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Planspiel: Strategische Umweltpruefung in der Gebietsentwicklungsplanung Nordrhein-Westfalen

Das Projekt "Planspiel: Strategische Umweltpruefung in der Gebietsentwicklungsplanung Nordrhein-Westfalen" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von UVP-Gesellschaft für die Förderung der Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Die EU-Kommission hat im Dezember 1996 einen Richtlinienvorschlag fuer eine Strategische Umweltpruefung (SUP; auch: UVP fuer Plaene und Programme) vorgestellt. Die SUP stoesst, wie u.a. aus dem Beschluss des Bundesrates von Anfang Juli 1997 deutlich wird, in Deutschland bisher ueberwiegend auf Ablehnung. Mit dem Regierungswechsel im Bund hat sich die politische Situation jedoch veraendert. Die neue Bundesregierung hat das Thema 'Strategische Umweltpruefung' auf die Agenda ihrer EU-Ratspraesidentschaft im ersten Halbjahr 1999 gesetzt. Das Ministerium fuer Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft des Landes Nordrhein-Westfalen (MURL NW) sieht die Vorteile einer fruehzeitigen Umweltvertraeglichkeitspruefung und legt besonderen Wert darauf, schon frueh Einfluss auf eine Fassung der EU-Richtlinie zu nehmen, die eine effektive und zugleich handhabbare SUP-Regelung ermoeglicht. Vor allem ist das MURL NW daran interessiert, Erfahrungen zu sammeln, wie eine derartige SUP in der Landesplanung, insbesondere in der Regionalplanung, verankert werden kann. Das MURL NW hat deshalb gemeinsam mit der UVP-Gesellschaft e.V. einen Praxistest der SUP in der Gebietsentwicklungsplanung in Form eines Planspiels durchgefuehrt. In diesem Planspiel sollten insbesondere getestet werden, - welche zusaetzlichen Anforderungen und Erkenntnisse sich am Artikel 5 in Verbindung mit dem Anhang des EU-Vorschlages, der die notwendigen Unterlagen fuer das Beteiligungsverfahren regelt (Umwelterklaerung), fuer die Regionalplanung gewinnen lassen, - wie eine Oeffentlichkeitsbeteiligung sinnvoll gehandhabt werden kann. Auf der Basis von Unterlagen, die von der UVP-Gesellschaft vorbereitet worden sind, fand am 1.10.1998 in Detmold ein Behoerdentermin statt, in dem Umfang und Inhalte der Umwelterklaerung fuer das Planspiel besprochen wurden. Auf der Basis dieses Scopingtermins hat die UVP-Gesellschaft die erforderlichen Unterlagen fuer den Planspieltermin vorbereitet. Dieser fand am 2./3.12.1998 in Bielefeld statt. Aus dem Planspiel konnte ein insgesamt positives Fazit gezogen werden.

Umsetzung der Plan-/Programm-Richtlinie der EG - Teilvorhaben 02: Umweltpruefung ausgewaehlter Regionalplaene (Praxistest)

Das Projekt "Umsetzung der Plan-/Programm-Richtlinie der EG - Teilvorhaben 02: Umweltpruefung ausgewaehlter Regionalplaene (Praxistest)" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Planungsgruppe Ökologie + Umwelt GmbH durchgeführt. Im Fruehjahr 2000 hat der Rat der EG einen gemeinsamen Standpunkt ueber die Richtlinie ueber die Umweltpruefung bei bestimmten Plaenen und Programmen (SUP-RL) beschlossen. Mit der endgueltigen Verabschiedung dieser Richtlinie ist bis zur Jahresmitte 2001 zu rechnen. Um die Umsetzung der Richtlinie in Deutschland zu unterstuetzen, soll ein Praxistest in einzelnen Planungsverfahren durchgefuehrt werden. Gegenstand dieses Tests soll die Aufstellung oder Aenderung noch auszuwaehlender Regionalplaene unter Beruecksichtigung der Anforderungen der SUP-RL sein. Ziel des Vorhabens ist es, den Ablauf der Pruefung wissenschaftlich zu begleiten. Dabei soll ein Schwerpunkt auf der Identifikation moeglicher praktischer Probleme bei der Anwendung der Richtlinienvorgaben liegen, die im Rahmen der Umsetzungsarbeiten besonders beachtet werden muessten. Als Ergebnis des Vorhabens werden konkrete Vorschlaege zur rechtlichen und administrativen Umsetzung der Richtlinie erwartet.

