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Einsatzmoeglichkeiten von Kompensations- und Lizenzloesungen fuer ausgewaehlte Bereiche der Umweltpolitik

Die praktische Anwendung von Kompensationsloesungen und Lizenzloesungen wurde bisher aufgrund vermeintlich fehlender oekologischer und rechtlicher Anwendungsvoraussetzungen zu wenig in Betracht gezogen. Unter geeigneten Rahmenbedingungen koennen jedoch diese Instrumente die Erreichung umweltpolitischer Ziele erleichtern. Fuer bestimmte Bereiche der Umweltpolitik, z.B. fuer Teilbereiche der Abfallwirtschaft, Gefahrstoffvermeidung, grenzueberschreitende und insbesondere globale Problembereiche sowie bezueglich ihrer Anwendbarkeit im Rahmen einer EG-Umweltpolitik sind diese Instrumente umfassend zu analysieren. In einer ersten Vorhabenphase sollen moegliche derartige Loesungen evaluiert und die unter den Rahmenbedingungen am ehesten in Frage kommenden Einsatzmoeglichkeiten in Absprache mit dem Auftraggeber ausgewaehlt werden. In einer zweiten Phase sollen an zwei-vier Beispielen solche Loesungen auf ihre oekologische Wirksamkeit, administrativ-rechtliche Machbarkeit, oekonomische Effizienz und politische Realisierbarkeit untersucht und zur moeglichen Einsatzreife gebracht werden.

Umweltorientierte Dienstleistungen als wachsender Beschaeftigungssektor - Bestandsaufnahme und Zukunftsperspektiven

Die Analyse der umweltschutzinduzierten Beschaeftigung in Deutschland hat ergeben, das der Dienstleistungssektor inzwischen der beschaeftigungspolitische Hauptgewinner der Umweltpolitik ist. Dies betrifft erstens den hohen prozentualen Anteil der Dienstleister an den insgesamt im Umweltschutz Beschaeftigten (56 Prozent, darunter 28 Prozent im privaten Dienstleistungsgewerbe). Zweitens ist aber auch bemerkenswert, dass die Dienstleistungen mit ca. 38 Prozent bereits einen erstaunlich hohen Anteil an den Beschaeftigungswirkungen des Umweltschutzguetermarktes haben. Die Projektgemeinschaft ifo, DIW, IWH und RWI kam daher in ihrer Studie zu der umweltschutzinduzierten Beschaeftigung zu dem Schluss, dass sich auch bei der oekologischen Modernisierung unserer Volkswirtschaft eine Tertiarisierung vollzieht. Ziel des Forschungsvorhabens ist es, ueber die relativ engen Grenzen der ueblichen statistischen Erhebungen hinaus zunaechst eine Bestandsaufnahme der umweltorientierten Dienstleistungen zu erstellen. Im Mittelpunkt der Analyse sollten die privaten Dienstleistungen stehen, die im weitesten Sinne dem Umweltschutzmarkt zugeordnet werden koennen, d.h. es sollten nicht nur die klassischen Bereiche wie Ingenieurbueros, Abfallverwertungsunternehmen etc. analysiert werden, sondern auch Umweltschutzdienstleistungen wie z.B. Biolaeden, Verbraucherberatungen oder der Oeko-Tourismus beruecksichtigt werden. Aufgrund der Schwierigkeiten bei der statistischen Eingrenzung dieser Bereiche wird es kaum gelingen, gesamtwirtschaftlich exakte Zahlen zu ermitteln. Dennoch sollte zumindest qualitativ der Sektor umschrieben, mit Beispielen erlaeutert und zumindest naeherungsweise abgeschaetzt werden. In einem zweiten Teil soll versucht werden die Zukunftsperspektiven fuer die einzelnen Teilbereiche zu umreissen und zumindest besonders beschaeftigungstraechtige Bereiche zu identifizieren. Hierbei sollte auch ein besonderes Augenmerk auf die Moeglichkeit zur Existenzgruendung in diesem Sektor gelegt werden.

