The protection of fertile soils is a precondition for sustainable development. In the final document of the conference of the United Nations on sustainable development in June 2012 in Rio de Janeiro (Rio+20 Conference), the international community thus agreed to strive for a “land degradation neutral world”. The legal study by Ecologic Institute, Berlin, firstly scrutinizes some national legislation (Germany/EU, USA and Brazil) in order to identify legal instruments which are suitable for the implementation of the goal of a “land degradation neutral world”. Secondly, the legal study investigates whether and how, at national level, effective instruments could be put in place as international obligations. Veröffentlicht in Texte | 19/2015.
Umweltbundesamt veröffentlicht Jahrespublikation "Schwerpunkte 2011" Das Reaktorunglück im japanischen Fukushima und seine unabsehbaren Folgen für Mensch und Umwelt machen deutlich, dass wir unsere Wirtschafts- und Lebensweise konsequent umgestalten müssen. Die Lösung heißt: kohlenstoffarm, energieeffizient und ressourcenschonend in die Zukunft - national, regional und auf internationalem Level. „Eine anspruchsvolle Umweltpolitik auf nationaler Ebene kann über Signaleffekte den Übergang zu einer Green Economy auch in anderen Ländern fördern“, sagte der Präsident des Umweltbundesamtes (UBA) Jochen Flasbarth, bei der Vorstellung des Berichtes „Schwerpunkte 2011“ in Berlin. Prognosen zufolge wird sich das Weltmarktvolumen für die zentralen „grünen“ Zukunftsmärkte mehr als verdoppeln: von 1,4 Billionen Euro im Jahr 2007 auf 3,1 Billionen Euro im Jahr 2020. Es zeigt sich auch immer deutlicher, dass die Lösung globaler Umweltprobleme - wie der Klimawandel oder der steigende Rohstoffverbrauch - nur durch eine internationale Kooperation, das heißt global verbindliche Vertragsgrundlagen, Zielvorgaben und Maßnahmen angegangen werden kann. Dazu bedarf es einer Stärkung der internationalen Organisationsstrukturen im Umweltschutz. „Spätestens mit dem Erdgipfel von Rio 1992 weitete sich das Blickfeld des Umweltschutzes über die nationalen Grenzen hinaus. Seitdem wurde vieles erreicht. Dennoch sind wir weit entfernt von einer globalen nachhaltigen Entwicklung“, konstatierte Flasbarth. „Das UBA wirbt dafür, auf der institutionellen Seite das Umweltprogramm der Vereinten Nationen UNEP zu einer UN -Sonderorganisation aufzuwerten und die UN-Commission on Sustainable Development in einen Sustainable Development Council als Unterorgan der UN-Generalversammlung zu verwandeln. Das würde die Basis für ein globales Umweltregime bilden.“ Das nachhaltige Wirtschaften mit den Wasserressourcen der Erde ist ein weiterer Schwerpunkt des UBA-Berichtes. Die europäische Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) legt für Flüsse, Seen und Küstengewässer einheitliche Anforderungen fest. Danach weisen in Deutschland bereits heute zehn Prozent der Oberflächengewässer den „sehr guten“ oder den „guten ökologischen Zustand“ auf. Im Vergleich hierzu erreichen den „guten chemischen Zustand“ sogar 88 Prozent der Oberflächengewässer und 63 Prozent des Grundwassers. Der Neu- und Ausbau von Kläranlagen sowie die Einführung phosphatfreier Waschmittel haben wesentlich zur Verbesserung der stofflichen Qualität der Oberflächengewässer beigetragen. Eine wichtige Ursache für die gegenwärtigen Zielverfehlungen ist die viel zu wenig umweltorientierte landwirtschaftliche Praxis. Die Überdüngung der Meere und vieler Seen und die hohe Nitratbelastung des Grundwassers sind ursächlich auf Nährstoffausträge aus der Landwirtschaft zurückzuführen. Verschärft wird dies noch durch den zunehmenden Biomasseanbau, insbesondere von Mais. Es wird deshalb wichtig sein, Gewässerschutzanforderungen