzwerker:in: Er oder sie ist erste/r Ansprechpartner:in für EigentümerInnen und Interessent:innen, die sich mit leerstehenden Objekten beschäftigen möchten. Der Lotse oder die Lotsin baut Vertrauen auf, motiviert zur aktiven Auseinandersetzung mit den Objekten und vernetzt alle Beteiligten. Motivation und Überzeugung: Der Innenentwicklungslotse oder -lotsin ermutigt Eigentümer:innen, ihre Objekte oder Grundstücke zu revitalisieren oder zu verkaufen und zeigt dabei die Vorteile von Förderungen, Beratungsmöglichkeiten und der Nutzung von Potenzialen auf. Vermittlung und Unterstützung: Er oder sie vermittelt Eigentümer:innen an Experten (Fachberater:innen, Förderstellen) und stellt den Kontakt zum Förderlotsen beziehungsweise zur Förderlotsin in der Gemeindeverwaltung her. Präventive Maßnahmen: Der Lotse oder die Lotsin ist auch präventiv tätig, indem er oder sie Eigentümer:innen anspricht, die möglicherweise bald ihr Objekt verkaufen möchten, oder Interessent:innen, die nach geeigneten Objekten suchen. Die Innenentwicklungslotsin oder der Innenentwicklungslotse wird bei sämtlichen (möglichen) Änderungen im Bereich der Innenentwicklungspotenziale aktiv, zum Beispiel wenn neuer Leerstand entsteht, nach einem Gebäudeabriss eine Baulücke entsteht oder wenn ein Potenzial durch eine neue Nutzung oder Bezug eines leerstehenden Gebäudes aktiviert wurde. Ortsrundgänge, Erfahrungsaustausch und Stammtische dienen der Identifikation von Leerstand, Eigentümeransprache und Projektideen. Die Lotsen agieren als Bindeglied zwischen Eigentümer:innen, Immobiliennutzungs- bzw. Immobilienkaufinteressent:innen, der Gemeinde und Fachberater:innen für die Energieeinsparung bei Wohngebäuden. Die Innenentwicklungslotsinnen und -lotsinnen sind dabei zugleich Vertrauenspersonen und Vermittler;innen, die Informationen aus der Gemeinde an die Förderlotsen und -lotsinnen weiterleiten und gleichzeitig in ihrem Umfeld für das Thema der Innenentwicklung sensibilisieren. Sie arbeiten ehrenamtlich und haben zu Beginn ihrer Tätigkeit eine interne Schulung erhalten, in welcher sie in Bezug auf ihre Rolle und Aufgaben sowie Grundlagen für die Beratung und Kommunikation gebrieft wurden. Ihre Arbeit wird mit einem Lotsenhandbuch mit verschiedenen Unterlagen zur Innenentwicklung unterstützt. Zusätzlich zu den Innenentwicklungslotsen und -lotsinnen gibt es in der Kreuzbergallianz in jeder Gemeindeverwaltung auch eine Förderlotsin beziehungsweise einen Förderlotsen. Diese Mitarbeiter:innen in den Bauämtern der Rathäuser beraten Bürgerinnen und Bürger zu aktuell verfügbaren Fördermitteln rund um die bauliche und energetische Sanierung und Modernisierung von Gebäuden. Wie bei den Innenentwicklungslotsinnen und -lotsen besteht hier ein enger den Kontakt zum ILE-Management. So können ein Gebäude oder ein Grundstück, für das ein/e neue/n Eigentümer:in gesucht wird, auf der allianzeigenen Immobilienbörse veröffentlicht werden. Die Kreuzbergallianz bietet den Bürgern und Bürgerinnen außerdem eine kostenlose Energieberatung inklusive Fördermittelbegleitung an und ermöglicht ihnen, energetische Einzelmaßnahmen (BAFA-Zuschuss) einfach und unbürokratisch umzusetzen. Das gesamte Konzept setzt stark auf Kommunikation, Motivation und auf die gezielte Unterstützung, um Leerstände zu beseitigen und eine positive, nachhaltige Gemeindeentwicklung voranzutreiben. Die Aktivitäten der Innenentwicklung werden auch durch verschiedene weitere Aktivitäten sichtbar: mit einem von der Kreuzbergallianz regelmäßig verliehenen Sanierungspreis zur Würdigung vorbildlicher Bestandsmodernisierungen, mit der 2025 erschienenen Broschüre „Aus ALT wird ZUKUNFT“, die Impulse zur Innenentwicklung gibt und die Aktivitäten der Sanierungspreisträger:innen seit 2016 präsentiert, mit einem Innenentwicklungsforum der Kreuzbergallianz im Oktober 2025 mit Vorträgen, Ausstellungen und Darstellung von Praxisbeispielen und Vernetzungsangeboten Durch die Arbeit der Lotsinnen und Lotsen konnten zahlreiche Leerstände und brachliegende Flächen beseitigt beziehungsweise aktiviert und so die Innenentwicklung sowie die Funktionen der Ortskerne gestärkt werden. Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept (ILEK) Kreuzbergallianz Broschüre „Aus ALT wird ZUKUNFT“ (2025) Innenentwicklungsforum Jährlicher Sanierungspreis Innenentwicklungslots:innen (Netzwerkarbeit, Beratung Kommunikation und Motivation Förderlots:innen Immobilienbörse der Kreuzbergallianz Bund-Länder-Programm "Kleinere Städte und Gemeinden", Programmbereich “Überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“ Bündelung mit "Stadtumbau West" und LEADER ILE-Förderung durch das Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken Kreuzbergallianz Innenentwicklungslots:innen Broschüre „Aus ALT wird ZUKUNFT“ ILEK Kreuzbergallianz 2025
Länderübergreifende interkommunale Zusammenarbeit bei der Beseitigung tierischer Nebenprodukte, Anlage: Entwurf des Staatsvertrags, u.a. grenzüberschreibende Zusammenarbeit, Fall eines Tierseuchenausbruchs, geltendes Recht, Aufsicht, Überleitungsklausel für Zweckverbände mit Gründung vor Inkrafttreten des Staatsvertrags, Kündigungsmöglichkeit
| Organisation | Count |
|---|---|
| Bund | 263 |
| Kommune | 27 |
| Land | 30 |
| Weitere | 19 |
| Wirtschaft | 3 |
| Wissenschaft | 56 |
| Zivilgesellschaft | 5 |
| Type | Count |
|---|---|
| Ereignis | 8 |
| Förderprogramm | 212 |
| Text | 62 |
| Umweltprüfung | 9 |
| unbekannt | 10 |
| License | Count |
|---|---|
| Geschlossen | 87 |
| Offen | 212 |
| Unbekannt | 2 |
| Language | Count |
|---|---|
| Deutsch | 298 |
| Englisch | 30 |
| Resource type | Count |
|---|---|
| Bild | 5 |
| Dokument | 20 |
| Keine | 198 |
| Multimedia | 1 |
| Webseite | 92 |
| Topic | Count |
|---|---|
| Boden | 162 |
| Lebewesen und Lebensräume | 263 |
| Luft | 97 |
| Mensch und Umwelt | 301 |
| Wasser | 100 |
| Weitere | 290 |