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Untersuchung ueber Beschleunigungsmoeglichkeiten fuer Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren fuer Abfallentsorgungsanlagen (Sonderabfaelle)

Das Projekt "Untersuchung ueber Beschleunigungsmoeglichkeiten fuer Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren fuer Abfallentsorgungsanlagen (Sonderabfaelle)" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von ERM Lahmeyer International GmbH durchgeführt. In der TA-Abfall werden fuer Sonderabfaelle die Entsorgungswege verbindlich festgelegt. Zur kurz- bis mittelfristigen Bereitstellung der erforderlichen Entsorgungskapazitaeten muessen jedoch die langwierigen Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden. Der erste Teil der Untersuchung soll Schwachstellen und Ansatzmoeglichkeiten der Beschleunigung unter Zugrundelegung der bestehenden Gesetzeslage aufzeigen. Hierbei sollen konkrete Massnahmen dargestellt werden, die von Seiten des Bundes, durch den Antragsteller und die Laenderbehoerde kurzfristig veranlasst werden koennen. In einem zeiten Teil der Untersuchung sollen Beschleunigungsmoeglichkeiten durch modifizieren der gesetzlichen Grundlagen (i.w. VwVfG, BImSchG, AbfG) aufgezeigt werden.

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