Vorliegende Studie untersucht rechtliche Vorgaben zum Umgang mit Schiffsabwasser. Diese Materie ist durch die Überlagerung und das Zusammenspiel verschiedener Rechtsebenen (See- und Umweltvölkerrecht, europäisches Unionsrecht, nationales Recht), aber gerade auch durch Selektivität, hohe Technizität und das Risiko von Normkollisionen - sowohl innerhalb einer Rechtsebene als auch im Verhältnis zwischen den Rechtsebenen - gekennzeichnet. Gerade im Hinblick auf die Bedürfnisse von Umsetzungs- und Vollzugspraxis führt dies zu Rechtsunsicherheit und -unklarheit, zu deren Beseitigung die Untersuchung beitragen soll. Sie behandelt dabei nicht die Meeresverschmutzung durch Schiffe insgesamt, sondern beschränkt sich auf die rechtlichen Anforderungen des Umgangs mit Schiffsabwasser, wobei der Fokus auf den Kategorien des Scrubber-Abwassers, des Ballastwassers und des häuslichen Abwassers liegt. Untersucht werden, jeweils konkret bezogen auf die vorbezeichneten Abwasserkategorien, zunächst die einschlägigen Vorgaben des Völker- und Unionsrechts, und zwar hinsichtlich ihrer räumlichen und sachlichen Anwendungsbereiche, etwaiger Überlagerungen und Widersprüche sowie der sich aus ihnen ergebenden Rechte und Pflichten. Sodann wird der Umsetzung der untersuchten Verträge und Unionsrechtsakte in das nationale Recht Aufmerksamkeit geschenkt. Im Vordergrund steht insoweit die Frage, ob und auf welche Weise die Bundesrepublik Deutschland ihren völker- und europarechtlichen Pflichten gerecht wird, und wie die entsprechenden Vorgaben in den bestehenden Rahmen des nationalen Rechts eingepasst wurden. Quelle: Forschungsbericht
Die vorliegende Studie untersucht die rechtlichen Vorgaben zum Umgang mit Schiffsabwasser, wobei der Fokus auf den Kategorien des Scrubber-Abwassers, des Ballastwassers und des häuslichen Abwassers liegt. Berücksichtigt werden die verschiedenen Rechtsebenen (See- und Umweltvölkerrecht, Europarecht, nationales Recht). Überlagerungen und Widersprüche der sich aus den verschiedenen Rechtsebenen ergebenden Rechte und Pflichten werden aufgezeigt. Im Vordergrund steht die Frage, ob und auf welche Weise die Bundesrepublik Deutschland ihren völker- und europarechtlichen Pflichten gerecht wird, und wie die entsprechenden Vorgaben in den bestehenden Rahmen des nationalen Rechts eingepasst wurden. Veröffentlicht in Texte | 09/2019.
Oelhaltige Emulsionen, die besonders im Bilgenwasser von Schiffen entstehen, werden elektrochemisch an Bleidioxidelektroden oxidiert, wodurch Tenside ihre oberflaechenaktive Wirkung verlieren. Dadurch kann die Emulsion in die Bestandteile Oel und Wasser getrennt und so leichter entsorgt werden. Ziel ist die Entwicklung eines energiesparenden Verfahrens, das die Entsorgung der Abwaesser auf dem Schiff erlaubt.
Das Unternehmen beabsichtigt auf dem Gelaende der P und B Oelrecycling GmbH in Nordenham-Blexen eine kontinuierlich arbeitende Anlage zur Aufbereitung von oelhaltigen Schiffsabwaessern mit einer Kapazitaet von ca. 5qm/h zu errichten und in Betrieb zu nehmen. In dieser Anlage soll das aus dem Wasser abgetrennte Oel soweit gereinigt werden, dass es in der am Standort bereits vorhandenen Raffinationsanlage zu einem hochwertigen Recyclingoel aufbereitet werden kann. Die Wasserphase wird soweit gereinigt, dass sie in die Kanalisation eingeleitet werden kann. Bei dem Vorhaben soll ein Teil der bereits vorhandenen Anlagenteile (Pumpstation, Raffination, Desorptionskolonne) durch neue Anlagenteile (Vorlagebehaelter zum Aufheizen des Rohwassers, mehrstufige Leichtstoffabscheider mit Schwerkraftabscheidung, Membrananlage zur Mikrofiltration, Tellerseparator zur Trennung des ueberschuessigen Wassers) ergaenzt werden.