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Bußgeldkatalog zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Umweltschutzes

Die Allgemeine Anweisung über den Bußgeldkatalog zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Umweltschutzes dient als verwaltungsinterne Vorschrift der Vereinfachung sowie der Vereinheitlichung im Vorgehen gegen Ordnungswidrigkeiten. Seit 5. November 2025 sind die Änderungen des Bußgeldkatalogs von 22. Oktober 2019 in Kraft getreten. Die Anlage 1 Abfallwirtschaft sowie die Anlage 2 Immissionsschutz wurden vollständig ersetzt. In der Anlage 6 Straßenreinigung wurde unter der laufenden Nummer 7.1 (Nichtentfernung von Hundekot) die Angabe der Geldbuße in Euro in Höhe von 80-300 durch die Angabe 100-350 ersetzt. Bis auf diese Änderungen bleiben die Regelungen des Bußgeldkatalogs vom 22. Oktober 2019 weiterhin gültig.

Was das Land Berlin gegen Vermüllung und Verschmutzung unternimmt

Mit der „Gesamtstrategie Saubere Stadt“ setzt sich Berlin seit 2018 besonders für eine möglichst saubere Stadt ein, indem verschiedene Projekte der Bezirke, Berliner Stadtreinigung (BSR) und der Senatsumweltverwaltung (SenMVKU) gefördert und gestärkt werden. Die Gesamtstrategie Saubere Stadt zielt auf ein verbessertes Stadtbild, Müllervermeidung und -entsorgung sowie die Überprüfung und eventuelle Anpassung von Regelaufgaben ab und fördert Maßnahmen für nachhaltiges ReUse, Up- und Recycling sowie die bedarfsorientierte Entwicklung neuer Aufgaben nach dem Leitbild „Zero Waste“ . Aktionsprogramm Sauberes Berlin: Insgesamt 3,3 Mio. Euro wurden den Bezirken in den vergangenen Jahren jährlich zur Umsetzung von bezirkseigenen Sauberkeits-Kampagnen, zur Unterstützung von zivilgesellschaftlichem Engagement bei der Sensibilisierung zum Thema Stadtsauberkeit und für weitere Maßnahmen im Sinne der verbesserten Sauberkeit zur Verfügung gestellt. Einen Einblick in die Vielfalt der Maßnahmen finden Sie im Bericht zur Umsetzung der Gesamtstrategie Saubere Stadt (PDF, 439 KB) . Beispiele für Bezirkskampagnen: Kampagne Null Müll Neukölln NULL MÜLL NEUKÖLLN (@null_muell_neukoelln) – Instagram-Fotos und -Videos #mittemachtsauber Das Berliner Straßenreinigungsgesetz liefert das gesetzliche Regelwerk zur Reinigung der Berliner öffentlichen Straßenlands – das heißt, wie oft wird in Ihrer Straße gereinigt? Bei wem liegen welche Zuständigkeiten? Weitere Informationen Vor allem in den warmen Monaten sind die Berliner Grün- und Erholungsanlagen (Parks) und Seeufer stark genutzt und entsprechend muss mehr gereinigt werden. Zudem werden die Parks oft als Ausläuferbereiche von Großveranstaltungen und Demonstrationen genutzt. Die Reinigung von gewidmeten öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen ist eine geteilte Aufgabe der BSR und der Bezirke. Spielplatzreinigung: Spielplätze als Teil der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen fallen auch unter diese Regelung und sind ebenfalls eine geteilte Aufgabe der BSR und der Bezirke. Die Regelungen finden sich im Bereich der Straßenreinigung . Seit Mai 2023 beseitigt die BSR alle illegalen Ablagerungen im öffentlichen Raum „aus einer Hand“. § 4 Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen in Berlin (Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Berlin – KrW-/AbfG Bln) Die Außendienste der Berliner Ordnungsämter ahnden zahlreiche Ordnungswidrigkeiten wie… das Wegwerfen von Zigaretten illegale Ablagerungen von Bauschutt aber auch die Ablagerung von Sperrmüll, Elektro- und Elektronikgeräten Grundlage hierfür sind § 69 Abs. 1 Nr. 2 KrWG (Kreislaufwirtschaftsgesetz) sowie der Bußgeldkatalog für den Umweltschutz . Die aktuell geltenden Buß- und Verwarngelder zu illegalen Abfallablagerungen finden Sie im Dokument Bußgeldkatalog, Anlage 1: Sachbereich Abfallwirtschaft . Da die Senatsumweltverwaltung zum Thema „zu verschenken“-Kisten viele Rückfragen erreicht haben, möchten wir den Bürgerinnen und Bürgern eine Hilfestellung bereitstellen: „Zu