Für eine nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie, die Kreislaufwirtschaft umfassend betrachtet und alle relevanten Aspekte, wie insbesondere Produktgestaltung, Abfallvermeidung, Schließung von Stoffkreisläufen und Ressourceneffizienz berücksichtigt, sind Leitlinien, quantitative Ziele und ein Indikatorensystem zu entwickeln. Dazu sind ebenso bestehende Indikatoren zu berücksichtigen als auch neue Indikatoren zu entwickeln. Ziele und Indikatoren sollen ökologische, ökonomische und soziale Aspekte beachten und auf einer Untersuchung der Umsetzungsnotwendigkeiten für alle relevanten sozio-ökonomischen Gruppen basieren. Dies schließt die Durchführung von Stakeholderdialogen mit ein. Für die durch eine umfassende Kreislaufwirtschaft einzusparenden Treibhausgasemissionen sind unter Berücksichtigung bestehender Modelle geeignete Berechnungsmethoden zu entwickeln. Weitere Bausteine sind ökonomische Modellierungen zur Wettbewerbsfähigkeit von Sekundärrohstoffen sowie die Entwicklung eines Monitorings und die Evaluation der Strategie. Koller: Weitere Aufgabe des Projektes sind ggf. den Strategieprozess zur Implementierung und Fortschreibung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms ProgRess wissenschaftlich zu begleiten und die Schnittstelle zum Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie zu gestalten, die wissenschaftliche Begleitung der Stakeholder-Plattform NaRess sowie des im UBA angesiedelten Behörden- und Institutionen-Netzwerkes Ressourcenschonung.
Ziele des Projektes sind - die Möglichkeiten einer Beteiligung der Umweltverbände an der Ressourcendiskussion zu analysieren und zu erweitern - die Zusammenarbeit von Wissenschaft und Zivilgesellschaft im Bereich der Ressourcenschonung zu unterstützen Fachliche Begründung und Forschungsfragen: Die Beteiligung von Umweltverbänden an der Ressourcendiskussion beschränkte sich bisher in der Regel auf engagierte, aber sporadische und kurzfristige Beiträge weniger Akteure. In der breiteren zivilgesellschaftlichen Debatte findet das Thema eher über die entwicklungspolitische, menschenrechtliche Dimension Berücksichtigung, jedoch nur punktuell im Kontext des Natur- und Umweltschutzes. Das Vorhaben soll die Situation genauer analysieren. Wie ist der Diskurs zur Ressourceneffizienz in den Umweltverbänden bisher verlaufen, auch unter Berücksichtigung von ReFo-Plan und Verbändeförderungs- Vorhaben des BMU(B)/UBA, und wo steht er heute? Welche Rolle spielt Wissenschaft in diesen Prozessen? Bestehen im Wissenschaftsbereich bereits Diskurse, die zu einer Vertiefung der ressourcenpolitischen Debatte genutzt werden können? Kann beispielsweise die Plattform ''forschungswende.de'' für diese Fragestellungen mit einbezogen werden? Zur Diskussion der Analyseschritte und -ergebnisse und zur Weiterentwicklung und Vertiefung der Debatte soll eine neu konzipierte ''Verbände- Plattform Ressourceneffizienz'' aufgebaut und von dem Vorhaben begleitet werden. Outputs: Schaffung von tragfähigen Vernetzungsstrukturen zwischen den Verbänden und mit Partnern in der Wissenschaft, Empfehlungen für eine transdisziplinäre Kooperation von Verbänden und Wissenschaft im Bereich der Ressourcenschonung im Sinne einer transformativen Umweltpolitik, Impulse für die Verbreiterung und Vertiefung der Ressourcenarbeit der Verbände; Workshops, auch mit weiteren zivilgesellschaftlichen Akteuren.
