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Einsatzmoeglichkeiten von Kompensations- und Lizenzloesungen fuer ausgewaehlte Bereiche der Umweltpolitik

Die praktische Anwendung von Kompensationsloesungen und Lizenzloesungen wurde bisher aufgrund vermeintlich fehlender oekologischer und rechtlicher Anwendungsvoraussetzungen zu wenig in Betracht gezogen. Unter geeigneten Rahmenbedingungen koennen jedoch diese Instrumente die Erreichung umweltpolitischer Ziele erleichtern. Fuer bestimmte Bereiche der Umweltpolitik, z.B. fuer Teilbereiche der Abfallwirtschaft, Gefahrstoffvermeidung, grenzueberschreitende und insbesondere globale Problembereiche sowie bezueglich ihrer Anwendbarkeit im Rahmen einer EG-Umweltpolitik sind diese Instrumente umfassend zu analysieren. In einer ersten Vorhabenphase sollen moegliche derartige Loesungen evaluiert und die unter den Rahmenbedingungen am ehesten in Frage kommenden Einsatzmoeglichkeiten in Absprache mit dem Auftraggeber ausgewaehlt werden. In einer zweiten Phase sollen an zwei-vier Beispielen solche Loesungen auf ihre oekologische Wirksamkeit, administrativ-rechtliche Machbarkeit, oekonomische Effizienz und politische Realisierbarkeit untersucht und zur moeglichen Einsatzreife gebracht werden.

Zoologische und ethologische Untersuchungen zum Robbensterben

Zur Aufklaerung des aktuellen Seehundsterbens an der Nordseekueste sind neben veterinaermedizinischen Untersuchungen gleichermassen zoologische, d.s. in erster Linie biometrische Untersuchungen, Geschlechts- und Altersbestimmungen, Feststellungen der Konditionsparameter sowie pathologische Voruntersuchungen erforderlich. Im Gegensatz zu veterinaermedizinischen Untersuchungen, die in erster Linie an frischtoten Tieren durchgefuehrt werden muessen, sind bei diesem Vorhaben auch die unterschiedlich stark verwesten Kadaver in das Untersuchungsprogramm einzubeziehen, um moeglichst weitgehende Aussagen ueber den Umfang der Ereignisse machen zu koennen. Ausserdem sind Untersuchungen zur Ethologie und Populationsdynamik vorgesehen, um beobachtete Verhaltensanomalien von Seehunden und spezielle Fragen im Zusammenhang mit der Reproduktion aufzuklaeren.

Gutachten ueber die veraenderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen fuer die Arbeit von Umweltverbaenden am Beispiel des Zivildienstes und des buergerlichen Engangements

