Messner: „Aus umweltschädlichen Subventionen schrittweise sozial-ökologische Investitionen machen“ Der Abbau von Steuervergünstigungen für Pkw- und Agrardiesel, die private Nutzung fossiler Dienstwagen und landwirtschaftliche Fahrzeuge sowie bei der Entfernungspauschale würde der öffentlichen Hand Mehreinnahmen im zweistelligen Milliardenbereich bringen. Das zeigt eine neue Studie des Umweltbundesamtes (UBA) zu umweltschädlichen Subventionen im Jahr 2018. Diese oben genannten Subventionen lassen sich national abschaffen. Weitere zwölf Milliarden Euro entfallen auf Steuervergünstigungen für Kerosin und die Mehrwertsteuerbefreiung für internationale Flüge. Dies müsste allerdings auf europäischer Ebene angegangen werden. „Es ist paradox, wenn der Staat mit vielen Milliarden den Klimaschutz fördert und gleichzeitig klimaschädliche Produktions- und Verhaltensweisen subventioniert. Beim Klimaschutz rennt uns bekanntlich die Zeit davon. Es ist daher wichtig, auch beim Abbau umweltschädlicher Subventionen schnell voranzukommen. Das entlastet die öffentlichen Haushalte und ermöglicht klimagerechte Investitionen, die mit Augenmaß für die sozialen und wirtschaftlichen Folgen erfolgen müssen“, sagte UBA-Präsident Dirk Messner. Insgesamt entfiel 2018 nahezu die Hälfte der vom UBA identifizierten umweltschädlichen Subventionen auf den Verkehrsbereich (47 Prozent), 39 Prozent auf Energiebereitstellung und -nutzung, neun Prozent auf die Land- und Forstwirtschaft sowie fünf Prozent auf Bau- und Wohnungswesen. Tatsächlich ist die Summe der umweltschädlichen Subventionen höher als die für 2018 insgesamt geschätzten 65,4 Milliarden Euro, da einige umweltschädliche Subventionen nicht quantifiziert werden können und die Studie vor allem die Bundesebene betrachtet. Umweltschädliche Subventionen hemmen die Entwicklung und Marktdurchdringung umweltfreundlicher Produkte und gefährden die Umwelt- und Klimaziele. Außerdem verteuern sie den Umwelt- und Klimaschutz , weil der Staat beides stärker fördern muss, wenn er gleichzeitig umweltschädliche Produkte und Verfahren subventioniert. „Aktuell werden ökonomische Anreize in gegensätzliche Richtungen gesetzt – mal für, mal gegen den Umwelt- und Klimaschutz. Ein Beispiel dafür ist das unsinnige Nebeneinander von Dieselprivileg für Verbrenner und Kaufprämien für Elektroautos“, so Messner. Seit der letzten Schätzung 2012 gab es nur geringe Fortschritte beim Abbau von umweltschädlichen Subventionen. Inzwischen sind zwar einige Subventionen ausgelaufen (etwa die Hilfen für die Steinkohleförderung), parallel wurden jedoch neue eingeführt. Im Verkehr sind die Subventionen von 2012 bis 2018 sogar von 28,6 auf 30,8 Milliarden Euro angestiegen. Dies steht im Widerspruch zur Aufstockung der Förderprogramme für den Klima - und Umweltschutz in den vergangenen Jahren. Rund 90 Prozent der analysierten Subventionen sind klimaschädlich und wirken häufig gleichzeitig negativ auf Luftqualität, Gesundheit und Rohstoffverbrauch. Das in der Studie angegebene Subventionsvolumen von 65,4 Milliarden Euro im Jahr 2018 ist nicht identisch mit dem bei einem Abbau zusätzlich gewonnenen Finanzierungsspielraum für die öffentliche Hand. So kann z.B. der Abbau umweltschädlicher Steuervergünstigungen zu umweltpolitisch erwünschten Anpassungsreaktionen führen, die das Steueraufkommen schmälern. So erhöht zum Beispiel ein Anstieg des Energiesteuersatzes auf Diesel den Anreiz, Sprit zu sparen und auf ein Elektro-Fahrzeug umzusteigen. Manchmal empfiehlt sich auch ein schrittweiser Abbau, so dass die Gelder nur teilweise sofort zur Verfügung stehen. Außerdem sind beim Abbau von Subventionen