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Umweltrecht der Baltischen Staaten im Kontext der Europäischen Integration

Das Projekt "Umweltrecht der Baltischen Staaten im Kontext der Europäischen Integration" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Ecologic, Institut für Internationale und Europäische Umweltpolitik durchgeführt. Ziel dieses 1. Workshops für baltische Umweltjuristen war es, die verschiedenen umweltpolitischen Konzepte Estlands, Lettlands und Litauens im Hinblick auf die Annäherung an die Europäische Gemeinschaft zu diskutieren. Ecologic unterstützte den Workshop mit Hintergrundinformationen zur Entwicklung des Amsterdamer Vertrags und des europäischen Umweltrechts und seiner Instrumente. Anhand von praktischen Beispielen aus Deutschland, Schweden und dem Baltikum wurden Probleme bei der nationalen Umsetzung ausgewählter EU-Richtlinien erläutert.

Umsetzung des Montrealer Protokolls in der EU

Das Projekt "Umsetzung des Montrealer Protokolls in der EU" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Ecologic, Institut für Internationale und Europäische Umweltpolitik durchgeführt. Durch 15 Fallstudien in den Mitgliedsstaaten der EU stellte Ecologic Informationen über die jeweiligen Bemühungen zur Umsetzung des Montrealer Protokolls bereit, um so einen systematischen Überblick zu ermöglichen. Die Fallstudien fokussierten dabei drei Aspekte: Zum einen wurden die jeweils geplanten Ausstiegsszenarien sowie gegebenenfalls weitere Verordnungen betrachtet, dann die Art der Implementationsgesetzgebung und Politikinstrumente untersucht, um sich schließlich den Einhaltungsbemühungen zuzuwenden, womit ein Bild der 'Implementationswirklichkeit' in den entsprechenden Staaten erstellt wurde.

Wasserrahmenrichtlinie trifft Gemeinsame Agrarpolitik - Chancen für die Zukunft (GAP und WRRL)

Das Projekt "Wasserrahmenrichtlinie trifft Gemeinsame Agrarpolitik - Chancen für die Zukunft (GAP und WRRL)" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Ecologic, Institut für Internationale und Europäische Umweltpolitik durchgeführt. Im Rahmen dieses Projektes analysieren Ecologic und die Landwirtschaftliche Universität Warschau (SGGW) die rechtlichen und organisatorischen Schnittstellen der Politikfelder Wasser und Landwirtschaft, insbesondere hinsichtlich der Implementierung, Planung, Finanzierung und Kontrolle. Vorrangiges Ziel ist es hierbei, mögliche Synergieeffekte bei der zukünftigen Implementierung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) aufzuzeigen. Um dieses Ziel zu erreichen, werden mehrere Hintergrundpapiere sowie Handlungsempfehlungen erarbeitet, die von Betroffenen und den politischen Entscheidungsträger auf der Europäischen Konferenz 'WFD meets CAP - Opportunities for the future' im März 2006 diskutiert und weiter entwickelt werden.

Bewertung und Weiterentwicklung von Umweltpolitik - Best Practice in Europa

Das Projekt "Bewertung und Weiterentwicklung von Umweltpolitik - Best Practice in Europa" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Ecologic, Institut für Internationale und Europäische Umweltpolitik durchgeführt. Schlanke Verwaltung, Bürokratieabbau und Folgenabschätzung werden allgemein als notwendig angesehen, um eine effektive und kosteneffiziente Verwaltung und Politikgestaltung zu erreichen. Dies gilt besonders für Umweltpolitik, die häufig als bürokratisch und wachstumshemmend dargestellt wird. Daher organisiert ein Konsortium unter Führung von IEEP und IVM im Auftrag der EU-Kommission, GD Umwelt, einen Workshop, auf dem Entscheidungsträger, Wissenschaftler und Politikberater die verschiedenen Ansätze zur Analyse von umweltpolitischen Maßnahmen diskutieren. Ecologic erstellt für diesenWorkshop eine Übersicht der nationalen Verfahren zur Gesetzesfolgenabschätzung in Deutschland und Österreich und analysiert die Umsetzung von drei EU-Umweltrichtlinien in nationales Recht.Hauptauftragnehmer: Vrije Universiteit Amsterdam, Instituut voor Milieuvraagstukken; Amsterdam; Niederlande.

Ökonomische Instrumente in der Wasserwirtschaft

Das Projekt "Ökonomische Instrumente in der Wasserwirtschaft" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Ecologic, Institut für Internationale und Europäische Umweltpolitik durchgeführt. Dieser Bericht wurde von Ecologic als Hintergrundpapier für den 'Regional Policy Dialogue' lateinamerikanischer Länder erstellt, um die Diskussion der Teilnehmer über die Bedeutung und Anwendungsmöglichkeiten ökonomischer Instrumente in der Wasserwirtschaft zu unterstützen. Der Bericht zielt darauf ab, Chancen und Möglichkeiten zur Übertragung der dargestellten Beispiele aufzuzeigen sowie auf verbleibende Implementierungsschwierigkeiten und Schlüsselfaktoren im Anpassungsprozess hinzuweisen. Auf einem technischen Seminar zur Anwendung von ökonomischen Instrumenten des Wassermanagements am 25.-26. Februar 2003 wurde der Bericht vorgestellt.

