Das Projekt "Umweltbelange in raum- und stadtentwicklungspolitischen Instrumenten auf europäischer Ebene" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung e.V. durchgeführt. Die Politik der Europäischen Union beeinflusst in immer stärkerem Maße die Raumstrukturen und die Umweltsituation in den Mitgliedstaaten. Dies ist vor allem auf die europäische Strukturpolitik und die Richtlinienkompetenz zurückzuführen, welche die EU auf zahlreichen raum- und umweltrelevanten Politikfeldern erhalten hat. Außerdem wurden in den letzten Jahren spezifische raumentwicklungspolitische Ansätze entwickelt, die allerdings - soweit es sich um planerisch-konzeptionelle Instrumente handelt - rechtlich unverbindlich sind. Dabei stellt sich die Frage, in welchem Umfang die Ziele der gemeinschaftlichen Umweltpolitik bereits Eingang in die europäische Raumentwicklungspolitik gefunden haben. Außerdem ist zu klären, ob sich die raum- und stadtentwicklungspolitischen Ansätze der europäischen Ebene für die Förderung einer dauerhaft-umweltgerechten Raum- und Siedlungsentwicklung in Deutschland nutzen lassen. Es sollen Schlussfolgerungen im Hinblick auf die Weiterentwicklung des Instrumentariums der europäischen Raumentwicklungspolitik gezogen und Handlungsoptionen für einen effektiveren Einsatz der Instrumente aufgezeigt werden. Dazu wurden einerseits sechs Instrumente der Raum- und Stadtentwicklung vergleichend bewertet. Andererseits basieren die Ergebnisse auf der Untersuchung von Fallbeispielen, in denen die Implementationsprozesse und die realisierten Projekte anhand von Beispielen analysiert und bewertet wurden. Bei allen untersuchten Rahmendokumenten zu raumwirksamen Instrumenten der EU-Politik werden Umweltbelange berücksichtigt, wenngleich in unterschiedlicher Form. In den Fallstudien hat sich gezeigt, dass der größte Teil der im Rahmen der Gemeinschaftsinitiativen vorgeschlagenen und durchgeführten Maßnahmen aus Umweltsicht eher als neutral einzustufen ist, wobei im Einzelfall Umweltbeeinträchtigungen nicht auszuschließen sind. Gleichzeitig wird ein relativ hoher Anteil umweltverbessernder Vorhaben vorgeschlagen und auch durchgeführt. Die raumwirksamen Politiken der EU sollten in Zukunft stärker aufeinander abgestimmt werden. Unter diesem Gesichtspunkt ist es zu begrüßen, dass mit dem EUREK der Versuch unternommen wurde, ein gesamträumliches Leitbild zu entwickeln. Daraus sollten konsistente teilräumliche und sektorale Konzepte abgeleitet werden. Ansätze dazu sind bereits zu erkennen, etwa wenn in den Leitlinien für die neue Gemeinschaftsinitiative INTERREG III B solchen Maßnahmen Priorität eingeräumt wird, die die Anforderungen des EUREK und der transeuropäischen Netze berücksichtigen. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung, die den Vorgaben der Ex-ante-Evaluierung für die Operationellen Programme entspricht, könnte von Seiten der EU auch für die Projektebene vorgeschrieben werden und ihren Niederschlag in der Höhe der finanziellen Förderung finden. Bei der Bewertung der Gemeinschaftsinitiativen ist deutlich geworden, dass mit den Leitlinien und Operationellen Programmen nicht mehr als ein Rahmen gesetzt wird und dass die regionalen ...
Das Projekt "Nachhaltige Stadtentwicklung Solingen - Grundlagen, Konzeptentwicklung und Umsetzung in einem Moderationsverfahren" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Büro für Kommunal- und Regionalplanung Büro Essen durchgeführt. In einem Moderationsverfahren wird ein Stadtentwicklungskonzept fuer eine nachhaltige staedtebauliche Entwicklung Solingens erarbeitet. Wesentliche Ergebnisse stellen Leitziele, Entwicklungsszenarien, raeumliches Leitbild, Nachhaltigkeitsparameter und ein Handlungsprogramm mit Leitprojekten dar. Die Erarbeitung erfolgt in einem Moderationsverfahren mit konzeptbegleitender Beteiligung und Oeffentlichkeitsarbeit. Das Stadtentwicklungskonzept ist mit der Lokalen Agenda 21 zu verknuepfen.