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Umweltdelikte 2019

Mit dieser Publikation setzt das Umweltbundesamt die Reihe „Umweltdelikte“ fort, die den Stand und die Entwicklung der Umweltstraftaten anhand der Polizei- und Gerichtsstatistiken beschreibt. Die Publikation erschien erstmals 1978 unter dem Titel „Umweltschutzdelikte 1976: Eine Auswertung der polizeilichen Kriminalstatistik“. Die nun vorliegende 31. Auflage aktualisiert die 30. Auflage und enthält einen Überblick über die Entwicklung der Umwelt­kriminalität in Deutschland in den Jahren 2010 bis 2019. Sie gibt einen Überblick über diejenigen Fälle, in denen eine Person für einen Verstoß gegen das Umweltrecht mit den Mitteln des Strafrechts belangt wurde. Veröffentlicht in Texte | 180/2021.

Steckbriefe zur Anwendung des Umwelt(straf)rechts und der Zusammenarbeit der dafür zuständigen Behörden in ausgewählten EU-Staaten

Es handelt sich hier um eine Sammlung von rechtvergleichenden Steckbriefen zur Anwendungspraxis und Zusammenarbeit von Behörden in Belgien, Dänemark, Frankreich, Polen und Spanien im Bereich des Umweltstrafrechts. Die Steckbriefe wurden im Rahmen des Forschungsvorhabens "Status quo und Weiterentwicklung des Umweltstrafrechts und anderer Sanktionen" erstellt. Die Erkenntnisse flossen in den Abschlussbericht dieses Vorhabens ein und unterstützten die Erarbeitung der Empfehlungen zur besseren Anwendung des Umweltstrafrechts in Deutschland in diesem Projekt. Quelle: Forschungsbericht

Status quo und Weiterentwicklung des Umweltstrafrechts und anderer Sanktionen

Der vorliegende Bericht befasst sich mit Umweltkriminalität und ihrer Bekämpfung in Deutschland. Er ist Ergebnis eines vom Umweltbundesamt aus den Mitteln des Ressortforschungsplanes des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit geförderten Forschungsprojekts. Der Bericht beruht auf einer Auswertung von wissenschaftlicher Literatur und anderen relevanten Dokumenten, Daten zu umweltbezogenen Ordnungswidrigkeiten, die von mehreren Bundesländern zur Verfügung gestellt wurden, und mehr als 30 qualitativen Forschungsinterviews mit MitarbeiterInnen von Justiz, Staatsanwaltschaften, Polizei/Zoll und Umweltbehörden in fünf Bundesländern sowie auf Bundesebene. Der Bericht gibt einen Überblick über die politische Diskussion zu Umweltkriminalität auf internationaler, europäischer und deutscher Ebene. Er diskutiert die Datenlage zu Umweltstraftaten sowie Umweltordnungswidrigkeiten in Deutschland und präsentiert ausgewählte Daten. Weitere Teile stellen zentrale Erkenntnisse der ökonomischen Analyse des Rechts vor und fassen die Literatur zur Anwendungspraxis der deutschen Behörden zusammen. Die Ergebnisse der Forschungsinterviews werden ebenfalls vorgestellt. Der Bericht identifiziert zudem weiteren Forschungsbedarf. Er endet mit einer Zusammenfassung zentraler Ergebnisse und Handlungsempfehlungen. Der Bericht bestätigt bisherige Erkenntnisse aus der Literatur, die davon ausgehen, dass in Deutschland ein Defizit beim Vollzug des Umwelt(straf)rechts besteht. Wichtige Faktoren, die dieses befördern sind Personalmangel in Behörden, fehlende Spezialisierung von Behörden, der technisch-naturwissenschaftliche Charakter von Ermittlungen zu Umweltstraftaten, der komplexe Rechtsrahmen sowie die Tatsache, dass Umweltstraftaten im Vergleich zu anderen Typen von Kriminalität häufig keine hohe Priorität beim Vollzug haben. Quelle: Forschungsbericht

