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Einsatzmoeglichkeiten von Kompensations- und Lizenzloesungen fuer ausgewaehlte Bereiche der Umweltpolitik

Die praktische Anwendung von Kompensationsloesungen und Lizenzloesungen wurde bisher aufgrund vermeintlich fehlender oekologischer und rechtlicher Anwendungsvoraussetzungen zu wenig in Betracht gezogen. Unter geeigneten Rahmenbedingungen koennen jedoch diese Instrumente die Erreichung umweltpolitischer Ziele erleichtern. Fuer bestimmte Bereiche der Umweltpolitik, z.B. fuer Teilbereiche der Abfallwirtschaft, Gefahrstoffvermeidung, grenzueberschreitende und insbesondere globale Problembereiche sowie bezueglich ihrer Anwendbarkeit im Rahmen einer EG-Umweltpolitik sind diese Instrumente umfassend zu analysieren. In einer ersten Vorhabenphase sollen moegliche derartige Loesungen evaluiert und die unter den Rahmenbedingungen am ehesten in Frage kommenden Einsatzmoeglichkeiten in Absprache mit dem Auftraggeber ausgewaehlt werden. In einer zweiten Phase sollen an zwei-vier Beispielen solche Loesungen auf ihre oekologische Wirksamkeit, administrativ-rechtliche Machbarkeit, oekonomische Effizienz und politische Realisierbarkeit untersucht und zur moeglichen Einsatzreife gebracht werden.

Umweltorientierte Dienstleistungen als wachsender Beschaeftigungssektor - Bestandsaufnahme und Zukunftsperspektiven

Die Analyse der umweltschutzinduzierten Beschaeftigung in Deutschland hat ergeben, das der Dienstleistungssektor inzwischen der beschaeftigungspolitische Hauptgewinner der Umweltpolitik ist. Dies betrifft erstens den hohen prozentualen Anteil der Dienstleister an den insgesamt im Umweltschutz Beschaeftigten (56 Prozent, darunter 28 Prozent im privaten Dienstleistungsgewerbe). Zweitens ist aber auch bemerkenswert, dass die Dienstleistungen mit ca. 38 Prozent bereits einen erstaunlich hohen Anteil an den Beschaeftigungswirkungen des Umweltschutzguetermarktes haben. Die Projektgemeinschaft ifo, DIW, IWH und RWI kam daher in ihrer Studie zu der umweltschutzinduzierten Beschaeftigung zu dem Schluss, dass sich auch bei der oekologischen Modernisierung unserer Volkswirtschaft eine Tertiarisierung vollzieht. Ziel des Forschungsvorhabens ist es, ueber die relativ engen Grenzen der ueblichen statistischen Erhebungen hinaus zunaechst eine Bestandsaufnahme der umweltorientierten Dienstleistungen zu erstellen. Im Mittelpunkt der Analyse sollten die privaten Dienstleistungen stehen, die im weitesten Sinne dem Umweltschutzmarkt zugeordnet werden koennen, d.h. es sollten nicht nur die klassischen Bereiche wie Ingenieurbueros, Abfallverwertungsunternehmen etc. analysiert werden, sondern auch Umweltschutzdienstleistungen wie z.B. Biolaeden, Verbraucherberatungen oder der Oeko-Tourismus beruecksichtigt werden. Aufgrund der Schwierigkeiten bei der statistischen Eingrenzung dieser Bereiche wird es kaum gelingen, gesamtwirtschaftlich exakte Zahlen zu ermitteln. Dennoch sollte zumindest qualitativ der Sektor umschrieben, mit Beispielen erlaeutert und zumindest naeherungsweise abgeschaetzt werden. In einem zweiten Teil soll versucht werden die Zukunftsperspektiven fuer die einzelnen Teilbereiche zu umreissen und zumindest besonders beschaeftigungstraechtige Bereiche zu identifizieren. Hierbei sollte auch ein besonderes Augenmerk auf die Moeglichkeit zur Existenzgruendung in diesem Sektor gelegt werden.