verschenken“-Kisten sind kein neu eingeführter Ordnungswidrigkeiten-Tatbestand. Die SenMVKU möchte jedoch in der Bevölkerung ein Bewusstsein dafür schaffen, dass eine Aufschrift „zu verschenken“ den Bürger und die Bürgerin nicht von der Verantwortung für die abgelegten Gegenstände entbindet und ein unbetreutes Zurücklassen zu einer Ordnungswidrigkeit führen kann. Aus kreislaufwirtschaftlicher Perspektive sind die “zu verschenken”-Kisten eine sehr niedrigschwellige Möglichkeit, gebrauchte Gegenstände auch weiterhin anderen Berlinerinnen und Berlinern zur Verfügung zu stellen. Die Idee dahinter ist gute und wünschenswert. Das “zu verschenken”-Label allein hat in der alltäglichen Realität jedoch leider teilweise Auswüchse erreicht, die nicht im Sinne dieses Anliegens sind. So finden sich zunehmend im öffentlichen Straßenland auch alte Matratzen oder sehr heruntergekommene Herde oder Kühlschränke mit einer “zu verschenken”-Notiz. Nicht selten verbleiben Kisten oder Kleidung unbetreut auf der Straße. Für witterungsbedingt (oder aus anderen Gründen) nasse, aufgeweichte oder verschmutzte Gegenstände oder Kleidung finden sich in der Folge keine Abnehmenden mehr. Die Kiste wird so auf der Straße zurückgelassen. Vor dem Hintergrund dieser Herausforderungen ist auch die allgemeine Verfahrensweisen mit Ordnungswidrigkeiten jeglicher Art zu verstehen. Grundsätzlich gilt alles, das so aussieht, als hätte man Gegenstände im öffentlichen Raum entsorgt, als illegal abgelagerter Abfall. Dies war auch schon vor der Aktualisierung des Bußgeldkataloges der Fall. In diesem Sinne haben Ordnungsamts-Mitarbeitende schon immer “zu verschenken”-Boxen nach Ermessen entsprechend der vorliegenden Situation und dem Zustand der Gegenstände bewertet. Die Bezirke gehen dabei auch bisher schon mit viel Augenmaß vor. In vielen Kiezen gibt es wohnortnah geeignetere Alternativen der Weitergabe, die vielen Bürgerinnen und Bürgern nicht bekannt sind. Auf diese möchte die SenMVKU daher nochmals hinweisen: Über die Internetseiten https://www.remap-berlin.de/ und repami – Netzwerk Qualitätsreparatur können sich Bürgerinnen und Bürger darüber zu informieren, wo die Gegenstände im direkten Wohnumfeld zur Weiter-/Wiederverwendung (oder zur Reparatur) abgegeben werden können. Andere Möglichkeiten zur Weitergabe sind die BSR-Kieztage sowie die im Bezirk Reinickendorf angesiedelte BSR NochMall Im Land Berlin gibt es derzeit zahlreiche Formate, die zielgruppenorientiert vor Ort in den Bezirken tätig sind. Hierzu zählen Parkmanager, Parkläufer, Kiezhausmeister, Kiezläufer sowie Nachtlichter. Das Aufgabenspektrum ist sehr vielfältig. In Bezug auf das Thema Stadtsauberkeit zählen zu den Aufgaben u.a.: direkte Ansprache von Bürgerinnen und Bürgern insbesondere in den Sommermonaten zur Sensibilisierung bzw. Aufforderung zur Beseitigung von Abfällen. teilweise Ausgabe von Taschenaschenbechern und Mülltüten. Begleitung von Kieztagen, Ansprache und Unterstützung sowie Information. Durchführung von Clean ups oder anderen Sensibilisierungsmaßnahmen. Reparatur kleinerer Beschädigungen an Stadtmöbeln (Bänke, Baumscheiben etc.). Die Bezirke identifizieren dabei besondere Bedarfslagen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten und setzen die Maßnahmen dort ein, wo sie dringend benötigt werden. Das kann sein: der Einsatz von Kiezhausmeistern oder Kiezläufern bei einem Kieztag, oder die Präsenz von Parkläufern, Parkmanagern oder Nachtlichtern in der Parkanlage am Wochenende oder im Uferbereich beliebter Seen in den Abendstunden. Zielvereinbarung 4 zu „Sauberkeit und Ordnung im öffentlichen Raum“ im Rahmen der #neustartagenda: Politische Erklärung zur Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung (PDF, 312 kB) Lenkungsgremium für mehr Sicherheit und Sauberkeit im öffentlichen Raum und zur Verhinderung von Sucht und Obdachlosigkeit Sauberkeit und Sicherheitsempfinden in Großsiedlungen Maßnahmen zur Entwicklung und Sauberkeit von Kiezen, Plätzen und öffentlichen Räumen