flankierende Maßnahmen zur Abfederung sozialer und ökonomischer Folgen nötig, die erhebliche Teile der frei gewordenen Mittel binden können. Einige wichtige umweltschädliche Subventionen lassen sich nur teilweise auf nationaler Ebene abbauen. Ein Beispiel ist die Kerosinsteuerbefreiung auf inner- und außereuropäische Flüge. Die aktuellen Pläne der EU-Kommission sehen vor, die Luft- und Schifffahrt schrittweise in die Energiebesteuerung einzubeziehen sowie Diesel und Benzin einheitlich entsprechend ihres Energiegehalts zu besteuern. Dies würde den Abbau deutlich voranbringen. „Die Bundesregierung sollte den Rückenwind aus Brüssel nutzen und sich für einen ambitionierten Abbau umweltschädlicher Subventionen auf EU-Ebene einsetzen“, so Dirk Messner. Durch internationale Vereinbarungen zur CO 2 -Bepreisung oder die Einführung von CO 2 -Grenzausgleichsmechanismen könnten auch solche Subventionen überflüssig werden, die einheimische Industrien bislang vor Umweltdumping schützen. Die UBA-Studie enthält Reformvorschläge, wie sich die Subventionen abbauen ließen. Im Wohnungswesen, bei den energiebezogenen Subventionen für die Wirtschaft oder in der Landwirtschaft geht nicht in erster Linie darum, das Subventionsvolumen insgesamt zu verringern. Vielmehr sind die Subventionen so umzubauen, dass sie Investitionen für die sozial-ökologische Transformation mobilisieren und ein umweltgerechtes Leben erleichtern. In manchen Fällen ist der Abbau umweltschädlicher Subventionen schon sinnvoll, weil sie ineffizient sind und die ursprünglichen Förderziele ihren Sinn verloren haben – etwa die geringere Energiesteuer für Agrardiesel und die Kraftfahrzeugsteuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge. Bei anderen umweltschädlichen Subventionen ist der Abbau auch aus Gründen der sozialen Gerechtigkeit geboten. Ein Beispiel ist die private Nutzung von Dienstwagen, die der Staat mit mindestens drei Milliarden Euro pro Jahr subventioniert. „Davon profitieren überwiegend Haushalte mit hohen Einkommen. Diese Subvention ist nicht nur umweltschädlich, sondern auch sozial ungerecht. Sie gehört abgeschafft“, so Dirk Messner. Gelder, die durch den Abbau umweltschädlicher Subventionen freiwerden, müssen genutzt werden, um Unternehmen beim Umstieg auf treibhausgasneutrale Produktionsweisen zu helfen. Freiwerdende Gelder muss der Staat außerdem nutzen, um die privaten Haushalte zu entlasten. Bei einer Reform der Entfernungspauschale wäre etwa eine Lösung nötig, die sowohl die Sozialverträglichkeit sichert und die positive Umweltwirkung verstärkt. Besonders wichtig wäre eine Härtefallregelung für Fernpendler sowie der massive Ausbau des ÖPNV gerade auch auf dem Land. Auch der von UBA für ratsam gehaltene Abbau der niedrigen Mehrwertsteuer auf Fleisch und andere tierische Produkte müsste sozial flankiert und in eine umfassende Reform der Mehrwertsteuer eingebettet werden, die die Bürgerinnen und Bürger an anderer Stelle entlastet – etwa durch eine geringe Mehrwertsteuer für Obst, Gemüse und andere pflanzliche Nahrungsmittel sowie günstige Bus- und Bahntickets. Damit der Abbau bzw. die Reform umweltschädlicher Subventionen künftig systematisch erfolgt und die Subventionspolitik effektiver und effizienter wird, formuliert die UBA-Studie Leitlinien für eine umweltorientierte Subventionspolitik und empfiehlt einen „Umweltcheck“ für alle Subventionen. Grundsätzlich sollten nur noch Subventionen gewährt werden, die in Einklang mit einer nachhaltigen Entwicklung stehen. Um dies zu gewährleisten, sollte künftig stets geprüft werden, ob es umweltfreundlichere Alternativen für die Subvention gibt.
