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Hamburgisches Gesetz- und Verordnungsblatt (Teil I)

Nach hamburgischem Landesrecht werden Veröffentlichungen durch Abdruck im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt vorgenommen. Rechtsverbindlich ist deshalb ausschließlich die gedruckte Ausgabe des Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblattes. Eine Inhaltssuche kann nur über die Internetseite der <a href="http://www.luewu.de/gvbl/">Firma Lütcke & Wulff</a> erfolgen.

Amtlicher Anzeiger, Teil II des Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblattes

Nach hamburgischem Landesrecht werden Veröffentlichungen durch Abdruck im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt vorgenommen. Rechtsverbindlich ist deshalb ausschließlich die gedruckte Ausgabe des Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblattes Teile I und II (Amtlicher Anzeiger). Eine Inhaltssuche kann nur über die Internetseite der <a href="http://www.luewu.de/anzeiger/">Firma Lütcke & Wulff</a> erfolgen.

Landesrecht online Hamburg

Die Seite "Landesrecht online" bietet Ihnen die Möglichkeit, online in den Hamburger Rechtsvorschriften (Gesetze, Verordnungen etc.), den Entscheidungen der Hamburger Gerichte sowie in den schulrechtlichen Verwaltungsvorschriften zu recherchieren.

Untersuchungen im PFF an Fahrbahnuebergaengen zur Laermminderung

Das Projekt "Untersuchungen im PFF an Fahrbahnuebergaengen zur Laermminderung" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) durchgeführt. Die wasserdichten Fahrbahnuebergaenge an Bruecken haben zwar den Vorteil, dass bei ordnungsgemaesser Funktionsweise die darunterliegende Konstruktion trocken bleibt, aber durch die quer verlaufenden Rillen wird Laerm hervorgerufen, der in besiedelten Gebieten als stoerend empfunden wird. Auf der Grundlage der im Rahmen des Projektes 95 222/B2 erarbeiteten Ergebnisse sollen verbliebene Luecken durch Messungen geschlossen werden. Mit den Erkenntnissen aus dem Projekt 95 222/B2 und den Ergebnissen der im Anschluss daran durchgefuehrten Messungen sollen allgemeingueltige Empfehlungen zur Laermminderung an Fahrbahnuebergaengen von Bruecken erarbeitet werden. Soweit erforderlich und moeglich soll auch Einfluss auf die konstruktive Gestaltung genommen werden. Darueber hinaus soll in einem Pruefstandsversuch im PFF eine verbesserte Variante eines Lamellenuebergangs (vorne leicht abgeschraegt) mit einem herkoemmlichen Lamellenuebergang verglichen werden. Dazu sind die Uebergaenge konstruktiv zu entwerfen und an die Gegebenheiten im PFF anzupassen. Sie sollen fremdgefertigt werden und spaeter nach Einbau geraeuschtechnisch von V3 vermessen werden. Die Pruefstandsbedienung liegt bei F3. Mit den gewonnenen Erkenntnissen soll auch die Moeglichkeit geschaffen werden, die zur Zeit in der TL/TP-FEe befindliche, etwas lapidare Forderung, dass 'moeglichst geraeuscharme Fahrbahnuebergaenge erwuenscht' seien (TL/TP-FUE 92, Abs. 2.3), durch eine quantitative Bedingung zu ersetzen.