Straßenreinigung

Straßenreinigung gemäß Straßenreinigungssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

Straßenreinigungsgebühren der Landeshauptstadt Düsseldorf ab 2018

<p>Der Datensatz enthält die Straßenreinigungsgebühren für die Landeshauptstadt Düsseldorf ab 2018.</p> <p>Bemessungsgrundlage für die Straßenreinigungsgebühr ist die Lage des Grundstücks zu den erschließenden Straßen. Dabei ist die Länge der Grundstücksseiten, die der Straße zugewandt sind, maßgebend. Die Gebühr wird nach Reinigungsklasse und Reinigungshäufigkeit berechnet. Die Reinigungshäufigkeit- und klasse  ergeben sich aus dem <a href="https://opendata.duesseldorf.de/dataset/stra%C3%9Fenreinigungsverzeichnisse" target="_blank" title="Straßenreinigungsverzeichnis">Straßenreinigungsverzeichnis.</a></p> <p>Weitere Informationen zum Thema „Straßenreinigung“ finden Sie auf den Seiten des <a href="https://www.duesseldorf.de/umweltamt" target="_blank" title="Umweltamt - Straßenreinigung">Umweltamtes</a>.</p> <p>Die Datei „Straßenreinigungsgebühr“ enthält folgende Spalteninformationen:</p> <ul> <li>Reinigungsklasse: Art der Reinigungsklasse, siehe Straßenreinigungsverzeichnis</li> <li>Art der Reinigung: Aufteilung der Reinigung zwischen AWISTA und Anlieger</li> <li>Jahresgebühr: Gebühr in Euro pro laufendem Meter</li> </ul>

KAPA-GS

This project is a cooperation of cities and regions south of the Alpine Main Ridge which have the same environmental problem, namely Klagenfurt, Graz and Bolzano are cities with a similar structure and size and have the same problems with adverse impacts of road traffic, winter service and domestic heating. This makes it possible to test different measures and to transpose the results and methods from one project area to the partner cities as well as to validate these results and models.