Eine Schlüsselrolle in der Erreichung gesunder und nachhaltiger Ernährungsmuster ist die Erhöhung des Anteils pflanzlicher Lebensmittel wie Hülsenfrüchte, Obst und Gemüse. Mit der Frage, wie Ernährungsumgebungen so umgestaltet werden, dass sie eine nachhaltige, stärker pflanzenbasierte Ernährung einfacher und für alle zugänglich machen, haben sich rund 60 zufällig ausgewählte Bürger*innen beim Bürger*innen-Dialog „Nachhaltige Ernährung“ im Auftrag von BMUV und UBA befasst und Empfehlungen entwickelt. Unterstützt wurden sie dabei von Expert*innen aus den Bereichen Wissenschaft und Ernährung. Eine ausführliche Beschreibung des Prozesses, den Wortlaut der 14 empfohlenen Maßnahmen sowie die Einschätzung der Experten und Expertinnen werden in dieser Broschüre zusammengefasst. Veröffentlicht in Broschüren.
Die Ernährungsgewohnheiten in Deutschland entsprechen aktuell (noch) nicht den einschlägigen Ernährungsempfehlungen, auch nicht denen, die sowohl Gesundheits- als auch Umwelt- und Klimaaspekte berücksichtigen, wie z.B. die der EAT Lancet Kommission. In dieser Studie werden mit Hilfe von Daten aus der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe zunächst In-Haus-Ernährungsprofile unterschiedlicher Haushaltstypen in Deutschland identifiziert. Dabei werden - neben der Einkommensverteilung der Haushalte - rentenbeziehende Haushalte, alleinerziehende Haushalte und transferempfangende Haushalte unterschieden. Basierend darauf wird untersucht, wie sich eine an ökologischen Bedarfen ausgerichtete Mehrwertsteuerreform bei Nahrungsmitteln monetär auf die unterschiedlichen Haushalte auswirkt. Modelliert wurde dabei, welche Effekte eine Mehrwertsteuerbefreiung bei pflanzlichen Nahrungsmitteln und eine Anhebung der Mehrwertsteuer auf den Regelsatz von 19 % bei tierischen Nahrungsmitteln auf die Ausgaben der Haushalte haben, wenn diese ihr Einkaufsverhalten nicht ändern. Geprüft wurde darüber hinaus, wie sich eine Kombination beider Mehrwertsteueränderungen auf den Durchschnittshaushalt auswirkt, sofern dieser sein Verhalten beibehält oder sein Verhalten ändert und weniger Fleisch und Wurst erwirbt. Veröffentlicht in Texte | 160/2023.
Die Publikation geht der Frage nach, welche Bedeutung die Umweltpolitik der Regionalisierung von Ernährungssystemen beimessen sollte. Die Autor*innen analysieren dazu mögliche Effekte einer Regionalisierung in den Dimensionen Ökologie, Soziales, Ökonomie und Resilienz . Im Ergebnis zeigt sich, dass die ökologischen Effekte einer Regionalisierung von Ernährungssystemen weniger evident sind als der öffentliche, nicht-wissenschaftliche Diskurs vermuten ließe. Sie schlussfolgern, dass eine explizit nachhaltigkeitsorientierte Regionalisierung von Wertschöpfungsketten eine relevante Strategie für die sozial-ökologische Transformation des Ernährungssystems sein kann, wenn sie an Bedingungen wie, z.B. die prioritäre Förderung pflanzlicher Lebensmittel, eine Bio-Zertifizierung und die Verknüpfung von Regionalität mit Saisonalität geknüpft wird. Veröffentlicht in Texte | 89/2023.
