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European Green Recovery – Building back better based on the Green Deal

This position paper is the result of the work of the EPA Network’s group on Green Stimulus and reflects the inputs of all participants of the group. It emphasizes the urgent need to use the EU’s Covid-19 recovery efforts to also address the climate and biodiversity crises. Applying ambitious sustainability criteria to the economic recovery programmes of the EU will not only contribute to meeting the EU`s climate and biodiversity targets, but also deliver broad social and economic benefits, e.g., sustainable jobs and long-term competitive advantages. To achieve those goals, however, the recovery programmes need to go beyond sectoral support measures to include structural reforms like an ambitious carbon pricing, the reduction of environmentally harmful subsidies, and the establishment of sustainable financial markets. Moreover, all recovery measures should undergo a sustainability check and be monitored for their impacts, and adjusted where necessary. Dieses Positionspapier ist das Ergebnis der Arbeit der Gruppe "Green Stimulus" des EPA-Netzwerks und spiegelt die Beiträge aller Teilnehmer der Gruppe wider. Es betont die dringende Notwendigkeit, die Covid-19-Bemühungen der EU zu nutzen, um auch die ⁠ Klima ⁠- und Biodiversitätskrise anzugehen. Die Anwendung ambitionierter Nachhaltigkeitskriterien auf die wirtschaftlichen Wiederaufbauprogramme der EU wird nicht nur dazu beitragen, die Klima- und Biodiversitätsziele der EU zu erreichen, sondern auch breite soziale und wirtschaftliche Vorteile bringen, z.B. nachhaltige Arbeitsplätze und langfristige Wettbewerbsvorteile. Um diese Ziele zu erreichen, müssen die Konjunkturprogramme jedoch über sektorale Unterstützungsmaßnahmen hinausgehen und Strukturreformen wie eine ambitionierte ⁠ CO2 ⁠-Preisgestaltung, den Abbau umweltschädlicher Subventionen und die Schaffung nachhaltiger Finanzmärkte umfassen. Darüber hinaus sollten alle Sanierungsmassnahmen einer Nachhaltigkeitsprüfung unterzogen und auf ihre Auswirkungen hin überwacht und gegebenenfalls angepasst werden. Veröffentlicht in Position.