<p>In einer ersten Sitzung am 25. Mai 2021 hat sich die neu zusammengesetzte Ressourcenkommission am Umweltbundesamt für die Berufungsperiode 2021 bis 2024 konstituiert. Die Ressourcenkommission besteht aus 18 Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft, welche vom Präsidenten des UBA persönlich berufen wurden.</p><p>Die <a href="https://www.umweltbundesamt.de/ressourcenkommission">Ressourcenkommission</a> wurde 2013 gegründet, um Wissen und Expertise zum nachhaltigeren Umgang mit natürlichen Ressourcen zu generieren und zu bündeln. Die Kommission untersucht Schlüsselfragen im Bereich Ressourcenschonung und Circular Economy und entwickelt mögliche Ideen, Strategien und Pfade hin zu mehr Ressourcenschutz. Zu den natürlichen Ressourcen gehören neben Rohstoffen auch Fläche, Umweltmedien (Wasser, Boden, Luft), strömende Ressourcen (z.B. Erdwärme, Wind-, Gezeiten- und Sonnenenergie) sowie die <a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/b?tag=Biodiversitt#alphabar">Biodiversität</a>.</p><p>Deutschland hat sich im Jahr 2012 im <a href="https://www.bmu.de/themen/wirtschaft-produkte-ressourcen-tourismus/ressourceneffizienz/deutsches-ressourceneffizienzprogramm/">Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess)</a> zum schonenden Umgang mit natürlichen Ressourcen bekannt und eine Reihe von Maßnahmen aufgezeigt, mit denen der effiziente Einsatz von natürlichen Ressourcen weiter gesteigert werden soll.</p><p>Bereits in den vergangenen Berufungsperioden arbeitete die Ressourcenkommission zu Visionen einer ressourcenschonenden Gesellschaft, nachhaltigen Ansätzen einer Kreislaufwirtschaft sowie dem Transfer von Wissen in die Gesellschaft. Auch in den nächsten drei Jahren werden die Mitglieder der Ressourcenkommission das Umweltbundesamt durch ihre weitreichenden Expertisen u.a. zu Fragestellungen des Nexus Ressourcenschonung und <a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/k?tag=Klimaschutz#alphabar">Klimaschutz</a>, Circular Economy sowie möglichen Zielen und Pfaden hin zu mehr Ressourcenschonung beraten.</p>
a) Zielstellung, fachliche Begründung: Im Januar 2016 haben die Europäischen Normenorganisationen CEN und CENELEC das Normungsmandat M/543 zur Stärkung der Materialeffizienz unter der Ökodesign-Richtlinie angenommen und ein diesbezügliches Arbeitsprogramm ausgearbeitet. Bis zum März 2019 sind horizontale Normen und Leitlinien zu Themen wie Recyclingfähigkeit, Lebensdauer, Wiederverwendbarkeit und Reparierbarkeit auszuarbeiten. Das Vorhaben dient der wissenschaftlichen Begleitung und der Unterstützung von Bundesumweltministerium (BMUB) und Umweltbundesamt (UBA) in den Normungsprozessen. Inhaltlicher Schwerpunkt sollen dabei vor allem die Lebensdauer und Reparierbarkeit energieverbrauchsrelevanter Produkte sein. Da im Rahmen des Mandates zunächst nur horizontale Normen entwickelt werden, soll das Vorhaben an Fallstudien aufzeigen, wie eine produktspezifische Umsetzung erfolgen kann. Abschließend sind Handlungsempfehlungen für die Fortschreibung des Abfallvermeidungsprogramms des Bundes und der Länder und das Ressourcenschutzprogramm Progress abzuleiten. b) Ergebnisse: Durch seine Mitarbeit im Normungsgremium 'NA 172-00-14 GA Ökodesign, insbesondere Materialeffizienz von energieverbrauchsrelevanten Produkten' kann UBA die Ergebnisse direkt umsetzen. Die Erkenntnisse leisten außerdem einen wichtigen Beitrag für die Arbeiten des DIN KU-Themenschwerpunktes 3 'Abfallvermeidung durch Produkt- und Prozessgestaltung' und sollen Impulse für die Fortschreibung des Abfallvermeidungsprogramms des Bundes und der Länder liefern.