Die Leitstellen zur Überwachung der Umweltradioaktivität haben im Rahmen der Aufgaben nach § 161 Absatz 1 Nummer 2 des Strahlenschutzgesetzes (StrlSchG) unter anderem als qualitätssichernde Maßnahme Vergleichsanalysen durchzuführen. Im Jahr 2021 organisierte die Leitstelle für Arzneimittel, deren Ausgangsstoffe sowie Bedarfsgegenstände (Leitstelle I) am Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) in Neuherberg zusammen mit der Leitstelle für Boden, Bewuchs, Futtermittel und Nahrungsmittel pflanzlicher und tierischer Herkunft (Leitstelle E + F) am Max Rubner-Institut (MRI) in Kiel einen Ringversuch für die Bestimmung von Gamma- und Beta-Strahlern in Teepulver. Als Ausgangsmaterial wurde ein für die Leitstelle I typisches Material, welches für Teezubereitungen verwendet wird, ausgewählt. Zu bestimmen waren unter anderem die spezifischen Aktivitäten von K-40, Co-60, Ba-133, Cs-134 und Cs-137 als Gamma-Strahler sowie Sr-89 und Sr-90 als reine Beta-Strahler. Die Ergebnisse waren in Bq/kg Trockenmasse anzugeben. Die Methode zur Bestimmung des Trockenmassegehalts wurde den Teilnehmern vorgegeben. Die Auswertung der Eignungsprüfung wurde in Anlehnung an die Vorgaben der DIN EN ISO/IEC 17043:2010, die wiederum auf die Ausführungen der DIN ISO 13528 verweist, durchgeführt. An der Eignungsprüfung haben 71 nationale und internationale Labore, Behörden, Messstellen, Institutionen und Firmen teilgenommen. Die Ergebnisse sind in diesem Bericht anonymisiert zusammengefasst. Alle Teilnehmer haben einen individuellen Bericht über ihre erreichten Leistungen erhalten. Als erste Eignungsprüfung für dieses Umweltmedium (grüner Tee in Pulverform) können die Ergebnisse als gut betrachtet werden.
Die Ernährungsstrategie der Bundesregierung sieht vor, dass sich jede Person in Deutschland eine gute, gesunde Ernährung leisten kann (BMEL 2022). Darauf kann auf unterschiedliche Art und Weise hingewirkt werden. Die Ernährungsgewohnheiten in Deutschland entsprechen aktuell (noch) nicht den einschlägigen Ernährungsempfehlungen (siehe DGE (17.05.2022)), auch nicht denen, die sowohl Gesundheits- als auch Umwelt- und Klimaaspekte berücksichtigen, wie z.B. die der EAT Lancet Kommission (Willett et al. 2019). Vor diesem Kontext haben wir mit Hilfe von Daten aus der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe zunächst In-Haus-Ernährungsprofile unterschiedlicher Haushaltstypen in Deutschland identifiziert. Dabei berücksichtigten wir, neben der Einkommensverteilung der Haushalte, rentenbeziehende Haushalte, alleinerziehende Haushalte und transferempfangende Haushalte. Basierend darauf untersuchten wir, wie sich eine an ökologischen Bedarfen ausgerichtete Mehrwertsteuerreform bei Nahrungsmitteln als Maßnahmenbaustein der Ernährungsstrategie monetär auf die unterschiedlichen Haushalte auswirkt. Wir haben modelliert, welchen Effekt eine Mehrwertsteuerbefreiung bei pflanzlichen Nahrungsmitteln und eine Anhebung der Mehrwertsteuer auf den Regelsatz von 19 % bei tierischen Nahrungsmitteln auf die Ausgaben der Haushalte haben, wenn diese ihr Einkaufsverhalten nicht ändern. Wir prüften darüber hinaus, wie sich eine Kombination beider Mehrwertsteueränderungen auf den Durchschnittshaushalt auswirkt, sofern dieser sein Verhalten beibehält, oder sein Verhalten ändert und weniger Fleisch und Wurst erwirbt. Quelle: Forschungsbericht
