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Umweltbezogene Transfers und Steuervergünstigungen in Deutschland

Das Projekt "Umweltbezogene Transfers und Steuervergünstigungen in Deutschland" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Statistisches Bundesamt durchgeführt. Staatliche Transfers und Steuernachlässe können erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt haben. Positive Umweltwirkungen können beispielsweise bei der Förderung von Windkraft und nachwachsenden Rohstoffen angenommen werden, die Steuerbefreiung für Flugzeugbenzin ist unter Umweltgesichtspunkten eher negativ einzuschätzen. Aber auch andere Transfers können sich einerseits positiv oder auch nachteilig auf die Umwelt auswirken, bei denen ein solcher Zusammenhang weniger offensichtlich ist, etwa die Unterstützung von Modernisierungen im Wohnungsbau, die Verbesserung der Effizienz der Rohstoffnutzung in kleineren Unternehmen oder bestimmte Agrarsubventionen. Zum Umfang umweltrelevanter staatlicher Transfers liegen bislang nur vereinzelte Untersuchungen vor. Ziel des Projektes ist es, ein Konzept zur Abgrenzung umweltrelevanten Transfers und Steuervergünstigungen zu entwickeln und eine regelmäßige statistische Berichterstattung für Deutschland aufzubauen. Dabei sind sowohl Zahlungen (bzw. Steuernachlässe) an die Unternehmen als auch an private Haushalte zu berücksichtigen. Zugleich ist zwischen umweltbelastenden und umweltfreundlichen Maßnahmen zu unterscheiden. Besondere Bedeutung kommt der Einbindung des aufzubauenden Berichtssystems in die Umweltökonomischen und die Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen zu, da sich dadurch erheblich zusätzliche Analysemöglichkeiten ergeben. So könnten z.B. Subventionen, die der CO2-Minderung dienen, in Beziehung gesetzt werden zur tatsächlichen Entwicklung der CO2-Emissionen. Auch mögliche Maßnahmen zum Subventionsabbau könnten im Hinblick auf ihre Umweltrelevanz integriert analysiert werden. An einem Konzept für die statistische Erfassung umweltbezogener Transfers wird derzeit auf internationaler Ebene im Rahmen der Entwicklung eines Standards für Umweltökonomische Gesamtrechnungen (System of Environmental-Economic Accounts - SEEA) gearbeitet. Das Statistische Bundesamt ist an diesen Arbeiten aktiv beteiligt. Im hier vorgestellten Projekt sollen die gemeinsam erarbeiteten Konzepte in eine konkrete Berichterstattung für Deutschland umgesetzt werden - ggf. unter Anpassung an landesspezifische Gegebenheiten.

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