Ziel des Vorhabens ist die Erschließung von Synergien und Potenzialen zwischen den Politikfeldern Ressourcenschonung und Gesundheit. Dazu soll zunächst ein Screening des Forschungsfeldes 'Ressourcenschonung im Gesundheitssektor' durchgeführt und eine grundsätzliche Forschungs- bzw. Themenlandkarte einschließlich der Nennung von Synergien und Potenzialen, aber auch Zielkonflikten und Grenzen, zwischen den beiden Politikfeldern entwickelt werden. Der quantitative Beitrag des Gesundheitswesens zum gesamten Ressourcenverbrauch in Deutschland ist zu analysieren und wichtige 'Stellschrauben' zu identifizieren. Weiterhin sind wichtige Akteure im Gesundheitssektor im Hinblick auf die Steigerung der deutschen Ressourcenproduktivität und Ressourcenschonung zu untersuchen (Stakeholder-Analyse), strategische Optionen zur Ressourcenschonung herauszuarbeiten und gute Managementprinzipien für die effektivere Nutzung natürlicher Ressourcen im Gesundheitssektor zu ermitteln und zu beschreiben und daraus auch Politikempfehlungen abzuleiten. Es ist eine Sammlung von Good/Best-Practise-Beispielen (z. B. Initiativen, Projekte, Praxisbeispiele) zu entwickeln. Es sind im Projektzeitraum drei Workshop-Veranstaltungen unter Beteiligung externer Stakeholder durchzuführen. Ergebnisse des Projektes sind beim Nationalen Ressourcen-Forum (NRF 2020) zu präsentieren.
<p>Vorschläge für einen umwelt- und ressourcenschonenden Bergbau </p><p>Bergbau ist in Deutschland ein aktuelles Thema: Einerseits stellen sich mit dem eingeleiteten Ausstieg aus der Braunkohlegewinnung vermehrt neue Anforderungen, insbesondere zur Folgenbewältigung. Andererseits erkunden internationale Konsortien aussichtsreiche Lagerstätten. Das UBA empfiehlt daher, das Bergrecht – aus der Perspektive des Umweltschutzes – weiterzuentwickeln.</p><p>Die Empfehlungen des <a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/u?tag=UBA#alphabar">UBA</a> zur Weiterentwicklung des BBergG zielen im Kern auf die Neugestaltung der gebundenen Entscheidungskaskade in eine echte Planfeststellungsentscheidung mit einer frühzeitigen, umfassenden Abwägung aller für und gegen ein Bergbauvorhaben sprechenden rechtlich geschützten Belange. Die Vorschläge richten sich schwerpunktmäßig an den Bundesgesetzgeber, politische Entscheidungsträger sowie an die mit der Zulassung von Bergbauvorhaben befassten Vollzugsbehörden der Länder.</p><p>Das Umweltbundesamt arbeitet seit längerer Zeit an Maßnahmen und Instrumenten, um eine umweltschonende und ressourceneffiziente Rohstoffversorgung in Deutschland und auf EU-Ebene zu fördern. Aufgrund der weitgehenden Importabhängigkeit der deutschen Industrie bei Metallrohstoffen insbesondere aus Entwicklungs- und Schwellenländern entwickelt das UBA zudem Handlungsempfehlungen für die Bundesregierung, um international die Verbreitung eines verantwortungsvollen Bergbaus zu unterstützen.</p><p>Auf nationaler Ebene hat sich das Amt – basierend auf Ergebnissen seiner Begleitforschung – mit Vorschlägen zur Schaffung der rechtlichen Grundlagen einer untertägigen <a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/r?tag=Raumordnung#alphabar">Raumordnung</a> in die politische Debatte eingebracht. Wenn auch der Bundesgesetzgeber in der Zwischenzeit Anpassungen in einschlägigen Gesetzen vorgenommen hat, wie bspw. der Einführung einer qualifizierten Raumordnungsklausel ins Bundesberggesetz (BBergG), bleibt dennoch Handlungsbedarf bestehen.</p><p>Anlass dafür, auch das BBergG einer genaueren Überprüfung zu unterziehen, war der Handlungsauftrag aus dem Ressourceneffizienzprogramm der Bundesregierung von 2012. Dieses legt fest, dass fachrechtliche Materien des Bundes (u. a. BBergG) daraufhin zu prüfen sind, inwieweit sie sich zur Integration von Anforderungen des Ressourcenschutzes und zur Verbesserung der Ressourceneffizienz eignen. In diese Phase fiel auch die medial beachtete Garzweiler-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, zu deren Vorbereitung auch das Umweltbundesamt fachlich zu den Umweltwirkungen des Braunkohletagebaus um Stellungnahme gebeten wurde.