Das Projekt "Teil IV" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Leibniz-Institut für Gemüse- und Zierpflanzenbau Großbeeren e.V. durchgeführt. Ziel des Vorhabens ist, den Einfluss des Bodentyps, von organischem Dünger sowie der Einarbeitung von belasteten Pflanzenresten in den Boden für die Aufnahme und Verteilung von Salmonella enterica und enterohämorrhagischen Escherichia coli (EHEC) in die Nutzpflanzen aufzuklären. Die Ziele des Vorhabens sind in drei Gruppen unterteilt: i) Etablierung von Methoden für den spezifischen Nachweis von Salmonella und EHEC in pflanzlichen Geweben und im Boden; ii) Untersuchung von Faktoren die den Umfang der Besiedlung von Nutzpflanzen mit Humanpathogenen beeinflussen. Aufgrund der bestehenden Gefährdung für den Verbraucher wird die Besiedelung von Kopfsalat und Feldsalat untersucht; und iii) Risikoeinschätzung für den Verbraucher. In dem Teilvorhaben soll der Einfluss von Anbaubedingungen auf die Etablierung von EHEC und S. enterica an, bzw. in der Pflanze untersucht werden. Unter Gewächshausbedingungen wird daher die Kolonisierung und Internalisierung von humanpathogenen Bakterien (HPB) in Pflanzen am Beispiel von Kopf- und Feldsalat in Abhängigkeit vom Bodentyp (Lehmsand oder Auenlehm) mit und ohne Einarbeitung von belastetem organischem Dünger (Gülle oder Gärreste) geprüft. Es wird hierbei mit geringeren (102- 103 colony forming units (cfu)/ml) Keimzahlen gearbeitet. Die Abundanz der zu untersuchenden HPB in der Rhizosphäre wird mit kultivierungsunabhängigen (DNA-basierte) und -abhängigen Methoden untersucht.
Dieser Teilbericht (AP2) stellt die im Rahmen des F&E-Projektes "Sozial-ökologische Transformation des Ernährungssystems" erarbeiteten Ergebnisse zum Thema Regionalisierung von Ernährungssystemen vor. Im Zentrum steht die Frage, welchen Stellenwert die deutsche Umweltpolitik einer Regionalisierung von Wertschöpfungsketten zumessen sollte und welche Rolle dieser Ansatz bei einer sozial-ökologischen Transformation des Ernährungssystems spielen kann. Auf Grundlage einer literaturbasierten Analyse möglicher Effekte einer solchen Regionalisierung - bezogen auf die Bereiche Ökologie, Soziales, Ökonomie und Resilienz - kommen die Auto*innen zu der Schlussfolgerung, dass eine explizit nachhaltigkeitsorientierte Regionalisierung von Wertschöpfungsketten eine relevante Strategie für die sozial-ökologische Transformation des Ernährungssystems sein sollte. Ein mit öffentlichen Geldern geförderter Auf- und Ausbau regionaler Wertschöpfungsketten sollte daher an Bedingungen geknüpft werden, die ökologische und/oder soziale Mehrwerte garantieren, z.B. die prioritäre Förderung pflanzlicher Lebensmittel, eine Bio-Zertifizierung oder die Verknüpfung von Regionalität mit Saisonalität. Der Bericht benennt abschließend politische Ansatzpunkte und Strategien für eine nachhaltigkeitsförderliche Regionalisierung und gibt Hinweise, wie diese in den politischen Prozess eingespeist werden könnten. Quelle: Forschungsbericht