Folgen des demographischen Wandels mildern

Vom Ballast unnötiger Infrastrukturen und Gebäude befreien und Erhaltenswertes wetterfest machen Der demographische Wandel mit seinen Folgen könnte zum Verfall der Immobilienwerte in zahlreichen Regionen Deutschlands führen und damit zu erheblichen Vermögensverlusten führen. Das Umweltbundesamt (UBA) ruft Bund, Länder und Kommunen auf, den Folgen des demographischen Wandels jetzt zu begegnen um sie zu mildern. „Dazu gilt es als wichtigste Maßnahme als erstes die Zersiedelung zu bremsen. Im zweiten Schritt gilt es, zusätzliche Infrastrukturen und Gebäude nur noch in Wachstumsregionen zu errichten. Drittens gilt es, in Städten und Regionen mit abnehmender Bevölkerung nicht mehr benötigte Infrastrukturen und Gebäude zurückzubauen. Grundsätzlich ist erhaltenswerte Bausubstanz energetisch zu sanieren und somit wirtschaftlicher zu machen”, sagt UBA-Präsident Prof. Dr. Andreas Troge. Mietfreies Wohnen im Alter, sichere Mieteinnahmen oder die Möglichkeit, die Immobilie zu verkaufen, um die Pflege zu finanzieren: Das sind die Chancen, die sich Wohnungseigentümer für die Zukunft ausrechnen. In Regionen mit abnehmender Bevölkerungszahl führen Leerstände jedoch zu Überangeboten und damit zum Preisverfall im Wohnungsmarkt. Im Rahmen der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie hat die Bundesregierung das Gespräch mit Vertretern der Bundesländer und Kommunen aufgenommen, um die absehbaren Folgen des demographischen Wandels zu mildern. Wichtigste Maßnahme ist dabei, die Zersiedelung wirksam zu bremsen. Denn jeder Neubau, der heute noch in schrumpfenden oder stagnierenden Regionen entsteht, erzeugt mittelbar neue Leerstände und beschleunigt den Wertverfall in den Immobilienbeständen. Die Bundesregierung verfolgt das Ziel, die Flächeninanspruchnahme mit Siedlungen und Verkehr bis zum Jahr 2020 auf 30 Hektar pro Tag zu begrenzen und den Zuwachs in den Wachstumsregionen zu konzentrieren. Das Umweltbundesamt empfiehlt, Siedlungen in so genannten Schrumpfungsregionen zügig zurückzubauen. Ehemalige Siedlungsflächen könnten etwa der Erzeugung erneuerbarer Energien - wie Solarenergie und ⁠ Biomasse ⁠ - dienen oder als Naturfläche. Nur mit Investitionen der öffentlichen Hand kann das verbleibende Immobilienvermögen trotz schrumpfender Bevölkerung einen Wert behalten. Die Gelder aus den Konjunkturprogrammen könnten in diesem Sinne wirken. So sollten Kommunen die Mittel zum Städtebau dafür verwenden öffentliche Gebäude energetisch zu sanieren. Außerdem sollten sie in Gebieten mit abnehmender Bevölkerung die Rückbaumaßnahmen beschleunigt in Angriff nehmen. Je mehr überflüssige Bausubstanz beseitigt wird, desto besser stehen die Chancen für den Werterhalt der übrigen Gebäude. Mit den Mitteln des Konjunkturprogramms zum Lärmschutz sollten die Kommen Lärmschutzmaßnahmen an ihren Straßen auf die Abschnitte konzentrieren, an denen erhaltenswerte Bausubstanz existiert, für die auch künftig Nachfrage zu erwarten ist. Menschen, die sich heute mit dem Gedanken tragen, ihre Altersicherung in Form einer Immobilie zu betreiben, sollten das ausgewählte Objekt sorgfältig auf die langfristige Wertstabilität prüfen. Kritisch zu fragen ist nach der demographischen ⁠ Prognose ⁠ der Region und innerhalb der Region nach der Lage in einem „lebensfähigen Kern”. Wichtig sind auch die Energieeffizienz des Gebäudes und der Aufwand, das Gebäude energieeffizient zu gestalten sowie die Alterstauglichkeit der Wohnung. Falls auch nur eins dieser Kriterien ungünstig zu bewerten ist, rät das Umweltbundesamt vom Kauf ab. Dessau-Roßlau, 03.04.2009

The Green New Consensus: Studie zeigt breiten Konsens zu grünen Konjunkturprogrammen und strukturellen Reformen

Das Papier analysiert 130 Studien zu grünen Konjunkturprogrammen. Es besteht Konsens, dass die Covid-19-Maßnahmen auch die ⁠ Klima ⁠- und Biodiversitätskrise bekämpfen sollten und sich grüne Fördermaßnahmen sehr gut zur Konjunkturbelebung eignen. Einigkeit besteht zudem über die anzulegenden Eignungskriterien und besonders geeignete Förderbereiche. Viele Studien fordern, grüne Konjunkturprogramme mit strukturellen Reformen zu verknüpfen, um langfristig positive Wirkungen zu erzielen. Dies umfasst u.a. einen ambitionierten CO 2 -Preis und den Abbau umweltschädlicher Subventionen. Ferner sollten alle Maßnahmen einem Nachhaltigkeitscheck unterzogen und laufend evaluiert werden, um bei Zielverfehlungen nachsteuern zu können. Veröffentlicht in Hintergrundpapier.