Einbeziehung von Umweltaspekten in die Normung beim Europaeischen Komitee fuer Normung (CEN) durch Einrichtung eines 'Environmental Help Desk'

Im Rahmen des strategischen Beratergremiums zu Umweltfragen bei CEN (Strategic advisory board on the environment - SABE) ist vorgesehen, eine der deutschen Koordinierungsstelle Umweltschutz vergleichbare Institution (CEN Environmental Help Desk - EHD) einzurichten, deren Aufgaben- und Arbeitsinhalte zunaechst waehrend einer zweijaehrigen Demonstrationsphase auf der Grundlage einer Machbarkeitsuntersuchung konkretisiert werden sollen. EHD versteht sich als consultant: Seine Aufgabe ist es die Technischen Komitees (TC) und die Arbeitsgruppen (WG) - sie allein sind fuer die Erarbeitung der Normen verantwortlich - bei der Beruecksichtigung von Umweltschutzaspekten gegebenenfalls unter Hinzuziehung externen Sachverstandes zu beraten und zu unterstuetzen. In der Pilotphase werden ca. 100 Beispielprojekte, in denen Umweltaspekte betroffen sein koennen, ausgewaehlt. In Zusammenarbeit mit den TCs und WGs soll fruehzeitig und fortlaufend waehrend der Erarbeitung der Norm darauf geachtet werden, moegliche Umweltbelastungen durch die Produkte zu minimieren. Arbeitsgrundlage sind das CEN-Memorandum Nr. 4 ueber die Einbeziehung von Umweltaspekten in die Normung und das im CEN Systemhandbuch dazu festgelegte Format. Auf freiwilliger Basis sollen zu den Normungsprojekten Beiblaetter gefuehrt werden, in denen die Umweltbelange dokumentiert werden. Der EHD wird ein Netzwerk von Experten aufbauen, die fuer Fragen in Sachen produktbezogener Umweltschutz zur Verfuegung stehen. Ebenso sollen Literatur und Rechtsgrundlagen in Zukunft beim EHD nachgefragt werden koennen. Waehrend der Untersuchung wird dem SABE-Team, das in etwa dem Fachbeirat der Koordinierungsstelle Umweltschutz im DIN entspricht, in kurzen Abstaenden (etwa monatlich) ueber Aktivitaeten und Probleme berichtet. Daneben wird halbjaehrlich ein Bericht fuer das Fachbeiratsgremium erarbeitet, welches wiederum engen Kontakt mit den nationalen Gremien halten wird. Anschliessend wird im Rahmen einer Evaluierung ueber die Einrichtung des EHD auf der Grundlage einer durch die Kommission der EU sicherzustellenden Finanzierung entschieden.

Fortentwicklung der EU-Umweltpolitik - Elemente fuer ein Programm fuer die Jahre 2000 bis 2010

Die Laufzeit des 5. Umweltaktionsprogramms der EG endet Ende 1999. Anfang 1999 trat der Amsterdamer Vertrag in Kraft, mit dem die EG auf eine nachhaltige Entwicklung verpflichtet und der Grundsatz der Integration von Umweltschutzerfordernissen in alle anderen Gemeinschaftspolitiken verstaerkt wird. Der Europaeische Rat hat die Integrationsforderung bei seiner Tagung im Juni 1998 in Cardiff aufgegriffen und die Fachministerraete zur Entwicklung entsprechender Strategien aufgefordert. Es ist zu erwarten, dass die Europaeische Kommission spaetestens Anfang des Jahres 2000 einen Konsultationsprozess mit den Mitgliedstaaten zur Entwicklung einer an das 5. Umweltaktionsprogramm anschliessenden Gemeinschaftsstrategie einleiten wird, die den neuen Vorgaben des EG-Vertrages in der Fassung des Amsterdamer Vertrages Rechnung tragen muss. Das Vorhaben soll dazu dienen, Elemente fuer eine solche Nachhaltigkeitsstrategie zusammenzustellen. Hierzu sollen neben Literaturrecherchen auch andere Moeglichkeiten, wie u.a. Interviews mit Vertretern gesellschaftlicher Gruppen oder Brainstorming-Workshops eingesetzt werden. Zielsetzung ist es, Handlungsfelder zu identifizieren, moegliche Ziele zu beschreiben und Elemente fuer Handlungsempfehlungen zu benennen. Als Option sollte vorgesehen werden, die Ergebnisse der Recherchen in Werkstattgespraechen mit fachkundigen Vertretern aus der Wissenschaft, von Nichtregierungsorganisationen etc. zur Diskussion zu stellen. Der Abschlussbericht des Vorhabens soll fuer die verschiedenen Bereiche der Umweltpolitik sowie im Hinblick auf die Integration von Umweltaspekten fuer die wesentlichen anderen Gemeinschaftspolitiken eine Palette moeglichst einheitlich strukturierter Bausteine enthalten.

