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Umweltprüfungsportal des Bundes (UVP-Portal Bund)

Das Umweltprüfungsportal des Bundes (kurz: UVP-Portal Bund) wird vom Umweltbundesamt betrieben. Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zu Vorhaben erhält die Öffentlichkeit Zugang zu Unterlagen aus den einzelnen Zulassungsverfahren (z.B. UVP-Berichte, Fachgutachten, Zulassungsbescheide). Die einzelnen Vorhaben sind im Portal kurz beschrieben, verortet und mit Kontaktdaten der Behörden versehen. Die Daten zu den einzelnen Vorhaben werden von den Zulassungsbehörden des Bundes bereitgestellt. Darüber hinaus finden sich im Portal Informationen zu allen „negativen Vorprüfungen“ der Bundesbehörden (Entscheidungen keine UVP durchzuführen mangels Umweltauswirkungen) und zunehmend zu Strategischen Umweltprüfungen für Pläne/Programme des Bundes. Das UVP-Portal Bund bietet auch einen Zugang zum UVP-Portal der deutschen Bundesländer (Länder-Verbund-Portal) und zu den UVP-Portalen anderer Staaten und internationaler Organisationen.

Lesefreundliche Dokumente in Umweltprüfungen

Menschen, die im Einwirkungsbereich von Plänen und Projekten leben, sollen anhand der Umweltberichte und ⁠UVP⁠-Berichte erkennen können, ob sie und die Umwelt in der sie leben von Vorhaben oder Planungen betroffen sind. Werden diese Dokumente allerdings nur von Fachleuten verstanden, können sie ihren Zweck nicht erfüllen. Eine bessere Verständlichkeit der Dokumente in Umweltprüfungen kann durch die Beachtung von Schlüsselkonzepten erreicht werden, die im vorliegenden Leitfaden anhand von praxisnahen Beispielen erläutert werden. Der Leitfaden kann daneben auch Anregungen für andere in deutscher Sprache verfasste Umweltdokumente geben.

Konzeption und Entwicklung von Muster-UVP-Berichten für ausgewählte Arten von Zulassungsverfahren - Teil 1: Immissionsschutzrechtliche Verfahren

Das Projekt "Konzeption und Entwicklung von Muster-UVP-Berichten für ausgewählte Arten von Zulassungsverfahren - Teil 1: Immissionsschutzrechtliche Verfahren" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von GICON-Großmann Ingenieur Consult GmbH durchgeführt. Nach Art. 5 UVP-RL (2014) und § 16 UVPG in der Fassung des Entwurfs des Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung und nach § 4e 9. BImSchV in der Fassung des Entwurfs der Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren besteht ab Mai 2017 in Zulassungsverfahren für Träger UVP-pflichtiger Vorhaben erstmals die Pflicht, UVP-Berichte vorzulegen. Das Gesetz und die Verordnung benennen dazu auch neue inhaltliche Anforderungen an UVP-Berichte. Zur Unterstützung einer sachgerechten Anwendung dieser neuen Vorschriften sollen Muster-UVP-Berichte für Vorhaben wie die Errichtung von Industrieanlagen, Tierhaltungsanlagen und Windparks entwickelt werden. Der Bedarf der Vollzugspraxis an Muster-UVP-Berichten ist ein Befund aus dem 2016 durchgeführten F+E Planspiel zur UVPG-Novelle. Muster-UVP-Berichte sollen anhand von Beispielsfällen, die einem realen Zulassungskontext nahekommen oder realen Zulassungsverfahren entlehnt sind, aufzeigen, welche Anforderungen für die Erstellung dieser in sich geschlossenen Verfahrensunterlage bestehen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf das Zusammenspiel der UVP-rechtlichen Anforderungen mit den fachrechtlichen materiellen Anforderungen. Darüber hinaus sollen Lösungshinweise zu Fragen der formellen Ausgestaltung des UVP-Berichts gegeben werden, etwa im Hinblick auf Gliederung, Kerninhalte, aber auch Lesbarkeit und Verständlichkeit. Zudem sollen die Muster-UVP-Berichte exemplarisch darstellen, wie eine sinnvolle Schwerpunktsetzung im UVP-Bericht aussehen kann. Zur Erstellung der Muster bedarf es einer auf die - möglichst typischen - Anwendungsfälle bezogenen Analyse der neuen rechtlichen Anforderungen nach dem UVPG und der 9. BImSchV sowie der für diese Fälle geltenden fachrechtlichen Anforderungen. Im Ergebnis stehen Muster-UVP-Berichte als gute Praxisbeispiele für besonders bedeutende Arten von immissionsschutzrechtlichen Zulassungsverfahren zur Verfügung.

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