bei einer zukünftigen Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und in die anstehende Reform der EU-Agrarpolitik einzubringen. Umweltbezogener Gesundheitsschutz ist ein zentrales Handlungsfeld der Umweltpolitik. In Deutschland haben gesetzliche Regelungen zur Verbesserung der Umweltqualität und zum Schutz der menschlichen Gesundheit beigetragen. Luftverunreinigungen wie Blei- und Schwefeldioxidemissionen spielen kaum noch eine Rolle. Andere Risikofaktoren sind dagegen in den Vordergrund gerückt - etwa Chemikalien und schadstoffhaltige Produkte oder „dicke Luft“ in Innenräumen. Chemikalien breiten sich über die Luft, das Wasser und den internationalen Handel weiträumig aus. Vor allem schwer abbaubare Chemikalien (Persistent Organic Pollutants, POPs) stellen ein globales Problem dar. Gleichzeitig sind Chemikalien ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Weltweit werden etwa 500 Millionen Tonnen Chemikalien produziert, Prognosen gehen von einem weiteren Wachstum aus. Die Vereinten Nationen haben das Jahr 2011 zum „Internationalen Jahr der Chemie" erklärt. „Wenn wir langfristig Mensch und Umwelt vor gefährlichen Chemikalien schützen wollen, müssen wir das Chemikalienmanagement als elementaren Baustein einer Green Economy begreiflich machen“, forderte Flasbarth. In Europa gebe es bereits anspruchsvolle und harmonisierte Standards. Beispiele dafür seien die Chemikalien-Verordnung REACH und ein etablierter Stand bestverfügbarer Umwelttechniken, so der UBA-Präsident. Ziel müsse es sein, die Informationen über Risiken und Standards für ein nachhaltiges Chemikalienmanagement auch international zu etablieren. Die UBA-Jahrespublikation „Schwerpunkte 2011“ ist als Druckfassung kostenfrei erhältlich bei Gemeinnützige Werkstätten Bonn, Postfach 30 03 61, 53183 Bonn; Service-Telefon: 0340/2103 66 88, E-Mail: uba [at] broschuerenversand [dot] de . Die Englische Fassung erscheint in Kürze. 14.04.2011
Internationale UBA-Konferenz berät über nachhaltige Wohlstandsmodelle Konzepte für Grüne Zukunftsmärkte und eine ‘Green Economy‘ stehen im Mittelpunkt der internationalen UBA-Konferenz „Green Markets - World of Sustainable Products“ am 29. und 30.09.2011 in der Urania Berlin. ‘Green Economy‘ steht für ein energie- und ressourceneffizientes Wirtschaften. Damit soll weltweit eine nachhaltige Entwicklung initiiert werden, die Armut abbaut und ökologische Grenzen einhält. Einen wichtigen Schritt dazu bilden Investitionen in grüne Zukunftsmärkte. Die Tagung findet im Vorfeld der Rio+20-Konferenz im Juni 2012 statt, bei der die internationale Staatengemeinschaft über Wege zur ökologischen Modernisierung von Wirtschaft und Gesellschaft verhandelt. „Green Economy ist eine Schlüsselstrategie um Hunger und Armut in der Welt erfolgreich zu bekämpfen und die weltweite wirtschaftliche Entwicklung in den Grenzen der ökologischen Belastbarkeit unseres Planeten zu halten“, sagt UBA-Präsident Jochen Flasbarth. The pathway to a green economy provides industrial and developing countries with the prospect of ensuring prosperity without encroaching on the limits of the environment. In June 2012 – 20 years after the 1992 Rio Conference – the international community will gather at the United Nations Conference on Sustainable Development (UNCSD). At this so-called ‘Rio +20’ Conference the parties to the conference will discuss how the global community can move towards becoming an environmentally friendly, resource-saving and energy-efficient ‘green economy.’ Flasbarth comments, “Environmental protection may not be regarded as a niche policy. Development towards a green economy not only affects green sectors, but the very core of the economy“. Investment in green future markets lays the groundwork for a green economy. The Federal Ministry of Environment and the Federal Environment Agency have identified six green lead markets for Germany: environmentally friendly energy production, energy efficiency, material and resource efficiency, sustainable mobility, sustainable water management, and waste and recycling management. On a global scale these markets alone hold enormous potential valued at up to 3.1 trillion euros by 2020. The Roadmap to a Resource Efficient Europe, published on 20 September 2011, details the key components for a transition to an energy and resource-efficient economy in Europe. European Commissioner for Environment Janez Potočnik comments, “In a cooperative effort of Member States and interest groups in industry and civil society, we must create the conditions in which our economy can undergo fundamental changes in the coming years. We must send the right market signals, abolish subsidies harmful to the environment, and promote sustainable production and consumption.” Resource efficiency must be borne in mind in all policy-making areas- from waste management, research and innovation, to energy and transport. If nothing else, a true green economy will help to reduce absolute poverty in developing countries. The UN Environment Programme-led Green Economy Initiative of 2008 launched has made several proposals to this end. UNECE General Secretary Ján Kubiš comments, “Investment in natural capital—water, soil, ecosystems- not only makes an important contribution to global climate protection and the preservation of biodiversity, it also represents an investment in the economic viability of billions of people“. Dessau-Roßlau, 29.09.2011
Vom 20. bis 22. Juni 2012 fand die UN-Konferenz für nachhaltige Entwicklung in Rio de Janeiro statt – kurz "Rio plus 20". Das Treffen ist symbolträchtig, denn es fand am selben Ort statt, an dem der Weltgipfel vor zwanzig Jahren Maßstäbe für eine globale Politik zum Schutz von Klima und Umwelt gesetzt hat. 1992 bekannten sich die internationale Staatengemeinschaft erstmals zum Leitbild der Nachhaltigen Entwicklung und verabschiedeten das Aktionsprogramm "Agenda 21". Gleichzeitig wurden die Rio-Erklärung und die UN-Konventionen zu Klima, biologischer Vielfalt und zur Wüstenbekämpfung beschlossen.
Klimaschutz hat seit der Rio-Konferenz im Jahr 1992 und der dort unterzeichneten Klimarahmenkonvention (KRK) zunehmende Bedeutung. In Artikel 2 der Klimarahmenkonvention hat sich die Staatengemeinschaft das Ziel gesetzt, „dieStabilisierung der Treibhausgaskonzentrationen in der Atmosphäre auf einem Niveau zu erreichen, auf dem eine gefährliche anthropogene Störung des Klimasystems verhindert wird. Ein solches Niveau soll innerhalb eines Zeitraums erreicht werden, der ausreicht, damit sich die Ökosysteme auf natürliche Weise den Klimaänderungen anpassen können, die Nahrungsmittelerzeugung nicht bedroht wird und die wirtschaftliche Entwicklung auf nachhaltige Weise fortgeführt werden kann...“ Veröffentlicht in Climate Change | 08/2010.
Vom 3. bis zum 14. Juni 1992 fand die Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung (auch Erdgipfel oder Rio-Konferenz genannt) in Rio de Janeiro statt. Die Agenda 21, die Deklaration von Rio über Umwelt und Entwicklung und die Weltdeklaration wurden als Ergebnis des Erdgipfels verabschiedet. Am 9. Mai 1992 wurde die Klimarahmenkonvention in New York City verabschiedet und auf der Rio-Konferenz von 154 Staaten unterschrieben. Sie trat am 21. März 1994 in Kraft. Das Übereinkommen über die biologische Vielfalt (Convention on Biological Diversity - CBD) war ein weiteres Abkommen, das bei der Konferenz zur Unterzeichnung auslag. Das Übereinkommen trat am 29. Dezember 1993 in Kraft.
