Das Projekt "Internationale Vergleichbarkeit stoffbezogener Rechtsvorschriften im Legal File - Eine Kooperation mit UNEP Chemicals zur Umsetzung der Agenda 21" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von EnDocS Environmental Documentation Services durchgeführt. Im Zuge der Globalisierung wird es immer wichtiger, regelungsbezogene Informationen ueber chemische Stoffe zu sammeln, vergleichbar zu machen und auszutauschen. Ein bewaehrtes Darstellungs- und Vergleichsinstrument hierfuer ist eine Datenbank mit internationalen Rechtsvorschriften fuer Chemikalien von UNEP Chemicals, die als 'Legal File' bekannt ist. Seit 1978 dient das Legal File als international angesehenes und vielgenutztes Instrument zur Speicherung und Verbreitung von Informationen aus stoffbezogenen Rechtsvorschriften von 13 ausgewaehlten Laendern und 5 internationalen Organisationen. Die Fortschreibung des Legal File erfolgt seit 1990 in internationaler Kooperation durch Zuarbeit der beteiligten Laender. In internationalen Workshops, Arbeitstreffen und Umfragen wird die Nuetzlichkeit des Legal File als Datenquelle ueber die Gefahrenkontrolle von chemischen Stoffen immer wieder bestaetigt. Daher besteht ein grosses Interesse an der Fortfuehrung des Legal File. Das Legal File eroeffnet die Moeglichkeit eines Vergleichs der rechtlichen Regelungen eines Stoffes in verschiedenen Laendern. Laender, die im Begriff sind, ihr Umweltrechtssystem erst aufzubauen oder umzustrukturieren, koennen Hinweise dazu erhalten, welche substanzspezifischen Loesungen andere Laender bzw. die internationalen Organisationen umgesetzt haben. Dies kann einen Beitrag zu einer internationalen Harmonisierung einzelstaatlicher Umweltrechtsvorschriften leisten. Eine aktuelle Bedeutung erlangt das Legal File auch als Speicherinstrument fuer die rechtlichen Regelungen in persistenten organischen Stoffen (POPs) in verschiedenen Laendern. Dies dient der Vorbereitung einer internationalen Konvention ueber POPs. Die Fortfuehrung der engen Kooperation des Umweltbundesamtes mit UNEP Chemicals stellt mit dem gegenseitigen Austausch wissenschaftlicher und rechtlicher Informationen zu gefaehrlichen Stoffen eine praktische und unmittelbare Umsetzung von Kapitel 19 der Agenda 21 dar (internationale Verpflichtung der Bundesrepublik; daher sind keine Eigenmittel durch UNEP zu erwarten).
Das Projekt "Kooperation zwischen UNEP Chemicals und UBA zur Umsetzung der Agenda 21: Datenaustausch über gefährliche Chemikalien und internationale Vergleichbarkeit stoffbezogener Rechtsvorschriften im Legal File" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von EnDocS Environmental Documentation Services durchgeführt. A) Problemstellung: Im Zuge der Globalisierung wird es immer wichtiger, regelungsbezogene Informationen über chemische Stoffe zu sammeln, vergleichbar zu machen und mit anderen Behörden oder Ländern auszutauschen. Ein bewährtes Darstellungs- und Vergleichsinstrument hierfür ist eine Datenbank von UNEP Chemicals mit internationalen Rechtsvorschriften für Chemikalien, die als 'Legal File' bekannt ist. Das Legal File eröffnet die Möglichkeit eines Vergleichs der rechtlichen Regelungen eines Stoffes in verschiedenen Ländern. Länder, die im Begriff sind, ihr Umweltrechtssystem erst aufzubauen oder umzustrukturieren, können Hinweise dazu erhalten, welche substanzspezifischen Lösungen andere Länder bzw. die internationalen Organisationen umgesetzt haben. Dies kann einen Beitrag zur internationalen Harmonisierung einzelstaatlicher Umweltrechtsvorschriften leisten. Eine aktuelle Bedeutung erlangt das Legal File auch als Speicherinstrument für die rechtlichen Regelungen von persistenten organischen Stoffen (POPs) in verschiedenen Ländern. B) Handlungsbedarf (BMU; ggf. auch BfS, BfN oder UBA): Seit 1978 dient das Legal File als international angesehenes und vielgenutztes Instrument zur Speicherung und Verbreitung von Informationen aus stoffbezogenen Rechtsvorschriften von 13 ausgewählten Ländern und 5 internationalen Organisationen. Um diese Datenbank von UNEP-Chemicals, die auch das UBA nutzt (IV 2.1; Z 2.5), aktuell zu halten, ist UNEP-Chemicals auf die internationale Kooperation mit einer Organisation angewiesen, die für UNEP-Chemicals die Realisierung der Aufgaben übernimmt. Bisher war dies auf ausdrücklichen Wunsch des BMU das UBA. C) Ziel des Vorhabens: Ziel des Vorhabens ist, die internationalen Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland aus der Agenda 21 tatsächlich auszufüllen, hier im konkreten Fall mit einer internet-zugänglichen Datensammlung für UNEP-Chemicals, die den umweltverträglichen Umgang mit toxischen Chemikalien, einschließlich Maßnahmen zur Verhinderung des illegalen internationalen Handels mit toxischen und gefährlichen Produkten gewährleistet. Die Fortführung der engen Kooperation des Umweltbundesamtes mit UNEP Chemicals stellt mit dem gegenseitigen Austausch wissenschaftlicher und rechtlicher Informationen zu gefährlichen Stoffen eine praktische und unmittelbare Umsetzung von Kapitel 19 der Agenda 21 dar.