Regelwerk für Gewässerunterhaltungsmaßnahmen, die dem Ziel dienen für kleine Gewässer den 'Guten ökologischen Zustand' laut Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) zu erreichen

Das Projekt "Regelwerk für Gewässerunterhaltungsmaßnahmen, die dem Ziel dienen für kleine Gewässer den 'Guten ökologischen Zustand' laut Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) zu erreichen" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Planungsbüro Koenzen - Wasser und Landschaft Dr. Uwe Koenzen durchgeführt. A) Problemstellung: Für 62 Prozent der Fließgewässer hat die Bestandsaufnahme 2004 ergeben, dass die Erreichung des Zieles 'Guter ökologischer Zustand' ohne weitere Maßnahmen unwahrscheinlich ist. Für weitere 26 Prozent ist es unsicher. Hierfür verantwortlich sind in erster Linie eine weit vom Naturzustand abweichende Morphologie und die fehlende Durchgängigkeit. Bei kleinen Gewässern verursachen die regelmäßige Gewässerunterhaltung und die Regelung des Wasserstandes der Gewässer zur Sicherung von Nutzungen, wie z.B. Flächennutzung als Acker- und Grünland diese Defizite. Der gute Zustand soll gemäß WRRL soll 2015 erreicht werden. Die biologischen Verfahren zur Zustandsbeschreibung werden 2006 anwendungsbereit für das dann beginnende Monitoring sein. Die Wirkungen der Gewässerunterhaltungsmaßnahmen auf die biologischen Zustandsgrößen können erst danach im Detail aufgearbeitet und adäquate Verfahren der Unterhaltung ausgesucht und vorgeschlagen werden, die beiden Zielen - Nutzungssicherung und WRRL - entsprechen. Dabei sind technische und ökonomische Machbarkeit, rechtliche Sicherung der Nutzungen einschließlich eventueller versicherungsmäßiger Fragen zu berücksichtigen. Solche Aspekte bestimmen die Durchsetzbarkeit bei Unterhaltungsverantwortlichen und Flächennutzern. B) Handlungsbedarf (BMU; ggf. auch BfS, BfN oder UBA):Empfehlungen für WRRL-konforme Unterhaltungsmaßnahmen existieren nicht. Die Umsetzung der Richtlinie wäre ohne solche gefährdet. C) Ziel des Vorhabens ist die Prüfung existierender und ggf. im Rahmen der Umsetzungsaktivitäten zur WRRL neu vorgeschlagener Maßnahmen auf ihre Konformität mit den Kriterien des 'Guten Zustandes' der Richtlinie und o.g. Aspekte der Durchführbarkeit. Die Ergebnisse sollen in Empfehlungen münden, die in einem Handbuch zusammenzufassen sind. Ggf. durch Unteraufträge ist eine Zusammenarbeit zwischen Gewässerökologen, Juristen und Ökonomen vorzusehen.

KOCBIT Piloteinsatz wissensgestützte Regelung in der biologischen Abwasserbehandlung

Das Projekt "KOCBIT Piloteinsatz wissensgestützte Regelung in der biologischen Abwasserbehandlung" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Kompetenzzentrum Wasser Berlin gGmbH durchgeführt. Steigende Anforderungen an die Reinigungsleistung von Kläranlagen verlangen Verfahrensabläufe mit hoher Betriebssicherheit und Prozessstabilität sowie die Reduzierung des Ressourcenverbrauches. Dabei beschränkt sich das Wirken nicht nur auf die Prozesskosten und die Ökobilanz, es sind auch eine Vielzahl von Randbedingungen (Einhaltung von Grenzwerten) zu berücksichtigen. Um diesen Ansprüchen gerecht zu werden, ist der Einsatz moderner Regelungs- und Steuerungsmethoden notwendig. Abhängig von der eingesetzten Technologie werden bei Klärprozessen die Belüftung und die Hydraulik geregelt. Charakteristisch ist, dass die Wirkungen auf den Prozess unterschiedliche Zeithorizonte aufweisen und äußere Einflüsse wie z.B. der des Zulaufes nicht vorhersagbar sind. Mit dem patentierten 'Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung der Klasse von System- und Prozesszuständen'der Firma 3S wird das Fachwissen des Klärwerkspersonals bewertbar konserviert und der Einfluss der Zulaufsqualität und -menge bestmöglich berücksichtigt. Dies soll sich in einer geringeren Anzahl typischer Ablaufspitzen bemerkbar machen und den Energieeinsatz und den Schlammanfall reduzieren. Der Einsatz des Systems über einen längeren Zeitraum in dem Klärwerk Ruhleben der Berliner Wasserbetriebe soll klären, in welchem Umfang das System Optimierungsreserven erschließen kann.