Stand der Technik bei der Entsorgung von Oel- und Fettabscheidern

Das Projekt "Stand der Technik bei der Entsorgung von Oel- und Fettabscheidern" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Technische Universität Berlin, Institut für wassergefährdende Stoffe (IWS) e.V. durchgeführt. Veranlasst durch ein Gutachten in einem Strafverfahren, ua wegen des Vorwurfes der umweltgefaehrdenden Abfallbeseitigung nach Paragraph 326 StGB, befasst sich das IWS seit 1994 mit der Entsorgung von Fettabscheiderinhalten. Als Fettabscheider werden hier ausschliesslich Abscheider nach DIN 4040 verstanden. Diese sind nach Ziffer 8.7 der DIN 1986 (Grundstuecksentwaesserung), Teil I in Betrieben einzubauen, in denen fetthaltiges Wasser anfaellt. Die Entsorgung von Abscheidern fuer Leichtfluessigkeiten (Benzin- und Mineraloelabscheider) nach DIN 1999 und Sperren fuer Leichtfluessigkeiten nach DIN 4043 (sog Heizoelsperren) blieben ausser Betracht. Ausserdem bezogen sich die Untersuchungen nur auf Indirekteinleiter in Staedten und Gemeinden mit ordnungsgemaess funktionierenden Kanalnetzen und Abwasserreinigungsanlagen. Fettabscheider dienen der Vorbehandlung von Abwasser, das in der beim Indirekteinleiter anfallenden Beschaffenheit nicht in die oeffentliche Schmutz- oder Mischwasserkanalisation eingeleitet werden darf. Bestandteil der Fettabscheider nach DIN 4040 ist neben dem Fettabscheideraum ein dem Fettabscheider vorgeschalteter Schlammabscheider zur Rueckhaltung der im Abwasser enthaltenen Sinkstoffe. Ueber eine Tauchwand wird das Abwasser in den Fettsammelraum geleitet, wo die Oele und Fette aufschwimmen und durch eine weitere Tauchwand vom Abfluss zurueckgehalten werden. Vor der Uebergabestelle in die oeffentliche Schmutz- und Mischwasserkanalisation durchlaeuft das Abwasser noch einen Probenahmeschacht. Sowohl die im Schlammsammelraum sedimentierten Stoffe als auch die im Fettsammelraum abgeschiedenen Oele und Fette muessen zur Aufrechterhaltung der Funktionsfaehigkeit aus den Fettabscheidern regelmaessig entleert werden. Im Regelfall werden damit einschlaegige Entsorgungsunternehmen beauftragt. Eine eindeutige, zusammenhaengende und widerspruchsfreie technische Regel ueber die Anforderungen an die Entsorgung von Fettabscheiderinhalten oder die Art und Weise, wie und wo Fettabscheiderinhalte zu entsorgen sind, findet sich weder in den og DIN-Normen noch im Abwassertechnischen Regelwerk der ATV (Abwassertechnische Vereinigung eV, Hennef). Die in Fettabscheidern nach DIN 4040 zu behandelnden Stoffe zaehlen nicht zu den gefaehrlichen Stoffen im Sinne des Paragraphen 7a WHG. Auch die Herkunft der Abwaesser laesst den Schluss zu, dass Anforderungen nach dem Stand der Technik nicht heranzuziehen sind. Dh, gefaehrliche Stoffe stehen hier nicht zur Debatte, denn die Begriffe 'Gefaehrliche Stoffe' und 'Stand der Technik' erlangen erst durch Konkretisierung in einer Abwasserverwaltungsvorschrift rechtliche Existenz. Somit gilt hinsichtlich der am Auslauf der Fettabscheider einzuhaltenden Abwasserbeschaffenheit nur das jeweilige kommunale Satzungsrecht. Die kommunalen Satzungen erhalten idR Anforderungen an die technische Ausbildung der Vorreinigungsanlagen als Bestandteil der Grundstuecksentwaesserung ...