Privathaushalte

Bild: SenMVKU Alttextilien Secondhand-Mode ist im Trend und kann Umweltauswirkungen bei der Herstellung von Bekleidung vermeiden. Allerdings ist bei der Sammlung von Alttextilien für die Wiederverwendung einiges zu beachten. Weitere Informationen Bild: Inga Bresser - Fotolia.com Wertstoffsammlung Hier finden Sie Informationen zur Erfassung von Verpackungsabfällen und stoffgleichen Nichtverpackungen bei privaten Haushalten; Sammlung von Wertstoffen aus Metall, Kunststoff, Verbunden, Glas, Papier, Pappe und Karton. Weitere Informationen Bild: SenMVKU Mehrweg zum Mitnehmen Mehrwegverpackungen sind umwelt- und klimafreundliche Lösungen für den täglichen Konsum unterwegs. Sowohl Verbraucherinnen und Verbraucher als auch Verkaufsstellen haben viele Möglichkeiten, umweltfreundlich Mehrwegangebote zu nutzen. Weitere Informationen Bild: BSR / Amin Akhtar Straßenreinigung Alle Informationen zu den Grundlagen der Straßenreinigung im Land Berlin. Weitere Informationen Bild: licht75 - Fotolia.com Winterdienst Alle Informationen zu den Grundlagen des Winterdienstes im Land Berlin. Weitere Informationen Bild: www.e-schrott-entsorgen.org Elektroaltgeräte In Elektro- und Elektronikgeräten sind erhebliche Mengen gefährlicher Schadstoffe enthalten, aber auch wertvolle Ressourcen, die in den Wertstoffkreislauf zurückgeführt werden können. Weitere Informationen Bild: Gudella / Depositphotos.com Batterien Batterien können gefährliche Schwermetalle wie Blei, Cadmium oder Quecksilber enthalten. Deshalb sind sie getrennt von anderen Abfallströmen zu erfassen. Weitere Informationen Bild: roibu / Depositphotos.com Entsorgung von Altfahrzeugen Das Altfahrzeuggesetz regelt die umweltgerechte Entsorgung und Verwertung von Altfahrzeugen. Im Folgenden werden die Entsorgung von Altfahrzeugen sowie Listen von Demontagebetrieben, Annahmestellen und Sachverständigen vorgestellt. Weitere Informationen Bild: SenMVKU / PEPERONI Der CO₂-Rechner Mit dem interaktiven Tool lässt sich schnell ausrechnen, wie viel CO₂ beim Kauf von Gebraucht- gegenüber Neuwaren gespart wird. Die Abfall­vermeidungs­leistung wird anschließend in gesparte Flug-, Bahn- oder Autofahrten übersetzt und so perfekt illustriert. Weitere Informationen Bild: SenMVKU Sammelboxen Sie möchten gebrauchtes Versandmaterial tauschen oder Druckerpatronen sammeln? Mit der Nutzung der Sammelboxen von Re-Use Berlin tragen Sie aktiv zur Abfallvermeidung bei. Wir zeigen Ihnen, wo Sie welche Sammelboxen finden können. Weitere Informationen Bild: BUND Berlin e.V. Projekt: ReMap Berlin Auf der ReMap des BUND sind die Akteure und Veranstaltungen von Re-Use Berlin auf einen Blick mit ihren Standorten abgebildet. Außerdem bietet die ReMap einen Überblick über viele weitere Re-Use Angebote und Akteure in Berlin. Weitere Informationen Bild: ZWA / Stephan Pramme Zero-Waste-Agentur Die Agentur ist eine organisatorische Einheit bei der Berliner Stadtreinigung und soll dabei helfen, die Kreislaufwirtschaft in Berlin partizipativ weiterzuentwickeln und die unterschiedlichen Akteure zu vernetzen und Wissen zu teilen, um Synergien und Impulse zu schaffen. Weitere Informationen