Moeglichkeiten des biologischen Containments bei der gezielten Freisetzung von gentechnisch veraenderten Organismen

Bei der gezielten Freisetzung stellt die unkontrollierte Vermehrung und Verbreitung von gentechnisch veraenderten Organismen (Tiere, Pflanzen, Mikroorganismen) ein potentielles Risiko fuer die Umwelt dar. Anders als Laborstaemme sollten die Organismen in ihrer Lebensfaehigkeit fuer ihren effektiven Einsatz nicht genetisch und physiologisch geschwaecht sein. Zur Risikominderung koennte ihre vorhergeplante Abtoetung im Freiland von grossem Interesse sein. Hierzu wird ansatzweise geforscht. In der Studie solte ein Ueberblick der praktikablen Moeglichkeiten fuer ein biologisches Containment freigesetzter GVO'S (z.B. Sensitivitaet gegenueber oekologischen Stressfaktoren, Nutzung von Selbstmord-Genen) sowie eine Bewertung der Methoden fuer den praktischen Gebrauch im Freiland gegeben werden.

Beurteilung und Weiterentwicklung von Nachhaltigkeitsindikatoren durch Durchfuehrung von Analysen und Erarbeitung von Entscheidungsvorschlaegen zur Qualifizierung der Indikatorensysteme unter Einbeziehung der internationalen Entwicklungen

Die Beschreibung und Analyse der Entwicklung der Umweltsituation mit Indikatoren unterliegt derzeit einer aeusserst dynamischen Entwicklung. Nach einer Phase der Orientierung insbesondere internationaler Organisationen an den Erfahrungen fortgeschrittener Staaten, zu denen auch Deutschland gehoert, werden zunehmend weitergehende Vorschlaege aber auch neue Ansaetze fuer die Entwicklung von Indikatoren vorgelegt. Insbesondere in der EU aber auch der OECD und bei den VN werden solche Systeme erarbeitet und diskutiert. Fuer Deutschland geht es darum, sich aktiv an diesen Diskussionen zu beteiligen und die Erfahrungen der eigenen Arbeit einzubringen. Darueber hinaus sollen die Ergebnisse der Arbeit im internationalen Rahmen fuer die Weiterentwicklung der Indikatoren in Deutschland genutzt werden, um international kompatible Systeme zu entwickeln. Das geplante Vorhaben soll zusaetzlich Defizite abbauen, die derzeit bei der Entwicklung von Indikatoren zur Abbildung der Wechselbeziehungen zwischen der sozialen und oekologischen Dimension von Nachhaltigkeit bestehen.

Entwicklung von Bewertungskriterien fuer die Freisetzung gebietsfremder Pflanzen: Wirkungen auf Pflanzengemeinschaften und Bestaeubersysteme

Gebietsfremde Organismen koennen erhebliche Wirkungen/Stoerungen in oekosystemaren Zusammenhaengen verursachen. Sie werden eingeschraenkt als Modellorganismen bei der Risikoabschaetzung von Freisetzungen/von Inverkehrbringen von GV0 herangezogen. Das Vorhaben dient dazu, Bewertungsmassstaebe, insbesondere fuer indirekte Wirkungen auf Pflanzengemeinschaften und das Beziehungsgeflecht zwischen Flora und Fauna abzuleiten. Die Bundesrepublik Deutschland ist mit dem Beitritt zur Konvention ueber die biologische Vielfalt u.a. die Verpflichtung eingegangen, '... soweit moeglich und sofern angebracht, die Einbringung gebietsfremder Arten, welche Oekosysteme, Lebensraeume oder Arten gefaehrden, zu verhindern und diese Arten zu kontrollieren oder zu beseitigen' (Art. 8 h). Aehnliche Verpflichtungen bestehen auch durch andere internationale Abkommen. TV 01: Wirkungen auf Pflanzengemeinschaften und Bestaeubersysteme: Pflanzen leben in Pflanzengemeinschaften zusammen. Neophyten fuegen sich in den Artenbestand einer Pflanzengemeinschaft ein oder verdraengen andere Pflanzen. Zwischen Blueten und bluetenabhaengigen Tieren bestehen enge wechselseitige Beziehungen. Die Blueten spenden den Tieren Nahrung (Nektar, Pollen, Fette, Oele), die Tiere bestaeuben die Blueten. Man kann diese symbiotischen Wechselbeziehungen auch als Bestaeubersysteme verstehen. Die vorgesehenen Untersuchungen tragen zur Klaerung des Einflusses systemfremder Pflanzen auf ein Oekosystem bei. Anhand ausgewaehlter natuerlicher und anthropogener Pflanzengemeinschaften Mitteleuropas soll das Thema bearbeitet werden. Die Bearbeitung soll sich vor allem auf die Auswertung einschlaegiger Literatur stuetzen. Die bluetenoekologische Freilandarbeit begruendet sich aus dem Fortschritt der Literaturarbeit, sie begleitet, ergaenzt oder ueberprueft die Literaturangaben. TV 02: Leitfaden zur Umsetzung von Paragraph 20 d BNatSchG: Die deutsche Naturschutzgesetzgebung (Paragraph 20 d BNatSchG) fordert im Genehmigungsverfahren den Ausschluss der Gefahr einer 'Verfaelschung' im Falle einer Aussetzung gebietsfremder Arten in die freie Natur. Das Genehmigungsverfahren beruht also auf einem unscharf definierten Schadens- und Risikobegriff. Fuer die erforderliche Risikobewertung soll ein Leitfaden mit entsprechenden Kriterien entwickelt werden, als Entscheidungshilfe fuer die einzelnen Bundeslaender und zur Harmonisierung des Verfahrens innerhalb Deutschlands.