A. Problemstellung: Die gesellschaftlichen und strukturellen Rahmenbedingungen fuer Umwelt- und Naturschutzverbaende befinden sich im Umbruch. Um die Leistungsfaehigkeit dieser Verbaende unter den veraenderten Rahmenbedingungen aufrechtzuerhalten, ist es notwendig zu analysieren, an welchen Stellen eine Neuorientierung in ihrer Arbeit notwendig sein wird und entsprechende Empfehlungen zu erarbeiten. Dazu bieten sich zwei Bereiche in besonderer Weise als Beispielfelder an, da dort aktueller umweltpolitischer Handlungebedarf besteht: B. Handlungsbedarf und Zielstellung: Teil 1. Mit der geplanten Wehrreform wird auch eine Kuerzung des Zivildienstes einhergehen, wodurch es zu massiven Einbruechen bei der in diesem Rahmen geleisteten gesellschaftlichen Arbeit im Umwelt- und Naturschutz kommen kann, wenn keine adaequaten Alternativen gefunden werden. Die im Rahmen der Gesetzesnovellierung zu den Freiwilligendiensten gefuehrten Gespraeche mit den Umwelt- und Naturschutzverbaenden haben gezeigt, dass es im Umwelt- und Naturschutz zahlreiche Taetigkeitsfelder im Rahmen des Zivildienstes gibt, die sich nicht mit der Idee der Freiwilligkeit vereinbaren lassen. Hier muss also nach anderen Moeglichkeiten als den Freiwilligendiensten gesucht werden, zum Beispiel im Bereich des ersten Arbeitsmarktes. Im Wohlfahrtsbereich sind bereits Erfahrungen ueber Alternativmodelle und Studienergebnisse ueber Alternativkonzeptionen verfuegbar. Sie sollen im Rahmen des Gutachtens recherchiert, auf umweltrelevante Aspekte hin ausgewertet und auf ihre Uebertragbarkeit in den Bereich des Umwelt- und Naturschutzes geprueft werden, sowohl hinsichtlich der Finanzierbarkeit als auch hinsichtlich des Bedarfs in den Einsatzstellen. Dabei bieten die vom Institut fuer Oekologie und Naturschutz im Rahmen der Studie 'Zivildienst im Naturschutz' erarbeiteten Daten eine Grundlage. Teil II. Unterschiedliche Studien zur Bereitschaft zum buergerschaftlichen Engagement belegen, dass es zwar ein nach wie vor hohes Interesse an ehrenamtlicher Taetigkeit gibt, allerdings mit dem Prozess der Individualisierung sowohl bei Jugendlichen als auch bei Erwachsenen das Interesse an einer regelmaessigen, z.B. in Verbaenden und Vereinen organisierten ehrenamtlichen Taetigkeiten zugunsten kurzfristiger, selbstorganisierter Prozesse abgenommen hat. Ebenfalls zeigen diese Studien, dass das freiwillige Engagement vorwiegend in den Bereichen Sport und Bewegung, Freizeit und Geselligkeit, im schulischen, kulturellen und kirchlichen Bereich sowie im Bereich der Rettungsdienste und der freiwilligen Feuerwehr angesiedelt ist. Soziales und politisches Engagement im engeren Sinne, wozu auch das umweltpolitische Engagement zaehlt, ist eher gering ausgepraegt. Eine eigene Studie zum buergerschaftlichen Engagement im Umweltschutz liegt bisher nicht vor. Die Basis fuer eine funktionierende und starke Infrastruktur von Umwelt- und Naturschutzverbaenden ist aber das buergerschaftliche Engagement. Die zunehmende Individuali

Umweltorientierte Dienstleistungen als wachsender Beschaeftigungssektor - Bestandsaufnahme und Zukunftsperspektiven

Die Analyse der umweltschutzinduzierten Beschaeftigung in Deutschland hat ergeben, das der Dienstleistungssektor inzwischen der beschaeftigungspolitische Hauptgewinner der Umweltpolitik ist. Dies betrifft erstens den hohen prozentualen Anteil der Dienstleister an den insgesamt im Umweltschutz Beschaeftigten (56 Prozent, darunter 28 Prozent im privaten Dienstleistungsgewerbe). Zweitens ist aber auch bemerkenswert, dass die Dienstleistungen mit ca. 38 Prozent bereits einen erstaunlich hohen Anteil an den Beschaeftigungswirkungen des Umweltschutzguetermarktes haben. Die Projektgemeinschaft ifo, DIW, IWH und RWI kam daher in ihrer Studie zu der umweltschutzinduzierten Beschaeftigung zu dem Schluss, dass sich auch bei der oekologischen Modernisierung unserer Volkswirtschaft eine Tertiarisierung vollzieht. Ziel des Forschungsvorhabens ist es, ueber die relativ engen Grenzen der ueblichen statistischen Erhebungen hinaus zunaechst eine Bestandsaufnahme der umweltorientierten Dienstleistungen zu erstellen. Im Mittelpunkt der Analyse sollten die privaten Dienstleistungen stehen, die im weitesten Sinne dem Umweltschutzmarkt zugeordnet werden koennen, d.h. es sollten nicht nur die klassischen Bereiche wie Ingenieurbueros, Abfallverwertungsunternehmen etc. analysiert werden, sondern auch Umweltschutzdienstleistungen wie z.B. Biolaeden, Verbraucherberatungen oder der Oeko-Tourismus beruecksichtigt werden. Aufgrund der Schwierigkeiten bei der statistischen Eingrenzung dieser Bereiche wird es kaum gelingen, gesamtwirtschaftlich exakte Zahlen zu ermitteln. Dennoch sollte zumindest qualitativ der Sektor umschrieben, mit Beispielen erlaeutert und zumindest naeherungsweise abgeschaetzt werden. In einem zweiten Teil soll versucht werden die Zukunftsperspektiven fuer die einzelnen Teilbereiche zu umreissen und zumindest besonders beschaeftigungstraechtige Bereiche zu identifizieren. Hierbei sollte auch ein besonderes Augenmerk auf die Moeglichkeit zur Existenzgruendung in diesem Sektor gelegt werden.

