API src

Found 2 results.

Oekobilanzen als Instrumente des Umweltrechts (rechtliche Moeglichkeiten/Grenzen)

Das Projekt "Oekobilanzen als Instrumente des Umweltrechts (rechtliche Moeglichkeiten/Grenzen)" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Prof.Dr.jur. Eckard Rehbinder durchgeführt. Den Ausgangspunkt des Vorhabens bildet der Stand der Diskussion von Oekobilanzen. Auf der Basis der vorhandenen Vorarbeiten ist ein Konzept fuer Oekobilanzen zu erstellen und der Anwendungsbereich zu umreissen. Dabei ist ggf. der Stand der Diskussion in anderen europaeischen Staaten bzw. den USA einzubeziehen. Auf der Basis eines solchen Modells sind in einem zweiten Schritt die rechtlichen Moeglichkeiten und Grenzen der Anwendung von Oekobilanzen zu untersuchen. Dabei sind Verfassungsrecht (Bestimmtheitsgrundsatz; Schranken der Anwendung aus Art. 12 und 14 GG; Einhaltung von Verfahrensanforderungen) und einfachgesetzliche Normen (moegliche Verortung von Oekobilanzen); Rechtsfolgen; Ausgestaltung der Verfahren; Transparenz zu eroertern.

Rechtliche Moeglichkeiten und Grenzen der Entwicklung von Modellen zur Pruefung der Verhaeltnismaessigkeit von Rechtsetzungsvorhaben zur Risikoreduzierung am Beispiel des Stoffrechts

Das Projekt "Rechtliche Moeglichkeiten und Grenzen der Entwicklung von Modellen zur Pruefung der Verhaeltnismaessigkeit von Rechtsetzungsvorhaben zur Risikoreduzierung am Beispiel des Stoffrechts" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität Bremen, Forschungsstelle für Europäisches Umweltrecht durchgeführt. Sowohl fuer mediale Umweltvertraeglichkeitspruefungen wie auch fuer die am Stoff anknuepfenden Bewertungen werden zunehmend einheitliche Risikoabschaetzungskonzepte erarbeitet und fortentwickelt. Waehrenddessen besteht fuer den daran anknuepfenden Schritt des Vorschlagens und Erlassens von Regulierungen zur Reduzierung oder Abwehr des festgestellten Risikos noch keine einheitliche Handhabung. Auf der anderen Seite werden zunehmend Forderungen erhoben, dass vor Erlass von Regulierungen eine Kosten-Nutzen-Analyse durchzufuehren sei. In dem Vorhaben soll untersucht werden, ob und ggf. wie eine Kosten-Analyse durchzufuehren und anhand welcher Kriterien eine Abwaegung der einzustellenden Interessen vorzunehmen ist. Neben dieser grundlegenden Untersuchung soll das Vorhaben ein zu entwickelndes Modell anhand des aktuellen Beispiels der Regulierung von Altstoffen auf nationaler und europaeischer Ebene anwenden und auf seine rechtliche und tatsaechliche Durchfuehrbarkeit pruefen.

1