</p><p>Das UBA beauftragte zudem ein Forschungs- und Entwicklungsvorhaben, dass sich mit der Weiterentwicklung des BBergG aus Sicht des Umwelt- und Ressourcenschutzes beschäftigte und Reformvorschläge für das BBergG bereits vorhabenbegleitend mit einem aus Expertinnen und Experten bestehenden, beratenden Beirat sowie in weiteren PraktikerInnen-Interviews mit Behörden, Wissenschaft, Unternehmens- sowie Umweltverbänden diskutierte. Die in dem 2019 veröffentlichten Abschlussbericht gefundenen Ergebnisse bilden daher eine wesentliche fachliche Grundlage für die aktuelle Positionierung des Umweltbundesamtes.</p>
Das Umweltbundesamt geht mit seiner Studie 100% Treibhausgasneutrales Deutschland über die aktuellen Minderungsziele der Bundesregierung hinaus. Technisch ist es mit heutigem Stand möglich, treibhausgasneutral zu werden. Zunehmend gerät in den Fokus, welche Ressourcenbedarfe hinter einem solchem Umbau des Erzeugungssystems liegen. Auf der anderen Seite gibt es mit dem deutschen Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) ein erstes Programm, das systematisch die Ressourceneffizienz fördert und fordert. Wenig systematische Beachtung erfährt aber die Betrachtung welche Auswirkung die Steigerung der Ressourceneffizienz konkret für Treibhausgasemissionen bedeutet. Dieser Zusammenhang soll in diesem Projekt ausgehend von der Ressourceneffizienzpolitik untersucht werden. Hierzu soll auf bekannten Arbeiten sowohl aus der Treibhausgasminderung als auch der Ressourceneffizienzpolitik aufgesetzt werden und mit Hilfe von geeigneten Simulationsmodellen die wechselseitigen Effekte von Ressourceneffizienzmaßnahmen und Treibhausgasminderungsmaßnahmen systematisch erforscht werden. Hierbei liegt der Schwerpunkt nicht in der Modellentwicklung sondern in der wechselseitigen Analyse von Einzelmaßnahmen und dann auch von Maßnahmenpaketen in Bezug auf Ressourceninanspruchnahme und Treibhausgasemissionen in Form von Szenaretten bzw. 'Fallstudien' in einzelnen Sektoren/Bereichen. Ziel des Projektes ist es systematisch Synergien und Zielkonflikte zwischen Ressourceneffizienzpolitik und Klimaschutzpolitik aufzuzeigen und im dynamischen Zeitverlauf sichtbar zu machen. Ökonomische Effekte (im Sinne von Machbarkeit) stehen dabei nicht im Zentrum der Überlegungen, sollen aber je nach Modellierungsansatz nicht ausgeschlossen werden.
Die internationale Rahmensetzung prägt das europäische und nationale Recht in erheblichem Maße. Das gilt auch für die Ressourceneffizienz. Eine internationale Verankerung wäre daher wünschenswert. Erste Ressourcenschutzansätze gibt es bereits auf internationaler Ebene, z. B. das 10year Framework of Programmes on Sustainable Consumption and Production der UN (ein politischer Prozess ohne Verbindlichkeit) oder das Seerechtsübereinkommen. Sie sind jedoch punktuell und wirken oft nur mittelbar. Der Auftragnehmer soll Ansätze für eine internationale Governance identifizieren. Er soll bewerten, welche die vielversprechendsten Ansätze sind, um diese weiterzuverfolgen. Auch neue Ideen der Verankerung der Ressourceneffizienz auf internationaler Ebene sind willkommen, soweit sie grundsätzlich umsetzbar erscheinen. Die Studie soll sich auf abiotische Rohstoffe (einschließlich der energetischen) und die Ressourceneffizienz, also den Rohstoffverbrauch beschränken. Rohstoffgewinnung soll nicht Gegenstand dieser Studie sein. Das Welthandelsrecht soll ausdrücklich mit einbezogen werden. Soweit schutzgutsbezogene Konventionen geprüft werden, soll der Zusammenhang zwischen dem Schutzgut und dem Rohstoffverbrauch dargestellt werden. Neben Konventionen sind auch geeignete politische Prozesse zu begutachten, die die Möglichkeit bieten, die Ressourceneffizienz auf internationaler Ebene zu verankern. Solche Prozesse bereiten gelegentlich Rechtsetzungsvorhaben vor und können auch aus sich heraus starke politische Bindungswirkung erreichen. Als denkbare Handlungspflichten, die sich an die betroffenen Vertragsstaaten richten, sind Berichtspflichten, Datenerhebungen, materielle Ziele, Programmsetzungspflichten u.ä. zu prüfen.