Einbeziehung von Umweltaspekten in die Normung beim Europaeischen Komitee fuer Normung (CEN) durch Einrichtung eines 'Environmental Help Desk'

Im Rahmen des strategischen Beratergremiums zu Umweltfragen bei CEN (Strategic advisory board on the environment - SABE) ist vorgesehen, eine der deutschen Koordinierungsstelle Umweltschutz vergleichbare Institution (CEN Environmental Help Desk - EHD) einzurichten, deren Aufgaben- und Arbeitsinhalte zunaechst waehrend einer zweijaehrigen Demonstrationsphase auf der Grundlage einer Machbarkeitsuntersuchung konkretisiert werden sollen. EHD versteht sich als consultant: Seine Aufgabe ist es die Technischen Komitees (TC) und die Arbeitsgruppen (WG) - sie allein sind fuer die Erarbeitung der Normen verantwortlich - bei der Beruecksichtigung von Umweltschutzaspekten gegebenenfalls unter Hinzuziehung externen Sachverstandes zu beraten und zu unterstuetzen. In der Pilotphase werden ca. 100 Beispielprojekte, in denen Umweltaspekte betroffen sein koennen, ausgewaehlt. In Zusammenarbeit mit den TCs und WGs soll fruehzeitig und fortlaufend waehrend der Erarbeitung der Norm darauf geachtet werden, moegliche Umweltbelastungen durch die Produkte zu minimieren. Arbeitsgrundlage sind das CEN-Memorandum Nr. 4 ueber die Einbeziehung von Umweltaspekten in die Normung und das im CEN Systemhandbuch dazu festgelegte Format. Auf freiwilliger Basis sollen zu den Normungsprojekten Beiblaetter gefuehrt werden, in denen die Umweltbelange dokumentiert werden. Der EHD wird ein Netzwerk von Experten aufbauen, die fuer Fragen in Sachen produktbezogener Umweltschutz zur Verfuegung stehen. Ebenso sollen Literatur und Rechtsgrundlagen in Zukunft beim EHD nachgefragt werden koennen. Waehrend der Untersuchung wird dem SABE-Team, das in etwa dem Fachbeirat der Koordinierungsstelle Umweltschutz im DIN entspricht, in kurzen Abstaenden (etwa monatlich) ueber Aktivitaeten und Probleme berichtet. Daneben wird halbjaehrlich ein Bericht fuer das Fachbeiratsgremium erarbeitet, welches wiederum engen Kontakt mit den nationalen Gremien halten wird. Anschliessend wird im Rahmen einer Evaluierung ueber die Einrichtung des EHD auf der Grundlage einer durch die Kommission der EU sicherzustellenden Finanzierung entschieden.

Fortentwicklung der EU-Umweltpolitik - Elemente fuer ein Programm fuer die Jahre 2000 bis 2010