Verbesserung der bundesweiten Immissionsdaten durch Entwicklung und Anwendung einer operationellen Methode zur Validierung und Korrektur kontinuierlich ermittelter Immissionswerte nach einheitlichen objektiven Kriterien

Zur Erfuellung internationaler Berichtspflichten, insbesondere im Rahmen der EU, nutzt das UBA Immissionsdatensaetze, die einerseits im UBA-Messnetz erhoben und andererseits von den Messnetzen der Bundeslaender bereitgestellt werden. Dabei ist mit den z.Zt. noch in Abstimmung befindlichen Tochterrichtlinien zur EU-Rahmenrichtlinie Luftqualitaet zukuenftig ein erhoehter Arbeitsaufwand fuer das UBA zu erwarten. Die in den Datenzentralen der einzelnen Messnetzbetreiber 'kontrollierten und geprueften' und dem UBA uebergebenen Daten koennen, wie sich bei der Bearbeitung des laufenden FuE-Vorhabens (FKZ: 29742848, Laufzeit: 1997-2000) zur '... quasi wetterbereinigten Trendanalyse von Ozonmessreihen' zeigte, noch eine Reihe zufaelliger als auch systematischer Fehler enthalten, die bei den ueblichen Pruefverfahren nicht erkannt werden. Die Korrektur und Eliminierung solcher Fehler fuehrt zu einer deutlichen Qualitaetsverbesserung der Daten. Aufbauend auf den Ergebnissen des Kapitels Datenvalidierung des o.g. Vorhabens, bei dem beispielgebend fuer Ozon mittels statistischer Methoden die beiden genannten Fehlertypen in den Datenreihen erkannt und korrigiert wurden, soll ein Validier- und Korrekturverfahren entwickelt werden, das im weitestgehend automatischen Betrieb arbeitet und folgende Ziele anstrebt. 1. Ein im Wochenrythmus einzusetzendes Verfahren soll entwickelt werden, das sowohl zufaellige wie auch systematische Fehler relativ fruehzeitig erkennt und Warnungen an die Messnetzzentralen ausgibt, um dort messtechnische Gegenmassnahmen einleiten zu koennen. 2. Zur Pruefung von Jahres- oder auch Halbjahresdatensaetzen wird an das zu entwickelnde Verfahren ebenfalls die Forderung gestellt, die beiden Fehlertypen zu erkennen. Im Gegensatz zur 1. Anwendung soll jedoch bereits eine automatische Korrektur der als fehlerhaft erkannten Messwerte erfolgen. Das zu entwickelnde Validier- und Korrekturverfahren soll ueber Ozon hinausgehend auf alle fuer die EU-Berichterstattung erforderlichen Luftschadstoffe ausgeweitet werden. Es bietet neben der zu erwartenden Qualitaetsverbesserung der Daten den Vorteil, dass die Pruefung und Validierung der bundesweit erhobenen Immissionsdaten nach einheitlichen objektiven Kriterien durchgefuehrt werden kann.