Climate and Weather of the Sun-Earth System (CAWSES-II)

Das Projekt "Climate and Weather of the Sun-Earth System (CAWSES-II)" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Forschungszentrum Jülich GmbH, Institut für Energie- und Klimaforschung (IEK), Stratosphäre (IEK-7) durchgeführt. The Scientific Need: We are poised on the brink of discovering the important processes that connect changes at the solar surface with features in the geospace environment and ultimately with climate variability. These connections are key to understanding complex planetary environments, and the general elements that enable planets to sustain life. Scientific breakthroughs in all these areas await advances in cyberinfrastructure that will allow the worldwide research community to access international data sets, distributed sensor networks, virtual observatories, advanced computational and visualization facilities, the most sophisticated Sun-to-Earth community models available, and to communicate with each other across discipline and national boundaries. No single organization is poised to make these breakthroughs, operate these instruments, construct these models, develop and maintain research support facilities. This is a worldwide endeavor with diverse participation and stakeholders. At issue is the ability to address the frontiers of system-level science. Why Now? The past decade has seen the creation of a remarkable new capability to observe conditions simultaneously in regions from Sun-to-Earth using combinations of worldwide space and ground-based observing platforms. Simultaneously, new models of the solar dynamo that enable physics-based predictions of solar magnetic variability, suites of cutting-edge Sun-to-Earth coupled models, and 'whole atmosphere' models that simulate tropospheric climate with linkages all the way to the upper atmosphere and space weather have become available along with the necessary advances in computer hardware and software. Open data policies and a developing system of virtual observatories are making diverse data sets widely available to the research community. The availability of data by itself, however, is not enough.

PBM: The Potsdam Biosphere Model

Das Projekt "PBM: The Potsdam Biosphere Model" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung e.V. durchgeführt. T he aim of the PBM project is to develop the existing LPJmL Dynamic Global Vegetation Model towards a new-generation biosphere model that is suited as a fast and effective component of an Earth System Model. Therefore, the structure of LPJ is fundamentally revised and the model developed further both in terms of process representations and in terms of proven ability to reproduce observed biogeochemical and hydrological dynamics. Background: The role of the land biosphere in the Earth system - both as a substrate for human activity and as a significant mechanism producing potentially nonlinearities in the carbon cycle - has been demonstrated by numerous studies. Modelling these dynamic processes at a level of complexity comparable to present-day climate models has been achieved by Dynamic Global Vegetation Models (DGVMs) such as LPJmL, but their interface to climate models has not received sufficient technical nor scientific attention. As a consequence, climate models are using outdated representations of land surface processes (if any at all), and DGVMs cannot use climate model outputs directly. This dilemma originates not only in different scientific communities, but also in the different scales of the processes receiving most attention in these communities. Climate models typically are concerned with quick, large-scale flows of the atmosphere, while land surface processes are slow, fine-scale processes such as the growth of plants or the dynamics of soil carbon pools. This situation calls for a new-generation numerical simulation model - PBM - which is capable of representing the main physiological and biophysical processes in the land biosphere, as a function of the main driver complexes climate and land use. PBM is named a module, because its design is oriented towards the coupling with other components within a global integrated assessment model. It will simultaneously also be suited for use in classical offline mode.

Normen des Umweltrechts als Schutzgesetze im Sinne des Paragraphen 823 Abs.2 BGB

Das Projekt "Normen des Umweltrechts als Schutzgesetze im Sinne des Paragraphen 823 Abs.2 BGB" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität Augsburg, Juristische Fakultät durchgeführt. Die Dissertation befasst sich mit der Frage, inwieweit umweltrechtliche Normen als im zivilrechtlichen Sinne haftungsbegruendende Schutzgesetze anzusehen sind. Bei Vorschriften in formellen Umweltgesetzen ist dies nur ausnahmsweise der Fall, z.B. im Strafrecht. Umweltbezogene Rechtsverordnungen koennen grundsaetzlich Schutzgesetze sein, Verwaltungsvorschriften und Technische Regelwerke dagegen mangels Aussenwirkung nicht. Auch umweltbezogene Verkehrspflichten sind keine Schutzgesetze im Sinne des Paragraphen 823 Abs.2 BGB.