Juristische Unterstuetzung bei der Entwicklung eines wissensbasierten EDV-Systems zur Aufbereitung der sicherheitstechnischen Regelsetzung

Das Projekt "Juristische Unterstuetzung bei der Entwicklung eines wissensbasierten EDV-Systems zur Aufbereitung der sicherheitstechnischen Regelsetzung" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität Bonn, Institut für das Recht der Wasserwirtschaft durchgeführt. Die Struktur der sicherheitstechnischen Regelsetzung in der Bundesrepublik Deutschland ist das Ergebnis einer heterogenen historischen Entwicklung. Infolge der Komplexitaet, der zum Teil fehlenden Systematik u. Durchgaengigkeit der Regelwerke sowie aufgrund ihrer Verflechtung u. Wechselwirkungen kommt es zu Problemen bei der Anwendung u. Umsetzung des sicherheitstechnischen Rechts. Zur Aufarbeitung des sicherheitstechnischen Regelwerks soll ein EDV-System erstellt werden, dass dem Benutzer durch die strukturierte Informationsbereitstellung einen schnellen u. problemspezifischen Zugriff auf relevante Regeln ermoeglicht, das Regelsystem ueberschaubar macht u. zu einer Harmonisierung des sicherheitstechnischen Regelwerks beitragen soll.

Erarbeitung von Schwellenwerten fuer hochbelastete Boeden (sogenannte Kontaminosole)

Das Projekt "Erarbeitung von Schwellenwerten fuer hochbelastete Boeden (sogenannte Kontaminosole)" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Technische Universität Berlin, Institut für wassergefährdende Stoffe (IWS) e.V. durchgeführt. Der BMU beabsichtigt, den Bodenschutz unter anderem dadurch zu verstaerken, dass die erforderlichen Massnahmen bezueglich der hochbelasteten Boeden an noch festzulegende Schwellenwerte fuer Bodenqualitaet und -funktionen orientiert werden. Mit dem Vorhaben werden die fachlichen Grundlagen zur Ableitung der Werte zusammengefuehrt sowie die Werte selbst unter fachlichen Gesichtspunkten und den Erfordernissen der Praxis formuliert, um die Voraussetzung fuer die Umsetzung in das Regelwerk Bodenschutz zu schaffen. Das Vorhaben wird mit Literaturstudien, Durchfuehrung und Auswertung von Expertengespraechen sowie der Erstellung von Einzel-Studien die fuer die hochbelasteten Boeden massgeblichen Groessen (Wirkung, Stoffkonzentration, Mobilitaet etc) erheben und sie differenziert nach der Empfindlichkeit der Bodenfunktionen und der Nutzungen sowie sonstiger bodenrelevanter Prozesse auswerten.

Ueberarbeitung und Fortschreibung sicherheitstechnischer Richtlinien und technischer Regelwerke aus dem Bereich Lagerung und Transport wassergefaehrdender Stoffe

Das Projekt "Ueberarbeitung und Fortschreibung sicherheitstechnischer Richtlinien und technischer Regelwerke aus dem Bereich Lagerung und Transport wassergefaehrdender Stoffe" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Bazan durchgeführt. Das Vorhaben besteht aus 2 Teilen: a) Erstellung einer technischen Richtlinie fuer den Transport nicht brennbarer wassergefaehrdender Fluessigkeiten in Rohrleitungen, insbesondere im Hinblick auf den Gewaesserschutz; b) Erstellung einer technischen Richtlinie fuer Anwendung und Handhabung von Mitteln und Geraetschaften zur Abwehr von Gefahren durch Unfaelle mit wassergefaehrdenden Stoffen.

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