Einbeziehung von Umweltaspekten in die Normung beim Europaeischen Komitee fuer Normung (CEN) durch Einrichtung eines 'Environmental Help Desk'

Im Rahmen des strategischen Beratergremiums zu Umweltfragen bei CEN (Strategic advisory board on the environment - SABE) ist vorgesehen, eine der deutschen Koordinierungsstelle Umweltschutz vergleichbare Institution (CEN Environmental Help Desk - EHD) einzurichten, deren Aufgaben- und Arbeitsinhalte zunaechst waehrend einer zweijaehrigen Demonstrationsphase auf der Grundlage einer Machbarkeitsuntersuchung konkretisiert werden sollen. EHD versteht sich als consultant: Seine Aufgabe ist es die Technischen Komitees (TC) und die Arbeitsgruppen (WG) - sie allein sind fuer die Erarbeitung der Normen verantwortlich - bei der Beruecksichtigung von Umweltschutzaspekten gegebenenfalls unter Hinzuziehung externen Sachverstandes zu beraten und zu unterstuetzen. In der Pilotphase werden ca. 100 Beispielprojekte, in denen Umweltaspekte betroffen sein koennen, ausgewaehlt. In Zusammenarbeit mit den TCs und WGs soll fruehzeitig und fortlaufend waehrend der Erarbeitung der Norm darauf geachtet werden, moegliche Umweltbelastungen durch die Produkte zu minimieren. Arbeitsgrundlage sind das CEN-Memorandum Nr. 4 ueber die Einbeziehung von Umweltaspekten in die Normung und das im CEN Systemhandbuch dazu festgelegte Format. Auf freiwilliger Basis sollen zu den Normungsprojekten Beiblaetter gefuehrt werden, in denen die Umweltbelange dokumentiert werden. Der EHD wird ein Netzwerk von Experten aufbauen, die fuer Fragen in Sachen produktbezogener Umweltschutz zur Verfuegung stehen. Ebenso sollen Literatur und Rechtsgrundlagen in Zukunft beim EHD nachgefragt werden koennen. Waehrend der Untersuchung wird dem SABE-Team, das in etwa dem Fachbeirat der Koordinierungsstelle Umweltschutz im DIN entspricht, in kurzen Abstaenden (etwa monatlich) ueber Aktivitaeten und Probleme berichtet. Daneben wird halbjaehrlich ein Bericht fuer das Fachbeiratsgremium erarbeitet, welches wiederum engen Kontakt mit den nationalen Gremien halten wird. Anschliessend wird im Rahmen einer Evaluierung ueber die Einrichtung des EHD auf der Grundlage einer durch die Kommission der EU sicherzustellenden Finanzierung entschieden.

Fortentwicklung der EU-Umweltpolitik - Elemente fuer ein Programm fuer die Jahre 2000 bis 2010

Die Laufzeit des 5. Umweltaktionsprogramms der EG endet Ende 1999. Anfang 1999 trat der Amsterdamer Vertrag in Kraft, mit dem die EG auf eine nachhaltige Entwicklung verpflichtet und der Grundsatz der Integration von Umweltschutzerfordernissen in alle anderen Gemeinschaftspolitiken verstaerkt wird. Der Europaeische Rat hat die Integrationsforderung bei seiner Tagung im Juni 1998 in Cardiff aufgegriffen und die Fachministerraete zur Entwicklung entsprechender Strategien aufgefordert. Es ist zu erwarten, dass die Europaeische Kommission spaetestens Anfang des Jahres 2000 einen Konsultationsprozess mit den Mitgliedstaaten zur Entwicklung einer an das 5. Umweltaktionsprogramm anschliessenden Gemeinschaftsstrategie einleiten wird, die den neuen Vorgaben des EG-Vertrages in der Fassung des Amsterdamer Vertrages Rechnung tragen muss. Das Vorhaben soll dazu dienen, Elemente fuer eine solche Nachhaltigkeitsstrategie zusammenzustellen. Hierzu sollen neben Literaturrecherchen auch andere Moeglichkeiten, wie u.a. Interviews mit Vertretern gesellschaftlicher Gruppen oder Brainstorming-Workshops eingesetzt werden. Zielsetzung ist es, Handlungsfelder zu identifizieren, moegliche Ziele zu beschreiben und Elemente fuer Handlungsempfehlungen zu benennen. Als Option sollte vorgesehen werden, die Ergebnisse der Recherchen in Werkstattgespraechen mit fachkundigen Vertretern aus der Wissenschaft, von Nichtregierungsorganisationen etc. zur Diskussion zu stellen. Der Abschlussbericht des Vorhabens soll fuer die verschiedenen Bereiche der Umweltpolitik sowie im Hinblick auf die Integration von Umweltaspekten fuer die wesentlichen anderen Gemeinschaftspolitiken eine Palette moeglichst einheitlich strukturierter Bausteine enthalten.

