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Grundzüge einer territorialen Kohäsionspolitik in der EU

Das Projekt "Grundzüge einer territorialen Kohäsionspolitik in der EU" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Nörr Stiefenhofer Lutz durchgeführt. Mit der 'Territorialen Agenda der Europäischen Union' hat die europäische Politik der Raumentwicklung eine neue Grundlage erhalten. Die Territoriale Agenda ist Ergebnis eines Dialogs mit der Privatwirtschaft sowie weiteren privaten und öffentlichen Akteuren und Interessenvertretern der regionalen und kommunalen Ebene (Stakeholder-Dialog). Die Stakeholder-Beteiligung in dieser Form ist bisher einzigartig. Die am 25.05.2007 in Leipzig verabschiedete Territoriale Agenda der Europäischen Union trägt zur Erreichung der sich ergänzenden Ziele von Lissabon und Göteborg bei. Während mit der Lissabon-Strategie Europa zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt werden soll, hat sich die Gemeinschaft mit der Göteborg-Strategie dem Ziel der Nachhaltigkeit verschrieben. Trotz fehlender ausdrücklicher Berücksichtigung enthalten beide Strategien eine erhebliche territoriale Dimension. Die Territoriale Agenda soll als politisches Dokument einen wichtigen Beitrag zu nachhaltigem Wirtschaftswachstum, zur Schaffung von Arbeitsplätzen sowie zur sozialen und ökologischen Entwicklung leisten. Die Empfehlungen der Territorialen Agenda zeigen auf, wie europäische und mitgliedstaatliche Fachpolitiken die räumliche Entwicklung besser berücksichtigen können und wie durch eine günstigere Nutzung des europäischen Raums, einschließlich seiner spezifischen regionalen Potenziale, die Ziele von Lissabon und Göteborg besser erreicht werden können. Die ehrgeizigen Ziele beider Strategien lassen sich nur verwirklichen, wenn der territoriale Zusammenhalt gewahrt bleibt und die Potenziale der Städte und Regionen Europas voll ausgeschöpft werden. Hierzu müssen die unterschiedlichen Charakteristiken von Städten und Regionen identifiziert und gezielt gefördert werden. Die Politiken werden den regionalen Identitäten und Potenzialen sowie den Bedürfnissen und vielfältigen Besonderheiten der Regionen und Städten Rechnung tragen. Privaten Sachverstand einbeziehen: Nachhaltiges Wirtschaftswachstum und die Herstellung der bestmöglichen Wettbewerbsfähigkeit sind nur bedingt staatlich lenkbare Prozesse. Sie sind überwiegend die Folge unternehmerischer Entscheidungen. Politik und Verwaltung können dabei regelmäßig nur förderliche Rahmenbedingungen schaffen. Optimale Ergebnisse lassen sich nur erzielen, wenn private und öffentliche Maßnahmen vollständig aufeinander abgestimmt sind. Öffentliche und private Entwicklungsträger (Stakeholder) verbindet insofern das gemeinsame Interesse, dass entwicklungspolitische Maßnahmen ihre Ziele nicht verfehlen. Konkret ist für Städte und Regionen bedeutsam, Unternehmen für eine langfristige Standortpolitik zu gewinnen - umso mehr in Zeiten der Globalisierung. (Text gekürzt)

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