F 2: Rural finance and sustainable rural development in Northern Vietnam

Das Projekt "F 2: Rural finance and sustainable rural development in Northern Vietnam" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität Hohenheim, Institut für Agrar- und Sozialökonomie in den Tropen und Subtropen durchgeführt. This research will focus on analysing the conditions of effective financial market functioning in rural Vietnam serving rural economic development with particular emphasis on sustainable agricultural production systems. The sub-project (SP) will first analyse the factors that determine access to financial services by farm households. Secondly, it will assess the financial needs and access problems of the non-agricultural households and small and medium enterprises (SMEs). Access to credit poses particular challenges in Vietnam where the traditional form of securing credit through land as collateral is not feasible yet. Other forms of guaranteeing loans need to be identified. The research will focus on the demand side of financial market development because understanding the specific features of demand is essential for improving access. Rural financial market research, so far, has largely focused on the analysis of supply side constraints and weaknesses of financial intermediaries. This SP intends to shift the attention to identifying and analysing access constraints on the demand side of financial markets. While the focus is on demand analysis and its determining factors the supply of financial services needs also to be assessed to identify gaps between demand and supply. On that basis, policies that bring institutional services in line with demand can be formulated. The innovations expected to be identified and analysed in the sub-projects D, E, and F will require the financing of investments, operating costs and other expenditures for farms and SMEs. Access to financial services, therefore, is crucial. A particular challenge for developing a rural finance market in this environment is enabling poorer population groups access to credit and other financial services. Poor farm and non-farm households, notably those of ethnic minorities, often do not have legal land use certificates nor other assets to offer as collateral. Innovative approaches that are suited to overcome these constraints and at the same time allow to reduce the high transaction costs of small scale lending need to be developed. The hypothesis of this SP is that involving the local and regional civil society as well as the farm and non-farm households offers the key to new approaches in rural financial market development in these regions. While this SP will assess the institutional and macroeconomic environment, analysing in depth their interaction with village level access issues of finance will be the focus of the next phases of this SFB. The rural population that is constrained in its access to the formal financial sector cannot, for various reasons, get their demands satisfied in the informal financial sector. It is this dilemma of unsatisfied demand for financial services and unsatisfactory financial service supply that needs improvement. (abridged text)

Effect of weed management strategies on the risk of enteric pathogen transfer into the food chain and lettuce yield and quality

Das Projekt "Effect of weed management strategies on the risk of enteric pathogen transfer into the food chain and lettuce yield and quality" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Universität Bonn, Institut für Organischen Landbau durchgeführt. The risk of pathogen transfer from soil to plant, here: lactuca sativa var. capitata, under organic farming conditions is to be investigated within the scope of the QLIF project. When brute fertilisers are applied during production, a health risk by consuming raw eadibles, as e.g. lettuce, is often discussed because of the demanding high standard of sanitation. The type of fertiliser might promote transfer of Enterobacteriaceae, and among these possibly human pathogens. Splash-effects during rainfall and irrigation as well as transfer of soil particles during mechanical weed control. Risks of the pathogen transfer into lettuce will be examined by use of different fertilisation and weed control management strategies, the latter being compared regarding their effectiveness in reducing pathogen transfer. Different field trials with organic fertilisation will be performed in 2006 and 2007. The contents of Enterobacteriaceae, coliforms and E. coli are used as sanitation indicators for the assessment of the effectivity of weed control strategies. Therefore, the contents will be measured in soil as well as in plants. Furthermore, the quality of lettuce will be acquired by analyses of nutrient composition and morphological measurements.