Studie zur Ermittlung von Hintergrundwerten bzw. der natuerlichen Variabilitaet auf chemischen und biologischen Messgroessen im Meeresmonitoring

Das Ziel des Vorhabens ist die Konzeption eines Bewertungssystems fuer chemische und biologische Ueberwachungsgroessen in Nord- und Ostsee. Internationale Aktivitaeten zu dieser Thematik (OSPAR-Workshop zu Hintergrundwerten, OSPAR-Workshops zu oekotoxikologischen Bewertungskriterien, HELCOM-Workshops zur Qualitaetssicherung biologischer Messgroessen) haben gezeigt, dass vor weiteren internationalen Aktivitaeten die Notwendigkeit besteht, vorhandene Daten umfassend zusammenzutragen und zu bewerten. Dies soll durch das Vorhaben geschehen. Auf der Basis von Literaturrecherchen soll im Vorhaben der natuerliche Zustand (Hintergrundwert fuer abiotische Parameter und Naehrstoffe, Referenzwert fuer biologische Effekte von Stoffen) sowie dessen Schwankungsbreite (natuerliche Variabilitaet durch saisonale und zwischenjaehrliche Veraenderungen im Salzgehalt, Temperatur, Klima, Vermehrungszyklen usw.) vor allem fuer die Messgroessen im Bund/Laender-Messprogramm Nord- und Ostse (BLMP) ermittelt werden, die fuer die EU-Wasserrahmenrichtlinie relevant sind. Kennt man den natuerlichen Zustand incl. Schwankungsbreite, lassen sich Ueberwachungsdaten des Meeresmonitorings hiermit vergleichen und anthropogen verursachte Veraenderungen (z.B. der Schadstoffkonzentration im Sediment oder der Artenzahl der Bodentiere im Wattenmeer) feststellen. Das Vorhaben beinhaltet keine Durchfuehrung von Messungen, sondern soll auf die Daten des BLMP, die in der Meeresumweltdatenbank (MUDAB) gespeichert sind, sowie auf Literaturangaben zurueckgegriffen werden. Das Teilprojekt 02 konzentriert sich auf die Ostsee. Die Bearbeitung der Schwermetalle wurde zurueckgestellt.

Anforderungen des Klimaschutzes an die Qualitaet von Oekosystemen (Nutzung von Synergien zwischen Klimarahmenkonvention und der Konvention ueber die Biologische Vielfalt)

Biologische Einheiten (genetische bis oekosystemare Ebene) haben im Klimasystem entscheidende Steuerungs- und Regelungsfunktionen. Auf diese Weise beeinflussen sie massgeblich das Klima der Erde. Einigen dieser biologischen Einheiten kommen dabei Schluesselpositionen bei der Auspraegung des regionalen bis hin zum globalen Klima zu. Beispielsweise laesst sich funktional unter Klimagesichtspunkten das Oekosystem tropischer Regenwald im Amazonasgebiet nicht durch einen anderen Oekosystemtyp ersetzen. Das heisst, wird dieser Regenwald durch einen anderen Oekosystemtyp ersetzt (beispielsweise durch eine Savanne), kann dies Klimaaenderungen im globalen Massstab nach sich ziehen. Um Massnahmen zum Klimaschutz auf einer fachlich fundierten Grundlage formulieren zu koennen, ist daher die Funktion der biologischen Vielfalt fuer die Klimadynamik zu identifizieren. Daraus liesse sich dann ableiten, welche Auspraegung der biologischen Vielfalt aus Sicht des Klimaschutzes (nicht aus Sicht anderer Sektoren) angestrebt werden muss, um die Zielstellung der Klimarahmenkonvention zu erreichen. Ziel dieses Vorhabens ist es also nicht, Auswirkungen von Klimaaenderungen auf die Biosphaere zu beschreiben (Biosphaere als Opfer), sondern vielmehr den Einfluss der biologischen Einheiten auf das Klima herauszuarbeiten (Biosphaere als Akteur). In der Wissenschaftslandschaft existieren diverse Studien zu Einzelaspekten der Thematik. Im Vorhaben soll der Kenntnisstand zusammengetragen und systematisch aufbereitet werden, mit dem perspektivischen Ziel, eine wissenschaftliche Grundlage fuer die Ableitung von Anforderungen seitens des Klimaschutzes an die notwendige Auspraegung der biologischen Vielfalt vorzulegen. Diese kann dann in die Diskussion zu Umweltqualitaetszielen zur biologischen Vielfalt eingebracht und in Zusammenhang mit Anforderungen anderer Bereiche und Sektoren diskutiert werden. Da anzunehmen ist, dass der Kenntnisstand unvollstaendig ist, sind die Fehlstellen darzulegen und Empfehlungen fuer ihre Ausfuellung zu geben. Insbesondere ist darzustellen, welcher Handlungsbedarf sich fuer Deutschland auf der nationalen und internationalen Ebene ergibt. Aufgrund der internationalen Bedeutung der Ergebnisse ist neben der deutschen Fassung eine englische Version zu erstellen.

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