Konjunkturprogramm hilft auch Schulen

Umweltbundesamt gibt Tipps, Fehler bei Renovierungsarbeiten in Schulen zu vermeiden Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und Eltern dürfen sich auf baldige Sanierungsarbeiten in ihren Schulen freuen. Geld aus dem Konjunkturprogramm der Bundesregierung soll die Lernbedingungen vor allem in älteren Schulgebäuden verbessern. Die für Sanierungs-, Modernisierungs- und Renovierungsarbeiten bereitgestellten Bundesmittel machen Schulen nicht nur schöner. Sie sollen auch für gute Luft beim Lernen sorgen. Voraussetzung dafür ist jedoch die richtige Materialauswahl durch die öffentlichen Beschaffungsstellen. Sonst kann es auch unangenehme Gerüche geben - hervorgerufen durch erhöhte Emissionen flüchtiger und schwerflüchtiger organischer Stoffe. Diese wiederum können Ursache für Konzentrationsschwäche sowie Kopfschmerzen sein. Das Umweltbundesamt (⁠ UBA ⁠) empfiehlt, sich bei Renovierungsarbeiten am „Leitfaden für die Innenraumhygiene in Schulgebäuden” zu orientieren. Die Innenraumlufthygiene-Kommission des UBA hat diese Publikation 2009 umfassend überarbeitet. Der Leitfaden gibt Tipps, wie die Schulen umweltfreundlich und gesundheitsbewusst saniert und dabei wirtschaftlich aufgewertet werden können. Er erleichtert es den Verantwortlichen - sowohl den Baubetrieben als auch den Schulleitern - dauerhaft gutes Raumklima zu schaffen. Voraussetzung sind eine fachliche Bauausführung - auch unter Beachtung möglicher Schadstoffe in der vorhandenen Bausubstanz - sowie der Einsatz geeigneter Materialien und Produkte. Für gesundheitlich unbedenkliche Bauprodukte ist das Umweltzeichen Blauer Engel ein zuverlässiger Wegweiser. Der Blaue Engel wurde beispielsweise für folgende Produkte vergeben: Parkett-, Laminat- und Linoleumböden, elastische Fußbodenbeläge, Fugendichtstoffe, Klebstoffe für Böden, Schall- und Wärmedämm-Material, Holzwerkstoffe, Raufaser, Lacke und Wandfarben. Der Einsatz dieser Produkte muss jedoch auch aufeinander abgestimmt sein. Die Baubetriebe sollten darauf achten, dass zum Beispiel Kleber und Bodenbelag keine reaktionsbedingten Ausgasungen verursachen. Renovieren mit emissionsarmen Produkten ist eine wichtige Voraussetzung für gesunde Luft in Klassenzimmern - auch, wenn diese Produktgruppen in der Anschaffung zunächst etwas teurer sind. Ein nachträgliches Beseitigen von Renovierungs- oder Modernisierungsmängeln verursacht höhere Kosten, so die Erfahrungen in betroffenen Schulen. Treten nach der Renovierung bei den Schülern Kopfschmerzen, müde Augen und Konzentrationsschwäche auf, wirkt dies dem angestrebten Lernerfolg entgegen und verursacht auch Kosten an anderer Stelle, etwa zur Wiederherstellung der Gesundheit. Die Einbeziehung von Umweltkriterien in die öffentliche Auftragsvergabe ist mittlerweile zweifelsfrei zulässig. Diese veränderte Rechtslage ist allerdings vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Beschaffungsstellen und den Gemeinden noch nicht bekannt. Die folgenden Publikationen des UBA stehen zum kostenlosen Download bereit, geben Tipps und bieten Orientierung.

