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Klimaschutz in der verbindlichen Bauleitplanung

Mit der Klimaschutznovelle 2011 wurden die Gestaltungsmöglichkeiten der Gemeinden im Rahmen der Bauleitplanung noch einmal verbessert. Bereits seit 2004 wurde im Baugesetzbuch herausgestellt, dass die Aufstellung der Bauleitplanung auch 'in Verantwortung für den allgemeinen Klimaschutz' zu erfolgen hat. Diese Formel wurde klarstellend noch einmal weiterentwickelt. Bauleitplänen sollen nun u.a. auch dazu beitragen, 'den Klimaschutz, insbesondere auch in der Stadtentwicklung, zu fördern'. Zudem wurde in § 1a BauGB ein neuer Absatz 5 eingefügt. Danach soll den Erfordernis des Klimaschutzes sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen, Rechnung getragen werden. Auch wurden die Möglichkeiten zur Festsetzung von dem Klimaschutz dienenden Maßnahmen durch Änderungen in § 9 Abs. 1 Nr. 12 und Nr. 23b BauGB erweitert. Die Möglichkeiten, Regelungen zur Umsetzung von Zielen des Klimaschutzes in städtebaulichen Verträgen zu vereinbaren, wurde klarstellend weiter präzisiert. Daneben wurde auch das Energiefachrecht mit Einführung des Erneuerbaren Energien und Wärmegesetzes (EEWärmeG) und einer weiteren Verschärfung der Energieeinsparverordnung (EnEV) weiterentwickelt. Die Städte und Gemeinden, die sich in großer Zahl den Zielen des Klimaschutzes verpflichtet fühlen, stellt sich nun auch in der Bauleitplanung die Aufgabe, den Klimaschutz durch geeignete Maßnahmen zu unterstützen. In der Untersuchung für die Landeshauptstadt Potsdam geht es darum, in welcher Weise solche Maßnahmen rechtlich gesichert werden können. Dabei steht einerseits das Verhältnis zu Energiefachrecht im Blick. Andererseits sollen sowohl die satzungsrechtlichen als auch die vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten beleuchtet werden. Grundlage bilden neben einer systematischen juristischen Aufarbeitung der Materie Recherchen zur Praxis anderer Städte, mit denen sowohl Hemmnisse als auch rechtssichere Lösungsansätze ermittelt werden. Die Untersuchung soll im Herbst 2014 abgeschlossen werden.

Energiesystemanalyse von Dekarbonisierungsstrategien der Landwirtschaft, Teilvorhaben: Rechtliche Analyse der Dekarbonisierung in der Landwirtschaft und juristische Bewertung der erarbeiteten Lösungen

Entwicklung einer Technologie zur Gewinnung neuer, nicht gesundheitsschädlicher Werkstoffe aus Rezyklaten von Altreifen (RubberTyRec), Teilprojekt B, 08258 Markneukirchen

In Bezug auf die Verwertung von Altreifen wird durch die Gesetzgeber zunehmend Druck in Richtung einer stofflichen Verwertung ausgeübt, jedoch werden gleichzeitig die Absatzmöglichkeiten drastisch eingeschränkt. Aus der aktuellen deutschen und europäischen Rechtslage erwächst ein dringender Handlungs- und Forschungsbedarf hinsichtlich der Verwertungsstrategien von Altreifen. Entsprechend groß ist der Handlungsbedarf, da ein derartiger Absatzrückgang unweigerlich den Zusammenbruch großer Teile der Reifenrecyclingwirtschaft nach sich ziehen wird. Um den Absatz von Reifenrezyklaten aufrecht erhalten zu können, müssen neue Anwendungsfelder erschlossen werden, für welche die PAK-Reglementierungen nicht relevant sind bzw. Materialsysteme und -rezepturen entwickelt werden, welche die PAK-Grenzwerte einhalten. Insgesamt lassen sich damit sieben Handlungsschwerpunkte ableiten:1.)Einsatz verschiedener Aufbereitungsverfahrens 2.)Umfassende chemische Untersuchungen in Bezug auf den PAK-Gehalt von Altreifen und gesundheitlichen Risiken 3.) Entwicklung neuer Verwertungskonzepte 4.)Entwicklung einer zur großtechnischen Produktion geeigneten Mischtechnik 5.)Entwicklung und Herstellung von neuen, qualitativ hochwertigen Produkten 6.)Entwicklung, Konstruktion und Umsetzung einer prototypischen Anlage 7.)Konzipierung einer Anlage zur großserienfähigen Produktion.