Die Laufzeit des 5. Umweltaktionsprogramms der EG endet Ende 1999. Anfang 1999 trat der Amsterdamer Vertrag in Kraft, mit dem die EG auf eine nachhaltige Entwicklung verpflichtet und der Grundsatz der Integration von Umweltschutzerfordernissen in alle anderen Gemeinschaftspolitiken verstaerkt wird. Der Europaeische Rat hat die Integrationsforderung bei seiner Tagung im Juni 1998 in Cardiff aufgegriffen und die Fachministerraete zur Entwicklung entsprechender Strategien aufgefordert. Es ist zu erwarten, dass die Europaeische Kommission spaetestens Anfang des Jahres 2000 einen Konsultationsprozess mit den Mitgliedstaaten zur Entwicklung einer an das 5. Umweltaktionsprogramm anschliessenden Gemeinschaftsstrategie einleiten wird, die den neuen Vorgaben des EG-Vertrages in der Fassung des Amsterdamer Vertrages Rechnung tragen muss. Das Vorhaben soll dazu dienen, Elemente fuer eine solche Nachhaltigkeitsstrategie zusammenzustellen. Hierzu sollen neben Literaturrecherchen auch andere Moeglichkeiten, wie u.a. Interviews mit Vertretern gesellschaftlicher Gruppen oder Brainstorming-Workshops eingesetzt werden. Zielsetzung ist es, Handlungsfelder zu identifizieren, moegliche Ziele zu beschreiben und Elemente fuer Handlungsempfehlungen zu benennen. Als Option sollte vorgesehen werden, die Ergebnisse der Recherchen in Werkstattgespraechen mit fachkundigen Vertretern aus der Wissenschaft, von Nichtregierungsorganisationen etc. zur Diskussion zu stellen. Der Abschlussbericht des Vorhabens soll fuer die verschiedenen Bereiche der Umweltpolitik sowie im Hinblick auf die Integration von Umweltaspekten fuer die wesentlichen anderen Gemeinschaftspolitiken eine Palette moeglichst einheitlich strukturierter Bausteine enthalten.

Moeglichkeiten des biologischen Containments bei der gezielten Freisetzung von gentechnisch veraenderten Organismen

Bei der gezielten Freisetzung stellt die unkontrollierte Vermehrung und Verbreitung von gentechnisch veraenderten Organismen (Tiere, Pflanzen, Mikroorganismen) ein potentielles Risiko fuer die Umwelt dar. Anders als Laborstaemme sollten die Organismen in ihrer Lebensfaehigkeit fuer ihren effektiven Einsatz nicht genetisch und physiologisch geschwaecht sein. Zur Risikominderung koennte ihre vorhergeplante Abtoetung im Freiland von grossem Interesse sein. Hierzu wird ansatzweise geforscht. In der Studie solte ein Ueberblick der praktikablen Moeglichkeiten fuer ein biologisches Containment freigesetzter GVO'S (z.B. Sensitivitaet gegenueber oekologischen Stressfaktoren, Nutzung von Selbstmord-Genen) sowie eine Bewertung der Methoden fuer den praktischen Gebrauch im Freiland gegeben werden.

Untersuchungen zur Bewertung der Umweltvertraeglichkeit von unterschiedlichen Toilettensystemen (Humustoiletten, chemische Toiletten, Omnibustoiletten, Eisenbahntoiletten usw.)

Bei verschiedenen Toilettensystemen gibt es keine ausreichenden Kenntnisse, um Anforderungen zur Erreichung der Umweltvertraeglichkeit aufzustellen (zB Humustoiletten, chemische Toiletten, Schiffstoiletten, Omnibustoiletten, Eisenbahntoiletten). Es sollen nun an verschiedenen Toilettensystemen derartige Untersuchungen zur Festlegung der Umweltvertraeglichkeit (Hygiene, Geruch, Schadstoffbelastung der Endprodukte, Abwasserbelastung) durchgefuehrt werden. In dieses Projekt soll das BGA eingebunden werden.

Entwicklung von Bewertungskriterien fuer die Freisetzung gebietsfremder Pflanzen: Wirkungen auf Pflanzengemeinschaften und Bestaeubersysteme

