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Umweltorientierte Subventionspolitik

Das Projekt "Umweltorientierte Subventionspolitik" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von ifo Institut - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung an der Universität München e.V. durchgeführt. Neben finanz- und haushaltspolitischen Fragen hat die Untersuchung der mit der Subventionspolitik verbundenen Umweltwirkungen in den letzten Jahren verstärkt wissenschaftliches und politisches Interesse geweckt. Vor allem außerhalb Deutschlands (z.B. in den Niederlanden und in skandinavischen Ländern) sind mehr oder minder breit angelegte politische Initiativen in Angriff genommen worden, Subventionen mit negativen Auswirkungen auf die Umwelt abzubauen oder umzugestalten; in Deutschland selbst werden Reformansätze dagegen noch relativ zögerlich aufgenommen und lediglich in Teilbereichen bestimmte Fortschritte erzielt. Der Handlungsbedarf zeichnet sich besonders dann ab, wenn Subventionen und die damit verbundenen Umweltwirkungen schlaglichtartig als Folge von Krisenerscheinungen, Streiks u.ä. ins öffentliche Bewusstsein treten (vgl. etwa jüngst im Zusammenhang mit der BSE-Krise). Vor dem Hintergrund dieser nur vereinzelten Initiativen, aber auch vor dem Hintergrund des in den letzten Jahren intensiver diskutierten Leitbilds der Nachhaltigen Entwicklung drängt sich eine systematisch angelegte Betrachtung der Schnittstellen zwischen Umwelt- und Subventionspolitik auf. Wird davon ausgegangen, dass gerade im Umweltbereich der bislang in Deutschland erreichte Entwicklungsstand global gesehen als nicht nachhaltig zu bezeichnen ist (vgl. jüngst zu dieser Einschätzung das Umweltbundesamt), stellt sich im Hinblick auf die Subventionsthematik nicht nur die Frage, welche Steuervergünstigungen und Finanzhilfen (als konventionelle Subventionen) ökologisch schädlich sind. Zu fragen ist auch, inwiefern Unternehmen durch fehlende oder unzureichende staatliche Tätigkeit im Umweltbereich subventionsrelevante Vergünstigungen erhalten oder aber, ob mit Hilfe von Subventionen für Umweltzwecke oder durch Integration von Umweltgesichtspunkten in nichtumweltbezogene Subventionsprogramme ein Beitrag zu mehr Nachhaltigkeit geleistet werden kann. Ziel dieser Arbeit ist es folglich Konturen einer auf Umweltwirkungen ausgerichteten Subventionspolitik in der Bundesrepublik Deutschland ausfindig zu machen und zu überprüfen, welche Chancen und Gefahren einer stärkeren Politikintegration zwischen Umwelt- und Subventionspolitik bestehen. Angesichts der Vielfalt subventionsrelevanter Phänomene in der Praxis konzentriert sich die Arbeit darauf, unter möglichst einheitlichen und übergreifenden Gesichtspunkten grundlegende Entwicklungen nachzuzeichnen, Problemschwerpunkte herauszuarbeiten und den aktuellen Handlungsbedarf exemplarisch zu verdeutlichen. Den theoretischen Hintergrund bildet dabei die moderne Institutionenökonomik.

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