Moeglichkeiten des biologischen Containments bei der gezielten Freisetzung von gentechnisch veraenderten Organismen

Bei der gezielten Freisetzung stellt die unkontrollierte Vermehrung und Verbreitung von gentechnisch veraenderten Organismen (Tiere, Pflanzen, Mikroorganismen) ein potentielles Risiko fuer die Umwelt dar. Anders als Laborstaemme sollten die Organismen in ihrer Lebensfaehigkeit fuer ihren effektiven Einsatz nicht genetisch und physiologisch geschwaecht sein. Zur Risikominderung koennte ihre vorhergeplante Abtoetung im Freiland von grossem Interesse sein. Hierzu wird ansatzweise geforscht. In der Studie solte ein Ueberblick der praktikablen Moeglichkeiten fuer ein biologisches Containment freigesetzter GVO'S (z.B. Sensitivitaet gegenueber oekologischen Stressfaktoren, Nutzung von Selbstmord-Genen) sowie eine Bewertung der Methoden fuer den praktischen Gebrauch im Freiland gegeben werden.

Entwicklung von Bewertungskriterien fuer die Freisetzung gebietsfremder Pflanzen: Wirkungen auf Pflanzengemeinschaften und Bestaeubersysteme

Gebietsfremde Organismen koennen erhebliche Wirkungen/Stoerungen in oekosystemaren Zusammenhaengen verursachen. Sie werden eingeschraenkt als Modellorganismen bei der Risikoabschaetzung von Freisetzungen/von Inverkehrbringen von GV0 herangezogen. Das Vorhaben dient dazu, Bewertungsmassstaebe, insbesondere fuer indirekte Wirkungen auf Pflanzengemeinschaften und das Beziehungsgeflecht zwischen Flora und Fauna abzuleiten. Die Bundesrepublik Deutschland ist mit dem Beitritt zur Konvention ueber die biologische Vielfalt u.a. die Verpflichtung eingegangen, '... soweit moeglich und sofern angebracht, die Einbringung gebietsfremder Arten, welche Oekosysteme, Lebensraeume oder Arten gefaehrden, zu verhindern und diese Arten zu kontrollieren oder zu beseitigen' (Art. 8 h). Aehnliche Verpflichtungen bestehen auch durch andere internationale Abkommen. TV 01: Wirkungen auf Pflanzengemeinschaften und Bestaeubersysteme: Pflanzen leben in Pflanzengemeinschaften zusammen. Neophyten fuegen sich in den Artenbestand einer Pflanzengemeinschaft ein oder verdraengen andere Pflanzen. Zwischen Blueten und bluetenabhaengigen Tieren bestehen enge wechselseitige Beziehungen. Die Blueten spenden den Tieren Nahrung (Nektar, Pollen, Fette, Oele), die Tiere bestaeuben die Blueten. Man kann diese symbiotischen Wechselbeziehungen auch als Bestaeubersysteme verstehen. Die vorgesehenen Untersuchungen tragen zur Klaerung des Einflusses systemfremder Pflanzen auf ein Oekosystem bei. Anhand ausgewaehlter natuerlicher und anthropogener Pflanzengemeinschaften Mitteleuropas soll das Thema bearbeitet werden. Die Bearbeitung soll sich vor allem auf die Auswertung einschlaegiger Literatur stuetzen. Die bluetenoekologische Freilandarbeit begruendet sich aus dem Fortschritt der Literaturarbeit, sie begleitet, ergaenzt oder ueberprueft die Literaturangaben. TV 02: Leitfaden zur Umsetzung von Paragraph 20 d BNatSchG: Die deutsche Naturschutzgesetzgebung (Paragraph 20 d BNatSchG) fordert im Genehmigungsverfahren den Ausschluss der Gefahr einer 'Verfaelschung' im Falle einer Aussetzung gebietsfremder Arten in die freie Natur. Das Genehmigungsverfahren beruht also auf einem unscharf definierten Schadens- und Risikobegriff. Fuer die erforderliche Risikobewertung soll ein Leitfaden mit entsprechenden Kriterien entwickelt werden, als Entscheidungshilfe fuer die einzelnen Bundeslaender und zur Harmonisierung des Verfahrens innerhalb Deutschlands.