Corona-Konjunkturprogramme für mehr Klimaschutz nutzen

Gemeinsame Pressemitteilung von Umweltbundesamt und Bundesumweltministerium Konferenz diskutiert über Transformationschancen nach Coronakrise Weltweit wurden und werden milliardenschwere Konjunkturprogramme aufgelegt, um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Coronakrise abzumildern. Das Bundesumweltministerium (BMU) und das Umweltbundesamt (UBA) sehen in diesen Programmen die Chance, die wirtschaftliche Erholung nach der Coronakrise krisen- und zukunftsfest zu gestalten – indem wir die Weichen hin zu einer nachhaltigeren Gesellschaft stellen. Auf der „Sustainability Transformation Conference“ von UBA und Bundesumweltministerium (BMU) diskutieren heute internationale Expertinnen und Experten, wie ein sozial gerechter und ökologischer Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft aussehen und gelingen kann. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Wir wollen gestärkt aus der Coronakrise kommen. Der richtige Weg dafür ist, Konjunkturimpulse mit wirksamem ⁠ Klimaschutz ⁠ zu verzahnen. Das Konjunkturpaket der Bundesregierung legt daher einen deutlichen Schwerpunkt auf Zukunftsinvestitionen. Wir müssen unserer Wirtschaft und den Beschäftigten helfen, indem wir sie beim ökologischen Umbau unterstützen und damit fit für die Zukunft machen. Dafür ist auch der internationale Austausch wichtig.“ Dirk Messner, Präsident des ⁠ UBA ⁠: „Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei. Doch mit dem angekündigten Impfstoff sehen wir Licht am Ende des Tunnels. Die Klimakrise hingegen ist noch lange nicht besiegt. Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass die Corona-Konjunkturprogramme zum Sprungbrett werden für eine Wirtschaft, die nachhaltig und damit zukunftsfähig ist. Wir müssen jetzt schnell und entschieden handeln, um das ⁠ Klima ⁠ zu schützen und die ⁠ Nachhaltigkeit ⁠ voranzubringen. Auf unserer Konferenz wollen wir diskutieren, wie uns dies gelingen kann.“ Eine UBA-Analyse von 130 nationalen und internationalen Studien hat gezeigt, dass es einen breiten Konsens über die positiven Wirkungen und die Notwendigkeit nachhaltiger Konjunkturprogramme gibt. Wichtig ist dabei, sie in ein Gesamtkonzept struktureller Reformen einzubetten, das den notwendigen Rahmen für eine sozial-ökologische Transformation schafft. Auch soziale Aspekte müssen berücksichtigt werden. In seinem Positionspapier „Nachhaltige Wege aus der Wirtschaftskrise“ hatte das UBA die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verwerfungen durch die Covid-19-Pandemie untersucht. Ein wesentliches Ziel muss laut UBA sein, die notwendigen kurz- und mittelfristigen Corona-Finanzhilfen so auszurichten, dass sie gleichzeitig den langfristig nötigen Wandel hin zu einer nachhaltigen und klimaneutralen Gesellschaft befördern. „Geht beides Hand in Hand, verlieren wir auch die ⁠ UN ⁠-Ziele für eine nachhaltige Entwicklung bis 2030 nicht aus den Augen“, so Messner. Auf der Konferenz „Socio-ecological transformation on the fast track – Covid-19 as catalyst of change?“ wird am 19.11.2020 die Diskussion über die Umgestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft für eine nachhaltige Zukunft mit nationalen und internationalen Stakeholdern und Expertinnen und Experten geführt. Ziel der Konferenz ist es, die Perspektiven von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft in den Blick zu nehmen und Handlungsoptionen zu erarbeiten, um die Transformation voranzubringen. Die Konferenz findet heute, 19. November 2020 virtuell statt. Die Konferenz können Sie über den deutschen Live-Stream oder den englischen Live-Stream verfolgen. Der Livestream wird ab 9:30 Uhr freigeschaltet.

Grüne Konjunkturpolitik

Die Verzahnung von konjunktureller Wirtschafts- und Finanzpolitik mit den Erfordernissen der ökologischen Transformation wird unter dem Schlagwort „grüner Konjunkturprogramme“ kontrovers diskutiert. Die Herausforderung „grüner Konjunkturprogramme“ besteht vordringlich darin, kurzfristig die Konjunktur zu stabilisieren und dabei gleichzeitig positive Anreize im Sinne der langfristigen Nachhaltigkeitstransformation zu setzen. Einen Konsens, welche Maßnahmen hierzu (nicht) geeignet sind, scheint es bislang nur sehr partiell zu geben, zumal durch die gleichzeitige Verfolgung von stabilisierungs- und transformationspolitischen Zielsetzungen Zielkonflikte auftreten können, die Abwägungen notwendig machen. Dieses Policy Paper legt dar, welche Herausforderungen der Anspruch der Förderung einer ökologischen Transformation an die Ausgestaltung grüner Konjunkturprogramme stellt und welche Kriterien für die Eignungsbewertung konjunkturpolitischer Maßnahmen und Instrumente formuliert werden können. Vor diesem Hintergrund werden Handlungsempfehlungen zur Gestaltung von Maßnahmen und Instrumenten grüner Konjunkturprogramme vorgestellt. Veröffentlicht in Umwelt, Innovation, Beschäftigung | 07/2022.