SOLEIL: Solar variability and trend effects in layers and trace gasesin the upper atmosphere

Das Projekt "SOLEIL: Solar variability and trend effects in layers and trace gasesin the upper atmosphere" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Leibniz-Institut für Atmosphärenphysik e.V. an der Universität Rostock durchgeführt. In der wissenschaftlichen Klimadiskussion steht der Einfluss des Anstiegs anthropogener Treibhausgase auf die globale Änderung unserer Atmosphäre in den untersten Kilometern im Vordergrund. Allerdings ist die bisher eingetretene mittlere globale Temperaturerhöhung mit 0.85 K von 1880 bis 2012, dies entspricht 0.06 K pro Dekade, jedoch klein. In der Atmosphäre oberhalb von etwa 8 km kehrt sich das Vorzeichen des Treibhauseffekts um: ein Anstieg der Konzentration von infrarot-aktiven Gasen führt zu einer Abkühlung durch eine gesteigerte Emission von Strahlung in den Weltraum. Die globale Veränderung der Atmosphäre findet besonders stark in einem Höhenbereich von 50-75 km statt. Antworten auf die Fragen nach den Ursachen für diese rapiden Änderungen in der mittleren Atmosphäre können uns nur numerische Atmosphärenmodelle (z.B. LIMA) geben. Letztere zeigen, dass die Strahlungsbilanz der mittleren Atmosphäre weitgehend bestimmt wird durch die Spurengase CO2 und O3. Die multivariate Trendanalyse erlaubt nun eine Aussage über den Beitrag am Gesamttrend der einzelnen Spurengase O3 und CO2. Die Spurengase CO2 und O3 tragen jeweils 2/3 bzw. 1/3 zum Trend bei. Die größten Trends liegen im Drucksystem mit 1.3 K/Dekade bei ca. 60 km, während auf geometrischen Höhen der Kontraktionseffekt der Atmosphäre die maximalen Trends auf bis zu 1.8 K/Dekade bei 70 km verstärkt. In den Höhen 80-90 km sind die Trendwerte am kleinsten und können sogar das Vorzeichen wechseln. Dieses Verhalten ist bedingt durch die sehr niedrigen Absoluttemperaturen in 80-90 km Höhe, die sehr empfindlich auf Variationen in den Strahlungsflüssen aus der Stratopausenregion reagieren. Weiterhin konnte in 'SOLEIL' gezeigt werden, dass Temperaturtrends zeitlich variabel sind. So zeigen im Teilzeitraum 1980-1996 die Temperaturen ihren stärksten Abfall aufgrund der Ozonabnahme: die Temperaturtrends können Werte bis zu 4 K pro Dekade erreichen. Im Zeitraum 1995-2009 sind die Durchschnittstemperaturen nahezu unverändert, weil sich hier das stratosphärische Ozon wieder aufbaut ('ozone recovery'). Diese Phasen starker und schwacher Abkühlung zwischen 1961 bis 2008 sind konsistent mit abgeleiteten Temperaturtrends aus französischen Lidarbeobachtungen und Phasenhöhenmessungen am Institut für Atmosphärenphysik (IAP) Kühlungsborn. Der Höhenbereich 80-90 km ist auch die Region, in der Eiswolken seit mehr als 100 Jahren beobachtet werden. Diese Eiswolken (NLC/PMC) existieren in der Sommermesopausenregion polwärts ab 50°N und können sich nur unter sehr kalten Temperaturen unterhalb von etwa 150 K ausbilden. Obwohl der Wasserdampfgehalt in der Mesopausenregion mit 1-7 ppmv sehr gering ausfällt, ist diese Feuchtekonzentration ausreichend für die Bildung von Eisteilchen. Die Nukleation und das Wachstum dieser Eispartikel reagiert sehr empfindlich auf Änderungen der Temperatur und des Wasserdampfes. Aus diesem Grund werden NLC/PMC auf ihre Rolle als potentieller Indikator für Klimaänderungen der globalen Atmosph

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