Straßenreinigungsgebühren der Landeshauptstadt Düsseldorf ab 2018

<p>Der Datensatz enthält die Straßenreinigungsgebühren für die Landeshauptstadt Düsseldorf ab 2018.</p> <p>Bemessungsgrundlage für die Straßenreinigungsgebühr ist die Lage des Grundstücks zu den erschließenden Straßen. Dabei ist die Länge der Grundstücksseiten, die der Straße zugewandt sind, maßgebend. Die Gebühr wird nach Reinigungsklasse und Reinigungshäufigkeit berechnet. Die Reinigungshäufigkeit- und klasse  ergeben sich aus dem <a href="https://opendata.duesseldorf.de/dataset/stra%C3%9Fenreinigungsverzeichnisse" target="_blank" title="Straßenreinigungsverzeichnis">Straßenreinigungsverzeichnis.</a></p> <p>Weitere Informationen zum Thema „Straßenreinigung“ finden Sie auf den Seiten des <a href="https://www.duesseldorf.de/umweltamt" target="_blank" title="Umweltamt - Straßenreinigung">Umweltamtes</a>.</p> <p>Die Datei „Straßenreinigungsgebühr“ enthält folgende Spalteninformationen:</p> <ul> <li>Reinigungsklasse: Art der Reinigungsklasse, siehe Straßenreinigungsverzeichnis</li> <li>Art der Reinigung: Aufteilung der Reinigung zwischen AWISTA und Anlieger</li> <li>Jahresgebühr: Gebühr in Euro pro laufendem Meter</li> </ul>

Straßenreinigungsverzeichnisse

<p>Der Datensatz enthält das Straßenreinigungsverzeichnis für die Landeshauptstadt Düsseldorf.</p> <p>Die <a href="http://www.duesseldorf.de/stadtrecht/1/19/19-103.html" target="_blank" title="Straßenreinigungssatzung Düsseldorf">Straßenreinigungssatzung </a>regelt, wie die <a href="http://www.duesseldorf.de/umweltamt/umweltthemen-von-a-z/strassenreinigung.html" target="_blank" title="Weitere Informationen zur Straßenreinigung in Düsseldorf">Straßenreinigung </a>durchzuführen ist und wie hoch die jeweiligen <a href="https://opendata.duesseldorf.de/dataset/stra%C3%9Fenreinigungsgeb%C3%BChren-der-landeshauptstadt-d%C3%BCsseldorf-ab-2018" target="_blank" title="Datensatz Straßenreinigungsgebühren">Gebühren</a> sind. Sie basiert auf dem Straßenreinigungsgesetz, dem Kommunalabgabengesetz, der Abgabenordnung und wird vom Rat der Stadt Düsseldorf erlassen.</p> <p>Im Straßenreinigungsverzeichnis sind die Reinigungsklasse und die Reinigungshäufigkeit für jede Straße in Düsseldorf festgelegt.</p> <p><strong>Erläuterungen zur Reinigungsklasse:</strong></p> <p>A = Reinigungspflicht der Grundstückseigentümerinnen und  Grundstückseigentümer für die Fahrbahn und den Gehweg.</p> <p>B = Reinigungspflicht der Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer für  den Gehweg, maschinelle/manuelle Reinigungspflicht der Stadt für die Fahrbahn.</p> <p>C = in allen übrigen Fällen, z. B. maschinelle/manuelle Reinigungspflicht der Stadt für die Fahrbahn und für den Gehweg.</p> <p>D = Die Reinigungspflicht des Wegeunterhaltungspflichtigen (Stadt).</p> <p>E = Abrechnungsgebiet mit erhöhtem Reinigungsaufwand.</p> <p>F = Reinigungspflicht der Stadt für den selbstständigen Gehweg.</p> <p>G = Reinigungspflicht der Stadt für den selbstständigen Gehweg.</p> <p>SG = Reinigungspflicht der Eigentümerinnen und Eigentümer der angrenzenden Grundstücke für den selbstständigen Gehweg.</p> <p><strong>Erläuterungen zur Reinigungshäufigkeit:</strong></p> <p>0 = Bedarfsreinigung</p> <p>1 = einmal wöchentlich</p> <p>2 = zweimal wöchentlich</p> <p>3 = dreimal wöchentlich</p> <p>5 = fünfmal wöchentlich</p> <p>7 = siebenmal wöchentlich</p> <p>10 = zehnmal wöchentlich</p> <p>12 = zwölfmal wöchentlich</p> <p>"privat" = benannte Straße, welche in privatem Eigentum stehen und nicht der öffentlichen Reinigung unterliegen</p> <p>" * " = n. n. gewidmet</p> <p>Die Datei „Straßenreinigungsverzeichnis Jahr“ enthält folgende Spalteninformationen:</p> <ul> <li>StrSchl: Straßenschlüssel - Nummer der Straße</li> <li>Seit: Jahr, seit dem die Reinigungsklasse gilt</li> <li>Straße: Name der Straße</li> <li>von: Start des Reinigungsbereichs</li> <li>bis: Ende des Reinigungsbereichs</li> <li>Reinigungsklasse: Reinigungsklasse und -häufigkeit</li> <li>Bemerkung: Besonderheiten</li> </ul>

