Ziel der EU-Kohäsionspolitik, auch EU-Struktur- oder EU-Regionalpolitik genannt, ist es, die Unterschiede im Entwicklungsstand und der Lebensverhältnisse der verschiedenen Regionen der EU zu verringern und den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt der Union sowie eine nachhaltige Entwicklung zu stärken. Mit 392 Mrd. EUR fließt fast ein Drittel des EU-Haushalts im Zeitraum 2021-2027 in diesen Politikbereich und bildet damit die wichtigste Investitionspolitik der EU. Ziel des Forschungsprojekts war zum einen die Analyse, welche Möglichkeiten und Ansätze zur Förderung von Umwelt-, Natur-, Ressourcen-, Klimaschutz und Klimaanpassung sowie einer nachhaltigen Entwicklung sich in der Förderperiode 2021-2027 auf der EU-Ebene bieten und wie diese Möglichkeiten in Deutschland genutzt werden. Der Fokus lag dabei auf dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sowie dem Fonds für den gerechten Übergang (engl. Just Transition Fund, JTF) als den unter Umwelt- und Klimagesichtspunkten relevantesten Fonds. Zum anderen sollte das Vorhaben im Sinne einer praxisnahen Politikberatung dazu beitragen, die Möglichkeiten zur Förderung einer umwelt-, natur- und klimaverträglichen sowie nachhaltigen Entwicklung im Rahmen der Kohäsionspolitik und deren Nutzen sowohl auf der EU-Ebene als auch in Deutschland zu erweitern. Unter anderem wurden dazu Vorschläge für die Ausgestaltung der EU-Kohäsionspolitik post 2027 entwickelt. Quelle: Forschungsbericht
Deutschland erhält im Zeitraum 2014 - 2020 10,8 Mrd. Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE). Zusammen mit der nationalen Ko-Finanzierung sollen damit Gesamtinvestitionen in Höhe von 17,8 Mrd. Euro angestoßen werden. Der EFRE bietet als Teil der EU-Strukturfonds in der Förderperiode 2014 - 2020 vielfältige Möglichkeiten zur Förderung von Umwelt-, Natur-, Ressourcen- und Klimaschutz, etwa im Bereich Abfall- und Wasserwirtschaft, Luftreinhaltung, Klimaanpassung, Brachflächensanierung und Naturschutz. Ziel des Forschungsprojektes war zum einen die Analyse, in welchem Umfang diese Möglichkeiten in Deutschland genutzt werden. Zum anderen sollten Vorschläge zur weiteren Stärkung des Umweltschutzes in der Förderperiode post 2020 auf der EU-Ebene erarbeitet werden. Quelle: Forschungsbericht
In diesem Konzeptpapier wird untersucht, wie die deutsche Strukturpolitik angesichts der sozial-ökologischen Transformation weiterentwickelt werden kann. Der Fokus liegt auf dem Gesamtdeutschen Fördersystem (GFS) mit seinen 22 Förderprogrammen. Das Papier arbeitet mit drei Prinzipien: die ökologische Nachhaltigkeit, die Vorausschau und die Transformation. Die drei Prinzipien werden begrifflich geklärt und ihre Berücksichtigung in der deutschen Strukturpolitik aufgezeigt. Darüber hinaus werden erste Überlegungen angestellt, wie die drei Prinzipien operationalisiert werden können, um sie künftig stärker im GFS zu verankern.
Das Policy Paper widmet sich der Frage, warum und wie die regionale Strukturpolitik in Deutschland angesichts sozial-ökologische Herausforderungen weiterentwickelt werden sollte. Ökologische Nachhaltigkeit, Vorausschau und Transformation stehen im Fokus als Schwerpunkte für künftige Reformen der Strukturförderung Das Gesamtdeutsche Fördersystem (GFS) steht im Mittelpunkt der Policy Papers. Bislang weisen nur ein Teil der Programme im GFS ökologisch nachhaltige, vorausschauende oder transformative Zieldimensionen auf.