Beurteilungsinstrumente fuer die Nachhaltigkeit von Strategien und Projekten (NFP 41, Projekt C6)

Das Projekt "Beurteilungsinstrumente fuer die Nachhaltigkeit von Strategien und Projekten (NFP 41, Projekt C6)" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft, Abteilung Kundenbeziehung und Koordination durchgeführt. Im Projekt werden oekologische, planerische und rechtliche Aspekte beruecksichtigt. Als Fallbeispiele werden der Sachplan 'Infrastruktur der Luftfahrt', das Grossprojekt Alptransit und die Legislaturplanung untersucht. Projektziele: Die Forschung hat zum Ziel aufzuzeigen, wie und mit was fuer Instrumenten die Nachhaltigkeitskriterien im Bereich Verkehr angewandt und implementiert werden koennen.

Einbezug der Umweltanliegen in die Raumplanung

Das Projekt "Einbezug der Umweltanliegen in die Raumplanung" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft, Abteilung Kundenbeziehung und Koordination durchgeführt. Die Studie hat zum Ziel, einen integralen Handlungsrahmen und Handlungsvorschlaege zu erarbeiten, damit die Synergien zwischen der Raumplanung und der Strategischen Umweltpruefung besser genutzt werden koennen. Die Studie basiert auf einer empirischen Auswertung von Fallbeispielen aus Industrie- und Entwicklungslaendern, die anhand einer vorgegebenen Struktur untersucht und beschrieben werden. Ein internationales Experten-Gremium begleitet das Projekt und gewaehrleistet die Qualitaetssicherung. Projektziele: Die Studie hat zum Ziel, einen integralen Handlungsrahmen und Handlungsvorschlaege zu erarbeiten, damit die Synergien zwischen der Raumplanung und der Strategischen Umweltpruefung besser genutzt werden koennen.

Strategische Umweltpruefung

Das Projekt "Strategische Umweltpruefung" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Österreichische Akademie der Wissenschaften, Institut für Technikfolgen-Abschätzung durchgeführt. Die Umweltpruefung von Politiken, Plaenen und Programmen stellt eine essentielle Erweiterung der Umweltvertraeglichkeitspruefung dar und ist methodisch eng verwandt mit Technikfolgenabschaetzung. Gemeinsam mit zwei Gastwissenschaftlern fuehrte das ITA 6 Fachtagungen durch, die sich mit dem Einsatz dieses neuen umweltpolitischen Instruments in den Bereichen Energiewirtschaft, Verkehrsplanung, Raumordnung, Tourismus, Wasserwirtschaft und Abfallwirtschaft befassten. Das Konzept wurde ausserdem mit den umweltpolitischen Abteilungen der Bundeskammer fuer Arbeiter und Angestellte und der Wirtschaftskammer Oesterreich diskutiert und im Rahmen einer Informationsveranstaltung am Parlament praesentiert. Die Verfassung eines Handbuchs Strategische Umweltpruefung wurde im Sommer 1997 abgeschlossen. Das Projekt wurde im Frühjahr 2000 wieder aufgenommen: Die meisten Kapitel des Handbuchs wurden überarbeitet, einige neue Fallstudien nach dem bewährten Schema hinzugefügt sowie die aktuelle EU-Rechtslage recherchiert. Das neue Handbuch wurde als Loseblatt-Sammlung angelegt und wird auch in Zukunft bei Bedarf ergänzt werden. Die 2. Auflage erschien im November 2000; die erste Ergänzungslieferung im Oktober 2001; die zweite Ergänzungslieferung im Juli 2003; die vierte Ergänzungslieferung im November 2004.

Strategische Umweltpruefung

Das Projekt "Strategische Umweltpruefung" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft, Abteilung Kundenbeziehung und Koordination durchgeführt. Aufnahme der Ergebnisse von TP3 und der neuen EU-Richtlinie ueber die Pruefung der Umweltauswirkungen bestimmter Plaene und Programme. Zudem Vergleich der EU-Richtlinie mit der schweizerischen Praxis. Projektziele: Aktualisierung des bestehenden Grundlagenberichtes zur strategischen Umweltpruefung aus dem Jahre 1999 durch neue Entwicklungen, Auslotung moeglicher Anwendungsformen der strategischen Umweltpruefung fuer die Schweiz. Umsetzung und Anwendungen: Publikation des aktualisierten Berichtes ueber die strategische Umweltpruefung in der Schweiz. Umsetzung und Anwendungen: Publikation des aktualisierten Berichtes ueber die strategische Umweltpruefung in der Schweiz.

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