Die Rolle ökonomischer Bewertungsmethoden in der Wasserrahmenrichtlinie

Das Projekt "Die Rolle ökonomischer Bewertungsmethoden in der Wasserrahmenrichtlinie" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Ecologic, Institut für Internationale und Europäische Umweltpolitik durchgeführt. Im Auftrag des Umweltforschungszentrums für Schottland und Nordirland (SNIFFER) hat Ecologic praxisnahe Vorschläge zur Rolle ökonomischer Bewertungsverfahren in der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Schottland und Nordirland entwickelt. Dabei ging es um die Bestimmung unverhältnismäßiger Kosten (im Rahmen des Art. 4), aber auch um die Auswahl kosteneffizienter Maßnahmenkombinationen (Art. 11). Die Studie schlägt eine angepasste Vorgehensweise vor, die den spezifischen Gegebenheiten in Schottland und Nordirland Rechnung trägt, etwa die begrenzte Kapazität der Verwaltung und die geringe Anzahl bereits vorhandener ökonomischer Bewertungsstudien, aber auch die übersichtlichere Verschmutzungssituation der Gewässer in Schottland und Nordirland. Daher empfiehlt die Studie, den Einsatz ökonomischer Bewertungsmethoden auf eine kleine Zahl komplexer Entscheidungssituationen zu beschränken, und in der Mehrzahl der Fälle einfachere und schnellere Entscheidungsmethoden anzuwenden.

Durchsetzung und Fortentwicklung des Umweltvölkerrechts

Das Projekt "Durchsetzung und Fortentwicklung des Umweltvölkerrechts" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Ecologic, Institut für Internationale und Europäische Umweltpolitik durchgeführt. Ecologic stellt zeitnah rechtliche Analysen und praktische Optionen für die aktuellen Verhandlungen zur Umsetzung und Fortentwicklung des Umweltvölkerrechts zur Verfügung. Zudem werden auch Grundsatzfragen des Umweltvölkerrechts bearbeitet. Mit der Zunahme von Regelungsumfang und -dichte des Umweltvölkerrechts, erweist sich dessen Umsetzung und Durchsetzung als problematisch. Zur Sicherung und Erleichterung der Um- und Durchsetzung wurden in den letzten Jahrzehnten verschiedene Instrumente und Ansätze entwickelt. Dazu gehören die Öffentlichkeitsbeteiligung, die Informationsrechte, Implementierungs- und Erfüllungsmechanismen sowie Streitvermeidungs- und -schlichtungsmechanismen. Die Instrumente weisen einerseits Gemeinsamkeiten auf, sind jedoch je nach völkerrechtlichem Regime und geregelter Sachmaterie unterschiedlich betreffend u.a. Zusammensetzung, Anrufungsmöglichkeiten, Aufgabenstellung und Arbeitsweise. Die genannten Instrumente werden in diesem Projekt fortentwickelt und den jeweiligen Besonderheiten neuer Übereinkommen und Regime angepasst.

MEA-Scope - mikro-ökonomische Instrumente der Umweltverträglichkeitsprüfung multifunktionaler Landwirtschaft zur Implementierung des Modells europäischer Landwirtschaft (MEA-SCOPE)

Das Projekt "MEA-Scope - mikro-ökonomische Instrumente der Umweltverträglichkeitsprüfung multifunktionaler Landwirtschaft zur Implementierung des Modells europäischer Landwirtschaft (MEA-SCOPE)" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Leibniz-Zentrum für Agrarlandschaftsforschung (ZALF) e.V., Institut für Sozioökonomie durchgeführt. 1. Weiterentwicklung des Multifunktionalitätskonzepts für die Europäische Landwirtschaft; 2. Entwicklung eines Instruments für die Bewertung von Multifunktionalitätseffekten der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik; 3. Beantwortung politikrelevanter Fragen in der Umsetzung des Multifunktionalitätskonzepts; 4. Operationalisierung des integrierten Bewertungsrahmens; 5. wissenschaftlicher Erkenntnisgewinn in speziellen Fragen der Multifunktionalität von Landwirtschaft, insbesondere hinsichtlich räumlicher Skalen und regionaler Unterschiede. (S.a. 'http://www.mea-scope.org').

Integration von Umweltaspekten in andere Politikbereiche - Best Practices

Das Projekt "Integration von Umweltaspekten in andere Politikbereiche - Best Practices" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Ecologic, Institut für Internationale und Europäische Umweltpolitik durchgeführt. Kernstück dieses Projektes war die Durchführung eines Workshops, auf dem die Erfahrungen der Mitgliedsstaaten im Hinblick auf Integration von Umweltbelangen und den entsprechenden rechtlichen, verwaltungstechnischen, politischen und wirtschaftlichen Verfahren und Mechanismen zusammengetragen und auf ihre Eignung für die Übertragung auf andere Staaten geprüft wurden. Die Ergebnisse des Workshops wurden zusammengefasst und in einem Tagungsband veröffentlicht.

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