Studie zur Ermittlung von Hintergrundwerten bzw. der natuerlichen Variabilitaet auf chemischen und biologischen Messgroessen im Meeresmonitoring

Das Ziel des Vorhabens ist die Konzeption eines Bewertungssystems fuer chemische und biologische Ueberwachungsgroessen in Nord- und Ostsee. Internationale Aktivitaeten zu dieser Thematik (OSPAR-Workshop zu Hintergrundwerten, OSPAR-Workshops zu oekotoxikologischen Bewertungskriterien, HELCOM-Workshops zur Qualitaetssicherung biologischer Messgroessen) haben gezeigt, dass vor weiteren internationalen Aktivitaeten die Notwendigkeit besteht, vorhandene Daten umfassend zusammenzutragen und zu bewerten. Dies soll durch das Vorhaben geschehen. Auf der Basis von Literaturrecherchen soll im Vorhaben der natuerliche Zustand (Hintergrundwert fuer abiotische Parameter und Naehrstoffe, Referenzwert fuer biologische Effekte von Stoffen) sowie dessen Schwankungsbreite (natuerliche Variabilitaet durch saisonale und zwischenjaehrliche Veraenderungen im Salzgehalt, Temperatur, Klima, Vermehrungszyklen usw.) vor allem fuer die Messgroessen im Bund/Laender-Messprogramm Nord- und Ostse (BLMP) ermittelt werden, die fuer die EU-Wasserrahmenrichtlinie relevant sind. Kennt man den natuerlichen Zustand incl. Schwankungsbreite, lassen sich Ueberwachungsdaten des Meeresmonitorings hiermit vergleichen und anthropogen verursachte Veraenderungen (z.B. der Schadstoffkonzentration im Sediment oder der Artenzahl der Bodentiere im Wattenmeer) feststellen. Das Vorhaben beinhaltet keine Durchfuehrung von Messungen, sondern soll auf die Daten des BLMP, die in der Meeresumweltdatenbank (MUDAB) gespeichert sind, sowie auf Literaturangaben zurueckgegriffen werden. Das Teilprojekt 02 konzentriert sich auf die Ostsee. Die Bearbeitung der Schwermetalle wurde zurueckgestellt.

Massnahmenorientiertes Berechnungsinstrumentarium fuer die lokalen Laermemissionen des Kraftfahrzeugverkehrs (MOBILEV plus)

In dem UBA-Forschungsvorhaben 'Umsetzung von Paragraph 40 Abs. 2 BImSchG' wurde ein Instrumentarium zur Berechnung der verkehrsbedingten Schadstoffimmissionen entwickelt, das Programmsystem CITAIR. CITAIR besteht aus drei Programmbausteinen: MOBILEV zur Berechnung der (strassen-)verkehrsbedingten Schadstoffemissionen, IMMIS-NET/CPB zur Berechnung der Schadstoffausbreitung im Strassenraum und CITY IMPACT zur Berechnung der Auswirkung verkehrsplanerischer Massnahmen auf die Verkehrsstaerke und die Verkehrszusammensetzung. CITAIR wurde von der Praxis sehr positiv aufgenommen. Insbesondere der Emissionsteil (MOBILEV) hat sich - aufgrund seines fortgeschrittenen Entwicklungsstandes - in der Praxis ueberall durchgesetzt. Dabei erweist sich als Mangel, dass mit MOBILEV zwar Schadstoff-, aber keine Laermemissionen bestimmt werden koennen. Ziel des Vorhabens MOBILEV plus ist es, das Programm-Modul MOBILEV um einen Laermemissionsteil zu erweitern. Dadurch wuerde CITAIR - ueber die Paragraph 40 Abs. 2-Anwendung hinaus - universell einsetzbar fuer Luft- und Laermemissionkataster, fuer Laermminderungs- und Luftreinhalteplanung und fuer eine umweltschonende Verkehrsentwicklungsplanung. Der Laermteil von MOBILEV soll - wie schon der Luftteil - massnahmenorientiert und massnahmensensibel sein. Eine solche Laermemissionsberechnung gibt es in der Praxis bisher nicht. Mit MOBILEV plus wird es erstmals moeglich sein, zahlreiche verkehrsplanerische Massnahmen - beispielsweise selektive Fahrbeschraenkungen oder Benutzervorteilsregelungen fuer einzelne Fahrzeugschichten - adaequat abzubilden. Die Daten fuer eine massnahmensensible Schallemissionsberechnung liegen aufgrund von zahlreichen abgeschlossenen UBA-F-Vorhaben vor. Ein Schallausbreitungsmodul ist in CITAIR nicht vorgesehen. Es werden aber Schnittstellen zu den gaengigen Ausbreitungsprogrammen geschaffen.