Grüne Konjunkturprogramme

Die Verzahnung von konjunktureller Wirtschafts- und Finanzpolitik mit den Erfordernissen der ökologischen Transformation wird unter dem Schlagwort „grüner Konjunkturprogramme“ kontrovers diskutiert. Die Herausforderung „grüner Konjunkturprogramme“ besteht vordringlich darin, kurzfristig die Konjunktur zu stabilisieren und dabei gleichzeitig positive Anreize im Sinne der langfristigen Nachhaltigkeitstransformation zu setzen. Einen Konsens, welche Maßnahmen hierzu (nicht) geeignet sind, scheint es bislang nur sehr partiell zu geben, zumal durch die gleichzeitige Verfolgung von stabilisierungs- und transformationspolitischen Zielsetzungen Zielkonflikte auftreten können, die Abwägungen notwendig machen. Diese Studie arbeitet systematisch auf, welche Herausforderungen der Anspruch der Förderung einer ökologischen Transformation an die Ausgestaltung grüner Konjunkturprogramme stellt und welche Kriterien hieraus für die Eignungsbewertung konjunkturpolitischer Maßnahmen und Instrumente formuliert werden können. Auf dieser Basis werden ausgewählte Maßnahmen und Instrumente hinsichtlich ihrer Eignung für den Einsatz in grünen Konjunkturprogrammen geprüft. Aufbauend auf den Ergebnissen dieser Systematisierung und Prüfung wird herausgearbeitet, welche Möglichkeiten zur Stimulation der ökologischen Transformation bei der Ausgestaltung effektiver und effizienter konjunkturpolitischer Maßnahmen und Instrumente bestehen. Als Ergebnis dieser Analysen werden Handlungsempfehlungen zur Gestaltung von Maßnahmen und Instrumenten grüner Konjunkturprogramme erarbeitet. Veröffentlicht in Umwelt, Innovation, Beschäftigung | 06/2022.

The Green New Consensus

Das Papier analysiert 130 Studien zu grünen Konjunkturprogrammen. Es besteht Konsens, dass die Covid-19-Maßnahmen auch die Klima- und Biodiversitätskrise bekämpfen sollten und sich grüne Fördermaßnahmen sehr gut zur Konjunkturbelebung eignen. Einigkeit besteht zudem über die anzulegenden Eignungskriterien und besonders geeignete Förderbereiche. Viele Studien fordern, grüne Konjunkturprogramme mit strukturellen Reformen zu verknüpfen, um langfristig positive Wirkungen zu erzielen. Dies umfasst u.a. einen ambitionierten CO2-Preis und den Abbau umweltschädlicher Subventionen. Ferner sollten alle Maßnahmen einem Nachhaltigkeitscheck unterzogen und laufend evaluiert werden, um bei Zielverfehlungen nachsteuern zu können. Quelle: www.umweltbundesamt.de

