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Governance zwischen Expertise, öffentlichem Protest und Regierungshandeln - Konfliktlinien einer komplexen Entscheidungslage und Herausforderungen für die Suche nach einer robusten Entscheidung

Das Projekt "Governance zwischen Expertise, öffentlichem Protest und Regierungshandeln - Konfliktlinien einer komplexen Entscheidungslage und Herausforderungen für die Suche nach einer robusten Entscheidung" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Sondervermögen Großforschung, Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse durchgeführt. Die aktuelle Herausforderung bei der nuklearen Entsorgung ist ein Kernproblem modernen Regierens ('Governance'). Komplexe Erwartungen unterschiedlichster Akteure treffen dabei auf kontroverse inhaltliche Positionen, die sich in einem lang währenden innenpolitischen Konflikt zu stabilen Konfliktlinien verdichtet haben. Diese können trotz des durch die Verabschiedung des Standortauswahlgesetz (StandAG) markierten Neuanfangs nicht als gelöst angesehen werden. Die Suche nach innovativen Sachlösungen bei den 3 Schlüsseloptionen der nuklearen Entsorgung in Deutschland in einem optimierten Verfahren bedarf systematischer 'Gegenwartsdiagnose und Problemdefinition' sowie einer vertieften Reflexion über vorhandene und zu schaffende Schnittstellen, die die Einbindung der formellen und informellen Entscheidungsprozesse unter zivilgesellschaftlichen Bedingungen sicherstellen. Dazu sind plausible Governance-Konzepte und Handlungsoptionen ausgehend vom Status quo zu präzisieren. Arbeitsplanung: Im ITAS-Arbeitspaket werden folgende 5 Module abgearbeitet: 1.) ITAS-A 'Governance 1: Gegenwartsdiagnose und Problemdefinition'; 2.) ITAS-B 'Governance 2: Schnittstellen zwischen formellem und informellem Prozess'; 3.) ITAS-C 'Auswege aus klassischen Dilemmata der Entscheidungsfindung' (Fokusgruppen); 4. ITAS-D / FU-Berlin: 'Auswertung internationaler Erfahrungen anhand ausgewählter Staaten' (Internationaler Vergleich); 5. ITAS-E 'Koordination Transversalprojekt 'TA und Governance''. Das Arbeitspaket beschäftigt sich mit dem Spannungsverhältnis zwischen wissenschaftlicher Expertise, öffentlichem Protest und Regierungshandeln. Dabei werden insbesondere die Konfliktlinien der damit verknüpften Entscheidungslagen und die Herausforderungen für die Suche nach einer robusten Entscheidung untersucht. Gleichzeitig leitet ITAS das Transversalprojekt 'Technikfolgenabschätzung und Governance' (ITAS-E). In diesem Transversalprojekt werden neben Kernaspekten moderner Nuklearpolitik einerseits Themen moderner Wissenspolitik und Entscheidungsfindung unter Bedingungen unterschiedlicher Konfliktstrukturen und Entscheidungsblockaden bearbeitet. Andererseits werden auch Fragen der Umsetzung dieser Entwicklungen unter Bedingungen moderner Verwaltung und Regulierung diskutiert. Die 'Nebenfolgen'-Diskussion ist in diesem Zusammenhang von besonderer Bedeutung. Fragen des internationalen Vergleichs stehen im Zentrum einer Kooperation mit der FU Berlin (Leitung: Prof. Miranda Schreurs). New Nuclear Governance und Randbedingungen für zivil hochwertige Problemlösungen, die Bürger und Stakeholder in fairen Verfahren angemessen berücksichtigen, stehen im Mittelpunkt des Vergleichs. Das ITAS-Team konzentriert sich dabei auf die Schweiz und Schweden, das Berliner Team wird eine größere Zahl weiterer Staaten (wie z.B. Japan) analysieren.

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