<p>Negative Umweltauswirkungen, die steigende Nachfrage nach Rohstoffen, global verteilte Lagerstätten und verzweigte Handelswege erfordern international vollziehbare Umweltstandards bei der Rohstoffgewinnung und -versorgung. Ein Bericht im Auftrag des UBA zeigt unter anderem, dass Deutschland und die EU einen internationalen Standard für verantwortungsvollen Bergbau anregen sollten.</p><p>Der englischsprachige Abschlussbericht zum Forschungsvorhaben „International Governance for an Environmentally Sound Supply of Raw Materials (InGoRo)“ beinhaltet die Bewertung ausgewählter Governance-Instrumente, Schlussfolgerungen und konkrete Handlungsvorschläge für die Umwelt- und Rohstoffpolitik Deutschlands.</p><p>Ausgewählte Empfehlungen</p><p>Als zentrales Ergebnis ist festzuhalten, dass es derzeit keine erfolgsversprechenden politischen Aussichten für einen eigenständigen völkerrechtlichen Vertrag über verantwortungsvollen Bergbau und die Beschaffung von Mineralien gibt.</p><p>Dennoch könnte die Bundesregierung mit der Unterstützung anderer Staaten eine Initiative für eine verantwortungsvolle Rohstoffversorgung im Rahmen der Umweltversammlung der Vereinten Nationen (UNEA-5) im Jahr 2021 einbringen, die zum Beispiel zu weiterreichenden Selbstverpflichtungen einzelner Vertragsstaaten führt. Dies scheint aussichtsreich, da der aktuelle Bericht des „International Resource Panel“ (<a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/u?tag=UN#alphabar">UN</a> IRP) mit dem Titel „Mineral Resources Governance in the 21st Century“ im Frühjahr 2019 von UNEA-4 der offiziell anerkannt wurde. Darüber hinaus könnte die Bundesregierung die laufenden Verhandlungen über einen Globalen Umweltpakt in der noch frühen Phase nutzen, um die Rohstoffgewinnung als neuen Vertragsbestandteil in den Verhandlungsprozess einzubeziehen.</p><p>Als erfolgversprechender stufen die Autorinnen und Autoren einen Vorstoß von Deutschland und der Europäischen Union zur Entwicklung einer internationalen, unverbindlichen Norm für verantwortungsvollen Bergbau unter Einbeziehung Chinas und anderer rohstoffexportierender Schwellen- oder Entwicklungsländer ein. Sie sehen bereits eine Vielzahl von Ansätzen, um solche Standards auf der ganzen Welt zu schaffen und zu etablieren. Einige davon werden von Staaten, Bergbauindustrien oder anderen relevanten Interessengruppen betrieben und setzen unterschiedliche Schwerpunkte. Die mittlerweile unübersichtliche Zahl von Initiativen führt dazu, dass der Wunsch nach einem international einheitlichen Standard für den Bergbau wächst. </p><p>Das Umweltbundesamt wird sich zusammen mit dem Bundesumweltministerium dafür einsetzen, dass die Bundesregierung geeignete Schritte berät und sich beispielsweise bei der Fortschreibung ihres Ressourceneffizienzprogramms sowie der Rohstoffstrategie bereits zu ersten konkreten Maßnahmen bekennt. </p><p>Vorgehen im Projekt</p><p>Auf der Grundlage eines jeweils angepassten Kriterienkatalogs wurden ausgewählte völkerrechtliche Prinzipien (z. B. Vorsorgeprinzip), völkerrechtliche Verträge (z. B. UNCCD, Espoo, Minamata, ILO), sogenannte „Soft Law“ (z. B. ASI, TSM, <a href="https://www.umweltbundesamt.de/service/glossar/o?tag=OECD#alphabar">OECD</a> DD Guidance, etc.) sowie nationale und europäische Regelungen mit extraterritorialer Wirkung (EU-Konfliktmineralienverordnung, EU-Holzverordnung, franz. Gesetz zur Einhaltung unternehmerischer Sorgfaltspflichten) untersucht und daraufhin bewertet, ob und inwieweit sie geeignete Ansätze und Mechanismen zur Förderung eines verantwortungsvollen internationalen Bergbaus enthalten.