Deutschland ist vom 19. bis zum 30. Mai 2008 Gastgeber der 9. UN-Naturschutzkonferenz (der Konvention über die biologische Vielfalt). In dieser Zeit wird die Weltgemeinschaft unter deutschem Vorsitz Maßnahmen gegen die anhaltende Naturzerstörung beraten. Das zentrale internationale Instrument zum Schutz der biologischen Vielfalt ist die Konvention über die biologische Vielfalt (UN Convention on Biological Diversity - kurz: CBD), eines der drei völkerrechtlichen Abkommen, die bei der Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro 1992 beschlossen wurden. Die CBD mit ihren rund 190 Vertragsstaaten hält alle zwei Jahre Konferenzen ab. Sie sind das höchste Beschlussorgan des Abkommens. Diese UN-Konferenzen werden neben den Regierungsdelegationen zudem stets von der gesamten Bandbreite der Umwelt- und Entwicklungsorganisationen intensiv begleitet.
Auf Einladung des Umweltprogramms der Vereinten Nationen UNEP verhandelten in Panama etwa 300 Delegierte aus über 100 Staaten vom 16. bis 21. April 2012 über mögliche Funktionen, Aufgaben, Rechtsstatus, Verwaltungsstruktur und Finanzierung des neuen internationalen Wissenschaftlergremiums für Biodiversität (IPBES). Die internationale Gemeinschaft beschloss am 19. April 2012, dass das VN Sekretariat des neuen Gremiums in Bonn angesiedelt werden soll. Das deutsche Angebot überzeugte unter anderem dadurch, dass Bonn bereits Sitz von 18 VN Organisationen mit rund Tausend Beschäftigten im Bereich Umwelt-, Klima- und Naturschutz ist, die überwiegend auf dem UN Campus im ehemaligen Parlamentsviertel am Rhein untergebracht sind. Von besonderer Bedeutung für die künftige Arbeit von IPBES sind die Sekretariate der Klimarahmenkonvention (UNFCCC), der Wüstenkonvention (UNCCD) und der Bonner Konvention über die wandernden Tierarten (UNEP/CMS).
Maurice Strong, der Gründungsdirektor des UN-Umweltprogramms UNEP, starb im Alter von 86 Jahren. Derzeitiger Exekutivdirektor des Umweltprogramms Achim Steiner würdigte ihn am 28. November 2015 in Nairobi, als Visionär und Pionier der nachhaltigen Entwicklung. Der Kanadier Maurice Strong brachte 1972 auf der UN-Weltkonferenz über die menschliche Umwelt in Stockholm die Gründung des Umweltprogramms der Vereinten Nationen mit Sitz in Nairobi/Kenia voran. 1992 leitete er die Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung (UNCED) in Rio de Janeiro, auf der u.a. die Deklaration von Rio, die Agenda 21, die Klimarahmenkonvention und die Biodiversitätskonvention verabschiedet wurden.
Seit 1993 findet jährlich der Weltwassertag am 22. März statt. In der Agenda 21 der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung (UNCED) wurde der Gedenktag im Juli 1992 in Rio de Janeiro vorgeschlagen und von der UN-Generalversammlung in einer Resolution am 22. Dezember 1992 beschlossen. Die Mitgliedstaaten sind eingeladen, diesen Tag zur Einführung von UN-Empfehlungen zu nutzen und konkrete Aktionen zum Thema Wasser in ihren Ländern durchzuführen. Seit 2003 wird der Weltwassertag von UN-Water organisiert. Jedes Jahr übernimmt eine der UN-Agenturen, die mit dem Thema Wasser befasst sind, die Leitung bei der Förderung und Koordinierung internationaler Aktionen. Auch Nichtstaatliche Organisationen nutzen den Weltwassertag, um auf kritische Wasserthemen aufmerksam zu machen.
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