Nach den Vorgaben des Artikels 29 der Richtlinie 2008/98/EG sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, Abfallvermeidungsprogramme aufzustellen. Gemäß § 33 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ist das deutsche Abfallvermeidungsprogramm (AVP), welches als "Abfallvermeidungsprogramm des Bundes unter Beteiligung der Länder" im Juli 2013 erstmalig von der Bundesregierung verabschiedet wurde, alle 6 Jahre auszuwerten und bei Bedarf fortzuschreiben. Vor dem Hintergrund dieser spätestens 2019 anstehenden Überprüfung des AVP sollte im Rahmen dieses Vorhabens der aktuellen Status der Umsetzung des Abfallvermeidungsprogramms ermittelt und bewertet werden. Mit Blick auf bislang ungenutzte Abfallvermeidungspotenziale waren dabei auch die im AVP benannten Prüfaufträge einzubeziehen. Auch weitere, bislang im AVP nicht adressierte Aspekte waren daraufhin zu prüfen, ob sie einen Beitrag zur Abfallvermeidung (AV) leisten können. Ausgehend von den Analyseergebnissen zum IST-Stand in Hinblick auf die Umsetzung des AVP auf Ebene des Bundes, der Länder sowie der Kommunen und einer Bewertung bestehender Vermeidungspotenziale wurden konkrete Vorschläge für eine mögliche Weiterentwicklung und Fortschreibung des Programms erarbeitet. Dazu wurden konkretisierte Maßnahmenvorschläge zu zuvor priorisierten Abfallströmen und entsprechend prioritäre Vermeidungsansätze entwickelt. Quelle: Forschungsbericht
Das Projekt "Umsetzung des Kommunalen Klimaschutzkonzeptes" wird vom Umweltbundesamt gefördert und von Gemeindeverwaltungsverband Donaueschingen durchgeführt. Im Jahr 1993 verabschiedete der Gemeinderat der Stadt Donaueschingen ein ehrgeiziges 'Klimaschutz-Handlungsprogramm'. Zu den Themen 'Bauleitplanung', 'Staedtischer Verbrauch', 'regenerative Energie', 'Kraft-Waerme-Kopplung' und 'Verkehr' wurde ein Massnahmenkatalog verabschiedet, der seither sukzessive umgesetzt wird. Eine Auswertung ergab, dass die Umsetzung der Massnahmen bereits gut fortgeschritten ist. Allerdings ist offen, ob sie ausreichen, das Ziel der wesentlichen Reduktion der Treibhausgas-Emission zu erreichen.