Das Projekt "Teil II" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität Osnabrück, Abteilung Mikrobiologie durchgeführt. Ziel des Vorhabens ist, den Einfluss des Bodentyps, von organischem Dünger sowie der Einarbeitung von belasteten Pflanzenresten in den Boden für die Aufnahme und Verteilung von Salmonella enterica und enterohämorrhagischen Escherichia coli (EHEC) in die Nutzpflanzen aufzuklären. Die Ziele des Vorhabens sind in drei Gruppen unterteilt: i) Etablierung von Methoden für den spezifischen Nachweis von Salmonella und EHEC in pflanzlichen Geweben und im Boden; ii) Untersuchung von Faktoren die den Umfang der Besiedlung von Nutzpflanzen mit Humanpathogenen beeinflussen. Aufgrund der bestehenden Gefährdung für den Verbraucher wird die Besiedelung von Kopfsalat und Feldsalat untersucht; und iii) Risikoeinschätzung für den Verbraucher. In dem Teilvorhaben wird die Bedeutung der genetischen Ausstattung von Salmonella enterica und EHEC bei der Kolonisierung von Pflanzen und der Übertragung über pflanzliche Lebensmittel untersucht. Dabei soll die Rolle von diversen Adhäsionsfaktoren durch gezielte Deletion oder experimentell kontrollierte Expression analysiert werden. Kolonisierung von Wurzel- und Blattgewebe, Biofilmbildung und Persistenz werden dabei quantifiziert (AP2). Der Effekt des Kontakts von S. enterica mit Pflanzengeweben wird über die Veränderungen des Transkriptoms bestimmt. Eine Kollektion von S. enterica Deletionsmutanten wird mit Plasmiden zur Expression von GFP oder dsRed markiert und deren Verbreitung in der Pflanze wird durch konfokale Fluoreszenzmikroskopie mit der von Wildtypstämmen vergleichen (AP3). Die Daten zum Zusammenhang zwischen genetischer Ausstattung von S. enterica und EHEC Stämmen und der Übertragungen durch pflanzliche Lebensmittel stellen einen Faktor der Risikoeinschätzung dar (AP4).
Das Projekt "Sub-project: B" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Institut für Pflanzenbiochemie -Leibniz-Institut-, Abteilung Naturstoffchemie,Sekundärstoffwechsel durchgeführt. Das Projektziel ist die Generierung von gelbsamigen Raps, der eine stabil vererbbare starke Reduktion der Sinapatester-Gehalte in den Samen aufweist. Das Ziel soll durch Kombination von Gen-Silencing der an der Sinapin-Biosynthese beteiligten Enzyme (SGT, SCT) und der Expression einer bakteriellen Cholinoxidase erreicht werden. Dafür werden optimierte Suppressionsvektoren bereitgestellt und die Strategie mit den besten Ergebnissen auf gelbsamige Linien übertragen. Der mögliche Einfluss der Sinapatester-Minimierung bei gelbsamigem Raps auf Bereiche des die Primär- und Sekundärstoffwechsels des Samens wird analysiert werden (Metabolom-Analyse), um die Verwendbarkeit des Rapsmehls als Tierfutter und als Zusatz für Nahrungsmittel des Menschen nachzuweisen und Metabolitenveränderungen, die die pflanzliche Fitness möglicher Weise beeinträchtigen, zu erfassen. Mit der Erzeugung von Raps mit diesen Qualitätsmerkmalen und deren Markteinführung werden bisherige Nachteile bei der Verwendung von Rapsschrot beseitigt. Der wissenschaftliche Nachweis der Tragfähigkeit des Konzeptes ist im Rahmen des BMBF-Projektes 'Napus 2000' erbracht worden.
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