Straßenreinigungstage

<p>Der Datensatz enthält die Tabelle der Straßenreinigungstage in Düsseldorf.</p> <p>Die Tabelle der Straßenreinigungstage gilt als Ergänzung zum <a href="https://opendata.duesseldorf.de/dataset/stra%C3%9Fenreinigungsverzeichnisse" target="_blank" title="Straßenreinigungsverzeichnis">Straßenreinigungsverzeichnis</a>, welches Bestandteil der <a href="https://www.duesseldorf.de/stadtrecht/1/19/19-103.html" target="_blank" title="Straßenreinigungssatzung">Straßenreinigungssatzung</a> ist,  und in dem die Reinigungsklassen und die Reinigungshäufigkeit der Straßen in Düsseldorf festgelegt sind.</p> <p>Aus der Tabelle der Straßenreinigungstage gehen zusätzlich zur Reinigungsklasse und –häufigkeit auch die Reinigungstage hervor.</p> <p>Die hier veröffentlichte Tabelle wird jährlich aktualisiert.</p> <p>Die Angabe der Reinigungstage ist nicht verbindlich. Die Organisationshoheit für die Durchführung der Straßenreinigung liegt bei der AWISTA GmbH. Es können unterjährig dauerhafte Änderungen erfolgen, die erst im nächsten Jahr in der Tabelle Berücksichtigung finden. Es können zudem jederzeit einzelne Abweichungen erfolgen, wenn betriebliche Umstände dies erfordern.</p> <p>Auf der Internetseite des Umweltamtes „<a href="https://www.duesseldorf.de/umweltamt/umwelt-und-verbraucherthemen-von-a-z/strassenreinigung">Straßenreinigungstage</a>“ kann über einen Suchdialog die gewünschte Straße ausgewählt und die Reinigungstage abgefragt werden.</p> <p>Weitergehende Informationen zur Straßenreinigung finden sie <a href="https://www.duesseldorf.de/umweltamt/umwelt-und-verbraucherthemen-von-a-z/strassenreinigung" target="_blank" title="Informationen zur Straßenreinigung">hier</a>.</p> <p>Die Datei „Straßenreinigungstage“ enthält folgende Spalteninformationen:</p> <ul> <li>Strasse: Straßenname      </li> <li>Von: Beginn des Straßenreinigunsabschnittes         </li> <li>Bis: Ende des Straßenreinigunsabschnittes   </li> <li>Klasse: Reinigungsklasse- und häufigkeit      </li> <li>AufgabeBez: Art der Reinigung</li> <li>mo.....feiertag: x = Reinigungstag</li> <li>ab 2020: BH: Betriebshof</li> </ul>

Behandlung von Oelabscheider- und Strassensammlergut

Entwicklung neuer Verfahren fuer die Phasentrennung, Eindickung und Entwaesserung der Schlaemme sowie die Aufbereitung des Abwassers; die Abtrennung auch der nicht rezyklierbaren Anteile sind im Gewaesserschutz notwendig. Richtig gefaellt koennen sie verbrannt oder deponiert werden. Bearbeitet werden zwecks Gewaesserschutz insbesondere die oeligen Restanteile - nach Abtrennung recyclierbarer Oelfraktionen - die nicht in Wasser und Boeden gelangen duerfen. Die noch zurueckgehaltenen Fraktionen koennen als Oxide oder Sulfide gefaellt und verbrannt oder deponiert werden.

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