Wirkung von endokrin wirksamen Stoffen auf Amphibien: Effektmonitoring mit fruehen Entwicklungsstadien und in vitro Systemen in belasteten Gewaessern - Teil 3

Umweltchemikalien mit hormonaehnlicher Wirkung (endokrine Disruptoren) koennen die Fortpflanzung von Lebewesen gefaehrden und bedrohen damit den Fortbestand von Wildtieren. Das Vorhaben soll dazu beitragen, den Einfluss von oestrogen wirkenden Umweltchemikalien auf Entwicklung und Differenzierung von Amphibien zu klaeren. Da die Populationen von Amphibien auch in Deutschland stark zurueckgegangen sind, geht es hauptsaechlich um die Frage, ob Umweltoestrogene einen Beitrag zur Verarmung dieser Populationen leisten koennen. Im einzelnen sollen am Beispiel eines belasteten Gewaessers in Sueddeutschland in vivo die moeglichen Auswirkungen auf das Geschlechtshormonsystem und die gonadale Geschlechtsdetermination in der Embryonal- und Larvalentwicklung von verschiedenen einheimischen Froscharten untersucht, mit gleichfoermigen Laboruntersuchungen an dem Testorganismus Xenopus laevis verglichen und mit den bisher zur Verfuegung stehenden in vitro Tests gezielt nach quantitativen Beziehungen zwischen den stofflichen Belastungsdaten und biologischen Effekten gesucht werden.

Eintraege biologisch schwer abbaubarer Komplexbildner in die Gewaesser

Komplexbildner sind Stoffe, die Kationen (z.B. Schwermetalle und Haertebildner) binden und dadurch i.d.R. die Mobilitaet dieser Stoffe in aquatischen Systemen erhoehen. Sowohl die Komplexbildner als auch die gebundenen Schwermetalle werden durch die erhoehte Mobilitaet in Klaeranlagen nicht mehr zurueckgehalten und sind potentiell trinkwassergaengig. Zudem kann es durch Komplexbildner zu einer Remobilisierung von Schwermetallen aus Gewaessersedimenten kommen. Der am weitesten verbreitete, synthetische Komplexbildner mit einem europaweiten Absatz von ca. 30000 Tonnen (1995) ist EDTA (Ethylendiamintetraacetat). In der 'EDTA-Erklaerung' von 1991 haben sich verschiedene Ministerien und Verbaende dazu verpflichtet den Eintrag von EDTA in die deutschen Gewaesser um 50 Prozent zu reduzieren. Dieses Ziel wurde 1997 noch nicht erreicht (nur ca. 33 Prozent Reduktion). Es wurde zusaetzlich deutlich, dass inzwischen eine Reihe weiterer schwer abbaubarer Komplexbildner in grossen Mengen zum Einsatz kommen. Ziel des Vorhabens ist es, ueber die Herstellung, Anwendung und Verbreitung von biologisch schwer abbaubaren Komplexbildnern in bezug auf die aquatische Umwelt Informationen zusammenzutragen und auszuwerten. Bisher wurden im Nachgang zur 'EDTA-Erklaerung' von 1991 lediglich Informationen zu EDTA von den betroffenen Verbaenden zur Verfuegung gestellt. Fuer die ebenfalls als schwer abbaubar einzustufenden Komplexbildner DTPA, PDTA, HEDTA, HEIDA, organische Phosphonsaeuren u.a. liegen bisher keine Angaben ueber die in Deutschland produzierten Mengen, die von bzw. nach Deutschland exportierten/importierten Mengen, deren Anwendungsgebiete und deren Verbleib in der Umwelt (Gewaesser) vor. Die Ergebnisse aus dem Vorhaben sollen die derzeit in Vorbereitung befindliche 'EDTA-Folgeerklaerung' (Erklaerung zur Reduzierung von EDTA und anderen biologisch schwer abbaubaren Komplexbildnern in Oberflaechgewaessern; die von BMU, VCI, IHO, Photoverbaende, BGW, DVGW, u.a. unterzeichnet werden soll) unterstuetzen und als Datenbasis fuer die angestrebten Reduzierungsmassnahmen dienen. Im Rahmen dieses Vorhabens ist vorgesehen, dass durch Recherchen bei den Herstellern und Vertreibern der genannten Komplexbildner die gewuenschten Informationen erhalten werden. Fuer die gewaesserrelevanten Anwendungsgebiete von schwer abbaubaren Komplexbildnern sollen mit Hilfe von spezifischen Emissionsfaktoren die Eintraege in die Gewaesser abgeschaetzt werden. Bisher ermittelte Konzentrationen dieser Komplexbildner in den Gewaessern, die nur sehr vereinzelt vorliegen, sollen die ermittelten Emissionsfaktoren abstuetzen. Darueber hinaus sind auch weitere Messungen von schwer abbaubaren Komplexbildnern in Oberflaechengewaessern vorgesehen.

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