1. Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz über die Kofinanzierung des Projekts zur Lithium- Gewinnung.
2. Der zuständige Landtagsausschuss wird im Anschluss an die Ministerratsbefassung entsprechend Ziffer II 2 i. V. m. Ziffer III 3 der Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung durch die Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau über die beabsichtigte Verwaltungsvereinbarung über die Kofinanzierung des Projekts zur Lithium-Gewinnung informiert.
Möglichkeiten zur Gewinnung von Lithium im Oberrheingraben, Standorte, Modellprojekte, Beteiligte, Förderung durch das Land; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zur Verwaltungsvereinbarung
Recycling von elektronischen Kleingeräten zur Gewinnung von seltenen Erden und Lithium, Maßnahmen zur Verstärkung des Recycling; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt und Forsten
Die Neptune Energy Innovations GmbH (NEI), Inhaberin der Bewilligung Jeetze-L (Bewilligungsnummer: II-B-c-335/24) zur Gewinnung des bergfreien Bodenschatzes Lithium, plant die Wiedererschließung der ehemaligen und verfüllten Explorationsbohrung Berkau 4 (E Berkau 4/4h/79) in der Altmark, Sachsen-Anhalt. Diese Bohrung war im Zielhorizont nicht erdgasfündig und wurde aus diesem Grund im Jahr 1980 verfüllt. Für die Wiedererschließung ist vorab die Errichtung einer Bohranlage sowie eines Bohrplatzes mit Umfahrung und Zuwegung inklusive Haltebuchten erforderlich. Im Anschluss soll ein einmonatiger Testbetrieb erfolgen.