Gebietsfremde Organismen koennen erhebliche Wirkungen/Stoerungen in oekosystemaren Zusammenhaengen verursachen. Sie werden eingeschraenkt als Modellorganismen bei der Risikoabschaetzung von Freisetzungen/von Inverkehrbringen von GV0 herangezogen. Das Vorhaben dient dazu, Bewertungsmassstaebe, insbesondere fuer indirekte Wirkungen auf Pflanzengemeinschaften und das Beziehungsgeflecht zwischen Flora und Fauna abzuleiten. Die Bundesrepublik Deutschland ist mit dem Beitritt zur Konvention ueber die biologische Vielfalt u.a. die Verpflichtung eingegangen, '... soweit moeglich und sofern angebracht, die Einbringung gebietsfremder Arten, welche Oekosysteme, Lebensraeume oder Arten gefaehrden, zu verhindern und diese Arten zu kontrollieren oder zu beseitigen' (Art. 8 h). Aehnliche Verpflichtungen bestehen auch durch andere internationale Abkommen. TV 01: Wirkungen auf Pflanzengemeinschaften und Bestaeubersysteme: Pflanzen leben in Pflanzengemeinschaften zusammen. Neophyten fuegen sich in den Artenbestand einer Pflanzengemeinschaft ein oder verdraengen andere Pflanzen. Zwischen Blueten und bluetenabhaengigen Tieren bestehen enge wechselseitige Beziehungen. Die Blueten spenden den Tieren Nahrung (Nektar, Pollen, Fette, Oele), die Tiere bestaeuben die Blueten. Man kann diese symbiotischen Wechselbeziehungen auch als Bestaeubersysteme verstehen. Die vorgesehenen Untersuchungen tragen zur Klaerung des Einflusses systemfremder Pflanzen auf ein Oekosystem bei. Anhand ausgewaehlter natuerlicher und anthropogener Pflanzengemeinschaften Mitteleuropas soll das Thema bearbeitet werden. Die Bearbeitung soll sich vor allem auf die Auswertung einschlaegiger Literatur stuetzen. Die bluetenoekologische Freilandarbeit begruendet sich aus dem Fortschritt der Literaturarbeit, sie begleitet, ergaenzt oder ueberprueft die Literaturangaben. TV 02: Leitfaden zur Umsetzung von Paragraph 20 d BNatSchG: Die deutsche Naturschutzgesetzgebung (Paragraph 20 d BNatSchG) fordert im Genehmigungsverfahren den Ausschluss der Gefahr einer 'Verfaelschung' im Falle einer Aussetzung gebietsfremder Arten in die freie Natur. Das Genehmigungsverfahren beruht also auf einem unscharf definierten Schadens- und Risikobegriff. Fuer die erforderliche Risikobewertung soll ein Leitfaden mit entsprechenden Kriterien entwickelt werden, als Entscheidungshilfe fuer die einzelnen Bundeslaender und zur Harmonisierung des Verfahrens innerhalb Deutschlands.

Bewertung von medienuebergreifenden Aspekten bei bestimmten industriellen Prozessen - Phase II: Erprobung

Im Rahmen der IVU Richtlinie und durch ihre Implementierung wird die Bewertung medienuebergreifender Aspekte bei bestimmten industriellen Prozessen gefordert. Ziel dieses Projekts ist es zunaechst, die medienuebergreifende Verlagerung von Schadstoffen in der Praxis (konkrete Branchen und Technologien) zu identifizieren. Exemplarische vergleichbare Technologien werden im wesentlichen Projektabschnitt mit Hilfe einer neu entwickelten Methode (laufendes Vorgaengerprojekt) hinsichtlich ihrer medienuebergreifenden Aspekte bewertet, um die beste Technologie hinsichtlich ihrer Gesamtauswirkungen (auf alle Medien) zu bestimmen. Mit der vom laufenden Vorhaben (Entwicklung einer Methode zur medienuebergreifenden Bewertung von Umweltbelastungen durch bestimmte industrielle Taetigkeiten, FKZ 29894321) entwickelten Methode soll diese Bewertung durchgefuehrt werden. Es stehen bereits eine Reihe dringender konkreter Fallbeispiele im europaeischen und nationalen Rahmen fuer die Erprobung und Implementierung der Methode zur Verfuegung. Der Schwerpunkt der Arbeiten wird dabei auf folgenden Bereichen liegen: - Einsatz und Implementierung der Methode des laufenden Vorhabens bei der Bewertung medienuebergreifender Konflikte; - Untersuchung medienuebergreifender Konflikte in abgeschlossenen und laufenden BVT-Merkblaettern (BREFs); - Erarbeitung von generellen und speziellen Fragestellungen mit den Laenderbehoerden zu medienuebergreifenden Pruefungen bei der Anlagenzulassung sowie spezielle Pruefungen medienuebergreifender Aspekte bei bestimmten Besten Verfuegbaren Techniken (BVT).

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