Das Projekt "Ökonomische Analyse nach der WRRL: Stand der Umsetzungsarbeiten in den EU-Mitglieds- und Beitrittsstaaten" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Ecologic, Institut für Internationale und Europäische Umweltpolitik durchgeführt. Am 20.-21. November 2003 fand ein Workshop zum Umsetzungstand der Wirtschaftlichen Analyse nach der EU Wasserrahmenrichtlinie in EU Mitgliedsstaaten und Beitrittsländern statt. Ziel dieser Veranstaltung war es, einen Austausch und eine intensive Diskussion über die praktischen Arbeiten zur Umsetzung der Wirtschaftlichen Analyse für 2004 zwischen den EU-Staaten zu ermöglichen. Probleme bei der praktischen Umsetzung der Wirtschaftlichen Analyse wurden identifiziert und es wurden praktische Wege und Handlungsoptionen aufgezeigt um diesen Problemen zu begegnen. Ecologic organisierte den Workshop und steuerte inhaltliche Beiträge bei.
Das Projekt "Beurteilungsmethode NHB/SUP für kantonale Richtplanung" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Bundesamt für Umwelt durchgeführt. Die Motion 04.3664 der ständerätlichen Kommission für Rechtsfragen 'Bessere Koordination von Umweltschutz und Raumplanung' ist von beiden Kammern des Parlamentes gutgeheissen worden. Mit den Umsetzungsarbeiten wurde eine gemeinsame Projektorganisation des ARE und des BAFU betraut. Ein Teilprojekt im Rahmen dieser Umsetzung behandelt die Beurteilung der Nachhaltigen Entwicklung (NHB) unter Einbezug der Strategischen Umweltprüfung (SUP).
Das Projekt bettet sich in die BAFU-Strategie ein, welche das Ziel verfolgt die Anliegen des Umweltschutzes früh in die Raum- und Infrastrukturplanung einzubringen.
Die Strategie Nachhaltige Entwicklung 2002 des Bundesrates sieht vor, für das Instrument des kantonalen Richtplans neben einer verbesserten Zusammenarbeit mit den Kantonen eine verstärkte Berücksichtigung von Nachhaltigkeitskriterien anzustreben. Der Bundesrat hat zudem im Jahr 2003 ein Protokoll der UNO-Wirtschaftskommission für Europa zur 'Strategischen Umweltprüfung' (SUP) gutgeheissen. Dieses sieht vor, Umweltanliegen verstärkt bereits auf der strategischen Entscheidungsstufe (Pläne und Programme) zu berücksichtigen und damit gleichzeitig die Umweltverträglichkeitsprüfung auf Projektstufe zu entlasten.
Beide Beurteilungsmethoden haben zum Ziel die Wirkungen, die von Programmen und Plänen ausgehen können, zu ermitteln und die Pläne zu optimieren. Um eine möglichst schlanke Beurteilung von Plänen und Programmen zu ermöglichen und Doppelspurigkeiten zu eliminieren, soll daher eine integrierte Methode (NHB mit SUP) entwickelt werden.
Projektziele:
Auftrag:
Der Auftrag beinhaltet die Entwicklung einer anwendungsorientierten, praxistauglichen Handlungsanleitung für die Beurteilung der Nachhaltigkeit der kantonalen Richtplanung. Die zu entwickelnde Methodik soll die Anforderungen der NHB und der SUP integrieren und sich in den Planungsablauf der Richtplanung eingliedern. Die Beurteilungsmethode soll überdies anhand eines Pilotprojektes (bestehender Gesamtrichtplan und detailliertere Abklärungen für einen ausgewählten UVP-pflichtigen Anlagetyp) konsolidiert werden. Der Kanton Basel-Landschaft hat sich bereit erklärt, den Richtplanentwurf inkl. Anlagetyp prüfen zu lassen.
Erwartete Ergebnisse und Umsetzung:
- Entwurf eines Leitfadens NHB/SUP für den Gesamtrichtplan und Dokumentation für einen UVP-pflichtigen Anlagetyp (Umfang 30 bis 40 Seiten evtl. mit Beispielen aus Pilotuntersuchungen ergänzt).
- Berichterstattung über die Pilotuntersuchungen (Gesamtrichtplan und UVP-pflichtiger Anlagetyp).
- Mündliche Berichterstattung (mindestens 3 Besprechungen, inkl. Verfassung der Einladungen zu den Sitzungen und Erstellung der Sitzungsprotokolle).
- Enge Zusammenarbeit mit dem Kanton, dessen Gesamtrichtplan als Pilot beurteilt wird.