The impact of COVID-19 on economies in the Alpine region

Die COVID-19-Pandemie hat Europa im Spätwinter/Frühjahr 2020 getroffen. Nicht nur staatliche Restriktionen, sondern auch freiwillige individuelle Veränderungen im Konsum- und Mobilitätsverhalten führten zu einem starken Rückgang vor allem der nicht lebensnotwendigen Aktivitäten. Für das Jahr 2020 wird ein Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in der Europäischen Union um etwa 8 % erwartet 2. Daher wurden beispiellose Konjunkturmaßnahmen ergriffen, um die Wirtschaft zu stützen, u.a. werden die EU-Mitgliedsstaaten gemeinsam Geld leihen, um ein einmaliges Konjunkturprogramm zu finanzieren ("Next Generation EU"). Bislang ist jedoch zum Teil noch unklar, inwieweit die zusätzlichen Gelder dazu verwendet werden, um zum Status quo vor COVID-19 zurückzukehren oder um zukunftsorientierte Übergangsprozesse voranzubringen und den langfristigen Strukturwandel hin zu nachhaltigeren Volkswirtschaften und Gesellschaften zu gestalten und damit die Transformation zu einer 'Grünen Wirtschaft' zu unterstützen. In diesem Beitrag wird die Vielfalt der territorialen Auswirkungen der Pandemie und die Treiber hinter dieser Vielfalt betrachtet. Außerdem werden für den Alpenraum relevante Wiederaufbaumaßnahmen und Erkenntnisse aus den vier Pilotregionen vorgestellt, die im Vorhaben "Alpenkonvention: Sektorale Entwicklung der Grünen Wirtschaft im Alpenraum" beteiligt sind. Als Ausblick werden mögliche zukünftige Entwicklungen und sektorspezifische Ansatzpunkte für Maßnahmen präsentiert. Dabei sind die genannten Ansatzpunkte weder grundsätzlich neu noch erheben sie einen Anspruch auf Vollständigkeit. Die Pandemie verschärft die Herausforderungen, die sich aus nicht nachhaltigen Entwicklungen ergeben. Die Krise erhöht deren Sichtbarkeit und tatsächliche Auswirkungen. Infolgedessen könnte das zunehmende Bewusstsein der Bürger*innen sowie der Entscheidungsträger*innen eine neue Dynamik für Wandel hin zu nachhaltigeren Entwicklungen in den Alpen auslösen. Quelle: Forschungsbericht

Regional and local optimisation of material flows and cycles

While resource efficiency is still not a priority for most municipalities today, various projects and measures to optimise material flows and cycles are being implemented by municipal actors, primarily on a sectoral basis. Examples of integrated and more horizontal perceptions and approaches are also starting to appear. What is clear is that on a local and regional level, it is inconceivable that there can be a comprehensive optimisation of material cycles and material flows to increase resource efficiency without municipal actors being involved. Municipalities are therefore crucial to the success of resource policies. To increase resource efficiency, it is essential that municipalities take on a variety of roles and be involved in all kinds of activities. Municipalities are initiators, coordinators, moderators, implementers, partners, financiers and supporters of measures to improve resource conservation. To be able to fulfil the above roles and launch and implement measures, the right institutional framework conditions within the administration, such as suitable processes and organisational and communications structures, are helpful. Projects are also boosted when there are defined and binding municipal objectives, strategies and guiding principles. A legal framework, such as statutory provisions and regulations, and the definition of standards are also important levers for optimising material cycles. Municipalities are also crucial for promoting awareness, raising the profile and conveying the reliability of resource efficiency projects on a local level. Municipalities can fulfil central roles and services to optimise material cycles and flows, and already do so, however there remains considerable potential in many areas. It should be noted that material flow optimisation in its entirety is not a statutory obligation for municipalities and that all kinds of approaches are being taken as a matter of choice. For comprehensive optimisation of material flows and to make best use of the available opportunities, more information and support is needed to help municipal actors with resource efficiency, for example from the federal government. Support for the development of a mission statement on "resource-efficient municipalities" could also make an important contribution to the establishment of comprehensive and integrated municipal strategies and measures. The sustainable use of natural resources is one of the greatest challenges our society faces. This has been recognised by politicians on an international, European and national level and substantial efforts are being made to promote their sustainable use. It was stated in Germany national resource efficiency programme (ProgRess II) that the federal government should be promoting a policy of resource efficiency at a municipal and regional level, supporting municipal activities to align business development more closely with resource efficiency and the closure of regional cycles. In addition it will provide information and advice on other resource-relevant areas at a municipal level (for example procurement, housing associations, companies in the circular economy, public utilities, transport companies) in consultation with associations and organisations. Against this backdrop, resource efficiency and thus the optimisation of material flows and cycles in municipalities can be expected to play a crucial role in future. Quelle: Forschungsbericht

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