</p><p>Die Bestandsanalyse ermöglicht Rückschlüsse, ob ein eigenständiger bergbauspezifischer Ansatz, wie beispielsweise ein völkerrechtliches Übereinkommen für einen verantwortungsvollen Bergbau, verfolgt werden sollte, inwieweit bestehende Verträge und Verordnungen ergänzt werden können oder ob andere, z. B. freiwillige oder finanzielle Ansätze, erfolgversprechender erscheinen. Ergänzt wurde die Untersuchung durch drei ausgewählte Fallstudien und Interviews mit Personen aus der Praxis. </p>
Am 24.02.2016 wurde von der Bundesregierung das Nationale Programm für nachhaltigen Konsum verabschiedet. Das Programm weist Verbraucherinformationen zum nachhaltigen Konsum eine eigenständige Bedeutung zu. Der Ausbau des UBA-Verbraucherportal 'Umweltbewusst leben' zu einem Meta-Informationssystem wird dabei - ebenso wie im Deutschen Ressourceneffizienzprogramm II (ProgRess II) als eine zentrale Maßnahme benannt. Dadurch soll der nicht zuletzt durch staatliche Förderung ermöglichten Vielfalt an Angeboten zur Verbraucherinformation zum nachhaltigen Konsum ein glaubwürdiger Wegweiser zur Seite gestellt werden, der in der Lage ist, Verbraucherinnen und Verbrauchern Orientierung im Informationsdschungel zu geben. Hierzu muss das UBA-Verbraucherportal allerdings viel stärker mit anderen Informationsangeboten vernetzt und in seiner Themenvielfalt erweitert werden. Ziel des Vorhabens ist es, die Voraussetzungen zu entwickeln bzw. bereitzustellen, die notwendig sind, damit das UBA-Verbraucherportal seine im Nationalen Programm für nachhaltigen Konsum sowie in ProgRess II festgelegte Funktion als Meta-Informationssystem effektiv erfüllen kann. Dabei soll die Themenvielfalt über Ressortgrenzen hinweg erweitert und systematische Kooperationen mit staatlich geförderten Informationsanbietern aufgebaut werden. Die Fragen der Nutzer sollen Berücksichtigung finden und zur Qualitätssicherung und zur Optimierung des Angebots verwendet werden. Zur Erhöhung der Reichweite sollen visuelle Informationselemente erprobt und implementiert werden. Auch soll die Bekanntheit und der Nutzungsgrad des Verbraucherportals systematisch gesteigert werden.
| Organisation | Count |
|---|---|
| Bund | 54 |
| Europa | 1 |
| Land | 1 |
| Weitere | 1 |
| Wissenschaft | 4 |
| Zivilgesellschaft | 1 |
| Type | Count |
|---|---|
| Förderprogramm | 19 |
| Text | 19 |
| unbekannt | 18 |
| License | Count |
|---|---|
| Geschlossen | 36 |
| Offen | 20 |
| Language | Count |
|---|---|
| Deutsch | 48 |
| Englisch | 15 |
| Resource type | Count |
|---|---|
| Dokument | 12 |
| Keine | 30 |
| Webseite | 22 |
| Topic | Count |
|---|---|
| Boden | 51 |
| Lebewesen und Lebensräume | 37 |
| Luft | 16 |
| Mensch und Umwelt | 56 |
| Wasser | 13 |
| Weitere | 54 |