Bio-TGW - Biologisches Trink- und Grundwassermanagement, Teilprojekt 2

Bio-TGW - Biologisches Trink- und Grundwassermanagement, Teilprojekt 1

EOM-Plus - Analyse der kurz- und mittelfristigen Auswirkungen von markbasierten Engpassinstrumenten als regionale und temporäre Ergänzung zum bestehenden Energy-Only-Marktdesign, Teilvorhaben: Rechtswissenschaftliche Untersuchungen

IBÖM02: KaVe: Entwicklung eines hochwertigen Bioverbundwerkstoffs auf Basis von Kaffeesatz^IBÖM02: KaVe: Entwicklung eines hochwertigen Bioverbundwerkstoffs auf Basis von Kaffeesatz^IBÖM02: KaVe: Entwicklung eines hochwertigen Bioverbundwerkstoffs auf Basis von Kaffeesatz, IBÖM02: KaVe: Entwicklung eines hochwertigen Bioverbundwerkstoffs auf Basis von Kaffeesatz

Right-Seeds - Gemeingüterbasierte Rechte an Saatgut und Sorten als Treiber für eine sozial-ökologische Transformation des Pflanzenbaus, Teilprojekt 2: Agrarökologie

Gesamtziel des Forschungsvorhabens ist es zu untersuchen, inwieweit gemeingüterbasiere Saatgutsysteme ein Transformationspotential in Richtung eines sozial-ökologischen Pflanzenbaus (im Sinne der Förderung von Ernährungssouveränität, Agrobiodiversität und vielfältigen Agrarökosystemdienstleitungen) besitzen. Im Speziellen sollen (i) der Beitrag bezüglich Organisationsform und kultureller Einbettung diverser gemeingüterorientierter Saatgut-Initiativen zu einer sozial-ökologischen Transformation des Pflanzenbaus bewertet, (ii) Austausch- und Lernprozesse zwischen deutschen und philippinischen Saatgutinitiativen angestoßen, und (iii) Transformationswissen (u.a. erfolgsversprechende Geschäftsmodelle und Kommunikationsstrategien für die Saatgutinitiativen) vor dem Hintergrund dynamischer rechtlicher Rahmenbedingungen generiert werden. Im Hinblick auf die globale wie lokale Governance von Ökosystemleistungen im Allgemeinen sollen normative Argumente wie institutionelle Faktoren für eine alternative In Wert Setzung von Ökosystemleistungen im Kontext der Bewirtschaftung von Commons analysiert werden.

Right-Seeds - Gemeingüterbasierte Rechte an Saatgut und Sorten als Treiber für eine sozial-ökologische Transformation des Pflanzenbaus, Teilprojekt 1: Philosophische und Governance-Analyse gemeingüterbasierter Saatgutsysteme

Gesamtziel des Forschungsvorhabens ist es zu untersuchen, inwieweit gemeingüterbasierte Saatgutsysteme ein Transformationspotenzial in Richtung eines sozial-ökologischen Pflanzenbaus (im Sinne der Förderung von Ernährungssouveränität, Agrobiodiversität und vielfältigen Agrarökosystemdienstleitungen) besitzen. Im Speziellen sollen (i) der Beitrag bezüglich Organisationsform und kultureller Einbettung diverser gemeingüterorientierter Saatgut-Initiativen zu einer sozial-ökologischen Transformation des Pflanzenbaus bewertet, (ii) Austausch- und Lernprozesse zwischen deutschen und philippinischen Saatgutinitiativen angestoßen, und (iii) Transformationswissen (u.a. erfolgsversprechende Geschäftsmodelle und Kommunikationsstrategien für die Saatgutinitiativen) vor dem Hintergrund dynamischer rechtlicher Rahmenbedingungen generiert werden. Im Hinblick auf die globale wie lokale Governance von Ökosystemleistungen im Allgemeinen sollen normative Argumente wie individuelle Präferenzen und institutionelle Faktoren für eine alternative In-Wert-Setzung von Ökosystemleistungen im Kontext der Bewirtschaftung von Commons analysiert werden.

Right-Seeds - Gemeingüterbasierte Rechte an Saatgut und Sorten als Treiber für eine sozial-ökologische Transformation des Pflanzenbaus, Teilprojekt 3: Organisatorisch-institutionelle Analyse gemeingüterbasierter Saatgutsysteme

Gesamtziel des Vorhabens ist es zu untersuchen, inwieweit gemeingüterbasierte Saatgutsysteme ein Transformationspotential in Richtung eines sozial-ökologischen Pflanzenbaus (im Sinne der Förderung von Ernährungssouveränität, Agrobiodiversität und vielfältigen Agrarökosystemdienstleitungen) besitzen. Im Speziellen sollen (i) der Beitrag bezüglich Organisationsform und kultureller Einbettung diverser gemeingüterorientierter Saatgut-Initiativen zu einer sozial-ökologischen Transformation des Pflanzenbaus bewertet, (ii) Austausch- und Lernprozesse zwischen deutschen und philippinischen Saatgutinitiativen angestoßen, und (iii) Transformationswissen vor dem Hintergrund dynamischer rechtlicher Rahmenbedingungen generiert werden. Im Hinblick auf die globale wie lokale Governance von Ökosystemleistungen im Allgemeinen sollen normative Argumente wie institutionelle Faktoren für eine alternative In Wert Setzung von Ökosystemleistungen im Kontext der Bewirtschaftung von Commons analysiert werden. Ziel des Teilvorhabens ist es, Werthaltungen und Marktpotenziale in Bezug auf gemeingüterbasierte Saatgutsysteme zu untersuchen und in einer organisatorisch-institutionellen Analyse abzubilden.

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